Sodele,
auch wenn ich seit 2 Tagen nun Mitglied der Piratenpartei bin, nachfolgend mein Schreiben an die Grünen und die Reaktion(en) darauf:

Zitat

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Am 18.01.2012 12:42, schrieb feedback@gruene.de:
HXXXXXXr SXXXXXXs
eMail: hXXXXXXXXs@web.de
hat über das Feedback-formular auf www.gruene.de die folgende Anfrage gestellt:

Thema 1: Gesundheitspolitik Thema 2: Elektrische Zigaretten
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Sehr geehrte Damen und Herren,
die o. g. Thematik und die Behandlung durch die Grünen zeigt mir, daß die Grünen in der deutschen Politik angekommen sind. Die laufende Hetzjagd ohne jegliche Zulassung von vorliegenden Studien, Gutachten und die nun auch von einer Grünenpolitikerin vorangetriebene Missachtung von EU-Gesetzen sprechen diese deutliche Sprache. Ihre Kollegin dürfte wissen, daß sie sich gegen geltendes Recht gestellt hat und ihre Position ausnutzt um rechtlich unhaltbare Positionen zu beziehen. Der EU-Gerichtshof hat mehr als einmal bereits darüber entschieden, daß auch unser liebes Deutschland nicht willkürlich Produkte und Stoffe als Arzneimittel einstufen darf und bisher jedes Verfahren in dieser Sache verloren. Die Grünen machen sich momentan über Frau Steffens extrem unglaubwürdig, da man sämtliche Fakten ignoriert, die geltende Rechtsprechung aussen vor lässt und aus unbekannten Gründen lobbyistisch tätig ist - zum Schaden der Bürger. Ich hätte von den Grünen, die ich bisher kannte, erw
artet, daß diese gute Frau objektiv an die Sache rangeht. Daß sie notfalls eigene Studien in Auftrag gibt und vor allem die vorliegenden Informationen, Studien und Daten auswertet und in ihre Beurteilung mit einfliessen lässt. Nichts. Betroffene werden nicht gehört, Berichte werden ignoriert, vorliegende (und es sind viele!) Studien einfach ausser Acht gelassen.

Erwarten Sie meine Stimme nicht mehr, weder in der Kommunalpolitik noch auf Bundesebene.

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Recht zeitnah später folgende Reaktion; eigentlich das erwartete BlaBla:

Zitat

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Von: Info [mailto:info@gruene.de]
Gesendet: Mittwoch, 18. Januar 2012 14:20
An: hXXXXXXXXXs@web.de
Betreff: Re: Anfrage: Gesundheitspolitik Elektrische Zigaretten

Sehr geehrter Herr SXXXXXXXXXs,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Die E-Zigarette wird häufig als "gesunde" Alternative zum Tabakkonsum
beworben. Dies ist durch nichts belegt. Richtig ist, dass kaum etwas
über die Inhaltsstoffe der Liquids bekannt ist. Angesichts noch
ungeklärter gesundheitlicher Risiken warnt die NRW-Gesundheitsministerin
vor dem Konsum von E-Zigaretten. Denn klar ist, Nikotin ist eine
pharmakologisch wirksame Substanz. Beim Inhalieren von Nikotin -
unabhängig, ob Rauch oder Dampf inhaliert wird - nimmt der Körper
erhebliche Nikotinmengen auf.

Wir können im Moment auch nicht davon ausgehen, dass das Inhalieren
nikotinfreier Stoffe gesundheitlich unbedenklich ist. Der über
E-Zigaretten eingeatmete Dampf besteht bis zu 90 Prozent aus
Propylenglykol, das kurzfristig akute Atemwegsreizungen auslösen kann.
Bislang völlig unbekannt sind die gesundheitlichen Auswirkungen bei
dauerhafter und wiederholter Inhalation von Propylenglykol. Neben
bekannten Substanzen wie Ethanol, Glyzerin und Aromastoffen hat die
amerikanische Kontrollbehörde Food and Drug Administration (FDA) in
einigen Kartuschen giftige Substanzen wie Krebs erregende Nitrosamine
nachweisen können.

Tabak unterliegt nicht den arzneimittelrechtlichen Regelungen, da
Tabakerzeugnisse vom Arzneimittelbegriff gesetzlich ausgeschlossen sind.
Da nikotinhaltige Liquids keine Tabakerzeugnisse sind, können sie als
Arzneimittel eingestuft werden. Bei Tabakprodukten ist zudem bekannt,
dass sie die Gesundheit schädigen. Daher befinden sich auf jeder
Verpackung von Tabakprodukten deutlich sichtbare Warnhinweise.

