Australien: ECig Händler für Verkauf von EZigaretten angeklagt

27.04.2014 02:04 (zuletzt bearbeitet: 27.04.2014 02:06)
avatar  smoked
#1 Australien: ECig Händler für Verkauf von EZigaretten angeklagt
avatar

https://soundcloud.com/vp-live/criminally-prosecuted-for
http://www.gofundme.com/Ecigs-Our-Right-to-Choose

The gist of it:
Händler wird für den Verkauf von EZigs als Krimineller angesehen und hat jetzt nen Haufen Gerichtskosten, zusätzlich zum Verlust seiner Ware.
Dies ist anscheinend als Präzedenzfall für ganz Australien gedacht, wenn das so durchgeht sind EZigs bald raus aus Känguruhland.


 Antworten

 Beitrag melden
27.04.2014 03:00
avatar  vito79
#2 RE: Australien: ECig Händler für Verkauf von EZigaretten angeklagt
avatar

Was isn da los in Australien? dachte ich mal Australien - ein demokratisches Land, also nicht wie EU. da fehlen mir die Worte, es stinkt mir echt krass nach Kim Jong-un diktatur


 Antworten

 Beitrag melden
27.04.2014 08:29
#3 RE: Australien: ECig Händler für Verkauf von EZigaretten angeklagt
avatar
Moderatorin

Das war aber schon immer verboten in West-Australien.
Die Händler waren sich dessen auch bewusst und haben das Risiko auf sich genommen in der Hoffnung, dass ein Gericht das schon zu ihren Gunsten entscheidet. In diesem Fall dann doch nicht.
Ja es ist ein Präzedenzfall. Die Behörden dachten wohl nicht, dass sich das Dampfen dort so verbreitet.

Dort ist wirklich alles verboten, was nur den Anschein einer Handlung macht, was so aussehen könnte wie rauchen. WHO in Reinkultur.

Hier der Auszug aus dem bestehenden Tabakgesetz

Zitat
West-Australien:
Die elektrische Zigarette ist verboten weil sie Tabakerzeugnisse "nachahmt".
Gemäß § 106 des "Western Australia Tobacco Products Control Act 2006" heißt es: "Eine Person darf keine Lebensmittel, Spielzeuge oder andere Produkte verkaufen, die zwar keine Tabakerzeugnisse sind, aber:
(a) so aussehen wie ein Tabakerzeugnis; oder
(b) in Verpackungen angeboten werden, die entworfen worden sind, um einem Tabak-Produkt zu ähneln."

27.04.2014 08:32
#4 RE: Australien: ECig Händler für Verkauf von EZigaretten angeklagt
avatar

Sind halt bissl weit weg vom Rest der Welt & hinken hinterher

Fanclubresistent
Dampfen ist geil.....

Mein Avatar ist von dem Member Prof. Pinocchio & wurde von ihm für meinen privaten Gebrauch genehmigt!


 Antworten

 Beitrag melden
27.04.2014 12:01 (zuletzt bearbeitet: 27.04.2014 12:05)
avatar  smoked
#5 RE: Australien: ECig Händler für Verkauf von EZigaretten angeklagt
avatar

Zitat
(a) so aussehen wie ein Tabakerzeugnis; oder
(b) in Verpackungen angeboten werden, die entworfen worden sind, um einem Tabak-Produkt zu ähneln.


Trotzdem gibt es in Australien eine Reihe von EZig Shops, da bisher dort niemand meinte das die oder deren Verpackung wie Zigaretten aussehen (halt bis auf die cig-a-likes, die sind dort in der Tat verboten).
Deshalb war der Händler auch so erstaunt als es ohne vorherige Kontaktaufnahme der Gesundheitsdusel plötzlich ne Razzia auf seinen Shop gab. Schliesslich hatte er seinen Shop ohne Probleme schon über 2 Jahre offen und auch ne Internetseite dazu.


 Antworten

 Beitrag melden
27.04.2014 12:57
#6 RE: Australien: ECig Händler für Verkauf von EZigaretten angeklagt
avatar
Moderatorin

Naja Razzien gab es ja auch plötzlich bei den deutschen Händlern, ebenfalls ohne Vorwarnung, das ist auch normal sonst wäre es keine Razzia.

