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25.02.2016 - Bundestag: 2.+3. Lesung - Debatte & Abstimmung Umsetzung TPD2
#1 25.02.2016 - Bundestag: 2.+3. Lesung - Debatte & Abstimmung Umsetzung TPD2
Hallo, zur Info:
http://www.bundestag.de/dokumente/textar...vorschau/408996
Schönen Gruß
Titel angepasst
Beitrag bearbeitet.
#2 25.02.2016 - Bundestag: 2.+3. Lesung - Debatte & Abstimmung Umsetzung TPD2
Zitat
EU-Tabakproduktrichtlinie: Über die von der Bundesregierung geplante Umsetzung der EU-Tabakproduktrichtlinie (18/7218) entscheidet der Bundestag im Anschluss an die um 10.25 Uhr beginnende einstündige Debatte. Ziel der Regelung ist es, mit „Schockfotos“ und größeren Warnhinweisen zu versuchen, insbesondere Jugendliche vom Einstieg in den Konsum von Tabakerzeugnissen abzuhalten. Reguliert werden sollen erstmals auch sogenannte elektronische Zigaretten. Das fordert der Bundesrat in seiner Stellungnahme (18/7452), die ebenfalls zur Diskussion steht.
Informationen gesucht? Hier gibts das Lexikon: Dampfer Lexikon! Da gibts Informationen, z.b.
Welchen Akku für geregelten Akkuträger?
#3 25.02.2016 - Bundestag: 2.+3. Lesung - Debatte & Abstimmung Umsetzung TPD2
Was ja bedeutet, dass es keine öffentliche Anhörung o.Ä. mehr geben wird.
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#4 25.02.2016 - Bundestag: 2.+3. Lesung - Debatte & Abstimmung Umsetzung TPD2
...und darum geht es:
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/074/1807452.pdf
Wunderbar, ich geh eben nochmal ein paar EU-konforme Wachskerzen besorgen, nicht das es dunkel wird, wenn jemand das Licht ausdreht.
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/072/1807218.pdf
#5 25.02.2016 - Bundestag: 2.+3. Lesung - Debatte & Abstimmung Umsetzung TPD2
Wenn ich es richtig Verstanden habe,wird noch nicht abgestimmt,also Gesetz beschlossen.Sind ja noch massenweise Fehler drinn.
Mir ist ja vom lesen schon schwindelig geworden,und das war nur ein kleiner Bruchteil was ich gelesen habe.
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Bei der Umsetzung von TPD geht es nicht um die Gesundheit,sondern nur um weiter Milliarden zu verdienen,und Steuern einzunehmen.
#6 25.02.2016 - Bundestag: 2.+3. Lesung - Debatte & Abstimmung Umsetzung TPD2
Zitat
Ziel der Regelung ist es, mit „Schockfotos“ und größeren Warnhinweisen zu versuchen, insbesondere Jugendliche vom Einstieg in den Konsum von Tabakerzeugnissen abzuhalten
Wenn ich mir mal ganz neutral überlege, was ein 2 jähriges Kind denkt, wenn es sieht, dass Mama und Papa rauchen, und sie sehen auf den Schachteln Mamas und Papas mit abgefaulten Zehen oder unter Masken liegend mit Schläuchen im Hals.
Sie denken wahrscheinlich gar nicht viel, denn der Begriff Sucht ist fremd. Aber sie lernen wohl selbstzerstörerisch zu handeln, scheint ja nicht schlimm, Mama und Papa sind schließlich ihre Helden.
Irgendwann heisst es dann, Kinder von Rauchern sind eher kriminell oder haben psychische Probleme, weil sie dazu gebracht werden. Kinder/Jugendschutz ade.
Obs da wohl schon Langzeitstudien/Statisiken gibt, ob Kinder traumatisiert werden und welche Auswirkungen es letzendlich hat?
Ob PÖLA da mal drüber nachgedacht hat? Sieht nicht so aus.
Ich weiss nicht was ich davon halten soll, ist bisi OT, aber etwas Sorgen mache ich mir schon.
