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Thüringen:Anja Siegesmund legt nach
..ohne Worte.......
Sehr geehrte Frau ......,
ich bedanke mich für Ihre offenen Worte zu der Debatte um die E-Zigaretten. Frau Siegesmund hat mich gebeten, auf Ihre E-Mail zu antworten. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass wir nicht jede E-Mail zu diesem Thema individuell beantworten können. Dies ist nicht als Geringschätzung Ihrer Mail zu bewerten.
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag setzt sich für einen konsequenten Nichtraucherschutz nach europäischem Vorbild ein. Unser Selbstbefassungsantrag zur Position der Landesregierung zu den E-Zigaretten haben wir vor diesem Hintergrund in dieser Woche im Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit eingebracht.
Ziel des Antrages, den sie im Anhang der Mail finden, war es, einen aktuellen Informationsstand über den Umgang mit E-Zigaretten in Thüringen von der Landesregierung zu erhalten. Dabei stellte die Thüringer Landesregierung fest, dass sie die E-Zigaretten als Arzneimittel einstuft und nach geltender Rechtslage diese nicht verkauft werden dürfen. Auch das Bundesministerium für Gesundheit verweist auf das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) welches im Juli 2009 ein Produkt einer nikotinhaltigen E-Zigarette mit bundesweiter Verbindlichkeit als zulassungspflichtiges Fertigarzneimittel einstuft. „Damit darf diese E-Zigarette nicht ohne vorherige Zulassung in den Verkehr gebracht werden. Eine Zuwiderhandlung stellt nach dem Arzneimittelgesetz eine Straftat dar (§ 96 Nummer 5 AMG).“ Obwohl sich die Entscheidung des BfArM nur auf ein bestimmtes Produkt der E-Zigarette bezieht, können die zuständigen Landesbehörden, welche mit der Überwachung der Einhaltung der tabak-, arzneimittel- und medizinproduktrechtlichen Vorschriften sowie des technisches Produktsicherheitsrechts beauftragt sind, diese Grundsätze auf vergleichbare Produkte nikotinhaltiger E-Zigaretten übertragen. Es steht den Herstellern allerdings frei dagegen zu klagen.
Viele HerstellerInnen werben derzeit jedoch mit verschiedenen Werbesprüchen, wie beispielsweise „Rauchen ohne Risiko“ und preisen ihr Produkt als Mittel zum Tabak-/Nikotin-Entzug an. Die HerstellerInnen definieren daher selbst ihr Produkt als ein Funktionsarzneimittel. Wir sind deshalb der Überzeugung, dass bis zur Klärung der Situation der Verkauf von E-Zigaretten unterbunden und über die potentiellen Gefahren, vor denen auch die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung warnt, aufgeklärt werden muss. „Derzeit ist völlig unbekannt welche gesundheitlichen Auswirkungen eine dauerhafte und wiederholte Inhalation von Propylenglykol haben kann. Neben bekannten Substanzen wie Ethanol, Glyzerin und Aromastoffen hat die amerikanische Kontrollbehörde Food and Drug Administration (FDA) in einigen Kartuschen giftige Substanzen wie Krebserregende Nitrosamine nachweisen können“, so Prof. Dr. Elisabeth Pott (BzgA).
Den Vorwurf gegen E-Zigaretten vorzugehen, um Steuereinnahmen nicht zu verlieren, muss ich des Weiteren entschieden zurückweisen. Unsere Fraktion setzt sich für einen effektiven Nichtraucherschutz ein und lehnt Argumente wie Steuereinnahmen, Arbeitsplätze in der Tabakindustrie bzw. Werbebranche konsequent ab. Im Vordergrund unserer Arbeit steht ein umfassender Gesundheitsschutz für alle Bürgerinnen und Bürger. Das Thema E-Zigaretten werden wir deshalb weiterhin sachlich und neutral beobachten. Bis zu einer eindeutigen wissenschaftlichen Bewertung der Produkte gilt für uns die Bewertung des Thüringer Gesundheitsministeriums, nachdem der Verkauf von E-Zigaretten aus den genannten Gründen untersagt ist.