Natürlich braucht es dazu ein Präzendenzfall und ein erstes Opfer. Wie gesagt, mir tut der Händler schon auch leid, aber es war schon lange verboten und das sogar gesetzlich verankert, nicht wie in DE dass nur eine spezielle Dame das so den Medien verkaufen wollte......

Auch hier haben so manche Händler schnell ihr Impressum nach England "verlegt" aus Angst. Es betrifft ja auch nur Westaustralien, d.h. Onlinehändler können wohl beruhigt sein (vorerst) so lange sie aus dem Osten vertreiben, und für die Verbraucher ändert sich ja nix.

27.04.2014 13:03 (zuletzt bearbeitet: 27.04.2014 13:06)
avatar  ( gelöscht )
#7 RE: Australien: ECig Händler für Verkauf von EZigaretten angeklagt
avatar
( gelöscht )

Genau @smoked ; stimmt was Du gesagt hast. Ich habe einen Australier in meiner Bekanntschaft und der meinte, sowas wie Gesundheitsämter / Ordnungsämter / Gewerbeaufsicht haben die Australier nämlich auch - wenn da nen Imbiss beispielsweise bedenklich in hygienischer Hinsicht wäre oder es würden Zweifel an der Rechtmäßigkeit irgendeines Gewerbes ansich bestehen, dann würde auch in Australien nicht polizeilich wirkende Einsatzkommandos aufschlagen und Beschlagnahmen vornehmen, sondern ein oder zwei Mitarbeiter unangemeldet aufkreuzen, Kontrollen durchführen und dann eine Beanstandungsliste übergeben mit befristeten Änderungsauflagen.

Ich finde die Art, wie das gelaufen ist, sieht so aus, als wenn Irgendjemand ganz gezielt testen möchte was passiert, wenn eine Aktion gestartet wird mit Begründungen, über die man sich ( noch ) streiten könnte ( Beispiel : Ist ne ezigarette nun ein zigarettenähnliches Produkt oder sieht so aus oder nicht ? ).
Fragt sich dann noch : Aufgrund der Beschwerde eines besorgten australischen Normalbürgers ist dort mit Sicherheit nicht ein kommando im polizeichen Geheimdienst-Stil eingerauscht. Das hat jemand mit wirschaftlich und/oder politischer Einfluss-Macht gesteuert; bedeutet gesagt : " Macht es genau so und so ".
Ich würde fragen : WER hat der ausführenden Behörde den Einsatzbefehl erteilt und von WEM widerum hat der Befehlsgeber seine Weisung erhalten ?

Yo @heimchen - "Fall" konstruieren, darum gehts.

LG


 Antworten

 Beitrag melden
27.04.2014 14:21 (zuletzt bearbeitet: 27.04.2014 14:21)
avatar  smoked
#8 RE: Australien: ECig Händler für Verkauf von EZigaretten angeklagt
avatar

Zitat
aber es war schon lange verboten und das sogar gesetzlich verankert


Naja, so ganz stimmt das so aber nicht (Gesetzestext lesen). Ein Gesetz von 2006 (Verbreitung von EZigs 2006?) welches zum Schutz von Kindern vor zigarettenähnlichem Spielzeug/Süßigkeiten (Seifenblasenpfeife, Kaugummi/Schoko/Lollizigarette) eingeführt wurde war wohl kaum für die EZig gedacht. 2013 hat ein Gericht sogar bestätigt das der Shop um den es geht nicht gegen dieses Gesetz verstösst (siehe Link zur gofundme Seite, derselbe Shop wurde schon 2011 vom Health Department beharkt). Weiterhin sind die Läden offiziell angemeldet als EZig Shops und machen regelmäßig Steuererklärungen - das wäre bei einem verbotenen Produkt wohl kaum möglich. Auch ist dies das allererste Urteil in Australien welches als entscheidend für Tabakproduktähnlichkeit die Hand-zu-Mund Bewegung + Dampf ansieht

Zitat
On the 10 of April 2014 we were summoned to receive the judgement.
Judge Prichard found in favour of the "Health" Department and in her decision expanded her conclusion to determine that in effect any product E-Cig or otherwise that involves a hand to mouth action and results in the expulsion of vapour does in fact resemble a tobacco product and there for falls under section 106a of the Tobacco Products Control Act of 2006.