Ich kann mir nicht vorstellen, dass es eher abschreckend als traumatisch wirkt.
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Die elektrische Zigarette im Vergleich natürlich zu jeder normalen traditionellen Tabakzigarette ist in der Tat viel viel weniger gefährlich. Das können wir mit Sicherheit sagen!
Dr. Martina Pötschke-Langer am 12. März 2012 im Fernsehstudio: Fernsehbeitrag des Gesundheitsmagazins Telemed des Senders Rhein-Neckar-Fernsehen.
Link Videoausschnitt: https://www.youtube.com/watch?v=DAxZ3H8hJTE
Geiz ist nicht geil, sondern eine ernsthafte, aber therapierbare Persönlichkeitsstörung.
Je leiser man ist, umso mehr kann man hören...
Wir sind was wir denken.
#7 25.02.2016 - Bundestag: 2.+3. Lesung - Debatte & Abstimmung Umsetzung TPD2
Ist gar nicht OT, denn ich lese nicht nur den Artikel 20 der TPD z.B. Die Raucher wissen nicht mal, was alles auf sie zukommt mit ihren "neuen" Kippen.
Langzeitstudien gibts ausm Ausland, z.B. Australien etc., diese Schockbilder gibts ja schon seit Jahren in anderen Ländern ausserhalb EU. Vielleicht hätten solche Bilder vor 20-30 Jahren mehr gebracht, v.a. bei Jugendlichen wo sie noch nicht 10 Stunden täglich vor der Glotze hockten und von früh bis spät Sex, Horror und Terror im Reallive konsumieren konnten. Aber heute??? Jetzt noch das Ganze hoch 3 dank dem WWW!!! Das juckt echt Niemanden mehr oder schreckt gar ab... der Zug ist endgültig abgefahren.
Das wissen die Politiker übrigens auch, aber Regulierungen hören ja nicht mit dem Tabakkonsum auf, vergesst das nicht. Wozu braucht man denn sonst Politiker???
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#8 25.02.2016 - Bundestag: 2.+3. Lesung - Debatte & Abstimmung Umsetzung TPD2
Ich denke da auch an die dann Traumatisierten Kinder, die mit beim Einkaufen sind, und sich die schlimmen Bilder ansehen müßen.
Die PöLa und die meißten Politker, sollen Nachgedacht haben ? das ist ein Wiederspruch
Jeder Staatsanwalt der das gestammel von der PöLa und der anderen mitbekommt,der Denkt doch bestimmt,2 Ahnungslose
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#9 25.02.2016 - Bundestag: 2.+3. Lesung - Debatte & Abstimmung Umsetzung TPD2
Zitat von NeuerDampfercgn im Beitrag #5
Wenn ich es richtig Verstanden habe,wird noch nicht abgestimmt,also Gesetz beschlossen.Sind ja noch massenweise Fehler drinn.
Mir ist ja vom lesen schon schwindelig geworden,und das war nur ein kleiner Bruchteil was ich gelesen habe.
Wenn niemand mehr Änderungswünsche äußert oder Änderungswünsche nicht noch für eine Verzögerung sorgen (kann auch direkt über Änderungen abgestimmt werden), dann wird es wohl zur Hauptabstimmung kommen und wenn es zur dritten Lesung und Abstimmung kommt ist das Gesetz zur TOD2 auch durch.
Gruß
Frank
#10 25.02.2016 - Bundestag: 2.+3. Lesung - Debatte & Abstimmung Umsetzung TPD2
Hallo Frank,
ich dachte es kommt noch eine Anhörung vor den Petionsausschuss,oder habe ich das verschlafen.
grüße Michael
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#11 25.02.2016 - Bundestag: 2.+3. Lesung - Debatte & Abstimmung Umsetzung TPD2
#12 25.02.2016 - Bundestag: 2.+3. Lesung - Debatte & Abstimmung Umsetzung TPD2
Zitat von NeuerDampfercgn im Beitrag #10
Hallo Frank,
ich dachte es kommt noch eine Anhörung vor den Petionsausschuss,oder habe ich das verschlafen.
grüße Michael
Ich denke dazu wird es nicht kommen, würde auch keinen Sinn machen und niemandem etwas bringen.
