09.10.14 - das Ende des freien E-Zigimarkts in Österreich? - Vom VfGH für verfassungswidrig erklärt!

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25.06.2015 13:30 (zuletzt bearbeitet: 25.06.2015 13:32)
#176
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Moderatorin

Zitat von MagicMike im Beitrag #173
Bei Mir schon ;)
...die dort vorkommende "Traffik" hat wohl keine Nachfrage nach E-Zigs, aber einen Kursus hat sie machen dürfen!
Sie ist nun offizielle E-Händlerin.... WTF!


genau deshalb fand ich den Beitrag auch so interessant. ;) Ich hätte gerne noch gewusst, ob die Trafiks denn auch schon mit Nikotinliquids handeln dürfen, welche ja offiziell, laut diesem Dr. Pietsch, verboten ist (und schon immer war) für den Handel. Trotzdem verkaufen einige Händler Nikliquids, und es ist bisher nix passiert.
Andere Dampfshops in A haben aber bis heute immer noch 0er, weil sie sich nicht so ganz getrauen, gegen "das nicht vorhandene" Gesetz zu verstossen.

25.06.2015 13:35 (zuletzt bearbeitet: 25.06.2015 13:36)
avatar  Be-Bop
#177
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ohne Flash Player sieht man nichts, ist eine schlechte und alte Technik.
ich bin froh, das ich den Spion nicht mehr auf meinem Rechner habe.


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25.06.2015 13:39
#178
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mit Chrome ging es bei mir nicht, aber mit Feierfix läuft der Beitrag jetzt

***** ***** *****
Danke Herr Uhriger für deine wissendschaftlichen und fundierten Beiträge, wir sind hier alle verdammt stolz auf dich!

Die fünf Sinne: Unsinn, Wahnsinn, Blödsinn, Schwachsinn, Irrsinn


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25.06.2015 13:51
avatar  Fizzle
#179
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War kein schlechter Beitrag fand ich. Bin ja gespannt wie ein Flitzebogen wann da die Urteilsverkündung kommt/zu erwarten ist.


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25.06.2015 14:06
avatar  Laendle
#180
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Bei mir lässt sich der Fragenkatalog (Seite 1 und Seite 2) nicht öffnen.

@ Heimchen: Trafiken dürfen schon verkaufen. Sind aber nur einige die es machen. Manche haben wirklich wenig Auswahl. Einige haben bei den Liquids bis zu 3 Marken und eine gut bestückte Aromaauswahl Preis zwischen 5,-- bis 7,50 /100ml. Bei der Hardware gibt's hautsächlich Einweggeräte und eine wiederbefüllbare Shark (sieht aus wie eGo-T 650 mit CE4) zu 38,--/Stk. Da es im Ländle bisher keinen Offlineshop gab ist es eine Bereicherung zumindest bei den Liquids.


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25.06.2015 15:44
avatar  Rudi66
#181
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Zitat von heimchen im Beitrag #174
verstehe ich nicht, dürfen das nur Schweizer und Österreicher evtl. sehen??

hmm @Kuscheldampfer kannst Du das sehen? @Rudi66 ?

Hallo Sue
ja kann ich......
aber das ist meinen speziellen Browsereinstellungen geschuldet.

vaporo ergo sum

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26.06.2015 09:00 (zuletzt bearbeitet: 26.06.2015 09:05)
#182
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Bereichsleiter Pharmakologie
und Toxikologie

Zitat von heimchen im Beitrag #176
Ich hätte gerne noch gewusst, ob die Trafiks denn auch schon mit Nikotinliquids handeln dürfen, welche ja offiziell, laut diesem Dr. Pietsch, verboten ist (und schon immer war) für den Handel.

