Stadt Bottrop wartet ab (und ignoriert den Erlass?)

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#1
24.12.2011 02:01
avatar  bunte_seele
#1
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bunte_seele

Zitat
Eindeutige Regeln gefordert

Bei der Stadt verfolgt man die Diskussion gelassen. Ohne eindeutige Gesetze könnten die Ordnungsbehörden nicht gegen den Verkauf der E-Zigaretten vorgehen, so Stadtsprecher Andreas Pläsken. Der Gesetzgeber oder gegebenenfalls Gerichte müssten darüber entscheiden. „Üblicherweise ist es dann so, dass es bei solchen Gesetzen Ausführungsbestimmungen gibt“, erklärt Pläsken weiter. Daran müsste sich die Stadt dann halten. „Wir brauchen eindeutige Regeln, wenn wir hier vor Ort mit Menschen zu tun haben, deren Existenzgrundlage betroffen ist“, mahnt er an.


Quelle: http://www.derwesten.de/staedte/bottrop/...-id6178374.html

Auf der Seite gibts auch ein nettes Video mit Benz

bunte Grüßlis
Tina

Wer in der Gummizelle sitzt, sollte nicht mit Flummis werfen.


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#2
24.12.2011 11:27
avatar  Nighthawk
#2
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Nighthawk

Von ignorieren des Erlasses kann keine Rede seien!

Es wird nicht gehandelt da der Rechtsbestand der Anordnung nicht gegeben ist.

I like Originals ... no bullshit.

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#3
24.12.2011 17:35
avatar  Sv3n
#3
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Sv3n

Hallo :)
Es gibt auch einen Highendsmoke-Shop in Bottrop? Wo denn?


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#4
24.12.2011 21:20
avatar  Raptor
#4
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Raptor

Auf der Hochstrasse im Tabakladen
gruß aus Bottrop
und schöne Festtage wünscht
Roland


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