ich habe der dame gestern eine email geschrieben. als antwort bekam ich diese mail:

Sehr geehrter Herr....,



ich bedanke mich für Ihre offenen Worte zu der Debatte um die E-Zigaretten. Frau Siegesmund hat mich gebeten, auf Ihre E-Mail zu antworten.



Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag setzt sich für einen konsequenten Nichtraucherschutz nach europäischem Vorbild ein. Unser Selbstbefassungsantrag zur Position der Landesregierung zu den E-Zigaretten haben wir vor diesem Hintergrund in dieser Woche im Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit eingebracht.

Ziel des Antrages, den sie im Anhang der Mail finden, war es, einen aktuellen Informationsstand über den Umgang mit E-Zigaretten in Thüringen von der Landesregierung zu erhalten. Dabei stellte die Thüringer Landesregierung fest, dass sie die E-Zigaretten als Arzneimittel einstuft und nach geltender Rechtslage diese nicht verkauft werden dürfen. Auch das Bundesministerium für Gesundheit verweist auf das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) welches im Juli 2009 ein Produkt einer nikotinhaltigen E-Zigarette mit bundesweiter Verbindlichkeit als zulassungspflichtiges Fertigarzneimittel einstuft. „Damit darf diese E-Zigarette nicht ohne vorherige Zulassung in den Verkehr gebracht werden. Eine Zuwiderhandlung stellt nach dem Arzneimittelgesetz eine Straftat dar (§ 96 Nummer 5 AMG).“ Obwohl sich die Entscheidung des BfArM nur auf ein bestimmtes Produkt der E-Zigarette bezieht, können die zuständigen Landesbehörden, welche mit der Überwachung der Einhaltung der tabak-, arzneimittel- und medizinproduktrechtlichen Vorschriften sowie des technisches Produktsicherheitsrechts beauftragt sind, diese Grundsätze auf vergleichbare Produkte nikotinhaltiger E-Zigaretten übertragen. Es steht den Herstellern allerdings frei dagegen zu klagen.



Viele HerstellerInnen werben derzeit jedoch mit verschiedenen Werbesprüchen, wie beispielsweise „Rauchen ohne Risiko“ und preisen ihr Produkt als Mittel zum Tabak-/Nikotin-Entzug an. Die HerstellerInnen definieren daher selbst ihr Produkt als ein Funktionsarzneimittel. Wir sind deshalb der Überzeugung, dass bis zur Klärung der Situation der Verkauf von E-Zigaretten unterbunden und über die potentiellen Gefahren, vor denen auch die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung warnt, aufgeklärt werden muss. „Derzeit ist völlig unbekannt welche gesundheitlichen Auswirkungen eine dauerhafte und wiederholte Inhalation von Propylenglykol haben kann. Neben bekannten Substanzen wie Ethanol, Glyzerin und Aromastoffen hat die amerikanische Kontrollbehörde Food and Drug Administration (FDA) in einigen Kartuschen giftige Substanzen wie Krebserregende Nitrosamine nachweisen können“, so Prof. Dr. Elisabeth Pott (BzgA).



Den Vorwurf gegen E-Zigaretten vorzugehen, um Steuereinnahmen nicht zu verlieren, muss ich des Weiteren entschieden zurückweisen. Unsere Fraktion setzt sich für einen effektiven Nichtraucherschutz ein und lehnt Argumente wie Steuereinnahmen, Arbeitsplätze in der Tabakindustrie bzw. Werbebranche konsequent ab. Im Vordergrund unserer Arbeit steht ein umfassender Gesundheitsschutz für alle Bürgerinnen und Bürger. Das Thema E-Zigaretten werden wir deshalb weiterhin sachlich und neutral beobachten. Bis zu einer eindeutigen wissenschaftlichen Bewertung der Produkte gilt für uns die Bewertung des Thüringer Gesundheitsministeriums, nachdem der Verkauf von E-Zigaretten aus den genannten Gründen untersagt ist.



Mit freundlichen Grüßen

@Dreitagebart: Sie halten ihre "Untertanen" für geistig minderbemittelt, das ist der Grund.

Zitat von Dreitagebart

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einschliesslich eines aufrührerischen Studenten namens Joschka Fischer..... einfach nur zum Heulen.

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J.Fischer war kein Student, hat nie studiert, da kein Abitur.

dieses schreiben ist Standart geworden haben schon 5-8 Leute bekommen

Meins ist ganz neu, und das kriegen sie auch nur einmal, hoffe ich wenigstens und da hilft dann
womöglich kein Formschreiben, sondern da müssen sie wenn denn dann richtig ran, da es ja
scheinbar nicht anders verstanden wird:

Die Beschwerde mit der Beantragung eines offiziellen Verfahrens der EU gegen NRW/BRD ist RAUS.

