So habe mir mal 3 patent zitate angeschaut.
Mein gerät sieht aber ganz anders aus.

Wäre ja interessant zu wissen ob das Patent auch auf Selbstwickler anwendbar ist, welche ja in Deutschland von Dampfern selbst entwickelt wurden bevor sie
weltweit nachgebaut wurden.

Diese wurden zwar nicht patentiert, aber die Entwicklung wurde ja öffentlich gemacht und dürfte somit nicht nachträglich patentfähig sein.
Wenn das Patent aber Draht, Strom, Glasfaserdocht und PG/VG umfasst würde das ja auch für Selbstwickler gelten oder?

Damit könnte man dann die E-Dampfe weltweit komplett mit einem Rundumschlag vom Globus fegen und vernichten.

Faszinierend - welche Macht!

Zitat von heimchen im Beitrag #5

---

Ich vermute, es geht um die kommeziellen Fertigverdampfer.

---

Mich würde ja interessieren, wenn jetzt unter anderem Joyetech und Kanger Probleme mit diesem Rechtsstreit haben, wieso kann dann ein deutscher Importeur schlicht eine neue Marke "Innocigs" erfinden und Joyetech und Kanger Produkte einfach unter anderem Namen weiter verkaufen?
Ich meine, ich finde es ja nu auch Blödsinn, dass nach Markteinführung von 1000 verschiedenen Originalen, von denen es mittlerweile 10.000 verschiedene Clone gibt, denen das Patentrecht ohnehin am A**** vorbei geht, nu auf einmal die Original-Hersteller verklagt werden sollen, aber dann einfach unter anderem Namen identische Produkte verkaufen kann doch nicht der Sinn vom Patentrecht sein, oder wie?

Das Prinzip des Verdampfers wurde patentiert. Rechtlich sieht es momentan so aus das unsere Hersteller lizenzgebühren an Imperial zahlen müssten. Wird das Patent aberkannt sind natürlich keine Zahlungen mehr notwendig. Aber sicherlich sind auch Selbstwickler davon betroffen. Warum auch nicht?

LZ.......

Die erste Dampfe von 1965 war im Prinzip nichts anderes wie die heute , denke das ist das Grundprinzip. Sagte der Erfinder auch mal selber in der Presse las ich mal irgendwo , schon etwas her

Also ein Patent gilt 17 Jahre, um es zu erneuern muss man etwas nachweislich verbessern. So macht es die Pharmazie mit Molekül schuppserei.
kann jemand nachweisen dass er gegal was erneuert , verbessert wurde schon vorher getan oder erwähnt hat so kann das patent eigentlich nicht verlängert werden.
soweit meine infos, werde mich mal noch ne Stufe höher umhören.
Wie dumm kann man eigentlich sein seine Erfindung denen Deppen zu verkaufen.

@Dirk555
Er war wohl dumm genug für einen megafetten Scheck mit sechs Nullen hinterm Komma...

.

........

das Ganze wird immer Perverser.....

Und die die danach kamen?
1963 ist ja länger als 17 Jahre her.
Redbull ging für'n 5 übern Tisch 1963 hat er vieleicht 50 Pfennige bekommen.
Na egal hier geht's drum warum sie es können, ob usw. Denke ich mal.

Dann sollten die hisigen Hersteller schnell ein Patent auf ihre Selbstwickler anmelden, bevor den Tabakkonzernen einfällt diese ebenfalls als geistiges Eigentum zu patentieren und entsprechende Forderungen zu stellen. Sich darauf zu verlassen, dass der SWVD-Markt überschaubar ist, könte gehörig in die Hose gehen.

Na, DEN Streit schaue ich mir ja mit Vergnügen von aussen an.
Die Patentrechtler haben wohl noch nicht begriffen, dass diese Mini-Sticks nur durch gigantische Investitionen in der Vermarktung überlebensfähig sind, sprich ein Verlustgeschäft, bei dem der Hersteller Schrott in Massen zu Mondpreisen anbietet, aber der Investor auf einem Teil der Kosten seiner Werbung sitzen bleibt.
Solange das, wie im Moment, als Schneeballsystem mit immer neuen Investoren aufgepumpt wird, werden sich die Hersteller drum streiten wer nun Marktführer ist, BigT wird mit richtig dicken Geldbündeln Patente kaufen und versuchen die Konkurrenz aus dem Markt zu drängen, aber am Ende gehen die ALLE den Bach runter, denn irgendwann werden alle potentiellen Dampfer den Einweg-Schrott ausprobiert haben und die Zahl derer die DAS auf Dauer so gut findet, dass sie diese Preise bezahlen würden, hält sich stark in Grenzen.