Weitere Informationen zum Thema finden Sie auf der Website des
Gesundheitsministeriums von Nordrhein-Westfalen unter:
http://www.mgepa.nrw.de/ministerium/pres...1216b/index.php
http://www.mgepa.nrw.de/startseitenmeldu...1220a/index.php

Wir hoffen, dass wir Ihnen mit dieser Auskunft weiterhelfen konnten. Für
Rückfragen stehen wir Ihnen gern zur Verfügung.


Mit freundlichen Grüßen

HXXXXXXXXXs-CXXXXXXXXXn MXXXXXXXXXz
----------------------------
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Bundesgeschäftsstelle
Platz vor dem Neuen Tor 1
10115 Berlin

Tel: 030/28442-122
E: hXXXXXXXXXs-cXXXXXXXXXn.mXXXXXXXXXz@gruene.de
http://www.gruene.de/

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Ich schrieb zurück folgendes:

Zitat

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Sehr geehrter Herr MXXXXXXXXXz,
vielen Dank für die Rückantwort. Ich möchte Ihre Ausführungen mit Fakten entkräften, da Sie leider dieselben unhaltlosen Informationen forcieren, wie auch Frau Steffens. Daher werde ich die derzeit zur Verfügung stehenden Belege in Ihren Text einflechten.

"Die E-Zigarette wird häufig als "gesunde" Alternative zum Tabakkonsum
beworben."

"Neben bekannten Substanzen wie Ethanol, Glyzerin und Aromastoffen hat die
amerikanische Kontrollbehörde Food and Drug Administration (FDA) in
einigen Kartuschen giftige Substanzen wie Krebs erregende Nitrosamine
nachweisen können."

Das ist nicht richtig. Als gesunde Alternative habe ich die eZigarette noch nirgends angepriesen gesehen; wohl aber als "gesündere" Alternative, was ein dramatischer Unterschied ist. Niemand behauptet, daß die eZigarette "gesund" wäre, außer Frau Steffens, die diese Information - wo auch immer es herstammt - in den Raum stellt und als Negativargument benutzt. Wer bitte behauptet die eZigaretten wären gesund? Dieses Argument ist aus der Luft gegriffen. Eine eZigarette, das haben namhafte Institute und Wissenschafter belegt, enthält bis zu 1000-ach weniger Schadstoffe, aber sie ist ohne Zweifel nicht frei von Schadstoffen und daher auch nur die nicht so gefährlichere Alternative. Selbst die strengste Zulassungsbehörde der USA - die FDA hat lediglich *in wenigen Proben* in Spuren Nitrosamine nachweisen können; übrigens in Mengen, die selbst von einer deutschen Leberwurst mehrfach übertroffen wird!

Informationen gäbe es hier: http://www.fda.gov/downloads/Drugs/Scien...h/UCM173250.pdf

Die in Spuren gefundenen Nitrosamine in wenigen Proben sind übrigens u. a. in Rauch von Tabakzigaretten vorhanden, allerdings in erheblich höherem Umfang:

Maximum tobacco-specific nitrosamine levelsa in various cigarettes and nicotinedelivery
products (ng/g, except for nicotine gum and patch that are ng/patch or ng/gum piece)6
Product NNN NNK NAT NAB Total
Nicorette gum (4 mg)18 2.00 ND ND ND 2.00
NicoDerm CQ patch (4 mg)18 ND 8.00 ND ND 8.00
Electronic cigarettes6 3.87 1.46 2.16 0.69 8.18
Swedish snus18 980 180 790 60 2010
Winston (full)18 2200 580 560 25 3365
Newport (full)18 1100 830 1900 55 3885
Marlboro (ultra-light)18 2900 750 1100 58 4808
Camel (full)18 2500 900 1700 91 5191
Marlboro (full)18 2900 960 2300 100 6260
Skoal (long cut straight)18 4500 470 4100 220 9290

The concentrations here represent nanograms (ng) of toxin detected in 1 ruyan 16-mg multidose
cartridge (which contains approximately 1gm of e-liquid). They are compared to the
amount of toxin contained in approximately one tobacco cigarette (approximately 1gm of
tobacco) or one unit of nicotine replacement product.
Abbreviations: NNN=4-(methylnitrosamino)-1-(3-pyridyl)-1-butanone; NNK=N0-nitrosonornicotine;
NAT=N0-nitrosoanatabine; NAB=N0-nitrosoanabasine.
ND=Not detected.