Wer sich berufen fühlt, macht auch Ihr von Eurem Recht gebrauch:
http://ec.europa.eu/eu_law/your_rights/y...ts_forms_de.htm

lieber Holgernils,
ich kenne zwar nicht den genauen Wortlaut deiner Beschwerde, aber wenn ich deine Texte so lese, gehe ich mal davon aus, das auch diese Hand und Fuß haben muß. Ich kann dir gar nicht sagen, wie ich dir für deine aufopferungsvolle Arbeit danke.
Ps : anne EU schreibe ich erst morgen, da ich heute wohl etwas "überhopft" bin.
bin wirklich sehr fasziniert, was es doch hier für Rechte gibt , für sein Recht zu kämpfen.....

Zitat von Bärenhäuter

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Alternativen kann man nicht wählen, diese sind nur im täglichen Stellungskampf zu erkämpfen, zu erstreiten. Ist aber OT!

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Der Post, und all die Erwähnungen der GRÜNEN, haben mich zu einem Beitrag angestachelt, der dann aber zu lang wurde um ihn hier zu posten.
Dave's E-Zigaretten, Tech, und überhaupt Alles (2)

Heruntergeladen ist das Formular, ich scheitere an den Feldern, in denen ich mein Anliegen darlegen soll.
Ich kann schlecht in der gleichen Manier an die EU herantreten, wie ich das mit Fernsehsendern und Zeitungen bislang gehalten habe.
???

ich wäre auch über Hilfestellung bei der Schilderung meines Anliegens und der Art und Weise des Verstoßes dankbar. Es sollte ja einigermaßen juristisch sattelfest formuliert sein.

Ich würde die 2x EU Beschlüsse - und den einen aus Deutschland nennen und dann anfangen damit zu Argumentieren, dass eine gelungene erheblich weniger schädliche Alternative zu bekommen ist, wo der Besitz nun Kriminalisiert werden will obwohl dies von den Inhaltsstoffen keinerlei Rechtfertigung besitzt und demnach die Annahme besteht, dass hier Interessen dritter vertreten werden - nicht aber der des Konsumenten. Unterstützend würde ich noch die Zigaretten mit einbringen, die erwiesen schädlicher sind.

Dann würde ich noch die unterschiedlichen Regelungen/Bestimmungen der Behörden als auch unserer Ministern aufzeigen, dass hier klare Linien gezogen werden müssen - diese sich nicht in Dinge einzumischen haben ( Verbote aussprechen ) - die auf keine Regelung fußt, sondern hier klare Absichten Dritter vertreten werden.

Man muss denen halt kurz und knackig die Situation schildern - die werden von dem Zirkus der hier in den Schmierblättern und von Frau Steffens angestrebt werden kaum etwas mit bekommen haben. Auch würde ich eine E-Mail zu diesem Parlamentarier schreiben der ja extremster Raucher Hasser ist und EU weit für einen Zigaretten Verbot ist. Diesem dann die Dampf Teile unter die Nase reiben, dass er mit einer Legalisierung die Raucher los wird

Irgendwie so .... mir fällt atm nicht vieles ein, gerade erst aufgestanden > Arbeit ... Jedenfalls würde ich komplett Monoton mit Fakten schreiben. Keinerlei Emotionen mit einfließen lassen - nicht die Personen nennen, sondern deren Tätigkeit als: "Minister, Presse ...." ... keine Erfahrung mit einbringen nichts... Monoton, Faktisch dabei Emotionslos.

Das ganze natürlich mit Quellen versehen zu den Studien usw.

Ich habe auch als Antwort dieses Formschreiben bekommen.
Die machen es sich ja ganz schön einfach!
Zumindest sehen die aber das man sich wehrt und wir uns nicht alles gefallen lassen.

Gruß Manne

Zitat

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...Ich würde die 2x EU Beschlüsse - und den einen aus Deutschland nennen...

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Hm, und die sind wo zu finden?

Die Grünen Haben Recht.

Zumindest wenn man einmal genau hinschaut, da reichen auch keine Studien.
Keine Meckermail wird uns da weiterhelfen, betrachtet es einmal aus einer anderen Sichtweise.

Die Bfarm hat 2009 ein Gerät zum Arzneimittel erklärt welches der Funktionsweise unserer Dampfe ähnelt, somit sind alle Technisch Baugleichen Geräte auch Arzneimittel.
Derzeit werden unsere Dampfen als Genussmittel vertrieben, ob das rechtens ist nicht Sache der BFarM nichts weiter haben sie in der Benannten Sitzung gesagt.

Desweiteren mussten Sie feststellen das einige Händler damit auch noch werben, schönen Dank an diese Händler...