Was noch am Mittwoch kommt ist:
Die 51. Sitzung des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft findet statt am Mittwoch, dem 24. Februar 2016
Tagesordnungspunkt 2
a) Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie über Tabakerzeugnisse und verwandte Erzeugnisse BT-Drucksache 18/7218 Hierzu wurde/wird verteilt: 18(10)369 Gutachtliche Stellungnahme
b) Unterrichtung durch die Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie über Tabakerzeugnisse und verwandte Erzeugnisse -18/7218- Stellungnahme des Bundesrates und Gegenäußerung der Bundesregierung BT-Drucksache 18/7452
https://www.bundestag.de/blob/408932/fda...r_2016-data.pdf
Gruß
Frank
#13 25.02.2016 - Bundestag: 2.+3. Lesung - Debatte & Abstimmung Umsetzung TPD2
Zitat von heimchen im Beitrag #3
Was ja bedeutet, dass es keine öffentliche Anhörung o.Ä. mehr geben wird.
Ja genau das bedeutet es.
Da bei der Anhörung kein Vertreter des VdeH dabei war, habe ich folgende E-Mail an Herrn Gerig, Frau Mortler, Frau Schulte, Herrn Terpe und Frau Binder geschickt. Geantwortet hat bis jetzt das Sekretariat von Herrn Gerig, aber mit der Bitte die Antwort nicht zu veröffentlichen. Die Antwort ist in etwa die gleiche wie von Herrn Terpe (s.u.)
Anhörung zum Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie über Tabakerzeugnisse und verwandte Erzeugnisse (BT-Drs. 18/7218) vom 17.2.2016
Sehr geehrter Herr Dr. Terpe,
mit großem Interesse habe ich die öffentliche Anhörung zu obigem Gesetzentwurf am 17.02.2016 verfolgt.
Bei dieser Anhörung war außer den Sachverständigen auch als Vertreter der Tabakindustrie der Geschäftsführer des VdR geladen. Da es beim dem Gesetzentwurf aber auch um E-Zigaretten geht, verstehe ich nicht, weshalb kein Vertreter des VdeH (Verbandes des E-Zigarettenhandels) eingeladen wurde, um Fragen zu beantworten bzw. auszuführen, welche Auswirkungen das Gesetz auf dessen Branche hat. Für mich gehört es zu den demokratischen Grundsätzen, dass sich der Gesetzgeber ein möglichst vollständiges Bild über den zu regulierenden Gegenstand verschafft. Es ist aus meiner Sicht unerlässlich, um dieses Gesetz zu beschließen, dass der VdeH gehört wird sowie auch der VdR gehört wurde.
Lassen Sie mich noch hinzufügen, dass bei der verschärften Form des Gesetzentwurfs, die jetzt diskutiert wird (siehe Vorschläge von Frau Dr. Pötschke-Langer u.a. die Aromen zu verbieten), die Existenz der meisten Vertreiber und auch der Hersteller von E-Zigaretten und Zubehör auf dem Spiel steht, anders als beim VdR, wo es u.a. um die Umstellung von Walzen oder Abverkauf von Lagerbeständen geht.
Wird dem VdeH fairerweise noch die Möglichkeit gegeben, auf den Fragenkatalog des Ausschusses zu antworten? Denn in diesem Fragenkatalog sind Fragen enthalten, die aus meiner Sicht nur vom VdeH ausführlich beantwortet werden können. Und kommt es danach noch zu einer Anhörung, wo sich der VdeH den daraus resultierenden Fragen stellen kann?
Vielen Dank für Ihre Antwort im Voraus und
Mit freundlichen Grüßen
...
P.S. Falls Sie keine schriftlichen Einwände haben, behalte ich mir vor, diese E-Mail und Ihre Antwort darauf zu veröffentlichen.
Sehr geehrter Herr ...,
vielen Dank für Ihre E-Mail. Gerne beantworte ich Ihre Frage zur Anhörung des Gesetzesentwurfs der Bundesregierung zur Umsetzung der EU-Tabakprodukterichtlinie im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft.
