Wichtige Neuigkeiten vom DTF-Team (bzgl. NRW Problematik)
Zitat von women
Ist vielleicht auch besser, wenn die Bürger sich mit Drogen zu-dröhnen , dann bekommt man nicht so mit, was die Politiker, da oben so verzapfen.
DEN fand ich lustig :-))
Dieser Ticker ist der meiner weitaus besseren Hälfte.
#106
Im Rahmen der Suchtprävention, muss auch über die Teilweise und kontrollierte Abgabe von Cannabis diskutiert werden können.
Nicht zuletzt wurden viele Hierzulande, in die Hinterhofkriminalität durch diese Verbote gedrängt und erhielten somit Zugang zu Harten Drogen und schufen somit einen blühenden Schwarzmarkt mit der eben dazugehörigen Kriminalität.
Das gleiche droht nun auch mit den Dampfern. Viele die nicht zurück in die Tabakabhängigkeit mit ihren fatalen Folgen geraten wollen, laufen somit Gefahr, an billiges gepanschte Substanzen zu geraten, die dann tatsächlich schädliche Nebenwirkungen hervorrufen können.
Es werden die gleichen Verbrecher daran verdienen, die jetzt schon den Drogenmarkt kontrollieren.
Man muss die Angelegenheit differenziert betrachten. Eine Pauschalisierung und Stigmatisierung von Personengruppen, ist gerade hier nicht angebracht.
Natürlich bin auch ich kein Freund von der freien Abgabe harter Drogen, dennoch müssen die Menschen aus dem Milieu herausgeholt und Therapiert werden und da sollten alle Wege diskutiert werden.
Wichtig ist eine wirksame Prävention, die schon im Grundschulalter und in den Familien ansetzt, um den illegalen Drogensumpf auszutrocknen und nicht noch durch weitere Verbote zu bewässern.
Seit dem 01.01.2012 bin ich Volldampfer. :))
Und auf Null Zigaretten zusätzlich runter.
Seit dem 09.01.12 von 20mg Nikotin auf jetzt 15mg.
Seit dem 29.01.12 von 15mg Nikotin auf jetzt 10mg.
Seit dem 15.04.12 von 10mg Nikotin auf jetzt 5mg. ;)
Seit dem Sommer auf 3-4mg
3-4 ist jetzt Schluss mit, noch weniger und ich hör auf zu Dampfen.^^
Zitat von Paniko Tin
Das gleiche droht nun auch mit den Dampfern. Viele die nicht zurück in die Tabakabhängigkeit mit ihren fatalen Folgen geraten wollen, laufen somit Gefahr, an billiges gepanschte Substanzen zu geraten, die dann tatsächlich schädliche Nebenwirkungen hervorrufen können.
Es werden die gleichen Verbrecher daran verdienen, die jetzt schon den Drogenmarkt kontrollieren.
Zitat von Paniko Tin
Im Rahmen der Suchtprävention, muss auch über die Teilweise und kontrollierte Abgabe von Cannabis diskutiert werden können.
Nicht zuletzt wurden viele Hierzulande, in die Hinterhofkriminalität durch diese Verbote gedrängt und erhielten somit Zugang zu Harten Drogen und schufen somit einen blühenden Schwarzmarkt mit der eben dazugehörigen Kriminalität.
Das gleiche droht nun auch mit den Dampfern. Viele die nicht zurück in die Tabakabhängigkeit mit ihren fatalen Folgen geraten wollen, laufen somit Gefahr, an billiges gepanschte Substanzen zu geraten, die dann tatsächlich schädliche Nebenwirkungen hervorrufen können.
Es werden die gleichen Verbrecher daran verdienen, die jetzt schon den Drogenmarkt kontrollieren.
Man muss die Angelegenheit differenziert betrachten. Eine Pauschalisierung und Stigmatisierung von Personengruppen, ist gerade hier nicht angebracht.
Natürlich bin auch ich kein Freund von der freien Abgabe harter Drogen, dennoch müssen die Menschen aus dem Milieu herausgeholt und Therapiert werden und da sollten alle Wege diskutiert werden.
Wichtig ist eine wirksame Prävention, die schon im Grundschulalter und in den Familien ansetzt, um den illegalen Drogensumpf auszutrocknen und nicht noch durch weitere Verbote zu bewässern.
Super Beitrag, PanikoTin.
Bin voll und ganz deiner Meinung!
#109
#115
Ich hab mal so ein bisschen rumgewühlt und gestochert,
Ich glaube es hat sich gelohnt
, da sich die Landesregierung in Düsseldorf vorgreifend in einer anderen Rechtssache, für diese Debatte passend, mitten ins Knie geschossen.
Konnte sie zu dem Zeitpunkt aber nicht wissen, dass es mal gegen sie verwendet werden könnte, zudem waren da ja auch andere an der Macht.
