Auf Facebook und auf www.happy-liquid.com/news-blog findet ihr die offizielle Stellungnahme unserer Anwälte, die auch in der Vergangenheit oft mit diversen Irrtümern aufräumen konnten.

Bewertung der Rechtsanwaltskanzlei juravendis (beauftragt durch die Happy People GmbH) zur Entscheidung des BGH vom 08.02.2016, bezüglich des Verkaufs von nikotinhaltigen Liquids.
Das BGH Urteil bezieht sich hierbei auf die Revision gegen das Urteil des Landgerichts Frankfurt am Main vom 17. Juni 2013. Seit dem hat sich die Rechtsgrundlage jedoch gänzlich verändert. Ein Verbot ist demnach nicht möglich und so auch nicht vereinbar mit der neuen tpd...
Mehr zum Thema auf unserer Website .

Hallo,

Wie unter dem Link zu lesen, sieht unsere Rechtsberatung das Ganze eher locker. Wie so oft, handelt es sich hier um eine sehr einseitige Berichterstattung und einige Details des Urteils, wie auch Veränderungen der Rechtsgrundlagen wurden schlicht weggelassen.

Leider führen solche Schlagzeilen immer wieder zu Irritationen und jeder Menge Buzz.

Hallo jjcl,

natürlich steht der BGH als Instanz über dem OVG und auch über unserer bescheidenen Meinung.
Das steht außer Frage.
Es ist jedoch so, dass die TPD2 bereits Gültigkeit hat, die Mitgliedsstaaten der EU aber bis zum März eine Frist haben diese neue Verordnung in geltendes Recht um zu setzen.
Das bedeutet im Umkehrschluss eben auch, dass das BGH die TPD 2 bei einer Verhandlung eben NICHT unberücksichtigt lassen darf.
Das ganze Urteil stützt sich auf die Behauptung elektrische Zigaretten seien Tabakerzeugnisse zum anderweitigen Gebrauch.
In der TPD 2 wurde die eZigarette aber aus dieser Gruppe heraus genommen und in einem eigenen speziellen Abschnitt direkt reguliert. Genau dieser Pasus muss also für etwaige Gerichtsurteile heran gezogen werden.

Dazu kommt noch, dass das Urteil nicht ganz taufrisch ist.


PS: Hier wurde nicht "weggelabert" sondern argumentiert, anhand von Fakten und Erlässen auf EU Ebene. Das ist nur unsere Meinung und spiegelt natürlich nicht der Weisheit letzten Schluss wider.

Hallo jjcl,

was die 10ml und 20mg/ml Grenzen angeht haben Sie völlig Recht. Die Liquids von happy liquid erfüllen sämtliche Anforderungen der neuen TPD.

Sicherlich gibt es ernstere Probleme um die sich die Justiz und die Politik kümmern muss. Nichts desto trotz wollen aber auch wir als Teil der Industrie eine transparente Lösung, die Reguliert aber nicht willkürlich Probleme schafft. Deshalb sahen wir uns angesichts jüngtser Ereignisse dazu aufgerufen unsere Sicht der Lage zur Verfügung zu stellen.

Hoffen wir dass im Bereich des Dampfens wie auch in diversen anderen Bereichen, bald Struktur, Klarheit und Rechtmäßigkeit herrscht.

Beste Grüße
happy liquid