08.11.16 - eGarage.de: Streit um Tabakerzeugnisgesetz - Dampfer im Kreuzfeuer

  • Seite 1 von 2
08.11.2016 11:05 (zuletzt bearbeitet: 08.11.2016 11:20)
#1 08.11.16 - eGarage.de: Streit um Tabakerzeugnisgesetz - Dampfer im Kreuzfeuer
avatar

Eine interessante Meldung auf eGarage.de
Im bekannten Streit um das Werbeverbot für Tabawaren, könnten die Nebenwirkungen auch die Dampfer betreffen.
Die Schweinerei ist möglicher weise eine üble Masche. Man dieskutiert um Tabakerzeugnisse und nebenbei sind auch die e-Zigaretten betroffen.
upps das war wohl keine Absicht.

http://www.egarage.de/streit-um-tabakerz...-im-kreuzfeuer/


Überschrift angepasst, Datum ergänzt


 Antworten

 Beitrag melden
08.11.2016 11:21
#2 RE: eGarage: Streit um Tabakerzeugnisgesetz
avatar

Nicht, das ich fragen würde ''wer ist eGarage'' - aber war so eine Entwickelung nicht absehbar?
Meine ja nur, das wenn fälschlicherweise die Dampfe als ein Tabakprodukt eingeordnet wurde, wäre es doch fast schon unreal zu glauben, das sie von dessen Werbeverbot ausgenommen sein würde.

Braucht der Dampfe denn überhaupt Werbung in den Medien oder auf Werbeflächen? Ich fänds wesentlich schlimmer, wenn diese Schlingels es verbieten würden, das man in Foren z.B. über positive, gesundheitliche Aspekte diskutiere.
Wäre doch ziemlich plööt, wenn man nur noch schreiben dürfte: ich hab mit heute die XXXXXXX von der Firma YYYYYY gegönnt. Wie immer gut gut verpackt und schnell geliefert...


 Antworten

 Beitrag melden
08.11.2016 11:35 (zuletzt bearbeitet: 08.11.2016 11:43)
#3 RE: eGarage: Streit um Tabakerzeugnisgesetz
avatar

Ich denke, ein paar Köpfe ist auch bewusst, falls es zu einer Klage kommt, denn muss die Verhältnismäßigkeit Tabak-Dampf auch gegeben sein, ansonsten wird ein Gesetz für beide Produkte rechtlich schwierig vor dem Gericht durchzubringen sein. Dazu sind Nachweise erforderlich, welche auf sich warten lassen.

Ich denke gar, beides gleich behandeln kann gar das ganze Gesetz zum scheitern bringen. Aber wer klagt? Und Klagen dauern.. Selbst bei einem Scheitern wäre viel gewonnen, Um den Markt zu schädigen.

Nachtrag
in Falle einer Abweisung wären Schadenersatzansprüche möglich. Natürlich bezahlt das alles der Steuerzahler.

und, nikotinfreie Produkte passen gar nicht in dieses Gesamtkonzept, da wird ein Nachweis unmöglich, eine Gleichstellung zu Tabakwaren zu erbringen. Die haben da ein Problem. Aber einigen scheint das völlig egal zu sein, wie sie Rechtstaatlichkeit darstellen.


 Antworten

 Beitrag melden
08.11.2016 12:28
avatar  Citan ( gelöscht )
#4 RE: 08.11.16 - eGarage.de: Streit um Tabakerzeugnisgesetz - Dampfer im Kreuzfeuer
avatar
Citan ( gelöscht )

Zitat von TKK-Dampfer im Beitrag #1
Man dieskutiert um Tabakerzeugnisse und nebenbei sind auch die e-Zigaretten betroffen.