Ich arbeite die ganze Geschichte was aus und überprüfe nochmals einige Punkte auf ihre Stichhaltigkeit und setze sie heute Nachmittag oder am Abend hier an diese Stelle rein.
Liebe Mods, dann könnt ihr die Informationen an die Piraten weitereichen.
Ist vielleicht auch ein Jurist hier in der Runde anwesend, dann kann er sich auch gleich damit beschäftigen.
Ich hoffe nur, das ich mich jetzt nicht zu weit aus dem Fenster gelehnt hab, das währ peinlich.
allso bis später dann mal, gute
Seit dem 01.01.2012 bin ich Volldampfer. :))
Und auf Null Zigaretten zusätzlich runter.
Seit dem 09.01.12 von 20mg Nikotin auf jetzt 15mg.
Seit dem 29.01.12 von 15mg Nikotin auf jetzt 10mg.
Seit dem 15.04.12 von 10mg Nikotin auf jetzt 5mg. ;)
Seit dem Sommer auf 3-4mg
3-4 ist jetzt Schluss mit, noch weniger und ich hör auf zu Dampfen.^^
#116
Zitat von Torsten68
Habe gerade dort:http://piratenpad.de/E-Dampfenzitate2 auch mal meine Positiv Erfahrung gepostet sollten viele andere auch machen
Hab ich auch gerade gemacht
Liebe Grüße, Marion
#119
#122
Nikotin
Die Frage bei der e-Zigarette lautet eindeutig: Ist Nikotin ein Medikament und ist Propylenglykol eine Substanz, die gesundheitlich bedenklich z.B. krebserregend ist.
Nachfolgend werde ich nur das Nikotinargument anführen.
Vielleicht kann der unten angeführte Ansatz dazu beitragen diesen Versuch von Frau Steffens wenigstens etwas zu entkräften.
Leider bin ich kein Jurist und kann den Wert nicht beurteilen.
Ich hoffe ihr könnt was damit anfangen.
Also leg ich einfach mal los.
Nikotin: Das NRW Ministerium für Gesundheit argumentiert, Zitat: „durch das Inhalieren des Nikotins die physiologischen Funktionen im menschlichen Körper in nennenswerter Weise beeinflusst werden können, sind die nikotinhaltigen Liquids so genannte Funktionsarzneimittel.“ Quelle http://www.mgepa.nrw.de/mediapool/pdf/pr...E-Zigarette.pdf
Die Nikotin Liquids werden nicht als Wirkstoff zur Bekämpfung der Zigarettensucht eingesetzt, sondern stellen eine Alternative zum herkömmlichen Zigarettenkonsum dar, dessen Hauptwirkstoff eben dieses Nikotin beinhalten kann.
Bei den so genannten Verdampfern handelt es sich wie bei den herkömmlichen Zigaretten bzw. Tabakwaren, um Produkte des Lifestyles und wird von den meisten Benutzern auch so angewendet.
In den meisten Liquids wie auch in allen Tabakprodukten, ist die Substanz Nikotin enthalten.
Nikotin selbst ist aber kein Medikament zur Verbesserung der Gesundheit des Menschen, bei Nikotin handelt es sich nachweißlich und immer wieder bestätigt, um ein Nervengift.
Anders als beim Tabak, wird das Nikotin in den Suspensionen, in flüssiger Form aufbewahrt und mit anderen unbedenklichen Substanzen, zumeist Aromen und Trägerstoffen in verdampfter Form inhaliert.
Beide Formen der Genussnahme im Vergleich: einmal über die Verbrennung in herkömmlichen Zigaretten und ein anderes mal durch erhitzen einer nikotinhaltigen Flüssigkeit in Verdampfern, beide male erfolgt die Genussaufnahme über die Atemwege.
Es unterscheidet sich hier nur der Verbrennungsprozess in fester gebundener Form im Tabak und der zum Verdampfen in flüssiger Form durch Erhitzen in den Verdampfern.
Also kann über den Weg der Aufnahme des Nikotins keine Unterscheidung festgestellt werden, da die Wege der Nikotinaufnahme des Körpers beider male über die Atemwege, exakt die gleichen sind.
Des weiteren ist Nikotin gesetzlich als legale Droge anerkannt im Gegensatz zu Cannabis. http://dejure.org/dienste/vernetzung/rec...fGE%2090,%20145
Hier wird auch ausdrücklich darauf hingewiesen, dass der Bürger kein „Recht auf Rausch“ hat.
Im Gegensatz zu dem Nervengift Alkohol das zum Rausch und bei Überdosierung zum Tode führen kann (Alkoholvergiftung).
Des weiteren wird Alkohol vom Körper nur sehr langsam über std. abgebaut.
