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HR-Online vom 22.01.12 - Wir dampfen Lösungsmittel!
Zitat von Skarbor
Juhu, ich habe eine Antwort bekommen:
Dr. Thomas Spies, MdL
stellv. Vorsitzender der SPD Fraktion im hessischen Landtag
Sozial- und gesundheitspolitischer Sprecher
Na da hab ich nochmal einen draufgelegt, mal sehen ob ci hauf Abgeordnetenwatch eine Antwort erhalte.
Mit freuden habe ich gelesen das Sie sich offen mit dem Thema eZigarette beschäftigen.
Ich möchte Ihnen darum hier gern mal nach Ihrer Einschätzung zum Thema Europarecht fragen.
Die European Medicals Agency hat ja in Ihrer Richtlinie
CHMP/EWP/369963/05 vom Dezember 2008 ausdrücklich festgestellt das
bestimmte dinge keine Arzneimittel sind,
Zitat: Potential Reduced Exposure Products like cigarettes with low polycyclic aromates or nitrosamine
contents, and smokeless tobacco products are beyond the scope of this guidance document, as these
products are not therapeutic drugs and fall under different legislations.
Zitat ende.
Da es sich hier jedoch um einen Ausschluss bestimmter Dinge handelt wurde dieser Passus anscheinend nicht in die Deutsche Fassund des Arzneimittelgesetztes übernommen, nun frage ich mich allerdings ob der Ausschluss dieser Dinge (Potentiell geringer belastende Produkte) ebenso rechtlich verbindlich für die Eu Staaten ist und ob nicht genau diese Beschreibung für die Handelsübliche eZigarette zutrifft.
Wenn also meine Einschätzung das auch diese Ausschlüsse rechtlich bindend ist frage ich mich ob ein oft zitiertes Verbot in einzelnen Bundesländern von eZigaretten dann nicht gegen geltendes EU Recht verstösst.
Mit freundlichen Grüssen
#28
#29
#30
Hallo Weichraucher und Kaffeetrinker,
Du hast ja sowas von Recht!
Kann man echt zuviel kriegen bei dieser Propaganda....
Zitat von Weichraucher
Hallo,
oh mann - ich werde wohl demnächst auf mein Kaffee verzichten müssen...!
Wie wir ja alle wissen, wird Wasser als Kühlmittel in Atomkraftwerken eingesetzt,
als Lösemittel für diverse Salze in der Chemie genutzt, und ist auch in vielen
Frostschutzmitteln (Motorkühler -> Auto) enthalten.
Aber ist Wasser deswegen ein Frostschutz- Kühl- oder Lösemittel??
Mir wird das alles langsam wirklich zu blöd
Weichraucher
Habe auch Antwort bekommen:
Sehr geehrter Herr .......,
vielen Dank für Ihre Email und die umfangreichen Informationen. Ich werde sie gerne auch der Landesregierung weiterleiten, die durch meine Anfrage nach den Risiken die Aufgabe hat, die wesentlichen Informationen zusammenzustellen und zu beurteilen. Allerdings erlauben Sie, dass ich den Gedanken an die Tabaksteuer als abwegig bezeichne – schließlich wäre es ja auch möglich, die gleiche Steuer auf die E-Zigaretten auszudehnen. Also sicher kein Grund, zu fragen, warum die Landesregierung sich mit der Frage noch nicht auseinandergesetzt hat.
Deshalb noch einmal herzlichen Dank für Ihre Informationen.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Thomas Spies, MdL
stellv. Vorsitzender der SPD Fraktion im hessischen Landtag
Sozial- und gesundheitspolitischer Sprecher
Mhh. mir scheint da gibts keine abgetackelten Antworten, zumindest scheint der Herr sich wirklich die EMails durch zu lesen.
Und wenn die o.g. PDF wirklich in die Landesregierung gelangt, umso besser.
servus,
hier ein Interview von Deutschlandradio Kultur mit Dr. Pötschke-Langer und einem wirklich kritischen Jornalisten, der das wackelige Wir-Wissen-Nix Argument der guten Frau vom dkfz massiv ins Wanken bringt.
https://www.youtube.com/watch?v=JTddl1I2kG8&feature=related
und wer hinhört: zum Schluss sagt sie sinngeäß: Sicher ist die Ezigarette wesentlich weniger schädlich als die Herkömmliche, aber sie als gesundheitlich unbedenklich einzustufen wäre (noch) nicht mögich.
Zitat von BorstiZitat von Skarbor
Juhu, ich habe eine Antwort bekommen:
Dr. Thomas Spies, MdL
stellv. Vorsitzender der SPD Fraktion im hessischen Landtag
Sozial- und gesundheitspolitischer Sprecher
Na da hab ich nochmal einen draufgelegt, mal sehen ob ci hauf Abgeordnetenwatch eine Antwort erhalte.
Mit freuden habe ich gelesen das Sie sich offen mit dem Thema eZigarette beschäftigen.
Ich möchte Ihnen darum hier gern mal nach Ihrer Einschätzung zum Thema Europarecht fragen.
Die European Medicals Agency hat ja in Ihrer Richtlinie
CHMP/EWP/369963/05 vom Dezember 2008 ausdrücklich festgestellt das
bestimmte dinge keine Arzneimittel sind,
Zitat: Potential Reduced Exposure Products like cigarettes with low polycyclic aromates or nitrosamine
contents, and smokeless tobacco products are beyond the scope of this guidance document, as these
products are not therapeutic drugs and fall under different legislations.
Zitat ende.
Da es sich hier jedoch um einen Ausschluss bestimmter Dinge handelt wurde dieser Passus anscheinend nicht in die Deutsche Fassund des Arzneimittelgesetztes übernommen, nun frage ich mich allerdings ob der Ausschluss dieser Dinge (Potentiell geringer belastende Produkte) ebenso rechtlich verbindlich für die Eu Staaten ist und ob nicht genau diese Beschreibung für die Handelsübliche eZigarette zutrifft.
Wenn also meine Einschätzung das auch diese Ausschlüsse rechtlich bindend ist frage ich mich ob ein oft zitiertes Verbot in einzelnen Bundesländern von eZigaretten dann nicht gegen geltendes EU Recht verstösst.
Mit freundlichen Grüssen
Antwort ist bereits da:
http://www.abgeordnetenwatch.de/dr_med_t...-487-43414.html
#37
Zitat von Mongibello
Schon wieder so ein grober Fehler in der Berichterstattung.
Jeder weiß doch das PG zur abschirmung des Plutonium Verdampfers dient um übermäßiges austreten von
Gammastrahlung zu verhindern.... :-)
Plutonium ist primär aber ein ALPHA-Strahler !
heisst das, dass derzeit benutztes Plutonium bereits PG verbaut hat ???
Radioaktivität ist bei Tabak-Zigaretten im Übrigen Tatsächlich ein ernsthaftes Problem:
http://www.videoportal.sf.tv/video?id=40...fe-51244e9e4b2d
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