Mit freundlichen Grüßen
Kathrin Schmidt
Wissenschaftliche Mitarbeiterin für Soziales, Arbeitsmarkt,
Familie, Gesundheit und Sport
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Fraktion im Thüringer Landtag
Jürgen Fuchs-Straße 1
99096 Erfurt
Telefon 0361 37-72693
Fax 0361 37-72662
#78 RE: Thüringen:Anja Siegesmund legt nach
den Text habe ich auch bekommen und habe zurückgeschrieben:
Guten Tag Frau Schmidt,
ich bin bitter enttäuscht von der Oberflächlichkeit ihrer Arbeit. Sie haben nichtmal meinen Text gelesen und schicken einen "Rundbrief" an mich, der ohne realistischen Bezug zu meinem Text ist. Ich konsumiere KEIN NIKOTIN mit der E-Zigarette, sie schreiben einmal "Dabei stellte die Thüringer Landesregierung fest, dass sie die E-Zigaretten als Arzneimittel einstuft und nach geltender Rechtslage diese nicht verkauft werden dürfen" was ich als missglückte Formulierung verstehe denn das Gerät "E-Zigarette" werden Sie wohl nicht verbieten wollen und können, sollten Sie das machen, erfolgt von mir zumindest eine Anzeige bei der Staatsanwaltwaltschaft dagegen. Später schreiben Sie von " nikotinhaltigen E-Zigarette ", was wohl eher das Ziel der begehrten Verbotes bzw. Einschränkung sein könnte.
Bitte nehmen Sie korrekt formuliert Stellung zu der Frage nun von mir, was denn nun verboten bzw. reglementiert werden soll die "Die Grünen".
mfg
Dann kam ziemlich schnell eine 2. mail, mit folgendem Text:
Sehr geehrte(r) Frau/Herr xxxxxxx,
vielen Dank für Ihre E-Mail. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass wir nicht jede Mail zu diesem Thema individuell beantworten können. Dies ist nicht als Geringschätzung Ihrer Mail zu bewerten. Zu Ihrem konkreten Anliegen:
Wir sind uns bewusst, dass das Thema „E-Zigaretten“ ein komplexes Thema ist. Das ist sowohl tabak-/nikotinhaltige Produkte gibt als auch solche ohne. Auch bei jenen ohne Tabak/Nikotin stellt sich trotzdem die Frage nach der potentiellen Gesundheitsgefährdung aufgrund der verwendeten Träger- und Aromalösungen. Auch bei dem Gerät E-Zigarette stellt sich die Frage ob es sich um ein medizinisches Gerät handelt. Unser Anliegen ist es diese und anderen Fragen auf einen noch unreglementierten neuen Markt zu thematisieren. Dies werden wir als Fraktion auch weiterhin tun. Ich möchte Sie nachdrücklich ermuntern Ihre Meinung in dem parteipolitischen Prozess der Meinungsfindung einzubringen und hoffe, dass Sie uns als grünes Mitglied erhalten bleiben.
Mit freundlichen Grüßen,
Kathrin Schmidt
Kathrin Schmidt
Wissenschaftliche Mitarbeiterin für Soziales, Arbeitsmarkt,
Familie, Gesundheit und Sport
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Fraktion im Thüringer Landtag
Jürgen Fuchs-Straße 1
99096 Erfurt
Telefon 0361 37-72693
Fax 0361 37-72662
-------------------------------------------------- Ende------------------------------------------------------------
Sie unterscheiden nichtmal etwas von einander. Tun so als sei alles brandneu und es gäbe keinerlei Untersuchungen und wissenschaftlichen Ergebnisse.
Wie kann man derart "blind" sein !!