Cannabis das ja bekanntlich ein Rauschmittel, kann über verschiedene Wege dem Körper zugeführt werden und so genannte Depots im Körper anlegen.
Nikotin hat dagegen nachweislich keine berauschende Eigenschaften, wird vom Körper schnell abgebaut (in der Regel 15-30min) und hinterlässt auch keine Nikotindepots im Organismus des Menschen.
Die Argumentationsgrundlage der sicheren Aufbewahrung entfällt, da auf Druck der Konsumenten die Liquidfläschchen die es in Deutschland zu erwerben gibt, von den Herstellern mit einer kindersicheren Verschlusstechnik ausgestattet wurden.
Diese Verschlusstechnik hat sich bereits auf dem Arzneimittelmarkt bestens bewährt und kommt auch dort sowie bei einigen toxischen Haushaltsreinigern seit Jahren zur Anwendung.
Anders bei Tabak und Alkohol, hier kommen für Kinder leicht zu bedienende Verschlussmechanismen zur Anwendung.
Hier wird ohne Hinweis auf der Verpackung vom Gesetzgeber eine sichere Kindern und Jugendlichen unzugängliche Lagerung vom Konsumenten vorausgesetzt, ohne das diesbezüglich eine Schulung und oder Kontrolle der Alkohol oder Tabakkonsumenten erfolgt.
Anders bei den Liquiden, die auf der Verpackung einen Hinweis der sicheren Lagerung vom Konsumenten fordert und dies in der Regel auch von den Vertreibern ausdrücklich erwähnt wird.
Zudem sind zumindest bei den hierzulande hergestellten Liquiden die Inhaltsstoffe angegeben.
Diese Anforderung wird von den Herstellern in verantwortungsvoller Weise erfüllt.
Einstufung des Nikotins als Genussmittel und des Lebensstils:
Wie ich schon angeführt habe, dient der Gebrauch der Nikotinhaltigen Liquide dem Lebensstil des Verbrauchers und bietet dem Konsumenten einen alternativen rauchähnlichen Genuss in Form von nikotinhaltigem Dampf, wenn Nikotin vom Konsumenten im Dampf erwünscht ist.
Nikotin als rezeptpflichtiges Medikament einzustufen entbehrt jeglicher Rechtsgrundlage, die auch der eigenen Auffassung des NRW Rechtsauffassung, die Jahrzehnte lang als Grundlage für den Gebrauch des Nikotins war und noch ist.
Eine protokollierte Aussage aus dem Jahr 2007 belegt eindeutig, wie der Gebrauch des Nikotins vom Land NRW einzustufen ist.
Zitat:
„Dieser Spielraum wird auch unter Berücksichtigung des allgemeinen Gleichheitssatzes nicht überschritten, wenn Nikotin anders als Betäubungsmittel keinem generellen Verbot unterworfen wird und somit der Entschluss, sich durch den Missbrauch von Nikotin selbst gesundheitlich zu schädigen, dem Verantwortungsbereich des Konsumenten überlassen bleibt“ Quelle: BSG, Urteil vom 9. 10. 2007 - B 5b/8 KN 2/07 R Unter Punkt 21 zu finden http://lexetius.com/2007,4338
In diesem Fall ging es um die Weigerung eines Mannes, der eine ihm vermittelte Stelle nicht annehmen wollte, weil er es unter anderem nicht mit seinem Gewissen vereinbaren konnte nikotinhaltige Tabakwaren als Auslieferungsfahrer an Zigarettenautomaten zu verteilen.
Wichtig in dieser Aussage ist, Zitat:
„wenn Nikotin anders als Betäubungsmittel keinem generellen Verbot unterworfen wird“ und „sich durch den Missbrauch von Nikotin selbst gesundheitlich zu schädigen, dem
Verantwortungsbereich des Konsumenten überlassen bleibt“.
Hervorzuheben sind hier die Begriffe „Missbrauch, Nikotin und Verantwortungsbereich des Konsumenten überlassen bleibt.“
Dies bleibt ausdrücklich dem Konsumenten laut eigener Aussage des Selbstverständnisses der Landesregierung, im Bereich des Konsumenten.
Diese Beurteilung im Bezug auf das Genussmittel Nikotin rückgängig zu machen, könnte eine Klagewelle zur Folge haben, da man dann davon ausgehen kann, dass der Gesetzgeber wissentlich seine Fürsorgepflicht im Umgang mit Nikotin vernachlässigt hätte.
Es ist auch nicht erwähnt, in welcher Form das Nikotin gemeint ist.
Es ist der Stoff Nikotin gemeint, sonst hätte man eine genauere Differenzierung dies bezüglich vornehmen müssen, da Liquide mit Nikotinhaltigen Stoffen seit 2003 gewerblich vertrieben wurden.