In vielen Fällen sind unsere E Zigaretten ja auch Tabakinhalier Produkte.
Wenn, wie im Nachbarforum oder auch evtl. hier wild mit zerkleinerten Tabakblättern hantiert wird und daraus ein Sud/Extrakt zum späteren dampfen/inhalieren hergestellt wird.
In diesen Fällen fällt es meiner Meinung nach sehr wohl in die Rubrik Tabakerzeugnisse.
Nur wie möchte man das kontrollieren ob gerade Tabak oder leckere Erdbeere im Tank ist.
Vielleicht so wie auf der Autobahn, wo Stichproben gezogen werden ob es Diesel oder Heizöl ist


 Antworten

 Beitrag melden
08.11.2016 12:34
#5 RE: eGarage: Streit um Tabakerzeugnisgesetz
avatar

Zitat von Michigan im Beitrag #3
Die haben da ein Problem. Aber einigen scheint das völlig egal zu sein, wie sie Rechtstaatlichkeit darstellen.


Rechtsstaatlichkeit - was ist das ???
Ich hab das Gefühl in diesem Staat wird das von der Politik so definiert: "Ich bin der Staat und ich hab Recht" - egal ob die nun wirklich Recht haben oder auch mal nicht und in letzterem Fall basteln Die sich einfach ein schickes neues Gesetz zusammen und machen so eben aus Unrecht doch wieder Recht, die Macht dazu haben die ja leider wie man nicht nur am Dampfen/Rauchen sieht.


 Antworten

 Beitrag melden
08.11.2016 12:40
#6 RE: eGarage: Streit um Tabakerzeugnisgesetz
avatar

Klagen vor dem Verfassungsgericht sind ja nicht alle gescheitert, und klar, es werden neue Wege gesucht, allerdings sind die Vorgaben des Verfassungsgerichtes nicht so einfach unumkehrbar. Falls doch wieder sich nicht an den Vorgaben gehalten wird, so kann in einer weiteren Klage dagegen angegangen werden

Das miese daran ist, dass geltendes Recht erst einmal so umgesetzt ist. Und es kann kleine Ewigkeiten dauern, bis Recht auch Recht wird, endgültig.
Diese Möglichkeit macht vieles möglich, auch unrecht eine lange Zeit zu Recht werden zu lassen.


 Antworten

 Beitrag melden
08.11.2016 13:18
#7 RE: eGarage: Streit um Tabakerzeugnisgesetz
avatar

Hinzukommt dass die auch faul sind. Im Grunde hätte ein ganz neues Gesetzt geschaffen gehört (sofern das überhaupt so gehört),
da ist es viel einfacher ein anderes Gesetzt drüber zu stülpen und die Reibepunkte zu glätten. Dann muss man auch 5en grade sein lassen, und genau das ist es was dann das Unecht erzeugt.
Dampf ist kein Rauch, egal was da drin sitzt und das Tabakgesetzt bezog sich immer nur auf Zeug was aus den Pflanzen gewonnen wurde, also Tabak.
Die ziehen uns mit ihrer absurden Argumentation aufs Glatteis ihrer Denkweise, Dampfen hat nichts mit Tabak zu tun, egal wie man es dreht, eine elektrische Zahnbüste ist auch kein Sextoy obwohl man die Vibartionen auch anders nutzen könnte.
Sie zwingen uns auf ihrer absurden Ebene zu argumentieren und alleine das verzerrt die Wirklichkeit. Dampfen unter das Tabakerzeugnisgesetz zu stellen ist so abwegig das es gar keine Diskussion geben dürfte ob man das kann oder wie man das könnte.
Das ist einfach nur absurd und gehört von vorne herein abgelehnt und jeder Kompromiss ist ein Zugeständnis von uns den sie sich ergaunert haben weil sie die Spielregeln vor geben.
Man spielt nicht mit etwas was selbst die Regeln vor gibt, da kann man nur verlieren. Gab es einen runden Tisch mit allen Beteiligten wo man sich hingesetzt hat das neue Phänomen in die Gesellschaft zu integrieren?
Sie geben uns die Regeln und das Spielfeld vor, bestimmen die Spieler und selbst der Ausgang des Spieles ist schon definiert noch bevor die Spieler den Platz betreten.
Langsam wird immer klarer wie das Spiel immer und überall läuft, der politische Umgang mit den Dampfen ist nur eine Tür durch die man blicken kann weil sie grade mal offen ist.
Alle aktuellen Generationen müssten gemeinsam auf vielen kleinen und größeren Schlachtfeldern kämpfen bis zur Erschöpfungen wenn wir das erreichen wollen was uns unsere Staatsform verspricht.
Ich wäre für ein Werbeverbot für alles was das äußerliche Scheinleben fördert damit die Menschen wieder zu sich selbst kommen und merken was mit ihnen gespielt wird.