Also ich wähle sicher nicht mehr "grün"
#79 RE: Thüringen:Anja Siegesmund legt nach
#80 RE: Thüringen:Anja Siegesmund legt nach
Zitat
Agrarminister Gert Lindemann will ein hannoversches Gentechnik-Schulprojekt auf ganz Niedersachsen ausweiten. Umweltinitiativen und Grüne sehen darin einseitige Propaganda.
von Teresa Havlicek
#82 RE: Thüringen:Anja Siegesmund legt nach
Kurze Zeit später die Antwort...
Die Grünen habe es also nicht einmal nötig sich mit der Fülle der zugesandten Verweise, Informationen und Angaben zu befassen, denn
innerhalb von weniger als einer Stunde kann man die ganzen Links zu Studien etc. nicht mal ansatzweise durchgehen und sichten.
Der Bürger ist also ledigich ein Formschreiben wert.
Zitat
Sehr geehrter Herr SXXXXXXs,
ich bedanke mich für Ihre offenen Worte zu der Debatte um die E-Zigaretten. Frau Siegesmund hat mich gebeten, auf Ihre E-Mail zu antworten. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass wir nicht jede E-Mail zu diesem Thema individuell beantworten können. Dies ist nicht als Geringschätzung Ihrer Mail zu bewerten.
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag setzt sich für einen konsequenten Nichtraucherschutz nach europäischem Vorbild ein. Ein pauschales Verbot des individuellen Tabakkonsums oder aber auch der Nutzung von E-Zigaretten streben wir nicht an.
Unser Selbstbefassungsantrag zur Position der Landesregierung zu den E-Zigaretten haben wir vor diesem Hintergrund in dieser Woche im Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit eingebracht. Ziel des Antrages, den sie im Anhang der Mail finden, war es, einen aktuellen Informationsstand über den Umgang mit E-Zigaretten in Thüringen von der Landesregierung zu erhalten. Dabei stellte die Thüringer Landesregierung fest, dass sie die E-Zigaretten als Arzneimittel einstuft und nach geltender Rechtslage diese nicht verkauft werden dürfen. Auch das Bundesministerium für Gesundheit verweist auf das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) welches im Juli 2009 ein Produkt einer nikotinhaltigen E-Zigarette mit bundesweiter Verbindlichkeit als zulassungspflichtiges Fertigarzneimittel einstuft. „Damit darf diese E-Zigarette nicht ohne vorherige Zulassung in den Verkehr gebracht werden. Eine Zuwiderhandlung stellt nach dem Arzneimittelgesetz eine Straftat dar (§ 96 Nummer 5 AMG).“ Obwohl sich die Entscheidung des BfArM nur auf ein bestimmtes Produkt der E-Zigarette bezieht, können die zuständigen Landesbehörden, welche mit der Überwachung der Einhaltung der tabak-, arzneimittel- und medizinproduktrechtlichen Vorschriften sowie des technisches Produktsicherheitsrechts beauftragt sind, diese Grundsätze auf vergleichbare Produkte nikotinhaltiger E-Zigaretten übertragen. Es steht den Herstellern allerdings frei dagegen zu klagen.
Viele HerstellerInnen werben derzeit jedoch mit verschiedenen Werbesprüchen, wie beispielsweise „Rauchen ohne Risiko“ und preisen ihr Produkt als Mittel zum Tabak-/Nikotin-Entzug an. Die HerstellerInnen definieren daher selbst ihr Produkt als ein Funktionsarzneimittel. Wir sind deshalb der Überzeugung, dass bis zur Klärung der Situation der Verkauf von E-Zigaretten unterbunden und über die potentiellen Gefahren, vor denen auch die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung warnt, aufgeklärt werden muss. „Derzeit ist völlig unbekannt welche gesundheitlichen Auswirkungen eine dauerhafte und wiederholte Inhalation von Propylenglykol haben kann. Neben bekannten Substanzen wie Ethanol, Glyzerin und Aromastoffen hat die amerikanische Kontrollbehörde Food and Drug Administration (FDA) in einigen Kartuschen giftige Substanzen wie Krebserregende Nitrosamine nachweisen können“, so Prof. Dr. Elisabeth Pott (BzgA).
