Interessante Sache. das bezieht sich dann aber nur genau auf die eine eZigarette, oder?

Liest sich auf den ersten Blick erstmal sehr positiv ... ist das die Firma von dem Typen, dessen Vater Medizin-Professor ist?

Cool

Tja damit dürften die Shop-Betreiber schon mal ausrechnen was Sie an Schadensersatz geltet machen gegen über Steffens

Ich sehe das so, es geht nur um die Produkte des Händlers isnoke.com bzw. der Firma ecoreal.

Ob sich das so auf alle anderen anwenden läßt bleibt abzuwarten

„Danach ist die "Warnung" des Ministeriums vor E-Zigaretten, die mit Pressemitteilung vom 16.12.2011 verbreitet wurde, sowie der Erlass des Ministeriums an die nachgeordneten Behörden rechtswidrig...“

es ist ein erster Schritt.

Eine kleine Freude dürfte erlaubt sein.

Gut so, weiterso, erste Zeichen gegen unsere Raffgierigen Politbetonköpfe

Jetzt fehlt nur noch ein Denkzettel der NRW-Wähler an die Grünen, so wie im Saarland ... am besten knapp unter 5% ;-)

Zitat von mausefurz

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Ich sehe das so, es geht nur um die Produkte des Händlers isnoke.com bzw. der Firma ecoreal.

Ob sich das so auf alle anderen anwenden läßt bleibt abzuwarten

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Es geht nur um diesen einen Satz

Zitat

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Danach ist die "Warnung" des Ministeriums vor E-Zigaretten, die mit Pressemitteilung vom 16.12.2011 verbreitet wurde, sowie der Erlass des Ministeriums an die nachgeordneten Behörden rechtswidrig...“

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Ein kleiner Schritt für die Menschheit und ein großer für uns Dampfer. ;)

Das liest sich doch ganz positiv , gilt das jetzt für alle ?

Es geht um den Erlass vom 16.11.2011 der war rechtswidrig

na mal sehen was das Ministerium jetzt sagt haben ja 3 Wochen zeit um seine Äußerungen zurückzuziehen. Bitte alle drauf achten ob irgendwo unter verschiedenes was von denen auftaucht weil so groß wie den Erlass werden die es diesmal nicht machen

Zitat von flugs

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Das liest sich doch ganz positiv , gilt das jetzt für alle ?

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die antwort:

Danach ist die "Warnung" des Ministeriums vor E-Zigaretten, die mit Pressemitteilung vom 16.12.2011 verbreitet wurde, sowie der Erlass des Ministeriums an die nachgeordneten Behörden rechtswidrig.


ja, wird dann für alle gelten, da die steffens ja nicht diese firma angesprochen hat, sondern alle e-zigaretten bzw. liquids.
demnach ist die gesamte pressemitteilung rechtswidrig.

Die Warnung und der interne Erlass des Ministeriums wurde allgemein im Bezug auf die 'Dampferei' ausgegeben und war nicht speziell auf ein Produkt bezogen.
Somit sehe ich das schon als kleinen Erfolg an.

Ich bin ja mal gespannt, ob dieses Urteil jetzt auch von sämtlichen online-Pressediensten aufgegriffen und verbreitet wird. Oder ob das nur eine klitzekleine Meldung am Rande war, die wieder von der Öffentlichkeit kaum wahr genommen werden kann..

Hmm, irgendwie würde ich mich gerne bei SmokeR, für ihren Einsatz, durch einen kleinen EInkauf auf ihrer Hompage bedanken. :-)

Na dann mal alle schnell zum Zoll und ihre sachen einfordern die da noch festhängen "gg"

Seit langer Zeit mal etwas Positives für die Dampfer, ich bin nach den ganzen Negativmeldungen plötzlich wieder guter Dinge, mal sehen, wie lange das Gefühl anhält.

Bislang ist es nur ein Rechtlicher Hinweis in einem Verfahren mit einer Eilentscheidung, kein Urteil.

Zitat von roxel

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Bislang ist es nur ein Rechtlicher Hinweis in einem Verfahren mit einer Eilentscheidung, kein Urteil.

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Der erlass war auch nur eine Bitte "gg"

Zitat von roxel

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Bislang ist es nur ein Rechtlicher Hinweis in einem Verfahren mit einer Eilentscheidung, kein Urteil.

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und was war die pressemitteilung?
eben auch kein gesetz oder urteil, trotzdem wurde gehandelt, als wäre jetzt ein gesetz da, was
den handel verbietet.
warum das ganze mal nicht andersrum?

Zitat von Torsten68

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Zitat von roxel

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Bislang ist es nur ein Rechtlicher Hinweis in einem Verfahren mit einer Eilentscheidung, kein Urteil.

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Der erlass war auch nur eine Bitte "gg"

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Sorry, nicht persönlich nehmen, aber solche Hickhacks in der Rechtsprechung hab ich bislang nur in D gelesen.
Kein Verbot, nur ne Bitte und dann Einspruch um Erlass zuu bekommen, wo das Ministerium 3 Wochen Zeit hat um zu kontern.

Mir dampft das Köpfchen, und versuche mal zu googeln, wie das läuft.. Klar ist da noch nichts mE.