Von einem offensichtlichen EZig Verbot in Australien seit 2006 kann daher nicht wirklich die Rede sein, es handelt sich hier um den einzigen bekannten Fall der mit Gerichten zu tun hatte.
Wenn das Urteil so stehen bleibt ändert das allerdings einiges an der bisherigen Infrastruktur.


 Antworten

 Beitrag melden
18.09.2014 18:14
avatar  KlausW
#9 RE: Australien: ECig Händler für Verkauf von EZigaretten angeklagt
avatar

Mein Freund Vince van Heerden ist der Haendler ueber den hier berichtet wird. Er hat mich gebeten den folgenden Hilfsaufruf in Deutschen Vaper Foren zu veroeffentlichen. Vielen Dank fur Eure Aufmersamkeit. Klaus

Betrifft: Hilferuf aus Australien - Eine Bitte um Unterstützung an Vapers weltweit.

Ich brauche Eure Unterstützung um gegen ein drakonisches und skandalöses Urteil einer niedrigeren Instanz, welches den Vertrieb von E-Zigaretten in West Australien verbietet, im Obersten Gerichtshofs dieses Bundesstates Berufung einzulegen. Diese Berufung ist sehr wichtig da die vorherige Entscheidung sonst ein Grundsatzurteil darstellt welches zum Totalverbot von E-Zigaretten in ganz Australien führen kann.

Im Jahr 2011 hatte ich ein kleines Geschäft durch das ich von zu Hause aus persönliche Vapourisers/E-Zigaretten an Australischen Kunden durch meine Website verkaufte. Ich wurde, völlig unerwarted, von einer Razzia des West Australischen Gesundheitsministeriums überrascht und wegen der Verletzung des Tabakprodukte Kontroll Gesetzes von 2006 (WA), Abschnitt 106a angeklagt. Es ist ironisch das dies Gesetz ursprünglich verabschieded wurde, um den Verkauf von Spielwaren oder Süßwaren, die traditionelle Zigaretten attraktiv für Kinder machen und damit zur Normalisierung des Tabak Rauchens führen, zu verhindern. Eine „Kinderschutzmaßnahme“ wurde Jahrzehnte später missbraucht um den Verkauf von E-Zigaretten an Erwachsene zu verhindern. Wegen ihres Grundsatzcharakters stellt diese Entscheidung nun eine beträchtliche Gefahr für den Vertrieb von aller Arten von Vapourizern in ganz Australien dar.

Wie Ihr alle wisst sind persönliche Vapouriser eine Alternative zu tödlichen Tabakwaren. Die Produkte, die ich verkauft habe, hat es vielen Menschen ermöglicht eine Sucht zu brechen mit der sie ihr ganzes Leben gekämpft haben. Eine große Anzahl von Studien sind schon zu diesen Produkten durchgeführt worden. Viele dieser Studien haben Vapourisers als wesentlich effektiver zur Nikotinentwöhnung gefunden als herkömmliche Nikotinentwöhnungshilfen die von der Pharmazeutischen Industrie verkauft werden. Keine dieser Studien hat Hinweise darauf gefunden das diese Produkte schädlicher als Tabakwaren sind. Stattdessen zeigten die Mehrheit der Studien dass diesen Produkte eine wichtige Role in der Schadensminderung für Raucher spielen und in der Lage sind, Millionen von abhängigen Rauchern das Leben zu retten.

Es ist meine Überzeugung, dass die Gesetze von denen das Gesundheitministerium behauptet ich habe sie kontaveniert nie mit der Absicht geschrieben wurden Millionen von gefährdeten Menschen in Australien das Recht auf eine weniger schädliche Alternative zu tödlichen Tabakwaren zu verweigern.