Den Vorwurf gegen E-Zigaretten vorzugehen, um Steuereinnahmen nicht zu verlieren, muss ich des Weiteren entschieden zurückweisen. Unsere Fraktion setzt sich für einen effektiven Nichtraucherschutz ein und lehnt Argumente wie Steuereinnahmen, Arbeitsplätze in der Tabakindustrie bzw. Werbebranche konsequent ab. Im Vordergrund unserer Arbeit steht ein umfassender Gesundheitsschutz für alle Bürgerinnen und Bürger. Das Thema E-Zigaretten werden wir deshalb weiterhin sachlich und neutral beobachten. Bis zu einer eindeutigen wissenschaftlichen Bewertung der Produkte gilt für uns die Bewertung des Thüringer Gesundheitsministeriums, nachdem der Verkauf von E-Zigaretten aus den genannten Gründen untersagt ist.
Mit freundlichen Grüßen,
Kathrin Schmidt
Wissenschaftliche Mitarbeiterin für Soziales, Arbeitsmarkt,
Familie, Gesundheit und Sport
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Fraktion im Thüringer Landtag
Jürgen Fuchs-Straße 1
99096 Erfurt
Telefon 0361 37-72693
Fax 0361 37-72662
#83 RE: Thüringen:Anja Siegesmund legt nach
(Unsere Fraktion setzt sich für einen effektiven Nichtraucherschutz ein und lehnt Argumente wie Steuereinnahmen, Arbeitsplätze in der Tabakindustrie bzw. Werbebranche konsequent ab)
Bürgerrechte und vernünftige Aufklärung leider auch
(Das Thema E-Zigaretten werden wir deshalb weiterhin sachlich und neutral beobachten.)
So wie wir es gewohnt sind?
#84 RE: Thüringen:Anja Siegesmund legt nach
Veröffentlioche doch mal die e-Mail-Adresse von dieser Frau Kathrin Schmidt,
ich würde ihr nur zu gerne erklären wo sie die Klärung und Beweise finden kann die ihr angeblich so fremd sind und auch dass das erwähnte
Zitat
Krebserregende Nitrosamine
in gleicher Dosis auch im Bier zu finden ist.
Man man man........da möchte man doch wirklich k....zen.
Die wollen doch einfach gar nicht aufgeklärt werden.
#85 RE: Thüringen:Anja Siegesmund legt nach
Zitat von PiaPerPlex
Veröffentlioche doch mal die e-Mail-Adresse von dieser Frau Kathrin Schmidt,
ich würde ihr nur zu gerne erklären wo sie die Klärung und Beweise finden kann die ihr angeblich so fremd sind und auch dass das erwähnteZitat
Krebserregende Nitrosaminein gleicher Dosis auch im Bier zu finden ist.
Man man man........da möchte man doch wirklich k....zen.
Die wollen doch einfach gar nicht aufgeklärt werden.
Siehe z.B. Posting #54 dieses Threads.
Hau rein!
Schlimm finde ich die Aussage vom NichtRAUCHERgesetz, ich rauche nicht ich dampfe bzw inhaliere.
Und das ich in Raucherräume verbannt werde, stinkt mir gewaltig, da schmeckt das dampfen nicht mehr, würg.....
Verschließt nicht Eure Augen, lest was ACTA bedeutet
SOPA, PIPA und ACTA - Die Zensur des Internets
Anhang war auch noch dabei:
Thüringer Landtag
5. Wahlperiode
11.01.2012
An die Vorsitzende
des Ausschusses für Soziales, Familie und Gesundheit
- im Hause -
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
1. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, folgenden
Beratungsgegenstand im Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit zu behandeln:
„Die Position der Landesregierung zu E-Zigaretten“
2. Das zuständige Mitglied der Landesregierung wird um Berichterstattung gebeten. Dabei soll insbesondere auf folgende Punkte eingegangen werden:
a) Ist die E-Zigarette nach Einschätzung der Landesregierung gesundheitsschädlich bzw. sind der Landesregierung Stellungnahmen von Behörden oder wissenschaftliche Studien bekannt, die eine gesundheitliche Risikoeinschätzung von E-Zigaretten feststellen?