Man bemerke: eCigarette x komma Wert!!!
Während eine Marlboro Light alleine ein hundertfaches beinhaltet!

aus: Studie der Harvard-Universität; link weiter unten!


"Richtig ist, dass kaum etwas über die Inhaltsstoffe der Liquids bekannt ist."

Auch das ist leider Unsinn, wird aber von Frau Steffen u. A. gerne benutzt.
Die Inhaltsstoffe sind bekannt und die meisten der Liquids verfügen mittlerweile über Herstellerzertifikate und Inhaltsangaben. Leider gibt es Importe, die dieser Ideologie nicht folgen, aber die Verbraucher strafen diese durch Nichtkauf und Ausweichen auf adäquate Produkte ab.

Das Aroma-Fluid bzw. das E-Liquid setzt sich im Wesentlichen aus folgenden Inhaltsstoffen zusammen:

1,2-Propylenglycol E 1520
Glycerin E 422
Ethanol
Aromastoffe
ggf. Nikotin

Kommen Ihnen diese Stoffe bekannt vor? Ja klar, sie sind allesamt in Deutschland und der EU zugelassene Stoffe und verfügen z. B. auch über die vorgeschriebenen E-Nummern. Der Hauptbestandteil Propylenglycol - kurz PG genannt - kommt übrigens nicht nur in eLiquids vor. Eindrucksvoll, welche Produkte auf PG aufgebaut sind, oder?

http://www.gelbe-liste.de/pharmindex/wei...glycol/16725/6/

Darunter auch Inhalationsflüssigkeiten für Asthmatiker die regelmässig von diesen und über längere Zeiträume genommen werden; sollten diese Personen nicht besonders empfindlich sein?


"Denn klar ist, Nikotin ist eine pharmakologisch wirksame Substanz."

Das BfArm erkannte in ihrem Bericht vom 27. Mai 2009 und hat eindeutig festgestellt, dass Nikotin zwar pharmakologisch wirksam sei, Nikotin allein aber noch kein Arzneimittel darstellt. Die Abschrift ist im Internet leicht zu finden:

http://www.smok-e.de/BfArm-Stellungnahme-2009-05.pdf

Also leider wieder Unfug. Und das sollte ein politisch informierter Mensch eigentlich wissen und erst Recht Frau Steffens. Darüber hinaus haben deutsche wie europäische Gerichte zu der in Deutschland offenbar zur Mode gewordenen willkürlichen Einordnung von Produkten und Stoffen als Arzneimittel mehrfach Recht gesprochen:

Europäischer Gerichtshof C-387/99 vom 29. April 2004

"...Für die Einstufung eines Erzeugnisses als Arzneimittel "nach der Funktion" müssen sich die Behörden daher vergewissern, dass es zur Wiederherstellung, Besserung oder Beeinflussung der Körperfunktionen bestimmt ist und somit Auswirkungen auf die Gesundheit im Allgemeinen haben kann (Urteil Upjohn, Randnr. 17)...".

2. Das BverwG geht in diesen Entscheidungen noch einen Schritt weiter:

Bundesverwaltungsgericht 3 C 21.06, 3 C 22.06, 3 C 23.06, alle vom 25. Juli 2007

"Die Einordnung eines Produkts als Arzneimittel setzt voraus, dass die ihm zugeschriebenen Wirkungen durch belastbare wissenschaftliche Erkenntnisse belegt sind (...) Es geht nicht an, zum Verzehr bestimmte Produkte „auf Verdacht“ den Arzneimitteln zuzurechnen."

3. Die nachfolgenden Urteile gehören sachlich zusammen:

Vorabentscheidung des EuGH C-140/ 07 vom 15. Januar 2009

"3. Art. 1 Nr. 2 Buchst. b der Richtlinie 2001/ 83 in der durch die Richtlinie 2004/ 27 geänderten Fassung ist dahin auszulegen, dass ein Produkt - abgesehen von den Stoffen oder Stoffzusammensetzungen, die dazu bestimmt sind, zur Erstellung einer medizinischen Diagnose angewandt zu werden - nicht als Arzneimittel im Sinne dieser Vorschrift angesehen werden kann, wenn es aufgrund seiner Zusammensetzung - einschließlich der Dosierung seiner Wirkstoffe - und bei bestimmungsgemäßer Anwendung die physiologischen Funktionen nicht in nennenswerter Weise durch eine pharmakologische, immunologische oder metabolische Wirkung wiederherstellen, korrigieren oder beeinflussen kann.“

Dieses hatte der EuGH ähnlich bereits in den Verfahren C-387/99 vom 29. April 2004, C-206/03 vom 19. Januar 2005, C-495/ 04 vom 30. März 2006 und C-319/ 05 vom 15. November 2007 ausgesprochen.