 Antworten

 Beitrag melden
08.11.2016 13:22 (zuletzt bearbeitet: 08.11.2016 13:23)
#8 RE: eGarage: Streit um Tabakerzeugnisgesetz
avatar

Ah endlich ein Gesetzesvorschlag wo was gutes drin steht:

"Der zusammengang von Werbung und Krankheitshäufigkeit ist wissenschaftlich eindeutig bewiesen"-.-.

Das bedeutet, keine Werbung mehr für Alkoholika, Mac Frites und co, Dr. Oetker usw...
Ja, das har was! Da kann man endlich einen Kinofilm und das GEZ Bürgerfinanzierte Fernsehen ohne jegliche Werbung betrachten. Doch, das scheint mit logisch :-)

Wer Spuren von Sarkasmus finden sollte, darf diese behalten.

Informationen gesucht? Hier gibts das Lexikon: Dampfer Lexikon! Da gibts Informationen, z.b.
Welchen Akku für geregelten Akkuträger?


 Antworten

 Beitrag melden
08.11.2016 13:39
#9 RE: eGarage: Streit um Tabakerzeugnisgesetz
avatar

und die geforderte Null-Toleranz-Grenze seitens DKFZ setzt dem doch die Krone auf. Danach müsste Werbung vollständig verboten werden. Eine Unschädlichkeit beweisen können obendrauf, passt.


 Antworten

 Beitrag melden
08.11.2016 13:45
#10 RE: eGarage: Streit um Tabakerzeugnisgesetz
avatar

Zitat von Michigan im Beitrag #3

rechtlich schwierig vor dem Gericht durchzubringen sein. Dazu sind Nachweise erforderlich, welche auf sich warten lassen.



Ich frage mich immer wieder wo diese Fehleinschätzungen zu Gerichten her kommen. Gerichte setzen Gesetze durch oder beurteilen Sachverhalte anhand bestehender Gesetze. Selbst Gesetze bar jeglicher Vernunft müssen von Gerichten im Sinne des Gesetzgebers beurteilt und durchgesetzt werden.
Man sollte also nicht an der Vernunft eines Gerichtes zweifeln oder auf dessen Vernunft hoffen, der eigentliche Mist stammt nämlich IMMER aus der Feder gesetzgebender Parlamente und deren Zusammensetzung und Denke hat man alle paar Jahre selbst zu verantworten.

AFC unten -> HWV tot!
Probleme mit SMOK? -> Gniiihiihiiiiii ...
endgültig kippenfrei seit 8.6.2014 00:00 Uhr

 Antworten

 Beitrag melden
08.11.2016 13:47 (zuletzt bearbeitet: 08.11.2016 13:47)
avatar  Citan ( gelöscht )
#11 RE: eGarage: Streit um Tabakerzeugnisgesetz
avatar
Citan ( gelöscht )

Zitat von Dampfphönix im Beitrag #7
1.) und das Tabakgesetzt bezog sich immer nur auf Zeug was aus den Pflanzen gewonnen wurde, also Tabak.
2.) Dampfen hat nichts mit Tabak zu tun, egal wie man es dreht,.

