Zitat von ChrisS im Beitrag #196

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Ich dachte, Nikotin als Insektizid wäre mittlerweile verboten?

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Die kann man ja auch schlecht vorladen.

... und leider auch nur mühsam extrahieren.

Stevia wurde doch vor ein paar Jahren auch erst als Badezusatz vertrieben. Danach bekam es die Zulassung als Nahrungsergänzung in den USA und anschließend auch in der EU und in Deutschland. Was wurde damals für ein Brimborium gemacht....Pflanze mit unbekannten Inhaltsstoffen aus Südamerika...könnte ja Kokain enthalten und Tausende dahinraffen. Heute gibt es das Zeug in fast jedem Lebensmittelmarkt.
Also gebt dem Kind einen anderen Namen oder Verwendungszweck und weiter geht´s.

Wer mit sogenannten E-Zigaretten handelt, verstößt einem Gerichtsurteil zufolge gegen das Tabakgesetz.

Das Landgericht Frankfurt verurteilte am Montag einen Geschäftsmann aus Nordrhein-Westfalen zu 8100 Euro Geldstrafe und zog rund 15 000 Behälter mit nikotinhaltiger Flüssigkeit –sogenannte Liquids – ein.

Der 46-Jährige war ursprünglich wegen Verstoßes gegen das Arzneimittelgesetz angeklagt. Nach Ansicht der Richter sind Liquids aber Tabakerzeugnisse. Weil sie unzulässige Zusatzstoffe enthielten, sei der Handel nicht erlaubt. Der Mann hatte in 134 Fällen nikotinhaltige Flüssigkeiten aus China importiert, mit denen E-Zigaretten gefüllt und danach rauchfrei konsumiert werden können.

Der Prozess vor dem Landgericht galt als Pilotverfahren: Es war der erste Strafprozess zum Thema E-Zigarette, bisher hatten sich nur Verwaltungsgerichte damit beschäftigt. Für Konsumenten hat das Urteil keine Auswirkung. Die Entscheidung ist zudem noch nicht rechtskräftig: Beide Parteien erwägen, in Revision zu gehen. Dann könnte der Bundesgerichtshof als letzte Instanz entscheiden, wie E-Zigaretten juristisch einzuordnen sind.

als ob man so ein urteil hinnehmen würde... das urteil wird nicht anerkannt und geht dann zum nächsten gericht.

mich verwundert nur, das er wegen verstoßes gegen das Tabakgesetz verdonnert wurde... hab ich was nicht mitgekriegt?
erst sinds arzneimittel, dann irgendwelche lifestyle produkte und nu isses tabak.

bin mal gespannt was es beim nächsten richter ist.

Das Ganze hat ja etwas von einem absurden Catch 22:

Das Tabakgesetz regelt gar keine Liquids. Sage ich wegen dem Nikotingehalt aber trotzdem, das Tabakgesetz gilt auch für Liquids, dann bedeutet das was? Genau, es bedeutet, dass es Liquids gar nicht geben darf, denn sie sind dort nicht geregelt und damit eben auch nicht zugelassen.

Ich bin mir nicht sicher, wie lange es dauert - ich denke, die Begründung sollte in ein paar Tagen fertig sein.

zumal die meisten news total wirr und unrichtig sind...

es geht hier doch um liquids und NICHT um ezigaretten ansich.
aber in jeder news steht, das der handel mit e-zigaretten verboten wäre...
also entweder sind die zu dusselig zum nachforschen oder die machen das mit voller absicht.

Zitat von chanel im Beitrag #206

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Das Internet ist voll, alle paar Minuten F5 drücken https://www.google.com/news/story?pz=1&c...f=all&scoring=d
Überall wo man kommentieren kann sollten wir das machen und in den Medien verbreiten wie kriminell die mit uns und den Händlern umgehen und dieses Möchtegerne-Urteil ist

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Zitat von Hoschman im Beitrag #211

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also entweder sind die zu dusselig zum nachforschen oder die machen das mit voller absicht.

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na, evtl. hat die Staatsanwaltschaft auch kein gutes Gefühl bei der Tabak-Geschichte und möchte es noch mal mit dem Arzneimittel probieren ;-)
Ich denke, wir alle wissen, das Liquid kein Tabakerzeugnis ist (außer evtl. El Torro) ...

Richter Jörn Immerschmitt bescheinigte der E-Zigarette zwar, "eine weniger schädliche Alternative zur Tabakzigarette" zu sein.
Mit Gesundheit habe sie aber nichts zu tun. Zu dieser Einschätzung war im April 2012 auch das Oberverwaltungsgericht Münster gelangt.

Für Konsumenten hat das Urteil keine Auswirkung, da nur über den Handel verhandelt wurde. Es obliege dem Gesetzgeber, sei also eine politische Entscheidung, ob die E-Zigarette in Zukunft legalisiert werde, sagte Immerschmitt.

Zitat von heimchen im Beitrag #214

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Zitat von Xel im Beitrag #213

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Zitat von Hoschman im Beitrag #211

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also entweder sind die zu dusselig zum nachforschen oder die machen das mit voller absicht.

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dpa Meldungen werden unverändert gepostet - wenn dann hat das wohl jemand bei der dpa mit voller Absicht oder aus purer Dummheit gemacht.

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Das merkt man schon daran, dass die einen schreiben beide Seiten würden in Revision gehen und andere schreiben wiederum, dass es nur der Händler weiterzieht...

Oder ich verstehe die übliche juristische Vorgehensweise nicht...

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Was genau ist denn "die Nikotinpflanze" oO?

Als Tabakerzeugnis dürfte es nur gelten, wenns aus der Tabakpflanze stammt... oder?
Müsste man nun also nur nachweisen, dass es z.B. theoretisch auch aus der Tomaten-Pflanze stammen könnte...
*kopfkratz*

Jetzt ist also schon entscheidend, woher der Stoff der da drin ist stammt... son Unfug!

Die Kriminalisierung des Normalbürgers schreitet mit Grossen Schritten voran!
Gut Gemacht Deutschland! BALD HABT IHR UNS ALLE!

Und Jetzt muss Ich ne Runde Kotzen gehen.

Ein Liquid ist doch eigentlich ein PG-VG Produkt mit Lebensmittelaromen und mit 0 bis max. 2,4
Milligramm Nikotingehalt.

Zitat von oreg2 im Beitrag #221

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Ein Liquid ist doch eigentlich ein PG-VG Produkt mit Lebensmittelaromen und mit 0 bis max. 2,4
Milligramm Nikotingehalt.

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Dann wirds Zeit, dass wir das Nikotin aus anderen Quellen gewinnen. Tomaten oder so... Ja ich weiß selbst, dass da arg wenig drin ist... aber halt einfach ne andere Pflanze aus der mans halbwegs sinnvoll gewinnen kann, die eben keine Tabakpflanze ist...

Zitat von Xel im Beitrag #224

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Dann wirds Zeit, dass wir das Nikotin aus anderen Quellen gewinnen. Tomaten oder so

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