Ist nicht verboten und war nie verboten. Der Abgrenzungsbeirat der AGES war 2008 der Auffassung die Ruyan Ecig sei ein Medizinprodukt bzw. die Liqids Arzneimittel. Obwohl das nur die Meinung der AGES war, die juridisch irrelevant ist, wurde das Gesundheitsministerium (BMG) nicht müde, über die Medien und in Antworten auf offizielle Anfragen zu verlauten, dass nikotinhaltige Liquids Arzneimittel seien und deren Handel daher nur Apotheken erlaubt sei. Unter anderem wurde eine Verwaltungsstrafe von EUR 3,000.- angedroht, und die meisten Händler haben sich dann nicht getraut. Und die unter der Fuchtel der MVG stehenden Trafikanten sowieso nicht. Vergehen wurden allerdings nie geahndet. Um gegen diesen Unsinn rechtlich vorgehen zu können, gab es Selbstanzeigen und lancierte "Denunziationen von kriminellen Händlern" beim BMG. War alles zwecklos, die haben sich totgestellt, um eine gerichtlichen Auseinandersetzung zu vermeiden. So macht man das in Österreich! Da lob ich mir die Barabara Steffens, die den Gerichten freudig ins offene Messer rennt.

Vor ein paar Jahren habe ich versucht, diesen Sachverhalt in unserer (österreichweit gelesenen) Lokalzeitung öffentlich zu machen. Was hat die Redakteurin gemacht? Sie hat sich beim Ministerium erkundigt, o.g. Auskunft erhalten und mich für deppert erklärt.

Durch die TPD2 (und möglicherweise aufgrund der Urteile in D) ist das zunächst mal vom Tisch, diverse Äußerungen vom Pietsch zeigen aber, dass das Endziel nach wie vor die Arzneimittelschiene ist.


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26.06.2015 16:50
#183
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Danke für den Link.
Bei mir funkioniert es in D.

Interessanter Beitrag.


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01.07.2015 07:39
#184
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nun auch totales Rauch- und Dampfverbot in Österreichs Gastronomie ab 2018
http://www.parlament.gv.at/PAKT/PR/JAHR_...752/index.shtml

***** ***** *****
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01.07.2015 18:10
#185
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Moderatorin

Zitat von UhrigerTyp im Beitrag #184
nun auch totales Rauch- und Dampfverbot in Österreichs Gastronomie ab 2018
http://www.parlament.gv.at/PAKT/PR/JAHR_...752/index.shtml




Offener Brief von Prof. Dr. Bernd Mayer​ an Dr. Pietsch (A) betr. dem Entscheid, Dampfen unter das NRSchG in Österreich zu stellen.
Das NRSG dient dem Schutz von Nichtrauchern vor schädlichem Tabakrauch. Daher ist die Anwendung des NRSG auf E-Zigaretten nur dann gerechtfertigt, wenn Gesundheitsschädigung durch "Passivdampf" dokumentiert oder zu erwarten ist. Das wäre bei mit Tabakzigaretten vergleichbaren Emissionen der Fall.

Hier sein Brief
https://drive.google.com/file/d/0B1XBejP...HWU0/view?pli=1

01.07.2015 18:16
avatar  Rudi66
#186
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Zitat von heimchen im Beitrag #185
Zitat von UhrigerTyp im Beitrag #184
nun auch totales Rauch- und Dampfverbot in Österreichs Gastronomie ab 2018
http://www.parlament.gv.at/PAKT/PR/JAHR_...752/index.shtml




Offener Brief von Prof. Dr. Bernd Mayer​ an Dr. Pietsch (A) betr. dem Entscheid, Dampfen unter das NRSchG in Österreich zu stellen.
Das NRSG dient dem Schutz von Nichtrauchern vor schädlichem Tabakrauch. Daher ist die Anwendung des NRSG auf E-Zigaretten nur dann gerechtfertigt, wenn Gesundheitsschädigung durch "Passivdampf" dokumentiert oder zu erwarten ist. Das wäre bei mit Tabakzigaretten vergleichbaren Emissionen der Fall.

Hier sein Brief
https://drive.google.com/file/d/0B1XBejP...HWU0/view?pli=1

Danke Sue!
Du warst wiedermal schneller als der Berner.........
Genau so ein Schreiben haben wir dann auch bei uns nötig um es denen vom BAG zum studieren abzugeben............

vaporo ergo sum

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01.07.2015 19:19
#187
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Moderatorin

Zitat von Rudi66 im Beitrag #186

Genau so ein Schreiben haben wir dann auch bei uns nötig um es denen vom BAG zum studieren abzugeben............


Das ist kein Problem, er fasst einfach alle Studien, die er beigelegt hat zusammen. Die Studien sind frei verfügbar. Ausserdem haben wir schon damals, also gleich zu Beginn von HV all diese Studien überall hingeschickt mit Begleitbriefen. Es ist einfach eine Sisyphusarbeit.

