Hallo,
ich heiße Philip aka "M0rrIs" und bin 19 Jahre alt, Schüler und hoffentlich bald Student. Ich dampfe jetzt seit fast sechs Monaten und bin mehr als zufrieden damit. Stinke nicht mehr nach Rauch, spare Geld und es schmeckt besser.
Aber jetzt, da ich nur hier ein neues Thema eröffnen kann, muss ich euch eine hoffentlich gute Nachricht hinterlassen.
Es geht um das E-Zigaretten Verbot. Es ist derzeit in jedem Bundesland ein Thema und in NRW schon zum Teil durchgesetzt wurden. In Niedersachsen, mein Bundesland, wurde es in öffentlichen Räumen in Hannover ebenfalls verboten und auf eine Ebene mit normalen Zigaretten gesetzt. Liebe Leute in NRW, es gibt einen Grund zur Hoffnung und ich frage mich, ob dieser nicht erkannt wurde oder nicht erkannt werden will.
Die deutsche Verfassung gestattet es dem Volk seine Meinung frei in Schrift und Wort zu äußern (Petition etc.). Es gibt bereits viele Petitionen, aber diese bleiben meist ungeachtet und werden auch nicht wirklich in den Landtagen oder sogar im Bundestag beachtet. Bestenfalls in Gemeinderäten. Allerdings gibt es auch noch den Artikel 48 in der Landesverfassung Niedersachsen (glaube in NRW war es 72). Dieser gibt den Bürgern das Recht ein Volksbegehren an den Landtag zu stellen, welches ein Gesetz erlässt, ändert oder stürzt.
Hier mal ein kleiner Gedankengang zur Verdeutlichung:
Also: Wir gehen davon aus, dass in Niedersachsen 10.000 Menschen leben (JA ES SIND MEHR ICH WEISS!). Nun, damit ein Volksbegehren zu Stande kommt, muss nach der LV ein Unterschriftenquorum von 10% der Wahlberechtigten besteht. Sodann darf es an die Landesregierung weitergegeben werden, welche es an den Landtag weiterleiten MUSS, sofern der Volks-Gesetzentwurf nicht gegen die vorgegebenen Einschränkungen (Landeshaushalt, Steuern, Grundrechte etc.) geht.
Nach dem Einreichen hat der Landtag nun sechs Monate Zeit (das ist Länderübergreifend) über den Gesetzentwurf abzustimmen und diesen zu verabschieden oder halt nicht. Kommt er dieser Aufgabe innerhalb von sechs Monaten nicht nach oder erkennt den Gesetzentwurf nicht an, so kommt es zum Volksentscheid. Und hier liegt die Macht: Da es sich nicht um einen Entwurf zur Verfassungsänderung handelt, sondern um einen sog. "einfachen" Entwurf, müssen 25% der Wahlberechtigten dem Entwurf zustimmen und das Gesetz ist verabschiedet und theoretisch, sofern verboten, das e-Rauchen wieder erlaubt.
Das ist zwar ein sehr schwieriger Weg, aber effektiver als eine Petition. Man braucht dafür einen Juristen, welcher einen verfassungsgültigen Entwurf erstellt und dann die (wie hier im Beispiel) die 1000 Stimmen bis der Entwurf eingereicht werden darf und dann, sobald es zum Volksentscheid kommt, die 25%. Das ist wirklich viel und dank der Medien, die die E-Zigarette ins schlechte Licht rücken, schwer zu erreichen, aber WENN wir das wirklich schaffen wollen, dann muss von uns eine ebenso aussagekräftige Kampagne gestartet werden udn die Petition im Dampferkreis ist für ein positives Ansehen der E-Zig. nicht sonderlich hilfreich.
Wie denkt ihr darüber? Schaut selbst nach in den Landesverfassungen (Bsp. Niedersachsen Artikel 48 Abs. 1 und 49 Abs. 1).