Guten Morgen,

diese Meldung in etwa auch heute morgen wieder bei Radio Essen in den Nachrichten, war leider schon im Bereich Bochum auf dem Weg zur Arbeit
und da ist der Empfang nicht mehr so gut. Jeden Tag dieselbe Leier, mürbe machen ohne Ende.
Wenn ich später Zeit finde, schau ich mal online, was ich dazu online finde.

P.S. Und klar spinnen die Römer hier, man siehe alleine die Debatte zu den Ladenschlußzeiten und Meldungen über Überprüfungen der Kühlschränke bei Tagesmüttern, ätzend.

Das hier hatte ich nicht einmal gehört, dort wird auf die 2 Fälle mit den vermeintlichen Vergiftungen angespielt, die vor einiger Zeit hier auch Thema waren. Die
Menschen werden also weiterhin verunsichert, wen wundert sowas noch?

http://www.radioessen.de/Lokalnachrichte...49e8fbce.0.html

Leute, es wird nicht mehr lange so sein in NRW. Unsere Landesregierung bekommt den Landeshaushalt jetzt nicht durch, das ist wohl sicher. Dann hat sich das Prob Steffens und Grüne in NRW erledigt

Zitat von Becker

---

Leute, es wird nicht mehr lange so sein in NRW. Unsere Landesregierung bekommt den Landeshaushalt jetzt nicht durch, das ist wohl sicher. Dann hat sich das Prob Steffens und Grüne in NRW erledigt

---

Meines Erachtens nach werden sich genug "würdige" Nachfolger finden, die diese und auch andere Sachen durchziehen. Wenn die Masse unserer Mitmenschen nicht langsam begreift, daß diese Bevormundung Methode hat und es in der nächsten Zeit andere Gruppen trifft, weiterhin aber im stillen Kämmerlein vor sich hinjammert, anstatt lauter zu werden in diesem Schildbürgerstaat, wird sich auch nichts ändern. Die Politik weiss, daß
der Deutsche an und für sich viel zu faul und zu hörig ist, um etwas zu unternehmen.

Meine Meinung zum Wochenende.

schon albern wenn man bedenkt, dass hier vor genau 2 wochen noch ein neues spezialgeschäft aufgemacht hat. wenn das mit dem verbot tatsächlich so ernst ist, hätte dafür doch erst gar kein gewerbeschein ausgegeben dürfen, oder versteh ich jetzt was falsch?

Zitat von Schmidtchen

---

schon albern wenn man bedenkt, dass hier vor genau 2 wochen noch ein neues spezialgeschäft aufgemacht hat. wenn das mit dem verbot tatsächlich so ernst ist, hätte dafür doch erst gar kein gewerbeschein ausgegeben dürfen, oder versteh ich jetzt was falsch?

---

Dieser ganze Staat entwickelt sich ins Lachhafte.

Ist zwar offtopic, aber alleine dieser Artikel zeigt doch, wessen Geist unsere Politik ist.

http://www.derwesten.de/politik/nrw-wehr...-id6287265.html

Ich habe mich gestern mit einer Freundin unterhalten, die genau bei dem Amt arbeitet, die solche Sachen prüfen müssten zukünftig. Sie meinte dann, sie wird wahrscheinlich diese Verordnung Montag auf dem Tisch haben, ob sich jemand darum kümmert, ist eine andere Frage. Wenn man nun bedenkt, daß eine Tagesmutter wohl nur kleines Geld bekommt für die Dinge, die sie erledigt, wer setzt sich solchen Vorschriften noch aus?
Egal, welches Thema man nimmt, es handelt sich um Schildpolitikerstreiche erster Güte "Ironiemodus aus"

Und ein Gewerbeschein bringt eben Geld erst einmal, ist denen doch egal, ob der Laden nach 14 Tagen wieder seine Pforten schliesst, sie haben ihr Geld, alles andere ist egal.

Ich mache mal den Schlaubär: Der Gewerbeschein umfasst mehr als den Handel mit nikotinhaltigen Liquids. Also auch andere Dinge wie Akkus, Verdampfer usw. Das Verbot des Verkaufs betrifft also nur einen Bruchteil (natürliche einen wichtigen) des Gesamtpaketes. Deshalb wird es wohl auch nicht so sein, dass da irgendjemand ein "Berufsverbot" hinter vermutet. Und deshalb kannst du auch heute noch einen Gewerbeschein dafür bekommen.
Und wenn du es richtig machst und die richtigen Voraussetzungen mitbringst, bekommst du auch noch eine Förderung vom Staat.

Grüßelich
Der Hein

Zitat von tekiela

---

http://www.derwesten.de/staedte/oberhausen/e-zigarette-haendler-sollen-verkauf-einstellen-id6289938.html

Drehen die in NRW jetzt total durch?

in dem Zusammenhang finde ich interessant, dass wenn man Frau Steffens fragt, auf welcher Rechtsgrundlage ihr Erlass vom 16.Dezember gründet, sie das Urteil des Verwaltungsgerichtes vom 16.Januar nennt.
Ich hätte gerne auch so eine Kristallkugel... aber das bekommt man wohl nur als Ministerin

---

Wieder mal hat die WAZ sehr schlecht recherchiert.