Regulierung hin oder her, dieser Mini-Sticks sind SO schlecht und SO teuer, dass die meisten potentiellen Dampfer dann doch lieber rauchen und die wenigen Dampfer, denen die Minis auf Dauer reichen, sind nicht mal genug um eine einzige Fabrik dafür zu unterhalten.
Ich lasse mich ja mal überraschen, was RedKiwi & Co. machen, wenn die Regulierung ihnen die Werbung verbietet und sie merken, dass ohne massive Werbung kaum ein Dampfer BigSchrott kaufen will.

Derweil entwickeln kleine Firmen immer neue Geräte, die ganz deutlich viel schnellebiger sind als Patentanwälte Briefe schreiben können, zumindest solange sie das noch unreguliert dürfen.

Ich bin entsetzt. Diese Technologie, dieses simple Prinzip Nikotindampf zu erzeugen gehört der Menschheit also allen und sonst niemandem.
Patente gehören nicht in die Hände von Großkonzernen wenn sie der Menschheit nützen können. Mir kam das Patentrecht immer schon vor als wäre es von denen
die die Macht haben erfunden worden um noch mehr Macht anhäufen zu können, zu dem Eindruck kommen viele die man versucht haben ein Patent anzumelden.
Das passt ja wie die Faust auf Auge ins Bild, da wurden ganz oben die Fäden gezogen und die Zeche bezahlen wir, und grade uns geht es am meisten an. Das ganze ist jetzt Teil der Globalisierungsverarsche.

wenn der gewinnt der das meiste Geld für beste Anwälte hat und die stärkste Lobby, wer gewinnt dann?

Da streiten die sich schon seit 11'2007 und haben immer noch nichts gebacken bekommen?

Ob das Patent auf all uns bekannte Dampfgeräte Gültigkeit hat, ich weiss es einfach nicht, aber es kam mir so vor als wenn es das täte, wenn Akku, Verdampfer und TAnk/Resevoir in einem Gerät wären, also als eine Baueinheit anzusehen wären.

Allerdings erklärt dieser PAtentstreit ja wohl wirklich so einiges, z.B. warum Joyetech 'urplötzlich' so viele Töchter hat, die auf selbstständigen Beinen zu stehen scheinen.

Im ersten Moment dachte ich ja: wäre vielleicht sinnvoll, mal eben noch reichlich Hardware zu bunkern, bis die Schublade proppenvoll ist.
Anderseits: wenn's richtig wäre, das Akku, Verdampfereinheit und TAnk/Reservoir in einem Gerät sein müssten - was bitteschön wäre dann davon betroffen? Doch eher diese bunten Papphülsen, vielleicht sogar aus Plastik - aber eben diese TAnkstellen-Dampfgerätchen.

Und nun kommt ein pfiffiger Patentanwalt, der für seinen Mandant 7% vom VKP aller anderen Dampfgeräte 'per Gesetz' eintreiben will? Ich finde das so seltsam wie Strassenräuberei. Ich habe da ein Angebot für dich, das du einfach nicht ablehnen kannst - Der Pate lässt grüssen...

Mir wäre es ja egal, wenn irgendwann mal diese ganzen echten Cigalikes 7% teurer würden, weil ich diese Teile aus PAppe ohnehin jetzt schon für 100% überteuert halte. da kommt's docha uf son bischen nicht drauf an - wenn das das Prinzip nicht wäre.

Und aus Prinzip lasse ich mir nicht eifnach so irgendwas wegnehmen, verbieten oder verteuern. Irgendwer sollte diesen grössenwahnsinnigen Klappspaten mal den Klappstuhl ausgraben anstatt eines altgewohnten Kriegsbeiles.

Nur weil ein Gerät dampft, ist es ja noch lange nicht ein Dampfgerät, ein Pferd fährt ja auch nicht, ist also kein Fahrzeug, für das man (Fahrzeug-) Steuern zahlen müsste.

Irgendwann wird aber wohl mal diese Seifenblase platzen ,denn so nahezu unendlich lässt sich das von PAtentanwälten geschaffene Konstrukt nicht straffrei aufblasen.

Zitat von heimchen im Beitrag #18

---

Oder habe ich bei Deinem Post einfach was nicht verstanden, was Du damit sagen willst?

---

Wie hängt es mit der Regulierung zusammen?
Wenn es eh keine Selbstwickler mehr gibt und keine Ballermänner, ist es dann nicht für unsere aktuellen Lieblingsgeräte egal
wer welche Patente hat?

Zitat von Dampfphönix im Beitrag #24

---

Wie hängt es mit der Regulierung zusammen?
Wenn es eh keine Selbstwickler mehr gibt und keine Ballermänner, ist es dann nicht für unsere aktuellen Lieblingsgeräte egal wer welche Patente hat?

---