Hallo Dampfer,
Fast drei Wochen habe ich jetzt über unsere Probleme mit Frau Ministerin Steffens meditiert.
Folgendes ist dabei (bisher) herausgekommen:

1. Da es Fr. Steffens Ansatz ist, Liquids & Co damit vom Markt nehmen zu wollen, dass sie ihnen die Einstufung als "Funktionsarzneimittel" im Sinne des Arzneimittelgesetzes (AMG) zuspricht, hat es in diesem Zusammenhang...

- zwar wenig Sinn für uns, hier immer wieder auf den Vergleich mit der Tabakzigarette zu pochen, denn diese ist aufgrund einer "Sonderregel" nach § 2 Absatz (3) Nr.3 des AMG eindeutig NICHT als Funktionsarzneimittel einstufbar!
Link: http://www.gesetze-im-internet.de/amg_1976/__2.html

- Wohl aber könnte es weitaus mehr Sinn ergeben, ersatzweise auf den Vergleich mit Alkohol bzw. alkoholischen Getränken zu pochen, den hierfür gibt es KEINE derartige "Ausschlussklausel" im AMG wie für die Tabakzigarette!

2. Ich möchte Euch daher bitten, unter folgender Frage auf "abgeordnetenwatch.de" diese "beim Eintreffen einer Antwort benachrichtigen"-Funktion zu betätigen!

Bitte hier:http://www.abgeordnetenwatch.de/barbara_...29.html#q326629

Es mag ja sein, dass sich Fr. Steffens dennoch um eine Antwort drücken wird - sie wird aber gleichwohl erkennen müssen (hoffe ich), dass sie kurz davor steht, den Alkohol-Prohibitionsbestrebungen im Lande sozusagen "aus Versehen" eine rechtliche Grundlage zu schaffen.
Dies wäre für keinen Politiker in Deutschland politisch überlebbar!

Ich wäre Euch für Eure Hilfe sehr dankbar, gelegentlich dürft Ihr auch "schubsen";-)

Liebe Grüße - Hermel

Hi Ihr Lieben,

@Klees: Ja, die Frage von Oliver Krause hatte ich auch gesehen. In der Tat hat Fr. Steffens seine Frage bei ihren Antworten bisher übersprungen. Vielleicht mag sie keine Fragen mehr aus dem Bereich "Gesundheit" und mit dem Thema "E-Zigarette" beantworten. (Sind ja auch tatsächlich schon seehr viele geworden - hi hi)
Deshalb habe ich meine Frage unter "Verbraucherschutz" gestellt - und völlig OHNE das Wort "E-Zigarette"! (har har;-))

@alle: Ihr - seid - sowas - von - supiklasse! - Ich - liebe - Euch!!:-))

Nochmal der Link:http://www.abgeordnetenwatch.de/barbara_...29.html#q326629

Auch wenn sie nicht antwortet - mir reicht es, wenn sie kapiert warum sie besser schweigen sollte!
(Meditation eines Kriegers)

LG - Hermel