01.07.2015 19:35
avatar  Rudi66
#188
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Zitat von heimchen im Beitrag #187
Zitat von Rudi66 im Beitrag #186

Genau so ein Schreiben haben wir dann auch bei uns nötig um es denen vom BAG zum studieren abzugeben............


Das ist kein Problem, er fasst einfach alle Studien, die er beigelegt hat zusammen. Die Studien sind frei verfügbar. Ausserdem haben wir schon damals, also gleich zu Beginn von HV all diese Studien überall hingeschickt mit Begleitbriefen. Es ist einfach eine Sisyphusarbeit.


Ja das weiss ich.....
Aber das nützt leider nichts wenn die nicht gelesen werden!
Aber so ein Schreiben das auf die wesentlichen Punkte hinweist und in konzentrierter Form darlegt ist einfach wirkungsvoller.
Solbald wir von HV beim BAG den Termin haben werd ich den Bernd fragen ob wir das Schreiben so abändern dürften um es denen ( BAG ) zu geben.

vaporo ergo sum

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01.07.2015 20:00
#189
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Bereichsleiter Pharmakologie
und Toxikologie

Der Brief ist public domain, und ihr dürft mit ihm machen was ihr wollt. Habe versucht, alle relevanten Studien zu berücksichtigen, also auch die für uns ungünstigen, und diese solide zu beurteilen. Cherry picking machen eh die anderen zur Genüge.


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01.07.2015 20:27
avatar  Rudi66
#190
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Zitat von Kuscheldampfer im Beitrag #189
Der Brief ist public domain, und ihr dürft mit ihm machen was ihr wollt. Habe versucht, alle relevanten Studien zu berücksichtigen, also auch die für uns ungünstigen, und diese solide zu beurteilen. Cherry picking machen eh die anderen zur Genüge.

@Kuscheldampfer
Vielen herzlichen Dank hier auch nochmal an Dich!!!!!!!!
Da wir von Helvetic Vape beim BAG ( Bundesaamt für Gesundheit ) einen Termin kriegen werden sind wir natürlich sehr froh wenn wir auf so ein Schreiben wie Denes zurückgreifen können.
Nochmals herzlichen Dank für Deinen Einsatz!
Gruss Rudi

vaporo ergo sum

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01.07.2015 20:31
#191
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Ich dachte das mal auf Spanisch zu übersetzen, aber ich glaube mit Carmen Escrig unter uns wird's nicht nötig sein.

Habe aber mal die Pressemitteilung übersetzt und Ihr und unserem Forum zukommen lassen. Ich hoffe dass die internationale Zusammenarbeit (MOVE, EVUN und die Netze) etwas bringt und Ideen usw. ausgetauscht werden.


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01.07.2015 20:35 (zuletzt bearbeitet: 01.07.2015 20:37)
avatar  Rudi66
#192
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Achja....das hier fand ich im Brief doch auch sehr gut.........

Zitat
Wann immer Wissenschaft missbraucht, vereinnahnt und verzerrt wird, um politischen oder ideologischen Glaubens-
systemen zu dienen, werden ethische Standards mit Füßen getreten.
Edzard Ernst, Nazis, Nadeln und lntrigen. Erinnerungen eines Skeptikers. JMB-Verlag, Hannover 201 5



Ich hoffe der Pietsch versteht den Wink mit dem Zaunpfahl............

vaporo ergo sum

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08.07.2015 14:06
#193
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eben ist das totale Rauchverbot in Gaststätten ab 2018 beschlossen worden, auch E-Zigaretten fallen in Österreich darunter

http://www.derwesten.de/panorama/totales...id10863024.html

***** ***** *****
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08.07.2015 16:42 (zuletzt bearbeitet: 08.07.2015 16:43)
#194
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Bereichsleiter Pharmakologie
und Toxikologie

Ich hab das bereits auf FB und im ERF gepostet, aber @heimchen hat mich gebeten, den Text auch hier rein zu machen. Ist aber 100% c/p.

E-Zigaretten im österreichischen Tabakmonopol? Urteil des VfGH

Die schriftliche Begründung des Urteils liegt noch nicht vor, der VfGH hat aber bereits die grundsätzliche Entscheidung getroffen, dass die Monopolisierung von E-Zigaretten einen verfassungswidrigen Eingriff in das Eigentumsrecht darstellt. Das von der Bundesregierung beschlossene Gesetz ist daher bereits Geschichte noch bevor es in Kraft tritt.