b) Wenn der Landesregierung derzeit keine sichere Bewertung über die gesundheitlichen Risiken von E-Zigaretten möglich ist, welche Maßnahmen hält die Landesregierung für möglich bzw. plant sie bereits?
c) Wie beurteilt und schätzt die Landesregierung den quantitativen bisherigen und zukünftigen Gebrauch der E-Zigarette ein?
d) Ist der Landesregierung bekannt wo E-Zigaretten in Thüringen erhältlich sind?
e) Gelten die Bestimmungen des thüringischen Nichtraucherschutzgesetzes auch für den Konsum von E-Zigaretten? Wenn nein, warum nicht?
f) Handelt es sich nach der Auffassung der Landesregierung bei E-Zigaretten um ein Arzneimittel? Wenn nein, wie stuft die Landesregierung das Produkt ein?
g) Tritt die Landesregierung für ein Verbot der elektrischen Zigaretten ein?
Begründung:
Das neue Phänomen der E-Zigaretten lassen Fragen zum Gesundheitsrisiko, rechtlicher Basis, Verkauf, Umgang und Prävention aufkommen. Auch ist zu klären, ob E-Zigaretten bei der Novellierung des Thüringer Nichtraucherschutzgesetzes berücksichtigt werden sollten.
Für die Fraktion:
Siegesmund
Karola Stange Margit Jung Matthias Bärwolff
#89 RE: Thüringen:Anja Siegesmund legt nach
Sie weisen natürlich alle Vorwürfe, auf eine Lobby Rücksicht zu nehmen, von sich. Was erwartet man auch, zugeben werden sie es wohl kaum.
Das Nitrosamin-Argument zeigt allerdings, dass hier Politiker am Werk sind, die von einem ganz hohen Ross auf uns herabblicken und scheinbar ein Bild vom deutschen Bürger haben, den sie insgeheim auf das Intelligenzniveau einer Amöbe herabstufen.
#90 RE: Thüringen:Anja Siegesmund legt nach
Zitat von BlackTea
Sie weisen natürlich alle Vorwürfe, auf eine Lobby Rücksicht zu nehmen, von sich. Was erwartet man auch, zugeben werden sie es wohl kaum.
Das Nitrosamin-Argument zeigt allerdings, dass hier Politiker am Werk sind, die von einem ganz hohen Ross auf uns herabblicken und scheinbar ein Bild vom deutschen Bürger haben, den sie insgeheim auf das Intelligenzniveau einer Amöbe herabstufen.
Diese Denkweise ist bei den Grünen nicht unüblich. Die halten alles was keinen akademischen Titel hat für kurz vor der totalen Verblödung. Diese Haltung ist mir bei dieser Sorte von "Elitepolitikern" nicht unbekannt, weshalb ich sie meide.
*hust* akademische Titel? Also zu den Anfängen der Grünen waren hier viele Mitglieder sehr begeistert von Walldorfschulen oder auch Montesori und viele Mitglieder hatten eine der beiden Schulen besucht...
Nicht gegen diese Schulformen gerichtet, versteht mich da nicht falsch, aber viele Grüne waren und sind nun nicht gerade hochstudiert und mit akademischen Titeln behangen. Was hier auch wieder keine Negativwertung meinerseits sein soll.
Mich regen die Aussagen der Grünen auch massiv auf und ich könnte schimpfen und fluchen über diese Partei, aber das mit den akademischen Titeln und den Elitepolitikern halte ich für etwas weit hergeholt.
Meine Antwort steht ja noch aus.......eigentlich Blödsinn denn die scheien ja echt nichts zu begreifen
.....amerikanische Kontrollbehörde Food and Drug Administration (FDA) in einigen Kartuschen giftige Substanzen wie Krebserregende Nitrosamine nachweisen können“, so Prof. Dr. Elisabeth Pott (BzgA).
