24.11.14 - Die NL setzen die TPD2 als erster Staat um...

  • Seite 9 von 12
24.02.2015 15:03 (zuletzt bearbeitet: 24.02.2015 15:05)
avatar  Tacki
#201
avatar

Ich für meinen Teil werde nicht mehr zur Kippe greifen. Dampfen ist für mich mittlerweile (denke ich) nur noch Genuß. War letztens wieder beim Sport, mal schnell 5 Km gelaufen und bis auf Muskelkater nix gehabt. Mit den Pyros hab ich nach nem Kilometer geröchelt wie ne Dampflok die den Berg hoch will. Da höre ich lieber ganz auf bzw decke mich mit Hard- und Software soweit ein, dass ich ein paar Jahre über die runden komme.

Wieder zum Thema, die Holländer sind da recht kreativ und ich habe den Gesetzestext nicht gelesen, wie er jetz in Holland eingeführt wurde. Vielleicht gibt es ja in der Tat Ausnahmen oder Übergangsfristen. Restbestände muss man ja noch verkaufen können, alles andere gleicht einer Enteigung und birgt finanzielle Schäden für den Verkäufer.


 Antworten

 Beitrag melden
24.02.2015 15:05
#202
avatar

Zitat von MarkPhil im Beitrag #199
Frag mal hier in Italien.
Die haben hier allen Ernstes seit diesem Jahr 0,374€ Steuern pro ml auf ALLES, inkl. nikotinfrei und sogar inkl. Aromen.


Bei solch einer Gesetzgebung hilft dann wirklich nur noch der Naturkosmetik-Laden (PG und VG als Grundlage für Cremes) mit angeschlossener Naturkostabteilung, wo es dann die konzentrierten natürlichen (oder naturidentischen) Aromen gibt.

Gruß, Thomas

Pyromantiker aus Leidenschaft...

 Antworten

 Beitrag melden
24.02.2015 15:07
avatar  Slo
#203
avatar
Slo

Bei SmokeSmarter habe ich vor 4 Wochen Liquid gekauft.....
VirginVaper....30 ml für 17,80........
jetzt gibt das nur noch in 10 ml für 7,99
also die ziehen auch mit......


 Antworten

 Beitrag melden
24.02.2015 15:23
avatar  killer queen ( gelöscht )
#204
avatar
killer queen ( gelöscht )

Zitat von DTSierra im Beitrag #202
Zitat von MarkPhil im Beitrag #199
Frag mal hier in Italien.
Die haben hier allen Ernstes seit diesem Jahr 0,374€ Steuern pro ml auf ALLES, inkl. nikotinfrei und sogar inkl. Aromen.


Bei solch einer Gesetzgebung hilft dann wirklich nur noch der Naturkosmetik-Laden (PG und VG als Grundlage für Cremes) mit angeschlossener Naturkostabteilung, wo es dann die konzentrierten natürlichen (oder naturidentischen) Aromen gibt.

Gruß, Thomas





Naja, Italien ist ja keine Messlatte. Ihre Politik auch nicht.


 Antworten

 Beitrag melden
24.02.2015 16:52
avatar  Theop
#205
avatar

Vielleicht will man ja alle auch nur so konfus machen, damut man erreicht, das weniger umsteigen.
Ud in Italien gibts dann keinen Disconebel mehr. Ist zu teuer mit PG.

Gruss

Theo



Vier Podsysteme, der Rest ging weg.

 Antworten

 Beitrag melden
13.03.2015 17:29
avatar  kucky
#206
avatar

Es gibt jetzt einen Rechtsstreit der E-Zig Händler gegen der NLstaat:
http://www.damptafel.nl/rechtzaak-ecigbo...erlandse-staat/

hoffe der link klappt

Remember Remember the Fifth of November

 Antworten

 Beitrag melden
13.03.2015 17:45 (zuletzt bearbeitet: 13.03.2015 18:08)
#207
avatar
Moderatorin

Zitat von kucky im Beitrag #206
Es gibt jetzt einen Rechtsstreit der E-Zig Händler gegen der NLstaat:
http://www.damptafel.nl/rechtzaak-ecigbo...erlandse-staat/

hoffe der link klappt


Hier die kurze Zusammenfassung auf dt.

Zitat
Niederländischer Esigbond erhebt Klage gegen den Staat

Der niederländische Händlerverband "Esigbond" hat den niederländischen Staat im Zusammenhang mit der niederländischen Regierungsverordnung zu elektronischen Zigaretten, die am 01.02.2015 in Kraft trat, verklagt.

Nach Überzeugung des Esigbond enthalten die Regelungen, die auf die Umsetzung der Europäischen Tabakprodukterichtlinie in den Niederlanden zurückzuführen sind, u. a. "falsche und unverhältnismäßige Maßnahmen", die die Industrie insgesamt belasten, und zu Ungerechtigkeiten und Risiken für Einzelhändler und Unternehmungen führen.