Die Information wurde mir vor etwa einer Woche vertraulich zugespielt, nunmehr habe ich die Erlaubnis, das auch öffentlich bekannt zu geben. Es erübrigt sich zu sagen, dass mir das sehr große Freude bereitet. Das Urteil zeigt, dass wir in einem Rechtsstaat leben, in dem die Regierung nicht nach Lust und Laune die Rechte der BürgerInnen einschränken kann. Ich möchte mich auf diesem Weg bei den Händlern bedanken, die mutig genug waren, sich das nicht bieten zu lassen, bei den Anwälten für ihren hervorragenden Job, und nicht zuletzt bei den Richtern, die sich nicht durch die fadenscheinigen Begründungen der Bundesregierung beirren ließen.

Aus naheliegenden Gründen möchte die Quelle anonym bleiben. Diese hat sich aber in der Vergangenheit stets als zuverlässig erwiesen. Meines Erachtens kann man also bereits die Sektflaschen entkorken.

08.07.2015 16:49
avatar  Rudi66
#195
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Zitat von Kuscheldampfer im Beitrag #194
Ich hab das bereits auf FB und im ERF gepostet, aber @heimchen hat mich gebeten, den Text auch hier rein zu machen. Ist aber 100% c/p.

E-Zigaretten im österreichischen Tabakmonopol? Urteil des VfGH

Die schriftliche Begründung des Urteils liegt noch nicht vor, der VfGH hat aber bereits die grundsätzliche Entscheidung getroffen, dass die Monopolisierung von E-Zigaretten einen verfassungswidrigen Eingriff in das Eigentumsrecht darstellt. Das von der Bundesregierung beschlossene Gesetz ist daher bereits Geschichte noch bevor es in Kraft tritt.

Die Information wurde mir vor etwa einer Woche vertraulich zugespielt, nunmehr habe ich die Erlaubnis, das auch öffentlich bekannt zu geben. Es erübrigt sich zu sagen, dass mir das sehr große Freude bereitet. Das Urteil zeigt, dass wir in einem Rechtsstaat leben, in dem die Regierung nicht nach Lust und Laune die Rechte der BürgerInnen einschränken kann. Ich möchte mich auf diesem Weg bei den Händlern bedanken, die mutig genug waren, sich das nicht bieten zu lassen, bei den Anwälten für ihren hervorragenden Job, und nicht zuletzt bei den Richtern, die sich nicht durch die fadenscheinigen Begründungen der Bundesregierung beirren ließen.

Aus naheliegenden Gründen möchte die Quelle anonym bleiben. Diese hat sich aber in der Vergangenheit stets als zuverlässig erwiesen. Meines Erachtens kann man also bereits die Sektflaschen entkorken.


Danke Bernd für Deinen Einsatz!

vaporo ergo sum

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08.07.2015 16:52
#196
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Wahnsinn, endlich hat jemand dem Pietsch sein arrogantes Maul gestopft !!!

***** ***** *****
Danke Herr Uhriger für deine wissendschaftlichen und fundierten Beiträge, wir sind hier alle verdammt stolz auf dich!

Die fünf Sinne: Unsinn, Wahnsinn, Blödsinn, Schwachsinn, Irrsinn


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08.07.2015 16:59
#197
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Moderatorin

Ein Hoch auf die Richter und allen Beteiligten natürlich!!!

Danke @Kuscheldampfer (werde mich nie an diesen Nick gewöhnen können) ;)

08.07.2015 17:02
#198
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Was heißt das jetzt genau ? Kann dem nicht ganz folgen.


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08.07.2015 17:05
avatar  killer queen ( gelöscht )
#199
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killer queen ( gelöscht )

Zitat von Paxilexifixi im Beitrag #198
Was heißt das jetzt genau ? Kann dem nicht ganz folgen.


Steht doch alles da. Es ist wieder eine Schlacht siegreich beendet wurden.


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08.07.2015 17:07
#200
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Was genau hat das für die kommende Regulierung in Deutschland zu bedeuten ? Hat es was zu bedeuten ?


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