Die Anzahl der Sachverständigen, die von einer Fraktion bestimmt werden können, hängt von den Mehrheitsverhältnissen ab. Als kleinste Oppositionspartei haben wir die Möglichkeit eine/n Sachverständige/n für die Anhörung zu bestimmen. Da der grüne Schwerpunkt auf der Tabakprävention liegt, haben wir die Deutsche Hauptstelle für Suchtfragen bestimmt.
Bezüglich einer weiteren Stellungnahme haben Sie die Möglichkeit, sich an das Sekretariat des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft zu wenden. Im Vorfeld der Anhörung haben auch schon andere Verbände, die nicht als Sachverständige zur Anhörung eingeladen wurden, eine unangeforderte Stellungnahme abgegeben. Eine weitere Anhörung zum Gesetzesentwurf der Bundesregierung zur Umsetzung der EU-Tabakprodukterichtlinie wird es nicht geben.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Harald Terpe
#14 25.02.2016 - Bundestag: 2.+3. Lesung - Debatte & Abstimmung Umsetzung TPD2
Zitat von ZAZO im Beitrag #12Zitat von NeuerDampfercgn im Beitrag #10
Hallo Frank,
ich dachte es kommt noch eine Anhörung vor den Petionsausschuss,oder habe ich das verschlafen.
grüße Michael
Ich denke dazu wird es nicht kommen, würde auch keinen Sinn machen und niemandem etwas bringen.
Warum wird es dazu nicht kommen ?
ich denek aber auch, daß die die petition bzw. anhörung einfach ignorieren und "in bearbeitung" halten.
Sollte diese nämlich anberaumt werden könnte es ja sein, daß der eine oder andere abstimmende am ende noch zum nachdenken verführt wird.
Aber sinn macht das wohl und bringen würde das uns dampfer sicher etwas !
Und wenn es nur zeit ist, die wir für weitere aufklärungskampagnen nutzen könnten und die sache verschoben werden würde.
Erst wird gesagt, dann wird getan."
Michael Köhlmeier (österr. Schriftsteller) am 4. Mai 2018 in seiner Rede vor dem Parlament
“In Zeiten universeller Täuschung ist das Aussprechen von Wahrheit ein revolutionärer Akt.“
#15 25.02.2016 - Bundestag: 2.+3. Lesung - Debatte & Abstimmung Umsetzung TPD2
bin mal gespannt
fristverlängerung von 15 monate wird es wohl geben.
Man man,laßt mich mal mit der PöLa reden,im schlimmstenfall wird Sie Raucherin danach,mit Glück für Sie Dampferin.
nicht vergessen mit den dicken schwarzen stinkenden Warzen,wenn Sie lügt bleibt bestehen,ist auch nicht umkehrbar,ich sollte ja milde sein,mehr geht nicht.
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#16 25.02.2016 - Bundestag: 2.+3. Lesung - Debatte & Abstimmung Umsetzung TPD2
@ Kipara
also sollten Händler und Hersteller noch wie erwähnt und noch nicht geschehen,Ihre Stellungnahme zu genannter Stelle senden.
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#17 25.02.2016 - Bundestag: 2.+3. Lesung - Debatte & Abstimmung Umsetzung TPD2
Zitat von NeuerDampfercgn im Beitrag #15
bin mal gespannt
fristverlängerung von 15 monate wird es wohl geben.
Die Fristverlängerung betrifft nur die Verpackungen, diese Fristverlängerung ist eher wichtig für die Zigarettenindustrie.
Ansonsten bleibt es dabei, ab 20.05 tritt das Gesetz in Kraft, Hersteller können noch bis November 2016 wie gewohnt die Artikel herstellen, die bis zum 20.05 schon im Markt waren und ein Abverkauf ist noch bis Mai 2017 möglich, ab dann nur noch gesetzeskonform.