Der Generalanwalt beim EuGH hat in den Rechtssachen C-316/0, C-316/0, C-299/03, C-316/03, C-317/03 und C-318/03 festgestellt:

„(35) Es muss ausreichende Sicherheit dafür bestehen, dass Produkte, die angeblich eine Wirkung als Arzneimittel haben, diese Wirkung auch tatsächlich aufweisen. (37) Stuft ein Mitgliedsstaat etwas als Arzneimittel ein, muss es „seine Entscheidung auf objektive wissenschaftliche Daten stützen, die sie rechtfertigen können. (80) Gleichzeitig sollte zumindest eine nachweisbare „therapeutische Wirkung“ vorhanden sein.“

Bundesverwaltungsgericht 3 C 5.09 vom 26. Mai 2009

In diesem Urteil konkretisiert das BVerwG noch einmal die Voraussetzungen zur Einstufung von Produkten als Arzneimittel:

"Die Einordnung als Funktionsarzneimittel im Sinne des Art. 1 Nr. 2 Buchst. b der Richtlinie 2001/ 83/ EG erfordert ungeachtet der Zweifelsregelung des Art. 2 Abs. 2 der Richtlinie den wissenschaftlichen Nachweis, dass die physiologischen Funktionen durch eine pharmakologische, immunologische oder metabolische Wirkung des Produkts wiederhergestellt, korrigiert oder beeinflusst werden. Dieser Nachweis kann nicht durch die weiteren, in der bisherigen Rechtsprechung entwickelten Kriterien zur Bestimmung eines Funktionsarzneimittels ersetzt werden."

4. Bezüglich unzulässiger Einstufung von Produkten als Arzneimittel ist Deutschland in der Vergangenheit bereits mehrfach vom EuGH wegen Vertragsverletzung nach Artikel 28 und 30 EG verurteilt worden:

z.B. EuGH Verfahren C-319/ 05 vom 15. November 2007


"Tabak unterliegt nicht den arzneimittelrechtlichen Regelungen, da
Tabakerzeugnisse vom Arzneimittelbegriff gesetzlich ausgeschlossen sind.
Da nikotinhaltige Liquids keine Tabakerzeugnisse sind, können sie als
Arzneimittel eingestuft werden."

Ja was denn nun? Die Bestandteile an sich sind allesamt nicht als Arzneimittel eingestuft. Sie werden Nikotin, wie auch PG und Glykol nicht in der roten Liste als Arzneimittel finden. Wie kommt nun eine Ministerin auf die schräge Idee einfach mal einen Stoff heraus zu greifen und als Arzneimittel einzustufen? Hierfür ist in Deutschland einzig und allein das BfArm zuständig, und nicht eine Ministerin; das sollte Frau Steffens doch wissen, wer in Deutschland wofür zuständig ist, oder?

Im übrigen ist das Nikotin aus Tabak gewonnen und in einer Trägerflüssigkeit vorhanden und somit ein Tabakerzeugnis.

Ferner ist die Einstufung nicht willkürlich, sondern hat gemäß ekannten Urteilen von deutschen und EU-Gerichten gewissen "Spielregeln" zu folgen.

Richtlinie 2001/83/EG - Art. 1 Nr. 2 und Art. 2 Abs. 2 - Begriff 'Funktionsarzneimittel' - Produkt, dessen Eigenschaft als Funktionsarzneimittel nicht nachgewiesen ist - Berücksichtigung der Dosierung der Wirkstoffe
http://lexetius.com/2009,15

Europäischer Gerichtshof C-387/99 vom 29. April 2004
"...Für die Einstufung eines Erzeugnisses als Arzneimittel "nach der Funktion" müssen sich die Behörden daher vergewissern, dass es zur Wiederherstellung, Besserung oder Beeinflussung der Körperfunktionen bestimmt ist und somit Auswirkungen auf die Gesundheit im Allgemeinen haben kann (Urteil Upjohn, Randnr. 17)...".

Der Generalanwalt beim EuGH hat in den Rechtssachen C-316/0, C-316/0, C-299/03, C-316/03, C-317/03 und C-318/03 festgestellt:

„(35) Es muss ausreichende Sicherheit dafür bestehen, dass Produkte, die angeblich eine Wirkung als Arzneimittel haben, diese Wirkung auch tatsächlich aufweisen. (37) Stuft ein Mitgliedsstaat etwas als Arzneimittel ein, muss es „seine Entscheidung auf objektive wissenschaftliche Daten stützen, die sie rechtfertigen können. (80) Gleichzeitig sollte zumindest eine nachweisbare „therapeutische Wirkung“ vorhanden sein.“


"Wir können im Moment auch nicht davon ausgehen, dass das Inhalieren
nikotinfreier Stoffe gesundheitlich unbedenklich ist."

