BVRA - 28.12.2022: Kleine Anfrage der Linken im Bundestag

28.12.2022 21:17

Schimi
#1

Zitat von bvra.info
Wie die Parlamentsnachrichten �heute im bundestag� (hib) am 28.12.2022 berichten, hat die Fraktion DIE LINKE eine kleine Anfrage (Drucksache 20/5015) an die Bundesregierung gestellt. Es geht dabei um die seit dem 01.07.2022 in Kraft getretene Fassung des Tabaksteuergesetzes, das nun auch Liquids für E-Zigaretten umfasst. Die Kernfrage lautet, ob die Bundesregierung einen Änderungsbedarf an der Besteuerung sieht.

Der ganze Bericht unter: https://bvra.info/aktuell/kleine-anfrage-der-linken-im-bundestag/

Wir sind hier auch ein bisschen stolz, weil sich Die Linke im Vorfeld an den BVRA gewandt hat, um mögliche Fragestellungen für die kleine Anfrage fachlich zu erörtern
Jetzt sind wir äußerst gespannt auf die Antworten der Regierung.

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bvra.info
Bundesverband Rauchfreie Alternative e.V.

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#2

28.01.2023 22:33

Schimi
#2

Schimi

Die Antworten auf die kleine Anfrage zur Besteuerung von Liquids schlägt bereits hohe Wellen.
Auch der BVRA wird sich demnächst äußern, mit dem Anspruch sowohl das Bundesfinanzministerium, wie auch die beteiligten Parteien zu erreichen.

Hier schon mal die Reaktionen aus der Blase:

Dampfdruckpresse: Unverschämtheit
Vapers Insight: Drucksache 20/5254 � Die Antworten der Bundesregierung und Nachtrag zu Drucksache 20/5254
Dampffreiheit: Bundesregierung an Tabakschadensminimierung nicht interessiert

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bvra.info
Bundesverband Rauchfreie Alternative e.V.

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#3

29.01.2023 13:31

Kai Meinhardt
#3

Kai Meinhardt

Naja �. schlägt hohe Wellen. In der FAZ? In der WAZ? Wenigstens in der BILD? Nee, in der Dampferpresse.
Und die Linke? �auf bestem Wege zur Splitterpartei.

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#4

30.01.2023 12:31

Dette
#4

Dette

Tja, die Dampferpresse ist in Aufruhr....
Aber was soll das bringen. Unsere so tolle Bundesregierung schert sich doch da nen Dreck drum. Die wissen ganz genau, was das für ne Verarsche dererseits ist, aber was will man dagegen machen? Von den Grünen hätte ich auch mehr erwartet. Das da erst die Linke sich mit beschäftigen muß... Ich hoffe nur, das die am Ball bleiben...

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#5

30.01.2023 13:27 (zuletzt bearbeitet: 30.01.2023 13:30)

Qualmwichtel
#5

Qualmwichtel

ob da wirklich alle wissen, was sie tun....das ist die Frage:
Ich tendiere heute zu einem Nein.

Guggt euch mal in Ruhe das geballte Politikerwissen auf Abgeordnetenwatch.de an zum Thema
"Nikotin" an.
Alle Lügner? Alle korrupt?
Ich denke heute....die meisten sind komplett desinformiert und haben keine Ahnung, was sie allgemein bei der gesamten E-Zigaretten-Regulierung angerichtet haben.

Beispiel Politikerwissen:
07. Juni 2021
Stefan Müller (CSU)
"Zigaretten, E-Zigaretten und Tabakprodukte zum Erhitzen haben neben den offensichtlichen Unterschieden drei wesentliche Gemeinsamkeiten:
Sie enthalten Nikotin, machen abhängig und sind daher nur für erwachsene Raucherinnen und Raucher zugelassen. Nikotin ist ein Gift und kann zu einer Vielzahl von Krankheiten führen. Es ist geboten, präventiv gegen den Nikotin-Konsum vorzugehen beziehungsweise beim Ausstieg zu helfen."
https://www.abgeordnetenwatch.de/profile...ntworten/581003

....

Wer in der Zukunft lesen will, muss in der Vergangenheit blättern
André Malraux

Im Zeiten universeller Täuschung wird das Aussprechen der Wahrheit zu einem revolutionären Akt
George Orwell