1.) Sag ich doch #4
2.) teilweise sehr wohl


 Antworten

 Beitrag melden
08.11.2016 13:49
avatar  Citan ( gelöscht )
#12 RE: eGarage: Streit um Tabakerzeugnisgesetz
avatar
Citan ( gelöscht )

Ich bin gegen jegliche Werbung, denn was gut ist spricht sich herum und verkauft sich von selbst


 Antworten

 Beitrag melden
08.11.2016 14:02
#13 RE: eGarage: Streit um Tabakerzeugnisgesetz
avatar

Zitat von Michigan im Beitrag #6

allerdings sind die Vorgaben des Verfassungsgerichtes nicht so einfach unumkehrbar.



Wie die Politik auf Urteile des VgH scheisst sieht man schön an der Erbschaftssteuer. Da wird dann notgedrungen irgendwas zusammengebastelt, hauptsache im Zeitrahmen und möglichst zahnlos um den davon betroffenen Firmenerben weiterhin Zeit und Gelegenheit zu bieten ihre Schäfchen (oder Jachten) in's Trockene zu bringen. Ob's vom VgH wieder kassiert wird - scheissegal, Hauptsache erstmal wieder Zeit (und Geld) gewonnen und nach uns die Sintflut ...
Kitaplätze gesetzlich verankert - Pfffft - Banken- und Firmenrettungen sind erstmal wichtiger denn DA sitzen unsere Sponsoren drin, NICHT in Kitas ...

AFC unten -> HWV tot!
Probleme mit SMOK? -> Gniiihiihiiiiii ...
endgültig kippenfrei seit 8.6.2014 00:00 Uhr

 Antworten

 Beitrag melden
08.11.2016 14:08
#14 RE: eGarage: Streit um Tabakerzeugnisgesetz
avatar

Zunächst einmal, das Gesetz, um das es da geht, enthält als sog. "erste Änderungsgesetz zum TabakerzG" all die Gesetzesvorschriften, die über die nationale 1:1-Umsetzung der TPD2 hinausgehen. Es verschärft diese also. Einige Punkte betreffen auch uns Dampfer, insbesondere eben die teilweise Erstreckung von Regelungen auf nikotinfreie Liquids.

Eigentlich sollte dieses Gesetz, der Entwurf liegt schon lange vor, längst vom Bundestag verabschiedet sein. Jetzt zoffen sie aber, allerdings nur um die Regelungen weiterer, zukünftiger Werbeverbote für Rauchtabak.

Darüber kann ich eigentlich nicht wirklich jammern. Jedenfalls nicht, solange dieses Gesetz komplett auf Eis liegen bleibt. Denn davon profitieren indirekt, ob wir wollen oder nicht, auch wir.

Die EU-Regulierung kann mich mal - free vaping!

 Antworten

 Beitrag melden
08.11.2016 15:42
#15 RE: eGarage: Streit um Tabakerzeugnisgesetz
avatar

Ich fürchte nur, das wird den "üblichen Gang" nehmen - so lange immer wieder rum nöhlen, bis doch alle es abnicken. Und dann war's das mit den Litergebinden 0-er Liquid.


 Antworten

 Beitrag melden
08.11.2016 15:52
#16 RE: eGarage: Streit um Tabakerzeugnisgesetz
avatar

Natürlich wird die grenze des Erträglichen überschritten werden, so oder so. Es wird noch ein langer Kampf, mit Klagen rechne ich auch, und wie das denn umgesetzt werden kann, da die Grundstoffe ganz legale, ungiftige Lebensmittelzusatzstoffe sind. Dagegen etwas unternehmen, das halte ich für recht aussichtslos.

Es wird sich verlagern, aber nicht alle Bereiche können erfasst werden. Es würde viele Jahre in Anspruch nehmen, alle "legalen" Schlupflöcher zu schließen.