Wir Anbieter müssen zusammenstehen. Es ist unsere Lebensgrundlage, die in Gefahr ist. Unser Recht, Produkte, die unsere Kunden wollen, zu verkaufen sollte nicht durch eine diktatorische Gesundheitsbehörde, deren Urteil jeder wissenschaftlichen Grundlage entbehrt, vereitelt werden. Die Realität ist dass diese Produkte das Leben verbessern. Es ist schwer zu glauben das die Regierung wirklich so skrupellos ist und sich mehr um die Tabaksteuereinnahmen kümmert als um das Leben vieler abhängiger Raucher.

Die Situation hier in Australien wurde durch eine ungewöhnliche Allianz von 'Gutmenschen' und Lobbyisten geschaffen. Obwohl die TGA (Therapeutic Goods Administration) eine wichtige Rolle für die öffentliche Gesundheit spielt hat sie auch eine andere Funktion. Sie fungiert unfreiwillig ebenfalls als Verteidiger der Interessen der großen Tabak und Pharma Konzerne. Die Auflagen der TGA in Australien bedeuten das wir für diese Produkte nicht als Hilfen zur Einstellung des Tabakrauchens oder als "Gesündere Alternativen" werben können. Der Ursprung dieser Regelung ist das Ergebnis der Bemühungen von Gutmenschen mit edlen Zielen die ich hier nicht kritisieren möchte., Die Realität ist aber dass die unbeabsichtigten Folgen dieser Regelung ausschlieslich den etablierten grossen Tabak und Pharma Unternehmen zugute kommen.

Die TGA errichten scheinbar unüberwindliche Hindernisse für kleine oder mittelgroße Unternehmen die elektronischen Zigaretten verkaufen wollen, sodass nur die großen Unternehmen den Markt mit ihren Produkten zur Raucherentwöhnung dominieren. Während diese etablierten Produkte ein wenig zur Aufgabe des Tabakrauchens beitragen ist es jedoch klar das etablierte Raucher elektronische Zigaretten den jetzt erhaeltlichen herkömmlichen Nikotinentwöhnungshilfen vorziehen. Ein Beweis für die Attraktivität der elektronischen Zigaretten ist das Wachstum des riesigen Markt für diese Geräte. Durch das Sperren dieser Geräte hindert die Regierung einen großen Anteil der Raucher, welche die herkömmlichen Nikotinentwöhnungshilfen der Pharmaindustrie ineffektiv finden daran eine andere Alternative zu finden. Diese Menschen bleiben bei herkömmlichen Zigaretten, zum Nutzen der Tabakunternehmen, und ein Schaden für die Gesundheit der aktuellen Benutzer.

Ich erkenne an dass ein wissenschaftlicher Konsens noch nicht erreicht wurde. Doch müsste man bemerkenswert irrational sein um auf der Basis der enormen bereits vorhandenen wissenschaftlicher Erkenntnisse und dem Trend hin zu einem Konsens zu sagen, dass elektronische Zigaretten nicht brauchbare Hilfen zur Aufgabe des Tabakrauchens darstellen und/oder nicht weniger schädlich als Tabak sind.

Wir alle leben in verschiedenen Ländern und Staaten die alle unterschiedliche Gesetze haben welche bestimmen wie wir arbeiten und handeln können. Vielleicht ist in dem Land in dem Ihe Euch befindet die Gesetzgebung derzeit so das es Euch erlaubt ist diese Geräte zu verkaufen. Könnt Ihr Euch aber sicher sein, auch wenn ihr in einem dieser Länder seid, dass sich in zwei Jahren die Gesetze dort nicht auch geändert haben? Wenn wir ohne Kampf zulassen dass ein einzelner Staat ein Totalverbot ausspricht schafft das einen Präzedenzfall; wir ermöglichen so einen Brückenkopf für weitere Totalverbote.