Eventuell wird die Frist zum Abverkauf noch nach hinten verlegt, so wurde es vom Bundesrat über die Ausschüsse vorgeschlagen und die Bundesregierung prüft es noch. Aber die Frist wie lange man das aktuelle Sortiment ohne Zulassung herstellen kann bleibt bestehen.
Gruß
Frank
#18 25.02.2016 - Bundestag: 2.+3. Lesung - Debatte & Abstimmung Umsetzung TPD2
Zitat von heimchen im Beitrag #7
Langzeitstudien gibts ausm Ausland, z.B. Australien etc., diese Schockbilder gibts ja schon seit Jahren in anderen Ländern ausserhalb EU. Vielleicht hätten solche Bilder vor 20-30 Jahren mehr gebracht, v.a. bei Jugendlichen wo sie noch nicht 10 Stunden täglich vor der Glotze hockten und von früh bis spät Sex, Horror und Terror im Reallive konsumieren konnten. Aber heute??? Jetzt noch das Ganze hoch 3 dank dem WWW!!! Das juckt echt Niemanden mehr oder schreckt gar ab... der Zug ist endgültig abgefahren.
stimmt - ich denk auch, die werden nichts nützen... wie @chanel geschrieben hat, die würden eher noch zu einer Verharmlosung bei den Kleineren beitragen ala "da sind zwar schreckliche Bildchen drauf, aber wenns Papa nicht stört, ist das nicht so schlimm" sofern die überhaupt in der Lage sind, einen direkten Zusammenhang zwischen den Bildchen auf und dem Produkt in der Packung herzustellen.... Die Älteren freuen sich sicher schon drauf - das gibt tolle neue Sammelbilder fürs Album... hab ich jetzt bei Ebay schon öfter gesehen, das leere Packungen mit diesen Schockbildern aus anderen Ländern verkauft werden...
@ZAZO - das mit den Verpackungen betrifft euch doch genauso oder ??? Wenn ich das jetzt nicht komplett missverstanden hab, müssen dann ja auch Liquids & Co Warnhinweise (wofür eigentlich - gibt ja bisher nichts nachgewiesen Schädliches?!) auf der Packung haben... gilt das mit den Schockbildchen dann auch fürs Dampfen ?
#19 25.02.2016 - Bundestag: 2.+3. Lesung - Debatte & Abstimmung Umsetzung TPD2
Hatte das auch gelesen mit den Vorschlag vom Bundesrat,wegen den Abverkauf.
Das aber wir Verbraucher wegen der Petition so einfach übergangen werden finde ich nicht nett.
Ja liebe Politker es sind ja erst mal nur 3 Wahlen dieses Jahr. Und ich hoffe mal es werden Ausage kräftige Denkzettel verteilt.
Und die große Abrechnung kommt 2017 bei der Bundestagswahl, ich sage mal SPD verliert noch mehr,und findet sich mit Glück als 3 stärkste Partei wieder.Mit Pech haben wir wieder die Groko am Hals, die eh nichts gebacken bekommen hat, dann diesmal aber so hoffe ich mit einer sehr starken Oposition.Linke Grüne AFD laut gestern bei Meinungsforschern.
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#20 25.02.2016 - Bundestag: 2.+3. Lesung - Debatte & Abstimmung Umsetzung TPD2
Zitat von sunnymarie32 im Beitrag #18
@ZAZO - das mit den Verpackungen betrifft euch doch genauso oder ??? Wenn ich das jetzt nicht komplett missverstanden hab, müssen dann ja auch Liquids & Co Warnhinweise (wofür eigentlich - gibt ja bisher nichts nachgewiesen Schädliches?!) auf der Packung haben... gilt das mit den Schockbildchen dann auch fürs Dampfen ?
Natürlich müssen auch wir die Verpackungen anpassen, aber das mit den Schockbildchen und Co betrifft uns nicht.
Gruß
Frank
#21 25.02.2016 - Bundestag: 2.+3. Lesung - Debatte & Abstimmung Umsetzung TPD2
Also wenn ich noch Rauchen würde,schlimmer Gedanke, und PöLa auf der Packung wäre,das wäre Abschreckung genug um mit den Rauchen Aufzuhören,natürlich gibt es dann die Packungen nicht öffendlich zu sehen,um nicht auch noch Kinder Hunde zu erschrecken.
