Der letzte Absatz des Artikels trifft den Kern:

Zitat von KSTA

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Lösungsweg E-Zigarette?

Dass der Konsum einer Zigarette mit Rauchen einhergeht, ist wohl unumstritten. Auseinander gehen die Auffassungen darüber, ob auch die Benutzung elektronischer Zigaretten unter das NiSchG fallen. Befürworter dieser Gerätschaft widersprechen dem eindeutig, weil hierbei nichts geraucht werde und auch keine Tabakverbrennung, sondern eine Liquid-Vernebelung stattfinde, die allenfalls Dampf produziere, aber keinen Qualm. Somit könne auch von keinem schädlichen Passivrauchen die Rede sein, vor dem das Gesetz letztlich schützen soll.

Interessant ist in dem Zusammenhang ein Gutachten, das das NRW-Gesundheitsministerium bereits Ende 2011 in Auftrag gab. Darin kommt der Rechtsgutachter Franz-Josef Dahm zu dem Ergebnis, dass „vor dem Hintergrund der gesetzgeberischen Zielsetzung das Rauchverbot nicht auf den Gebrauch einer E-Zigarette zu erstrecken ist. Dieses Resultat wird nach Auffassung des Verbandes des E-Zigarettenhandels (VdeH) von NRW-Gesundheitsministerin Barbara Steffens ignoriert.

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