Das einzige, was massiv geschädigt wird, ist der freie Markt der E-Zigaretten. Aber das alleine wird nicht reichen diese "Epidemie" aufzuhalten. Die "Epidemie" der Befürworter von "Harm Reduction"


 Antworten

 Beitrag melden
08.11.2016 16:21
#17 RE: eGarage: Streit um Tabakerzeugnisgesetz
avatar
Moderatorin

Zitat von GrafDampf im Beitrag #14
Zunächst einmal, das Gesetz, um das es da geht, enthält als sog. "erste Änderungsgesetz zum TabakerzG" all die Gesetzesvorschriften, die über die nationale 1:1-Umsetzung der TPD2 hinausgehen. Es verschärft diese also. Einige Punkte betreffen auch uns Dampfer, insbesondere eben die teilweise Erstreckung von Regelungen auf nikotinfreie Liquids.

Eigentlich sollte dieses Gesetz, der Entwurf liegt schon lange vor, längst vom Bundestag verabschiedet sein. Jetzt zoffen sie aber, allerdings nur um die Regelungen weiterer, zukünftiger Werbeverbote für Rauchtabak.

Darüber kann ich eigentlich nicht wirklich jammern. Jedenfalls nicht, solange dieses Gesetz komplett auf Eis liegen bleibt. Denn davon profitieren indirekt, ob wir wollen oder nicht, auch wir.


Und solange alles ja liegen bleibt bis auf weiteres, darf auch, zumindest in DE, immer noch mächtig Werbung gemacht werden, egal ob für Tabak oder Dampfe (siehe Plakate etc.).

Das wäre jetzt eigentlich _die_ Chance für Händler/Hersteller.... ;)

08.11.2016 16:27 (zuletzt bearbeitet: 08.11.2016 16:28)
#18 RE: eGarage: Streit um Tabakerzeugnisgesetz
avatar

Zitat von vaping falconer im Beitrag #15
Ich fürchte nur, das wird den "üblichen Gang" nehmen - so lange immer wieder rum nöhlen, bis doch alle es abnicken. Und dann war's das mit den Litergebinden 0-er Liquid.


Rechtlich soll die 10ml-Grenze auch weiterhin nur für Nikotinhaltiges gelten. Bleibt die Frage, ob der Handel dies auch nutzt oder aber einheitlich alles auf Mini-Pulleken umstellt.

Die EU-Regulierung kann mich mal - free vaping!

 Antworten

 Beitrag melden
08.11.2016 16:30
#19 RE: eGarage: Streit um Tabakerzeugnisgesetz
avatar

Ich denke auch, dass sie spätestens vor dem Gericht mit einer Gleichstellung nikotinfreier Produkte scheitern müssen, das wissen sie. Es sind alles zugelassene Lebensmittelzusatzstoffe, und jeder kann sich sein Liquid selber machen, ganz legal. Es wäre Unsinn und nicht im Interesse von Verbraucherschutz, da so das Gegenteil daraus resultieren muss.


 Antworten

 Beitrag melden
08.11.2016 16:35 (zuletzt bearbeitet: 08.11.2016 16:36)
#20 RE: eGarage: Streit um Tabakerzeugnisgesetz
avatar

Das interessiert die doch nicht die Bohne, was sinnvoll oder im Sinne des Verbraucherschutzes wäre, @Michigan , ist Dir das noch nicht klar?

So weit ich weiß, @GrafDampf , war in dieser Verordnung auch enthalten, dass die nik-freien Liquids den nik-haltigen gleichgestellt werden sollen, und das wäre das Ende von Litergebinden.
So lange die Händler die verkaufen dürfen, werden sie's auch tun und nicht auf 10-ml-Püllekens für nikfreie Liquids umstellen, denke ich - denn sonst verlieren sie ihre Kunden an andere, Nicht-Dampf-Anbieter von PG und VG.


 Antworten

 Beitrag melden
08.11.2016 16:56
#21 RE: eGarage: Streit um Tabakerzeugnisgesetz
avatar

Natürlich ist mir das klar, dass nicht im Sinne und zum Vorteil des Verbrauchers Entscheidungen gefällt werden.