Ein weiteres Argument ist Unter Punkt 8 zu finden als Gegenargument der Beklagten NRW:
Zitat:
„Zudem gefährde allein das Aufstellen und Befüllen von Zigarettenautomaten noch nicht die menschliche Gesundheit.“
Überträgt man diese Aussage, kann man auch sagen, „das befüllen der Tanks in den Verdampfern, stellt keine Gefährdung dar und kann auch von ungeübten Bürgern gefahrlos ausgeführt werden“. Was in den meisten Fällen ja der Wahrheit entspricht.
Zitat:
„Trotz der zum Schutz der Nichtraucher inzwischen eingeführten verbreiteten Rauchverbote in der Öffentlichkeit sind der Tabakkonsum und der damit verbundene Tabakhandel selbst nicht gesetzeswidrig.“
Weitergefasst müsste die Äußerung lauten: „Trotz der zum Schutz der Nichtdampfer inzwischen eingeführten verbreiteten Dampfverbote in der Öffentlichkeit sind der Liquidkonsument dem damit verbundenen Liquidhandel, solange wie nicht die Ungefährlichkeit für nicht dampfenden Personen in unmittelbarer Nähe befindliche Personen bewiesen wurde, selbst nicht gesetzeswidrig.“
Es hebt sich immer deutlicher der Verdacht, das erst durch die entgehenden Steuereinamen der Druck auf die Politiker zunimmt dem Trend des Dampfens entgegen zu wirken.
Auch wenn dies durch die Aussage der Landesregierung immer wieder bestritten wird.
Aussage Zitat:
„Die Tabaksteuer ist im Übrigen eine Bundessteuer, die allein dem Bund zugute kommt.“
Quelle http://www.mgepa.nrw.de/mediapool/pdf/pr...E-Zigarette.pdf
Diese Aussage ist nur bedingt richtig, da die Länder Gelder von der Bundesregierung beziehen. Tabaksteuern gehen zwar zum Großteil in den Verteidigungshaushalt und in das Gesundheitswesen, speziell in die Krebsvorsorge.
Bricht ein Teil dieser indirekten Steuer weg, dann müssen andere Bundesmittel die nicht zweckgebunden in den Bundeshaushalt einfließen diese Lücke schließen und mindern somit auch die Möglichkeit der Bezuschussung der Landeshaushalte bei Steuermindereinnahmen.
Zudem werden für Suchtpräventionsmaßnahmen erheblich Zuschüsse von Seiten der Tabakindustrie zur Verfügung gestellt, die bei einem kompletten Einbruch der Tabakindustrie, wegfallen würden.
Der Verlust von jetzt schon 5% der zum Teil starken Raucher, ist für die Tabakindustrie und den Bundeshaushalt deutlich spürbar.
Es wundert deshalb nicht, dass dies eine gezielte Kampagne gegen das Dampfen auslöst.
Als Fazit bleibt festzuhalten, das die Einnahme von nikotinhaltigen Substanzen nicht dem Arzneimittelgesetz zugrunde gelegt werden kann, wenn der Tabakkonsum weiterhin frei für die Konsumenten zugänglich ist.
Eine gesundheitliche Langzeitschädigung ist bei dem Konsum von Tabakwahren erwiesen, dies auch für das Inhalieren der Verdampften Liquide anzunehmen, obwohl alle eingesetzten Substanzen in anderer Form in Verkehr gebracht werden, scheint mir aufgrund der eigenen Erfahrungen und den Schilderungen aller bisher gefundenen Aussagen von ehemaligen Tabak und jetzt Liquidkonsumenten, absurd und willkürlich.
Text: D.S
Paniko Tin
Seit dem 01.01.2012 bin ich Volldampfer. :))
Und auf Null Zigaretten zusätzlich runter.
Seit dem 09.01.12 von 20mg Nikotin auf jetzt 15mg.
Seit dem 29.01.12 von 15mg Nikotin auf jetzt 10mg.
Seit dem 15.04.12 von 10mg Nikotin auf jetzt 5mg. ;)
Seit dem Sommer auf 3-4mg
3-4 ist jetzt Schluss mit, noch weniger und ich hör auf zu Dampfen.^^
Zitat von akiralea
http://piratenpad.de/E-Dampfenzitate2
http://www.openpetition.de/petition/onli...verboten-werden
Dann zitier lieber mich, ich hab beide Links 
Liebe Grüße, Marion
Paniko Tin, der Text bringt es wunderbar auf den Punkt. Hast du das selbst verfasst? Wenn ja, Hut ab!! Ich hoffe, dieser (oder einer mit gleichem Inhalt) findet sich auch auf öffentlichen Seiten der Politiker, der Medien und der Parteien.
Im Zweifelsfalle meine ich nicht das was ich sage/schreibe, sondern das was ich meine 
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