Sehr schön.
Sowas ist nicht nur eine Klatsche für Politiker, sondern auch für die Presse mit ihrer Häme und beständigen Lügerei.
Weiter so, dem werden sich andere Instanzen hoffentlich anschließen.

was mich mal interesirt: was ist mit den anderren Bundesländern? oder ist NRW der Ort wo es sich entscheidet?

Zitat von Bagor

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was mich mal interesirt: was ist mit den anderren Bundesländern? oder ist NRW der Ort wo es sich entscheidet?

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Das würde im Falle eines Falles ebenfalls durch die Instanzen gehen. Da aber ein Urteil aus NRW vorliegt, können sich die jeweiligen Gerichte darauf stützen. Das Eis z. B. für Thüringen ist erheblich dünner geworden. Jetzt nur noch die Entscheidung des OVG abwarten, da bin ich seit einigen Minuten etwas weniger skeptisch, aber noch nicht gelassen genug um zu jubeln.

Also ich jubele erst wenn die EU Kommision das gleiche sagt, aber trotzdem schön.

Zitat von Bagor

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was mich mal interesirt: was ist mit den anderren Bundesländern? oder ist NRW der Ort wo es sich entscheidet?

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NRW hat doch alles eingeprockt mit Ihrer Unperson 2011 Frau Ministerin B. Steffens

Gr Mex!!!

Ich jubele heute schon

Zitat von C.Boeres

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Also ich jubele erst wenn die EU Kommision das gleiche sagt, aber trotzdem schön.

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Stimmt leider, die "Rechtssicherheit" wäre noch nicht die Gewissheit. Der Ball wird so lediglich an die Politik zurückgegeben und was die sich so einfallen lassen können will ich mir noch nicht ausmalen.

Zitat von C.Boeres

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Also ich jubele erst wenn die EU Kommision das gleiche sagt, aber trotzdem schön.

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denk daran in D-land sind wir am wenigsten aufmüpfig, und wenn die EU ,wo das gleiche Arzeneigesetz gilt wie bei uns, anderst entscheidet wie die nationalen Gerichte, was dann los ist und die Dampfer Europaweit anstellenwerden.

Ja,das Gericht hat die einzig mögliche Entscheidung getroffen.

Und auch,wenn die Gegner(Zigaretten-Lobby zusammen mit den Politikern) in die Berufung gehen sollten.
Deren Argumente sind lächerlich !

Ok da hier ein wenig Verwirrung herscht möchte ich das ganze mal aufdröseln:
Snoke hat vor dem Landgericht Frankfurt verloren und ist in Berufung gegangen das zuständige OVG Münster hat einen rechtlichen Hinweis rausgegegeben das es kein Arzneimittel ist und der Erlass vom 16.12.2011 rechtswidrig ist.

Fall 2 also ein komplett neues Verfahren hat bereits beim Landgericht Köln recht bekommen, dies ist ein vorläufig gültiges Urteil damit ist dem Zoll das Rechtsmittel aus der Hand gerissen worden (Urteil Frankfurt), sollte Steffens dieses Urteil nicht gefallen müsste sie vor das OVG Münster gehen welches ja schon den Hinweis geschickt hat...

Wenn man z. Zt. nach "e-zigarette köln verwaltungsgericht" googled, werden die Veröffentlichungen des Urteils noch in Minuten angezeigt. Das macht schnell die Runde, was bedeutet, unsere Öffentlichkeitsarbeit funktioniert prima

Zitat von Dirch

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Wenn man z. Zt. nach "e-zigarette köln verwaltungsgericht" googled, werden die Veröffentlichungen des Urteils noch in Minuten angezeigt. Das macht schnell die Runde, was bedeutet, unsere Öffentlichkeitsarbeit funktioniert prima

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So muß es auch sein
Gr Mex!!!

Habe ich gerade erst von Kunden erfahren
:-)

Hier bestätigt sich mal wieder mein schon länger vorhandener Eindruck, dass die Gerichte in Deutschland eine bessere Politik machen als die Herrschaften, von denen man gute Politik eigentlich erwartet.

Bei Spiegel.de steht auch was dazu...

Zitat

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Über kurz oder lang wird das Thema noch das Europäische Parlament beschäftigen. Und dann ist alles möglich: Die Abgeordneten werden darüber zu befinden haben, ob vielleicht gar eine Tabaksteuer auch auf E-Zigaretten entfällen sollen. Oder ob sie sogar normale Zigaretten in die Apotheken verbannen.

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Man darf also gespannt sein wie es so weitergeht

SPIEGEL online hat es auch aufgegriffen:

SPON Wissenschaft 02.04.2012

edit:
ööööööööööh, da war wer schneller
Egal, gute Nachrichten dürfen auch mal doppelt kommen!

Das Geschwätz vom Spiegel geht mir immer mehr auf den Senkel. Ich erinnere mich noch an die Zeit, als die Leute da selber dachten. Ist schon ne Weile her.

Zitat von ChrisS

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Das Geschwätz vom Spiegel geht mir immer mehr auf den Senkel. Ich erinnere mich noch an die Zeit, als die Leute da selber dachten. Ist schon ne Weile her.

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Das ist aber schon ne ganz lange Weile her,trotzallem (das Urteil)eine gute Nachricht,die wie ich meine,
Hoffnung weckt das doch noch alles zum Guten für uns Dampfer gewendet wird.

Zitat von ChrisS

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Das Geschwätz vom Spiegel geht mir immer mehr auf den Senkel. Ich erinnere mich noch an die Zeit, als die Leute da selber dachten. Ist schon ne Weile her.

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Geht mir auch total auf den s**k...die 2. hälfte des artikels besteht wieder nur aus der PG-story (atemwegsbeschwerden, blabla...), der nitrosamin-lüge aus den usa,...

Was und vor allem wer zahlt die, das sie so intrigiren ?

Obwohl, wenn sich schon eine grüne ministerin von lobbyisten beraten lässt, wundert mich das beim spiegel eigentlich auch wieder nicht...

Hi,

mein Mann sagte mir gerade, dass über dieses Urteil in den Nachrichten bei Bayern 5 berichtet wurde

Grüße

Sabine

Na also..tut sich ja was.
Aber Spiegel is ja seit E-zigarette nun wirklich tabu.

http://www.rundschau-online.de/html/arti...122850335.shtml

http://www.bild.de/home/telegramm/home-t...dex=0.bild.html

alle greifen es auf juhu