 Antworten

 Beitrag melden
08.11.2016 19:24
avatar  Andi
#22 RE: eGarage: Streit um Tabakerzeugnisgesetz
avatar

Zitat von Citan im Beitrag #4
Zitat von TKK-Dampfer im Beitrag #1
Man dieskutiert um Tabakerzeugnisse und nebenbei sind auch die e-Zigaretten betroffen.

In vielen Fällen sind unsere E Zigaretten ja auch Tabakinhalier Produkte.
Wenn, wie im Nachbarforum oder auch evtl. hier wild mit zerkleinerten Tabakblättern hantiert wird und daraus ein Sud/Extrakt zum späteren dampfen/inhalieren hergestellt wird.
In diesen Fällen fällt es meiner Meinung nach sehr wohl in die Rubrik Tabakerzeugnisse.
Nur wie möchte man das kontrollieren ob gerade Tabak oder leckere Erdbeere im Tank ist.
Vielleicht so wie auf der Autobahn, wo Stichproben gezogen werden ob es Diesel oder Heizöl ist




@Citan

1. ich glaube nicht, dass man tatsächlich von "vielen Fällen" sprechen kann. "Einzelfälle" wäre, glaube ich, passender.

2. Wenn ich Tabak in PG einlege, um daraus ein Dampfaroma zu gewinnen, habe ich die Tabaksteuer bereits entrichtet. Wenn ich den Tabak selbst für mich angebaut habe, entfällt die Steuer sowieso. Der Vergleich mit Diesel/Heizöl passt also nicht. Abgesehen davon dass es (bisher) sowieso nicht um Steuern geht.

3. Wenn ich aus Whisky ein Dampfaroma mache, wird die E-Zigarette dadurch zu einer Spirituose? Definitiv nein.

4. Sind Tabakspfeifen, Feuerzeuge, Aschenbecher durch irgendwelche Tabakgesetze erfasst oder reguliert? Nein. Nach meinem Kenntnisstand noch nicht einmal durch das Gesetzt zum Schutze der Jugend.


 Antworten

 Beitrag melden
08.11.2016 19:51
#23 RE: eGarage: Streit um Tabakerzeugnisgesetz
avatar

Sobald zu viel eingeschränkt wird, so wird auch mehr experimentiert. Das ist eine logische Folge. Oder auf etwas anderes ausgewichen.


 Antworten

 Beitrag melden
08.11.2016 19:55
#24 RE: eGarage: Streit um Tabakerzeugnisgesetz
avatar

Zitat von Michigan im Beitrag #23
Sobald zu viel eingeschränkt wird, so wird auch mehr experimentiert. Das ist eine logische Folge. Oder auf etwas anderes ausgewichen.


Ja, gutes altes Prinzip: von Steuergeldern bezahlte Politiker überregulieren und schaffen einen Schwarzmarkt, den sie dann mit weiteren Steuergeldern mühsam und erfolglos bekämpfen können.


 Antworten

 Beitrag melden
08.11.2016 20:10
#25 RE: eGarage: Streit um Tabakerzeugnisgesetz
avatar

Richtig, aber es ist ja nicht ihr eigenes Geld. Daher pupsegal
Neben den Schwarzmarkt auch Bandenbildung und Kriminalität einhergeht.
Aus der Geschichte wird nicht gelernt, und vielleicht glauben heutige Politiker, dass sie es heutzutage in den Griff bekommen. Aber das ist einfach nur eine Fantasievorstellung. Selbst verboten Substanzen sind nicht in den Griff zu bekommen.

Naja, denn hoffe ich mal, dass dadurch Politiker nicht verschont bleiben, dass könnte helfen.


 Antworten

 Beitrag melden
Bereits Mitglied?
Jetzt anmelden!
Mitglied werden?
Jetzt registrieren!
Auswahl Marktübersicht