Das ist falsch !!!!! Diese Studie darf nicht mehr verwendet werden da keine mg Angaben !!!!!!
( Die Werte lagen übrigens unter denen eines Bieres ! )
und hier:
Ergebnisprotokoll der 62. Sitzung des Sachverständigen-Ausschusses für Verschreibungspflicht vom 11. Janur 2009
Mit der „Zweiundfünfzigsten Verordnung zur Änderung der Verordnung über verschreibungspflichtige Arzneimittel“ vom 21. Juni 2004 wurden die Positionen bezüglich oraler Anwendung mittels Inhalation und als Kaugummi oder Sublingualtablette zusammengefasst:
„-ausgenommen zur oralen Anwendung ohne Zusatz weiterer arzneilich wirksamer Bestandteile in einer Konzentration bis zu 10mg Nicotin je abgeteilter Arzneiform und mit einer Wirkstofffreigabe entsprechend einer Tagesdosis bis zu 64mg-”
In Deutschland ist lediglich ein Produkt (Nicorette inhaler) zur inhalativen Anwendung von Nicotin als Arzneimittel zugelassen. In den Medien kam es im letzten Jahr im Rahmen der umfassenden Rauchverbote zu Diskussionen bezüglich der Sicherheit der Anwendung der sogenannten E-Zigaretten, die als Zigaretten-Ersatzprodukte im Handel angeboten werden. Ähnlich der Funktionsweise des Nicorette inhaler wird in E-Zigaretten, die im Aussehen einer Zigarette gleichen, Nikotin verdampft, welches nachfolgend inhaliert werden kann.
Das BfArM erreichten in den letzten Monaten mehrfach Anfragen, ob die E-Zigaretten als Arzneimittel einzustufen sind und ob es zugelassene Produkte zur inhalativen Anwendung gibt. Dabei ist die Anwendung des Nicorette inhaler deutlich von dem Gebrauch einer E-Zigarette abzugrenzen. Für den Nicorette inhaler wurden Wirksamkeit und Sicherheit im Rahmen einer Raucher-Entwöhnungsbehandlung belegt. Die Freistellung von der Verschreibungspflicht erfolgte bereits 2002. Die E-Zigarette wird derzeit als Genussmittel vertrieben. Die Abgrenzungsfrage, ob dies zulässig ist, liegt nicht im Verantwortungsbereich des BfArM.
Die bisherige Position sollte präzisiert werden, da die inhalative Anwendung in der medizinischen Nomenklatur von der oralen Anwendung abgegrenzt wird. Dies wird in der Zukunft Missverständnisse bezüglich der inhalativen Anwendung von Nikotin als Arzneimittel verhindern
--------------------------------------------------------------------------------
und nun ???????
-..............möchten Sie vielleicht auch die Untersuchungsergebnisse der Harvart Uni ????
....erst mal kundig machen und dann losschreien !!!
Aber die Gerichte haben ja nicht genug Arbeit !
Ich bin ab heute nicht nur ein Nichtwähler , ich bin ein Gegner der Bündnis 90 / Die Grünen
MfG
Barbara ....
Hi,
Nicht wählen ist keine Alternative.
Leider, denn manchmal hätte ich auch Lust dazu.
In kleinen Gemeinden ist es einfach, hier im Ort gehe ich nicht nach Parteipolitik, sondern nach geleisteter Arbeit.
Bei Landtags- oder Bundestagswahlen ist es schwieriger.
Aber bedenke, jede abgegebene Stimme zählt!
Grüße
Sabine
In den Gemeinden ist das ganze Parteien gelaber e fürn ..... und sollte dort nichts zu suchen haben meiner Meinung nach.
Eben weil es um die kleine Gemeinde geht wo e jeder jeden kennt aber ned mal da klappts :(
Ich werde wohl wieder alle Parteien wählen und anschließend unterschreiben......bei dem Pack ist´s doch e egal wen bzw. was man wählt.