Heute ist es West Australien. Bald gibt es dann ein Australienweites Verbot. Was kommt als nächstes? Ein weiteres Land, mehrere Länder; ein weltweites Verbot? Wenn wir alleine stehen werden wir verlieren. Stück für Stück werden sie mehr Boden erobern. Und wenn wir weg sind werden die großen Tabak und große Pharmaunternehmen mit ihren unbegrenzten Fonds, Lobbyisten und Staranwälten die TGA juristisch dazu zwingen ihnen die Genehmigung für ihre eigenen Produkte zu erteilen. Sie werden dann eine Multi-Milliarden-Dollar-Industrie aufbauen, während wir, die kleinen bis mittleren Australischen Unternehmen systematisch gemobbt und verfolgt und letztlich aus der Existenz gedrängt werden.

Ich bitte Sie von einem Verkäufer zum anderen, einem Vaper zum anderen, mir zu helfen für unsere Rechte zu kämpfen. Wir alle haben die gleichen Ziel und Wünsche - unser Geschäft zu betreiben, zu verkaufen, was unsere Kunden wollen, und nicht zu Unrecht verfolgt und angegriffen zu werden. Wir verdienen einen offenen Markt, wo wir auf gleicher Augenhöhe mit Big Pharma und großen Tabak konkurrieren. Einem Markt wo die staatliche Sucht nach Tabaksteuern und das Profitstreben der Grosskonzerne weder Menschenleben kostet noch uns den Handel in einem offenen und fairen Markt verbietet.
Ich glaube, dass die Justiz den Fehler begangen hat, keine Verbindung zu der Hauptzweck der Gesetzgebung zu suchen, nämlich das Außmas des Schadens von Tabakprodukten zu reduzieren. Ich habe einen Anwalt der Krone engagiert der angeboten hat, mich auf einer Pro-Bono-Basis kostenlos zu vertreten. Seine Auffassung und die aller anderen Anwaelte mit denen ich in Kontakt getreten bin ist das das vorhergehende Urteil angefochten werden sollte und das der Fall vor dem Oberesten Gerichtshof gewonnen werden kann, da er in eklatanten Widerspruch zur bestehenden Gesetzespraxis steht.

Leider haben die bestehenden Verfahrenskosten und die Schließung meines Geschäfts mich finanziell beinahe mittellos gelassen. Obwohl der Anwalt der Krone Pro Bono Unterstützung angeboten hat schätzt er die Kosten des Verfahrens auf rund $ 100.000 US Dollar. Über einen Crowd Sourcing Appell habe ich bereits mehr als 50.000 US-Dollar in Spenden erhalten, vor allem von dankbaren lebenslangen Tabak Rauchern , deren Lebensqualität und Lebenserwartung sich durch den Umstieg auf elektronische Zigaretten immens verbessert hat.

Außerdem haben wir eine Petition an den West Australischen Gesundheitsminister gerichtet, und ihn gebeten, die Legalisierung des Verkauf von elektronischen Zigaretten in Western Australia unter den oben angefuhrten Gesichtspunkten zu prüfen. Aktuell haben wir mehr als 2.000 Unterzeichner, und diese Zahl wächst jeden Tag.

Ich wäre Euch dankbar für Eure Hilfe, Beratung und Unterstützung in diesem Kampf für unsere Zukunft. Spenden bitte an:

http://www.gofundme.com/Ecigs-Our-Right-to-Choose

Auch die schon zur Verfügung stehenden Finanzmittel können bei der obigen Crowd Sourcing Seite eingesehen werden.

Vielen Dank dafür das Ihr Euch die Zeit genommen habt um meine Bitte zu lesen, oder besser gesagt, so hoffe ich, meinen Aufruf zum Handeln. Wenn Ihr Fragen habt oder dies weiter diskutieren möchtet, wenden Euch bitte an mich über die untenstehende Kontaktadresse.

Gemeinsam können wir diesen Kampf gewinnen!

Vincent Van Heerden

Vincent Adam Van Heerden
6 Melissa Straße
Duncraig WA 6023
+61 439-998-777
vvanheer@bigpond.net.au


 Antworten

 Beitrag melden
Bereits Mitglied?
Jetzt anmelden!
Mitglied werden?
Jetzt registrieren!
Auswahl Marktübersicht