Toll dann geht es mit dem Dampfen jetzt wohl ein wenig Aufwärtz

Dampfer 2 Gegner 0

So kann es weitergehen

Und wer Recht hat gewinnt doch!

War wohl nix nikhaltige Liquids stehen unter dem AMG.
Habe diesen Unfug nie verstanden, wie kann man nur so deppert seien.
Nikotin in Liquids ist ein Genußmittel! Sonst müßten Kippen auf Grund des Niks auch unter das AMG fallen, was genau so ein Dünnpfiff wäre.

Bestens!!!

Und auch die Legal Tribune online bringt es: LTO 11.10.12

AG Frankfurt

Bin mal gespannt ob die Staatsanwaltschaft in Revision geht. Was wäre die nächste Instanz hier? (Ich glaube landesgericht)
Wäre natürlich zu schön, wenn sie da auch eins vor den Latz geknallt bekommt.

Aber andrereseits... wenn das so weitergeht... was mach ich dann mit meinen Nikotinvorräten im Keller???

VG
Sockeye

Was war denn das für ein Staatsanwalt. E-Zigaretten sind nicht nikotinhaltig.
Das Liquid ist nikotinhaltig.Das muss man den mal verklickern.

Zitat von Rolako im Beitrag #9

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Was war denn das für ein Staatsanwalt. E-Zigaretten sind nicht nikotinhaltig.
Das Liquid ist nikotinhaltig.Das muss man den mal verklickern.

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besser nicht wurden schon genug steuergelder verschwendet.

Zitat von Sockeye im Beitrag #8

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Bin mal gespannt ob die Staatsanwaltschaft in Revision geht. Was wäre die nächste Instanz hier? (Ich glaube landesgericht)
Wäre natürlich zu schön, wenn sie da auch eins vor den Latz geknallt bekommt.

Aber andrereseits... wenn das so weitergeht... was mach ich dann mit meinen Nikotinvorräten im Keller???

VG
Sockeye

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Mittlerweile gibt es einige Artikel verschiedener Presseerzeugnisse online zu diesem Fall.

Hier die Frankfurter Rundschau: FR 11.10.12

Ein Zitat aus dem Text:

Zitat

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Das Gericht spricht Benjamin R. frei. Bei E-Zigaretten, so der Richter, stehe das Konsumieren von Nikotin und nicht die Heilung von der Nikotinsucht im Vordergrund. Der Händler bekommt seine konfiszierte Ware wieder zurück. Und der Staatsanwalt die ausdrückliche Ermunterung, in dieser Sache das Oberlandesgericht zu bemühen, auf dass endlich Rechtssicherheit entstehe. Mit diesem Urteil stellt sich das Amtsgericht nämlich gegen die herrschende Meinung bei Staatsanwaltschaft und Landgericht.
Doch der Wunsch nach Rechtssicherheit dürfte vorerst ein frommer bleiben: In wenigen Wochen beginnt vor dem Landgericht ein ähnlich gelagerter, aber größerer Prozess, der weitaus bessere Chancen auf einen Präzedenzfall hat. Denn hier könnte es im Zweifel bis vor das Bundesverfassungsgericht gehen.

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BVG - das wäre ja mal wirklich spannend...

Der Fall vom Landgericht wird mit Sicherheit bis zum Bundesverfassungsgericht gehen.

Und dann dürfen wir Dampfer mal richtig gespannt seien was dabei heraus kommt, alles andere ist bis dahin Spekulation und Kaffeesatz lesen.

Ist das dann wohl dieser Fall hier? DAZ online 10.09.12
"Staatsanwaltschaft Frankfurt -
Erstes Strafverfahren gegen E-Zigaretten-Händler"

wieso soll die e-cig unter das arzneimittelgesetz fallen und die normalen pyros nicht?
in beiden sachen ist nikotin vorhanden und solange die pyros frei verkäuflich sind (tanke,supermarkt)
darf meiner meinung nach kein gericht die e-cig verbieten oder ähnliches

Hoffentlich bekommt der Händler nun die beschlagnahmte Ware auch übergeben !

Zitat von Edik im Beitrag #15

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wieso soll die e-cig unter das arzneimittelgesetz fallen und die normalen pyros nicht?
in beiden sachen ist nikotin vorhanden und solange die pyros frei verkäuflich sind (tanke,supermarkt)
darf meiner meinung nach kein gericht die e-cig verbieten oder ähnliches

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