Zitat von Hanna

---

Zitat von Becker

---

Leute, es wird nicht mehr lange so sein in NRW. Unsere Landesregierung bekommt den Landeshaushalt jetzt nicht durch, das ist wohl sicher. Dann hat sich das Prob Steffens und Grüne in NRW erledigt

---

Meines Erachtens nach werden sich genug "würdige" Nachfolger finden, die diese und auch andere Sachen durchziehen. Wenn die Masse unserer Mitmenschen nicht langsam begreift, daß diese Bevormundung Methode hat und es in der nächsten Zeit andere Gruppen trifft, weiterhin aber im stillen Kämmerlein vor sich hinjammert, anstatt lauter zu werden in diesem Schildbürgerstaat, wird sich auch nichts ändern. Die Politik weiss, daß
der Deutsche an und für sich viel zu faul und zu hörig ist, um etwas zu unternehmen.

Meine Meinung zum Wochenende.

---

Oh ja,wie recht du hast.Genau so sieht es aus.Komme auch aus NRW und das schlimme ist noch meine Mutter ist eine absolute Gehirn gewaschene SPD Anhängerin und arbeit auch noch seit fast 20 Jahren bei uns in der Stadt im Parteibüro .
Ich weiß jetzt schon was auf mich zu kommt wenn Montag/Dienstag meine erste richtige Dampfe (GoGo) ankommt und sie das Teil das erste mal sieht .

Selbst wenn diese lächerliche Minderheits Regierung von Rot-Grün endlich kippt,was dann? Die CDU ist doch erst recht ein verseuchtes Lobbyistenpack, die LINKE denn kann man auch nicht trauen als Protest Wahlersatz, die Piraten die ja wegen wieder sinkender Werte nach ihrem Hype uns aus taktischen Gründen (was anderes ist das nicht) zur Seite springen werden keine Macht im Landtag haben um was durch zu setzen.
Man kann nur hoffen das die Händler sich weiter bis zum BGH durch boxen und das EU Urteil endgültig für Klarheit sorgt gegen diese Willkür.

Zitat von tekiela

---

in dem Zusammenhang finde ich interessant, dass wenn man Frau Steffens fragt, auf welcher Rechtsgrundlage ihr Erlass vom 16.Dezember gründet, sie das Urteil des Verwaltungsgerichtes vom 16.Januar nennt.
Ich hätte gerne auch so eine Kristallkugel... aber das bekommt man wohl nur als Ministerin

---

Und dies ist auch nicht zulässig, bzw legt Frau Ministerin das Urteil aus Retorischen Gründen falsch aus!
Das Urteil von 16.1 sagt lediglich das eine Gesundheitsministerin die Meinung "Nicotin Liquids fallen unters Arzneimittelgesetz" vertretten darf!

In der Verfügung ging es ja um Rufschädigung.

Das Gericht hat nicht geprüft ob eine solche Einstufung rechtens ist, und ein Erlass ist kein Gesetz - also giebt es Rechtlich kein Verbot.
Sollte jetzt irgend eine Behörde irgendeinem Händler wirklich an den Karren fahren, abmahnen oder Busgelder auferlegen - so kann dieser rechtlich dagegen vorgehn, und wird höchstwarscheinlich die Klage auch gewinnen (vorausgesetzt wir leben noch in einem Rechtsstaat...bin mir da nimmer so sicher )

Mir ist gestern auch mal so durch den Kopf gegangen was da eigendlich abläuft - und ich frag mich ob da nicht auch Strategie dahinter steckt:
- Frau Ministerin und CO "schrecken" die Dampfer und Händler mit wirklich aus der Luft gegriffenen Äuserungen und angeblichen Verboten auf.
- Händler und Interressen Verbände klagen
- Da eigenlich kein Verbot existiert verliehren sie die Klagen denn gegen etwas das nicht Existiert kann man auch nicht klagen
- Diese verlohrenen Klagen werden jetzt benutzt um ein echtes Verbot zu begründen und durchzubringen

Hoffentlich bin ich paranoid und irre mich

Zitat von Kroschfoenig

---

Wieder mal hat die WAZ sehr schlecht recherchiert.

---

Andererseits stand heute in der WAZ im Lokalteil folgender Kommentar

Zitat von WAZ Essen

---

Die Stadt handelt richtig. Sie muss umsetzen, was das Land vorgibt. ... Aber wieder mal drängt sich der Verdacht auf, es wird mit Kanonen auf Spatzen geschossen. Wer nicht mehr "E-Zigaretten" rauchen darf, lutscht fortan keine Bonbons, sondern raucht wieder richtig. Ist das besser?

---

Zumindest scheint das Schwarz-Weiss denken der Presse nicht mehr ganz so stark ausgeprägt und es schleichen sich einige etwas kritischer Töne zu der bisherigen Berichterstattung ein. (s. auch aktuellen Artikel in der Weltonline).

Trotzdem stimmen die Fakten ja nicht! Das Land gibt ja nichts vor. Es wird lediglich gewarnt und Meinung geäussert.

In den nächsten Wochen wird sich einiges tun....
Wir dürfen nicht locker lassen.

Die Frage ist doch: Was haben die davon und wie viel Druck haben die von anderer Seite?
Ab welchem Zeitpunkt kippt das Ganze?
Kapiert haben alle die Problematik....das wette ich jetzt mal so.