wz 10.02.2012: Der Streit um den kalten Dampf

10.02.2012 23:20 (zuletzt bearbeitet: 10.02.2012 23:27)

SabbelMR
#1 wz 10.02.2012: Der Streit um den kalten Dampf

Und nochmal die Westdeutsche Zeitung:

10.02.2012:

Zitat von wz-newsline.de
Deutschlandweit greifen bereits rund 1,2 Millionen Menschen zur E-Zigarette. Wenn es nach dem NRW-Gesundheitsministerium geht, soll damit bald Schluss sein. [..]

[..] Düsseldorf will noch abwarten, obwohl erst vergangene Woche 25 Fläschchen eines Händlers in Reisholz vom Zoll beschlagnahmt wurden. �Das liegt aber daran, dass diese aus China importiert wurden, das ist nicht unser Aufgabenfeld�, sagt der kommissarische Gesundheitsamtsleiter Klaus Göbels.

Dem Erlass steht er kritisch gegenüber. �Im Erlass finden sich keine konkreten Handlungsanweisungen. Die Verantwortung kann nicht allein auf die Kommunen abgewälzt werden�, sagt Göbels.

Weder die Zuständigkeit der Behörden noch die genaue Vorgehensweise, etwa zu Kontrollen der Händler, sei klar ausgewiesen. �Das Ministerium lässt uns im Dunkeln. Man kann einen Kiosk-Besitzer nicht einfach mit dem Arzneimittelgesetz konfrontieren�, so Göbels. Rein rechtlich sei der Erlass jedoch korrekt. �Es besteht aber dennoch die Gefahr einer Klagewelle der Händler. Die Kommunen brauchen dann auch den vollen Rückhalt des Ministeriums.�

In Dortmund werden Tabakhändler vom Gesundheitsamt angeschrieben und auf den Erlass des Ministeriums hingewiesen. �Nehmen sie die nikotinhaltigen Liquids nicht aus dem Verkauf, droht ein Bußgeld�, sagt Anke Widow von der Stadt Dortmund.

[..]

Für Dac Sprengel, Vorsitzender Verband des E-Zigarettenhandels, ist der Erlass gar widersprüchlich. �Es ist grundfalsch, die Liquids als Arzneimittel einzustufen, denn sie galten von Anfang an nicht als Entwöhn-, sondern schlicht als neues Genussmittel.� Der Verband wolle jetzt auf eine Entscheidung der EU-Kommission in Brüssel warten.

Düsseldorfs Tabakhändler sind gelassen und warten genauere Anweisungen ab. �Es besteht keine Rechtsgrundlage für ein Verbot, [..]�, sagt Christina Lüdtke vom Tabakfachgeschäft Linzbach an der Graf-Adolf-Straße. Ein Verbot würde Lüdtke �schon traurig stimmen. Die Nachfrage ist sehr groß�, sagt sie.

[..]

Laut Branchenverband lag der Umsatz im vergangenen Jahr bei rund 100 Millionen Euro. Bereits seit Jahresanfang sei der Umsatz um 40 Prozent zurückgegangen. �Und das ist hauptsächlich auf den neuen Erlass in NRW zurückzuführen und das Verbot in Essen�, sagt Sprengel.