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#22 25.02.2016 - Bundestag: 2.+3. Lesung - Debatte & Abstimmung Umsetzung TPD2
Zitat von NeuerDampfercgn im Beitrag #19
Ja liebe Politker es sind ja erst mal nur 3 Wahlen dieses Jahr. Und ich hoffe mal es werden Ausage kräftige Denkzettel verteilt.
von mir auf jeden Fall - "unsre" Wahl ist bald
@ZAZO - kannst du schon was genaueres sagen, wie das dann bei Liquids und Co auszusehen hat ?
Warnhinweise müssen ja eigentlich irgendwie begründet sein und da frag ich mich wirklich, wovor bei Liquids gewarnt werden soll? Und was hat das mit den ominösen "Beipackzetteln" auf sich, von denen immer wieder die Rede ist?
#23 25.02.2016 - Bundestag: 2.+3. Lesung - Debatte & Abstimmung Umsetzung TPD2
Zitat von NeuerDampfercgn im Beitrag #16
@ Kipara
also sollten Händler und Hersteller noch wie erwähnt und noch nicht geschehen,Ihre Stellungnahme zu genannter Stelle senden.
Theoretisch ja. Aber die Zeit wird wahrscheinlich sehr eng bis Mittwoch. Ich denke jedoch, dass der beantwortete Fragenkatalog nur überflogen wird, wenn überhaupt. Wenn man natürlich in einer Anhörung und wenn sie dann noch öffentlich ist, sich den Fragen stellen kann, hat das eine ganz andere Wirkung. Und deshalb ja meine Frage, weshalb kein Vertreter des VdeH eingeladen wurde. Es ist wohl eine andere Problematik, ob für die Walzenumstellung oder den Lagerabverkauf eine Fristverlängerung beantragt wird oder ob es um die Existenz vieler Händler bzw. Hersteller von E-Zigaretten und Zubehör geht, v.a. wenn PöLa mit der Verschärfung des Gesetzes durchkommt.
#24 25.02.2016 - Bundestag: 2.+3. Lesung - Debatte & Abstimmung Umsetzung TPD2
Zitat von sunnymarie32 im Beitrag #22
Warnhinweise müssen ja eigentlich irgendwie begründet sein und da frag ich mich wirklich, wovor bei Liquids gewarnt werden soll? Und was hat das mit den ominösen "Beipackzetteln" auf sich, von denen immer wieder die Rede ist?
Also von den Aufdrucken für Liquids sind die ersten Leaks aufgetaucht.
offensichtlich hat man keine Bilder einer Popcornlunge finden können, und die Bilder rauchender Kinder fielen unter irgendwelchens urhebergeschnupsel, da hat man pragmatisch die ultimativ abschreckende variante genommen...
Das ist ein unterschied von fast 700°
#25 25.02.2016 - Bundestag: 2.+3. Lesung - Debatte & Abstimmung Umsetzung TPD2
Zitat von sunnymarie32 im Beitrag #22Zitat von NeuerDampfercgn im Beitrag #19
Ja liebe Politker es sind ja erst mal nur 3 Wahlen dieses Jahr. Und ich hoffe mal es werden Ausage kräftige Denkzettel verteilt.
von mir auf jeden Fall - "unsre" Wahl ist bald
@ZAZO - kannst du schon was genaueres sagen, wie das dann bei Liquids und Co auszusehen hat ?
Warnhinweise müssen ja eigentlich irgendwie begründet sein und da frag ich mich wirklich, wovor bei Liquids gewarnt werden soll? Und was hat das mit den ominösen "Beipackzetteln" auf sich, von denen immer wieder die Rede ist?
Genaueres kann ich auch noch nicht sagen, die Vorbereitungen laufen soweit wie sie schon laufen können..., aber was wie wann wo dann ganz genau umgesetzt werden muss, dazu gibt es frühestens Donnerstag Gewissheit.
Gruß
Frank
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