So der einzig für mich erkennbare richtige Weg wäre jetzt eindeutig nachzuweisen das es zwischen dem genannten Medizinprodukt und unseren Dampfen gravierende Unterschiede gibt, insbesondere in Bezug auf die Kartuschen und unsere Liquids.

Was uns noch helfen könnte wenn mir mal jemand folgenden Text vernünftig eindeutschen könnte.
Dann und erst dann können wir uns evtl an die EU wenden, denn wenn ich das richtig verstehe setzt sich Deutschland und Insbesondere die Grünen über eine Europaweite einstufung bzw eine ausdrückliche ausnahme hinweg.

Allerdings hat die European Medicals Agency in der Richtlinie CHMP/EWP/369963/05 von Dezember 2008 mit wirkung 1.Juli.2009 verabschiedet.

Zitat:
"Potential Reduced Exposure Products like cigarettes with low polycyclic aromates or nitrosamine contents, and smokeless tobacco products are beyond the scope of this guidance document, as these products are not therapeutic drugs and fall under different legislations. 6/12 3. LEGAL BASIS This document should be read in conjunction with Directive 2001/83/EC (as amended) and all relevant CHMP Guidelines, among them:"

Zitat von BlackTea

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Heruntergeladen ist das Formular, ich scheitere an den Feldern, in denen ich mein Anliegen darlegen soll.
Ich kann schlecht in der gleichen Manier an die EU herantreten, wie ich das mit Fernsehsendern und Zeitungen bislang gehalten habe.
???

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Aber gern, zumindest was ich da verzapft habe.
Ich habe die einschlägigen Unterlagen beigefügt, die sich mit der willkürlichen Einordnung als Arzneimittel befassen. Da gibt es ja
eine ganze Litanei von bereits existenten Urteilen und Regelmentierungen zu, von deutschen wie auch direkt vom EU-GH.
Auf Vor- oder Nachteile der eZigarette bin ich gar nicht eingegangen, da es eine Beschwerde hinsichtlich von Verstössen von EU-Staaten
gegen geltende EU-Bestimmungen ist, und da hat eine Argumentation pro/contra eZigarette m. E. nix zu suchen.
Also meine Empfehlung an dieser Stelle: Konzentriert Euch einzig und allein auf den Umstand der Arzneimitteleinstufung und, daß ein
Ministerium, also ein Organ dieses Staates, mit der Ausführung und Umsetzung begonnen hat.
Manche Felder habe ich frei gelassen bzw. mit "Unbekannt" oder dergleichen gefüllt.

Man behalte im Hinterkopf, was man als Beschwerde einreicht ist der Anfangsverdacht, den man möglichst präzise schildert. Darüber hinausgehende
Nachforschungen, so sie denn notwendig sind und das werden sie sicherlich sein, denn man hat sicherlich auch in der zuständigen Kommission ent-
sprechende Vorgehensweisen, werden von der Kommission durchgeführt. Die Erlasse sind beigefügt, ebenso Links zu entsprechenden Berichten.
Aber das Wichtigste halte ich halt die rechtlichen Aspekte auf die verwiesen wird, daß nämlich DE wieder einmal vorbei an den einschlägigen
und insbesondere aufgrund von Vorkommnissen in der Vergangenheit dargelegten Vorgängen willkürlich gehandelt und die Vorgaben der EU missachtet hat.

Hast du die EMA Richtlinie CHMP/EWP/369963/05 von Dezember 2008 mit wirkung 1.Juli.2009 mit einbezogen in der unsere Geräte meiner Ansicht nach ausdrücklich vom Arzneimittelrecht ausgenommen sind?

Potenzielle Reduzierte Exposure Produkte wie Zigaretten mit niedrigem polyzyklische Aromaten oder Nitrosamin Inhalte und rauchfreie Tabakprodukte sind über den Rahmen der vorliegenden Leitlinien, da diese Produkte nicht Therapeutika und fallen unter verschiedenen Gesetzgebungen. 12.06 3.

RECHTSGRUNDLAGE Dieses Dokument sollte in Verbindung mit der Richtlinie 2001/83/EG (geändert) und alle relevanten CHMP-Richtlinien zu lesen, unter ihnen

Zitat von Borsti

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Hast du die EMA Richtlinie CHMP/EWP/369963/05 von Dezember 2008 mit wirkung 1.Juli.2009 mit einbezogen in der unsere Geräte meiner Ansicht nach ausdrücklich vom Arzneimittelrecht ausgenommen sind?

Potenzielle Reduzierte Exposure Produkte wie Zigaretten mit niedrigem polyzyklische Aromaten oder Nitrosamin Inhalte und rauchfreie Tabakprodukte sind über den Rahmen der vorliegenden Leitlinien, da diese Produkte nicht Therapeutika und fallen unter verschiedenen Gesetzgebungen. 12.06 3.