Ich finde, es ist estaunlich. Ich lese mir jeden Bericht, jeden Link, der gepostet wird, und wow! Die kommentare unter den Artikeln sind einfach wahnsinn.
Als ob die Dampfer wie Pilze aus dem Boden spriessen!
So muss das sein. Ich finde das ist eine sehr wichtige möglichkeit, Aufmerksamkeit zu erregen!
Ich glaube, dass jeder das selbe gefühl im Bauch hat, wenn er ein schnmierblatt Artikel liest, wie ich. So fühlt sich Wut an,
doch wenn ich bei den kommentaren angekommen bin, da keimt in mir echte hoffnung, dass wir diesen kampf gewinnen werden.
Alles andere würde dem gesunden menschen- und rechtsverstand widersprechen.
Das musste ich los werden..
#97 RE: Thüringen:Anja Siegesmund legt nach
Wie zu erwarten habe ich auch nur den Standardbrief bekommen. Und im Anhang das PDF mit den Antragsfragen, mich hätten ja eher die exakten Antworten im Thüringer Ausschuss interessiert und nicht die Fragen ;)
Ich hoffe das die bald mal merken, das es hier nicht nur um ein paar tausend Leute geht, die keinen bock mehr haben Tabaksteuer zu zahlen, sondern um nicht weniger als die Freiheit selber zu entscheiden.
#98 RE: Thüringen:Anja Siegesmund legt nach
Zitat
Den Vorwurf gegen E-Zigaretten vorzugehen, um Steuereinnahmen nicht zu verlieren, muss ich des Weiteren entschieden zurückweisen. Unsere Fraktion setzt sich für einen effektiven Nichtraucherschutz ein und lehnt Argumente wie Steuereinnahmen, Arbeitsplätze in der Tabakindustrie bzw. Werbebranche konsequent ab.
Dieser Satz würde von mit Sicherheit ausnahmslos jeder Partei kommen.
Wie schön, dass wir ein Video haben, dass diese Aussage Lügen straft.
wäre ja mal interessant zu wissen, ob eigentlich irgendwer auf seine Schreiben/Anfragen nicht erstmal nur die Standardanwort erhalten hat. Ich spekuliere ja mal recht unhaltsam, dass Jeder, der was zum Thema geschickt hat, nur die Standardantwort bekommt und nicht ein Einziger eine Indviduelle. Aber nachdem nicht nur Leute aus dem Forum und nicht nur unbedingt Dampfer sich geäussert haben werden, denke ich werden wir des Rätsels Lösung nie erfahren.
Rein vom Aufwand her spekuliere ich aber, dass nur ein Schreiben gefertigt wurde und dieses gleichlautend allen zugesendet wird.
Mannoman !
Was mich an dieser ganzen Sache - besonders im Hinblick auf Politiker von B90/Die Grünen - besonders hoch bringt, sind die eigentlich in JEDEM dieser Artikel enthaltenen "Hinweise" auf diese FDA-Untersuchungen.
Seit wann sind Untersuchungen - egal ob sie stimmen oder nicht - einer US - AMERIKANISCHEN BUNDESBEHÖRDE ausschlaggebend für angewandtes Deutsches Rechtsgebahren ?????
Hab ich was verpasst und Deutschland ist 52.ter Nordamerikanischer Bundesstaat ? Nun, selbst wenn das so wäre - die FDA ist in den USA gescheitert und verschiedenen Gerichte haben bestätigt, dass sowohl die Hardware als die "Software", mit und ohne Nikotin - keine Medizinprodukte sind.
Wenn die schon so fixiert auf ne amerikanische Bundesbehörde sind - dann bitte aber auch auf höchstrichterliche Entscheidungen des Staatenbundes, deren neues Mitglied wir wohl zu sein scheinen.
B90/Grüne :Pah, was ist nur aus den Leuten geworden, die man damals mit Polizeigewalt von der Fläche der STARTBAHN WEST in Frankfurt tragen musste......einschliesslich eines aufrührerischen Studenten namens Joschka Fischer..... einfach nur zum Heulen.
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