Gilt das jetzt auch für Parfums, Duftbäumchen und Autoabgasen?
Werden also auch diese und viele weitere Stoffe und Produkte vom Markt genommen? Werden dann auch die auf PG basierenden Inhalationsflüssigkeiten verschwinden?


"Bei Tabakprodukten ist zudem bekannt, dass sie die Gesundheit schädigen. Daher befinden sich auf jeder Verpackung von Tabakprodukten deutlich sichtbare Warnhinweise."

Das ist ausnahmnsweise mal richtig. Das reicht also, um die toxikologische Wirkung von Zigaretten zu legitimieren? Liquids verfügen übrigens ebenso vermehrt über Warnhinweise - allerdings nur vor Nikotin, denn mehr kann leider nicht nachgewiesen werden; also alles in Butter, oder?


"Der über E-Zigaretten eingeatmete Dampf besteht bis zu 90 Prozent aus
Propylenglykol, das kurzfristig akute Atemwegsreizungen auslösen kann."

Ihnen ist bekannt, dass das Prinzip der PG-Vernebelung der Erzeugung von Nebelmaschinen entspricht? Müssen sämtliche Diskotheken, Clubs, Filmgesellschaften, Vergnügungsparks und Special-Effect-Leute nun bangen, daß PG nicht mehr vernebelt werden darf? Warum berichtet niemand von den schädlichen Wirkungen von Diskothekennebel, wenn dieser Stundenlang auf die Besucher einwirkt? Weil es Hahnebüchen ist, was hier zum Besten gegeben wird. Selbst Inhalationsflüssigkeiten für Asthmatiker basieren auf der Vernebelung von PG - wie grotesk ist denn dieses Argument?

Ach übrigens, in den USA laufen Genehmigungsverfahren und Tests, wo PG in Klimaanlagen vernebelt wird, um die bisher unbeherrschbare Problematik der Keimbildung anzugehen, denn vernebeltes PG wirkt keimreduzierend. Übrigens hat die FDA im Vorverfahren diesem Vorgang keine Bedenken entgegen gesetzt und bis dato sind keine negativen Auswirkungen bekannt.

Sind Ihnen, obwohl das Phänomen "eZigarette" seit mehr als 6 Jahren existent ist, Probleme von "Dampfern" bekannt geworden? Gibt es Betroffene und Geschädigte? Ich meine jetzt nicht die Millionen Fälle, bei denen der Konsum von frei verkäuflichen Tabakwaren zu gesundheitlichen Problemen geführt hat, sondern konkret Geschädigte "Dampfer" in Folge des Konsums von eLiquids?

Hier im Übrigen frei zugängliche Studien von vertrauenswürdigen Instituten:
http://www.biomedcentral.com/1471-2458/11/786

Kleiner Auszug:
Conclusion
The use of e-Cigarette substantially decreased cigarette consumption without causing significant side effects in smokers not intending to quit (http://ClinicalTrials.gov webcite number NCT01195597).

Studie der Harvard-Universität:
http://www.hsph.harvard.edu/centers-inst...rticle.jphp.pdf

Ihre Frau Ministerin kann sich gerne mal hier und anderswo informieren, googlen ist ja gar nicht so schwer.

http://www.smok-e.de/index.php?option=co...=181&Itemid=138

Sorry. Während der Dampf einer eZigarette gegenüber einer Tabakzigarette nicht mehr stinkt, so stinkt doch diese Hetzkampagne sowie die von u. A. Frau Steffens an den Tag gelegte Unwissenheit zum Himmel!

Ein Trauerspiel, dass sich die Grünen daran beteiligen!

HXXXXXXXXXr SXXXXXXXXXs

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#8 klar. Ich halte auch auf dem Laufenden, falls noch was kommt.
Ein paar Zeilen sind sinngemäss von smok-e.de entnommen, ich hoffe selbst sie unterstützen den Vorgang ;-)

#22, die Piraten haben klar Stellung bezogen: www.piratenpartei.de/node/1529/60503
Wenn die Seite durch den heutigen Boykott wieder da ist sollte der Link funzen.
Notfalls googlen und die Page im Cache anschauen: "piraten partei elektrische Zigarette" und dann ist es der 4. Eintrag oder so. Rechts gehts zum Cache.