Die Verhandlung findet am 13.03.2015 vor dem Gericht in Den Haag statt.

Quelle:
https://www.facebook.com/permalink.php?s...145355392252201

13.03.2015 18:01
avatar  kucky
#208
avatar

Für heute ist die Verhandlung beendet. Was dabei rausgekommen ist und ob es noch weiter geht weiß ich nicht. Mein Niederländisch ist zu schlecht.

Remember Remember the Fifth of November

 Antworten

 Beitrag melden
13.03.2015 18:12
avatar  LNRW-
#209
avatar

Sobald jemand was weiß, bitte hier rein damit!


 Antworten

 Beitrag melden
13.03.2015 18:35
#210
avatar

Erstmal wundert es mich ja schon, dass die so schnell einen Termin bekommen haben, aber freut mich natürlich.
Passieren wird da aber dasselbe, was später auch in D passieren wird.
Das wird durch die Instanzen bis zum obersten Gerichtshof laufen und von da an den EUGH abgegeben werden.
Bis von da ein Urteil kommt gilt die Regulierung, denn einstweilige Verfügungen gegen EU-Recht gibt es nicht.


 Antworten

 Beitrag melden
13.03.2015 19:40
#211
avatar
Moderatorin

Zitat von MarkPhil im Beitrag #210
Erstmal wundert es mich ja schon, dass die so schnell einen Termin bekommen haben, aber freut mich natürlich.
Passieren wird da aber dasselbe, was später auch in D passieren wird.
Das wird durch die Instanzen bis zum obersten Gerichtshof laufen und von da an den EUGH abgegeben werden.
Bis von da ein Urteil kommt gilt die Regulierung, denn einstweilige Verfügungen gegen EU-Recht gibt es nicht.


Ich habe das anders verstanden, es geht nicht gegen die EU sondern um den eigenen Staat, also Klage gegen NL.

13.03.2015 19:44
avatar  kucky
#212
avatar

so hab ich das auch verstanden. In NL soll die EU Richtlinie umgesetzt werden.

Die par Infos die ich hab stammen von dieser Facebookseite: https://www.facebook.com/pages/E-cig4U/3...2498230?fref=nf

Remember Remember the Fifth of November

 Antworten

 Beitrag melden
13.03.2015 20:11
avatar  Jokoala
#213
avatar

Esigbond hat vor kurzem folgendes auf Twitter gepostet:

Das Urteil im Prozess Esigbond gegen den Staat folgt zum 31. März 2015. Wir haben volles Vertrauen in ein gutes Ergebnis!

FG
Joe

 Antworten

 Beitrag melden
13.03.2015 20:22 (zuletzt bearbeitet: 13.03.2015 20:22)
#214
avatar

Zitat von heimchen im Beitrag #211
Ich habe das anders verstanden, es geht nicht gegen die EU sondern um den eigenen Staat, also Klage gegen NL.


Was hast du da falsch verstanden?
Ein holländischer Händler kann nun mal nur gegen den holländischen Staat klagen, wenn dieser Staat Gesetze erlässt die er nicht richtig findet.

Exakt dasselbe Problem haben wir doch in D auch, wir können erst gegern die Regulierung klagen, wenn sie zum Gesetz wird.
Und gegen wen klagen wir dann? Den deutschen Gesetzgeber vielleicht?

In beiden Fällen wird das Gericht die Sachlage prüfen und festellen, dass das Gesetz auf der EU-Regulierung basiert und eine Aufhebung des Gesetzes gegen das übergeordnete EU-Recht verstösst.
Darum wird das Gericht sich nicht trauen das Gesetz zu kippen, sondern es wird das Verfahren an höhere Instanzen weitergeben, bis sich eine Instanz findet (was bei uns das Bundesverwaltungsgericht oder das Verfassungsgericht wäre), die berechtigt ist das Verfahren an den EUGH weiterzuleiten.


 Antworten

 Beitrag melden
13.03.2015 21:23
#215
avatar
Moderatorin

Zitat von Jokoala im Beitrag #213
Esigbond hat vor kurzem folgendes auf Twitter gepostet:

Das Urteil im Prozess Esigbond gegen den Staat folgt zum 31. März 2015. Wir haben volles Vertrauen in ein gutes Ergebnis!


Na dann drücken wir die Daumen.

31.03.2015 15:10
#216
avatar
Moderatorin

Leider hat der Händlerverband die Klage verloren. :(
http://uitspraken.rechtspraak.nl/inziend...A%3A2015%3A3522

Zitat aus FB:

Zitat
The Netherlands : AMvB Lawsuit, the vaping shops lost.

The esigbond lost the lawsuit.
We're stuck with a premature TPD implementation that's unclear on many detials.

31.03.2015 15:59
#217
avatar

Wie nicht anders zu erwarten, die Richter können oder wollen nicht gegen europäisches Recht urteilen, weil sonst der holländische Staat gegen geltende EU-Gesetze verstossen würde und an die EU Strafe zahlen müsste.
Genau DESWEGEN wurde die Regulierung überhaupt nur auf EU-Ebene angefangen, WEIL dann die lokalen Gerichte in den Staaten nichts dagegen sagen können.

