Hi ist dieses nu Rechtskrefftig ?

Antworten
#1
02.04.2012 22:01
avatar  Tristis ( gelöscht )
#1
avatar
Tristis ( gelöscht )

 Antworten

 Beitrag melden
#2
02.04.2012 22:05
avatar  The Duke
#2
avatar
The Duke

Es ist ein guter Weg, lässt doch hoffen. Ist nicht das letzte Wort, aber ein guter Anfang.

Dieser Ticker ist der meiner weitaus besseren Hälfte.


 Antworten

 Beitrag melden
#3
02.04.2012 22:11 (zuletzt bearbeitet: 02.04.2012 22:11)
avatar  heimchen
#3
avatar
heimchen
Moderatorin

Schau mal
Erfolg vor dem VG Köln
hier wird schon kräftig darüber diskutiert

______________________________________________________________________________
Höllenheimchen dampft seit 2008

I'm not perfect but I'm a limited edition




Bereiche
✦ Medien NEWS (Schweiz, Deutschland, EU, USA u.a. Länder)
✦ Zoll, Rechtslagen und Gesetze, Versand
✦ Neues auf dem Markt und Einkaufshilfe
✦ Austausch zur TPD2 und Konsequenzen
✦ Gesundheitsforum - Inhaltsstoffe & Nebenwirkungen, CBD Forum, Gesundheit im Zusammenhang mit und ohne Dampfen
✦ Videothek, Reviews (Philgood u.a. Youtuber), Dampfer Videos zu Geräten, Politik, News, Gesundheit
✦ Podsysteme
✦ Produkte der Tabakunternehmen


 Antworten

 Beitrag melden
#4
02.04.2012 22:15
avatar  roxel
#4
avatar
roxel

Nein, rechtskräftig ist das noch nicht. Ganz leicht zu erkenne an folgender Formulierung:

Zitat
Gegen das Urteil ist noch Berufung vor dem Oberverwaltungsgericht in Münster zulässig.


 Antworten

 Beitrag melden
#5
02.04.2012 22:22 (zuletzt bearbeitet: 02.04.2012 22:23)
avatar  Dragonion
#5
avatar
Dragonion

Die könnten noch fristgerecht in die nächste Instanz gehn.
Wobei die nächste Instanz auch schon einen Rechtshinweis in diesem sinne gegeben hat.
Ich denke es sollt ihnen reichen und die sollten nicht weiter Steuergelder verschwenden weil sie es nicht einsehn wollen.
Man hat in letzter Zeit ja häufiger gesehn was mit Politikern passiert die ihre Fehler nicht eingestehn.

Verdampfer: KayFun v3.0, KayFun Lite, KayFun Mini v2.0/v1.0, The Russian, Kanger ProTank V1/V2 Mini V1/V2, Ithaka-Clone
Akkus/Träger: Semovar v3, Provari v2.0, Intaste SVD, Anyvape CVI v1, GGTS-Clone
Mods: Orion V2


 Antworten

 Beitrag melden
#6
02.04.2012 22:27
avatar  bunte_seele
#6
avatar
bunte_seele

Ich mal hier mal zu. Es gibt ja noch einen Thread zu dem Thema: Erfolg vor dem VG Köln



bunte Grüßlis
Tina

Wer in der Gummizelle sitzt, sollte nicht mit Flummis werfen.


 Antworten

 Beitrag melden
Antworten
Bereits Mitglied?
Jetzt anmelden!
Mitglied werden?
Jetzt registrieren!
Auswahl Marktübersicht