16.06.22 Morgenpost: Wegen Extra-Steuer: E-Zigarettenbranche zieht vor Gericht

16.06.2022 11:49
#1
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Moderatorin

Zitat
Berlin/Karlsruhe. Ein E-Zigaretten-Branchenbündnis zieht vor das Bundesverfassungsgericht, um in den kommenden Jahren Steuererhöhungen zu verhindern.


https://www.morgenpost.de/wirtschaft/art...or-Gericht.html

16.06.2022 12:31
#2
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Jetzt wo so viele ihre Schubladen mit Shots bis zum Rand gefüllt haben, wäre ein positives Urteil ziemlich ernüchternd.


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16.06.2022 13:09 (zuletzt bearbeitet: 16.06.2022 13:10)
avatar  Digedag
#3
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Finde ich nicht, es ist wichtig, zweifelhafte und unsinnige Steuern anzuprangern und vor Gericht zu bringen. Ein positives Urteil wäre auch ein Zeichen, das die Gewaltenteilung noch funktioniert.

Und Schubladen voll Shots, ist doch gut so, was Du hast, das hast Du. Teurer wird das Zeug auch ohne Steuer.


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16.06.2022 15:43
#4
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Vielleicht fallen die Preise aber auch noch etwas, weil sich viele schon für Jahre eingedeckt haben?


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16.06.2022 16:43
avatar  Digedag
#5
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Dann kannste ja noch mal nachkaufen


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16.06.2022 17:06
#6
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Die Differenz von 18 bis zu --.39 Cent des billigsten Anbieters in DE ist auch nicht mehr so gross wie noch vor wenigen Jahren. (Mit eingerechnet der Aufschlag von Fedex in der Zeit von 27,50 auf 35,--)


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16.06.2022 17:16
avatar  Digedag
#7
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Mag sein, nur darum gehts ja nicht, der Dampfer sollte sich garnicht erst solche Sorgen machen müssen und deshalb wird geklagt. Kann ja nicht sein, das die wilde Horde alles beschließen kann was sie will ohne Sinn und Verstand. Also muss jemand den Rechtsweg nutzen und als Dampfer sollte man auf Erfolg hoffen, dem Kläger dankbar sein und nicht jammern, das man selbst rechtzeitig Vorsorge getroffen hat.


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17.06.2022 03:28
#8
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Gegen die Klage habe ich ja keine Einwände.


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19.06.2022 09:45 (zuletzt bearbeitet: 19.06.2022 09:46)
#9
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den klageweg zu beschreiten, wenn man das gefühl hat, dass etwas in eine falsche richtung abdriftet, ist in einem rechtstaat normal und vernünftig.
allerdings hat sich meine sicht auf unseren staat, die ehrbarkeit von dessen institutionen und instanzen insgesamt in den letzten jahren etwas eingetrübt.
gibt ja nicht nur das dampfen...der jüngste tritt in meine ethischen weichteile ist die geschichte um assange.

✦✦✦ Keine Lust dem Geld hinterher zu rennen...wenn es was von mir will, soll s gefälligst zu mir kommen... ✦✦✦


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19.06.2022 18:30
#10
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Ich bin zwar nicht allzu optimistisch, aber doch froh, daß sich etwas tut. Ich habe in den letzten Wochen und Monaten etliche Petitionen usw. unterschrieben, von denen ich den Eindruck habe, daß sie keinen der Gesetzgebenden auch nur im Entfernten erreichen. Vielleicht lenkt dieser Schritt (immerhin beschäftigt sich das Bundesverfassungsgericht mit dem Thema) die Aufmerksamkeit in eine Richtung, die entsprechenden Leuten bewußter macht, was da eigentlich passiert. Außerdem finde ich es gut wenn die merken, daß sich jemand ernsthaft wehrt. Der Versuch sich per vernünftiger Diskussion an den Verhandlungen um die Steuer zu beteiligen wird doch von solchen Leuten wie Scholz gar nicht wahr genommen und eher als persönliche Beleidigung empfunden. Ich erinnere mich, wie er von Putin zurück kam und heroisch verkündete den Krieg in der Ukraine verhindert zu haben, und später zutiefst beleidigt war, als er merkte, daß Putin ihn nicht ernst genommen hat.


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21.06.2022 00:30
avatar  daRoxX
#11
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Die sollten die Steuersenkung nicht nur überdenken, sondern auch umsetzen. Es ist momentan eh schwer genug, weil alles plötzlich teurer geworden ist wie Benzin, Strom und Gas, wobei auch die ganzen Rohstoffe dadurch teurer geworden sind. Aber das merken die Herren Politiker ja nicht, weil Sie von der Realität des kleinen Mannes keine Ahnung haben.


HW: Lost Vape Grus Mod 100W | OBS Cube-S Mod 80W | Geekvape Aegis X Mod 200W | Sigelei Kaos Z Mod 200W | Smok Arcfox Mod 230W | Geekvape L200 Mod 200W
Geekvape Z Nano Tank RDL | Vapefly Brunhilde RTA | Wotofo Profile RDTA | Geekvape ZX II RTA | Vandy Vape Kylin M RTA | Wotofo Profile M RTA | Geekvape Z Nano 2 Tank RDL
Xtar X4 | 6x LG HG2 50W | 4x Sony VTC5A 80W | 2x Molicel P42A 80W | Geekvape 521 Master Kit V3
Rezepte: liquidmaker.de dampflexikon.net

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