RECHTSGRUNDLAGE Dieses Dokument sollte in Verbindung mit der Richtlinie 2001/83/EG (geändert) und alle relevanten CHMP-Richtlinien zu lesen, unter ihnen

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yepp, ist Bestandteil.

Damit sollten die Grünen in der Zwickmühle sein, Sie sagen es ist ein Rauchentwöhnungsmittel, die EU Richtlinie sagt das die aber keine Azneimittel nach 2001/83/EG und CHMP sind...

Von mir hat sie nun auch Post, ich glaub schon entscheidend ist nicht mal was sie antwortet, je mehr Post je besser. Wie das ganze rechtlich ausgeht wird so oder so eine andere Geschichte.
Recht haben und recht bekommen ist ja mal leider zweierlei.

da kann die tante im kreis hopsen wie sie will. EU > BRD. Wenn die es schaffen die Sache auf EU Ebene zu kippen können wir anfangen zu bangen.

Aber vorher ist es völlig normal, dass die Wirtschaft nur müde lächelt, wenn irgendwo nen Politiker mit Verboten um sich wirft wie ein Verrückter.
Wenn sie zB Dampfgeräte in DE/EU produziert werden kann man damit super geld verdienen. Kuckt euch doch mal was so mancher für seine Dampfe hinlegt.

Das Teil wäre DAS neue statussymbol. ("Wie jetzt deine Dampfe hat noch keine Facebook app und kein OLED Display für Füllstand/Akkustand????")
Damit ist nen riesen Haufen Geld zu verdienen :D

Der Staat hat nur kein Bock auf die Steuereinbußen. Sollen sie halt ne Steuer von 0,5€ auf jede Pulle Liquid hauen und endlich den Rand halten. Die Steuerersparniss im Gesundheitssystem sollte das Defizit bei den Zigaretten mehr als ausgleichen ;)

Info des größten chinesischen E-Zig-Herstellers!

von TattooedDude

Aus dem e-rauchen-forum: "Thanks for your information I'd like you know e cigarette and e liquid is legal in China , Only In Shenzhen , there are hundreds of e cigarette manufacturers including ten thousands of workers in this field , Do you think our government will forbidden this? Please be noted This is rumor , Please correct this from your press , It is best and potential industry in China..."
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Bundesländer verbieten Verkauf: E-Zigarette boomt trotz aller Warnungen - weiter lesen auf FOCUS Online: http://www.focus.de/gesundheit/gesundleb...aid_702992.html

Übersetzung:

Info des Grössten Chinesischen E-Zig-Herstellers!

von TattooedDude

Aus dem e-rauchen-forum: "Vielen Dank für Ihre Informationen, die ich möchte, dass Sie wissen, e Zigarette und e Flüssigkeit ist in China legal, Nur In Shenzhen gibt es Hunderte von E Zigarettenhersteller darunter Zehntausende von Arbeitnehmern in diesem Bereich, Do Sie denke, dass unsere Regierung diese verboten? Bitte beachten Dies ist das Gerücht, Bitte korrigieren Sie das von Ihrem drücken, ist es am besten und das Potenzial der Industrie in China ... "
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Bundesländer verbieten Verkauf: E-Zigarette boomt TROTZ Aller Warnungen - weiter lesen auf FOCUS Online:

Zitat von Nydus

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da kann die tante im kreis hopsen wie sie will. EU > BRD. Wenn die es schaffen die Sache auf EU Ebene zu kippen können wir anfangen zu bangen.

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Dann können wir uns schon mal wieder ne Schachtel Kippen kaufen...

Die Steuereinnahmen wandern aber nur zu einem Bruchteil in den Gesundheitssektor.

Zitat von Borsti

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Zitat von Nydus

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da kann die tante im kreis hopsen wie sie will. EU > BRD. Wenn die es schaffen die Sache auf EU Ebene zu kippen können wir anfangen zu bangen.

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Dann können wir uns schon mal wieder ne Schachtel Kippen kaufen...

Die Steuereinnahmen wandern aber nur zu einem Bruchteil in den Gesundheitssektor.

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ich glaube nicht das die es schaffen werden auf eu-ebene zu kippen.
schon deswegen nicht, wenn england ein veto einlegen wird

Die Grünen könnten dann eigentlich auch jede Cocktailbar verbieten und als illegal erklären, dort werden auch Aromen und verschiedene Flüssigkeiten zum menschlichen Verzehr zusammen gemischt und die einzelnen Bestandteile sind sicher auch nicht alle bekannt, noch erforscht in den Wirkungen. Ach stop, es gibt ja die Brandweinsteuer und andere Steuereinnahmen dann ist das natürlich was ganz anderes.