Bleibt zu hoffen, dass die Händler sich bis zum Verfassungsgericht durchklagen und von da an den EUGH weitergeleitet werden.
Aber bis DAS passiert sind wir vermutlich alle alt und grau.


 Antworten

 Beitrag melden
31.03.2015 16:16
#218
avatar

Nachtrag: Die haben das aber auch falsch angefangen.
Die hätten argumentieren müssen, dass die generelle Regulierung aller Dampfgeräte auch die Geräte für nikotinfreien Dampfgenuss einschliesst.
Darum entspricht eine solche Regulierung in etwa dem Verbot von grossen Wassergläsern, weil man auch Schnaps reinfüllen könnte.


 Antworten

 Beitrag melden
07.04.2015 13:12
#219
avatar

Putzmittel aller Art, Verdünnung u.s.w. dürften eigentlich auch nur noch in 10ml Gebinde verkauft werden dürfen zum schutz unserer Kinder viele Mittel haben nicht einmal ein Sicherheitsverschluss
Benzin gibt es dann auch nur noch in 10 ml Abgabe
So wie ich das sehe wird noch zu Naiv mit den Thema Dampfen umgegangen
Wir sollten /müssten schon lange jede Woche eine Dampferdemo für unsere Rechte Veranstalten und das Europaweit ansonsten haben wir verloren vor allen die Neudampfer die nicht Bunkern konnten


 Antworten

 Beitrag melden
07.04.2015 14:14
avatar  rek00ns
#220
avatar

Zum demonstrieren ist es leider zu spät. Die EU-Verordnung ist durch und die Mitgliedsstaaten werden dies alle früher oder später in nationalem Recht verankern. Die einzige Möglichkeit dies wieder zu kippen bleibt leider der Gang vor die Gerichte :/





Regs:
Dani Extreme V1 (M&L)
iStck Pico
Reuleaux RX200
Sigelei Mini 30W
Smok Xpro M65
VTC mini

Mechs:
4nine
Caravela
Element
GP Paps
Kato
Nemesis
Stingray X
Skarabäus

RTAs:
Avocado
Billow V2
FeV2
FeV3
GSL
GT2
SqR
Orchid V2
Origen V2 MK2
Vapor Giant V3

RDAs:
Aromamizer
Buhawi
Forge V2
Magma
Stillare
Veritas
Velocity

 Antworten

 Beitrag melden
07.04.2015 14:52
#221
avatar

Es ist NIE zu spät
die Geschichte hat es schon öfters bewiesen
hier sage ich nur DDR wiedervereinigung....aber so etwas kann nur passieren wenn wir den Arsch aus den Sessel erheben
von nichts kommt auch nichts


 Antworten

 Beitrag melden
07.04.2015 17:39
#222
avatar
Moderatorin

Was für ein Vergleich, Mauerfall mit den paar hundert Dampfern in DE, die sich überhaupt über die Politik interessieren -
ähm, das finde ich jetzt etwas zu unrealistisch. Hast Du Dich über die diversen bisherigen Demos fürs Dampfen, über die hier berichtet wurden informiert?

07.04.2015 18:33
avatar  Legado
#223
avatar

Zitat von heimchen im Beitrag #222
Was für ein Vergleich, Mauerfall mit den paar hundert Dampfern in DE, die sich überhaupt über die Politik interessieren -
ähm, das finde ich jetzt etwas zu unrealistisch. Hast Du Dich über die diversen bisherigen Demos fürs Dampfen, über die hier berichtet wurden informiert?



Nun, ich habe da nur rausgelesen dass man nicht aufgeben sollte
nur weil das Ziel unerreichbar scheint.
Besonders die angesprochene Eigeninitiative ist doch das wesentliche
an die hier appeliert wird.
Und genau daran mangelt es hier im Forum als auch in der Gesellschaft.
Ich kenne nicht alle Zahlen aber auf der Berliner Demo waren grade mal
um die 200 Peoples.
Ein Armutszeugnis für uns und für die gelebte Demokratie.


Viele kleine Dampfer, an vielen kleinen Orten, die viele kleine Dinge tun, werden viele Leben retten.


 Antworten

 Beitrag melden
07.04.2015 19:52
#224
avatar

... so schlimm wird es schon nicht werden :-D


 Antworten

 Beitrag melden
07.04.2015 19:56
avatar  zwinkl
#225
avatar

Alle meinten, daß das so schlimm schon nicht werden würde...und es wurde noch viel schlimmer !

--><--


Lass mich ! Ich kann das..........ohhh, kaputt !
Schon Petition gezeichnet ? => Bitte mitzeichnen ! Selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA !!! (5)


 Antworten

 Beitrag melden
Bereits Mitglied?
Jetzt anmelden!
Mitglied werden?
Jetzt registrieren!
Auswahl Marktübersicht