Abstimmung über die TP RL am 10.07.2013

20.06.2013 13:48

Sfera72
#1

Eben bei Steam Team gelesen. Das bedeutet nichts Gutes und wir müssen überlegen, wie wir die Entscheidungen noch zu unseren Gunsten beeinflussen können.

**** EU TICKER ****

Exklusive Info von Herrn Groote für das Steam Team!

Zitat: Im Rat ist alles schon abgeschlossen. Wir stimmen am 10. Juli ab. Zur TP RL gibt es viele Kompromisse. Nur in Sachen der eCigarette gibt es keine Einigung und es wird wahrscheinlich alles einzeln abgestimmt.

Gruss aus der Innerschweiz.
Dennis

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#2

20.06.2013 14:03 (zuletzt bearbeitet: 20.06.2013 14:03)

heimchen
#2

heimchen

Naja wenn alles was die Dampfe betrifft einzeln abgestimmt werden muss eben weil es keine Einigung gibt, ist das ja schon mal gar nicht so schlecht, mMn.

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H�llenheimchen dampft seit 2008

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#3

20.06.2013 22:17

blackhide
#3

blackhide

Egal was (und wenn überhaupt) am 10. Juli 2013 "beschlossen" wird - so gilt dies zunächst als Vorlage die dann in das EU-Parlament gebracht wird (soweit ich den EU-Kram bisher verstanden habe). Das EU-Parlament wird dann (wahrscheinlich) für die Änderung der Tabakproduktlinie die in der ENVI-Sitzung herausgearbeitet wurde abstimmen.

Müßten Änderungsanträge nicht eigentlich vor einer "Abstimmung" eingereicht werden? Ich habe keinerlei Änderungen im Dokument gefunden. Mhhh... oder diese werden erst kurz vor der Sitzung herausgegeben. Bissel seltsam das ganze. Evtl. werden die jeweiligen § einzeln abgestimmt? Dann könnte der Passus über e-Zigaretten immer noch hinten rauskippen.

Dann haben wir ja noch gelesen das der EU-Rechtsausschuß bedenken bezüglich der Einordnung von e-Liquids als Medizinprodukt geäußert. Somit könnte im Fall des Falles von dieser Seite vor dem Bug geschoßen werden. Und dies könnte auch als Gefahr der gesamten TPR bedeuten. Auch aus diesem Grund vermute ich das der Punkt e-Zigaretten gestrichen werden könnte und irgendwann neu auf der Tagesordnung gebracht wird, aber halt nicht in der TPR auftaucht.

Und selbst wenn irgendwann das EU-Parlament die TPR mit E-Zigarette verabschiedet hat unterliegt es den einzelnen Ländern diese Richtlinie umzusetzen und in eigene Gesetze zu fassen. Dies kann zwischen sehr schnell (1 - 3 Monate) bis zu etwas länger (max. 2 Jahre) dauern. Ab dem Zeitpunkt jedenfalls heist es für uns: Basen hamstern.

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#4

20.06.2013 22:40

zwinkl
#4

zwinkl

Zitat von blackhide im Beitrag #3
Basen hamstern.

Already done !!!

-->

<--

Lass mich ! Ich kann das..........ohhh, kaputt !

Schon Petition gezeichnet ? => Bitte mitzeichnen ! Selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA !!! (5)

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#5

20.06.2013 22:46

Supa_Strela
#5

Supa_Strela

Wenn ich noch mehr hamster kann ich bald selber nen Shop auf machen

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Dampfen ist geil.....

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#6

20.06.2013 22:52

UhrigerTyp
#6

UhrigerTyp

Zitat von Supa_Strela im Beitrag #5
Wenn ich noch mehr hamster kann ich bald selber nen Shop auf machen

versuche es doch mal Vögeln, da kannst du ein Tierladen auf machen.

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Danke Herr Uhriger für deine wissendschaftlichen und fundierten Beiträge, wir sind hier alle verdammt stolz auf dich!

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#7

20.06.2013 22:55

Supa_Strela
#7

Supa_Strela

Zitat von UhrigerTyp im Beitrag #6
Zitat von Supa_Strela im Beitrag #5
Wenn ich noch mehr hamster kann ich bald selber nen Shop auf machen

versuche es doch mal Vögeln, da kannst du ein Tierladen auf machen.

Da verkauf ich dann solche Vögel wie dich das wird ein Trend

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#8

20.06.2013 22:59

Gothe
#8

Gothe

Zitat von Supa_Strela im Beitrag #7
Zitat von UhrigerTyp im Beitrag #6
Zitat von Supa_Strela im Beitrag #5
Wenn ich noch mehr hamster kann ich bald selber nen Shop auf machen

versuche es doch mal Vögeln, da kannst du ein Tierladen auf machen.

Da verkauf ich dann solche Vögel wie dich das wird ein Trend

oder nen Ladenhüter

btt: Wir werden sehen, sprach der Blinde.

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#9

20.06.2013 23:02

UhrigerTyp
#9

UhrigerTyp

Komisch überall wo ich schreibe wird es Komisch,das will ich garnicht !

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#10

21.06.2013 08:30

heimchen
#10

heimchen

BBT:

Zitat von blackhide im Beitrag #3

Und selbst wenn irgendwann das EU-Parlament die TPR mit E-Zigarette verabschiedet hat unterliegt es den einzelnen Ländern diese Richtlinie umzusetzen und in eigene Gesetze zu fassen. Dies kann zwischen sehr schnell (1 - 3 Monate) bis zu etwas länger (max. 2 Jahre) dauern. Ab dem

Das ist eigentlich die Kernaussage....wie es auch seitens EU gedacht ist.

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#11

21.06.2013 08:50

blackhide
#11

blackhide

Zitat von heimchen im Beitrag #10
BBT:

Zitat von blackhide im Beitrag #3

Und selbst wenn irgendwann das EU-Parlament die TPR mit E-Zigarette verabschiedet hat unterliegt es den einzelnen Ländern diese Richtlinie umzusetzen und in eigene Gesetze zu fassen. Dies kann zwischen sehr schnell (1 - 3 Monate) bis zu etwas länger (max. 2 Jahre) dauern. Ab dem

Das ist eigentlich die Kernaussage....wie es auch seitens EU gedacht ist.

Wobei das Problem besteht, wenn z. B. die freiverkäufliche mg-Grenze in der Richtlinie verankert und im Parlament abgenickt wird, die Richtlinie als Mindeststandard von den Ländern innerhalb von 2 Jahren umgesetzt werden muß. Halten die Länder sich nicht an den Vorgaben sind Strafzahlungen an die EU fällig.

Bedeutet aber auch: Der deutsche Bundestag kann immer noch regidere Gesetzesvorlagen hierzulande einbringen.

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#12

21.06.2013 21:26

heimchen
#12

heimchen

Nun lese ich im Blog von Rebecca Taylor (MEP) dass die Abstimmung im ENVI am 11.7.13 sein soll
http://rebeccataylormep.blogspot.co.uk/2...on-tobacco.html

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#13

10.07.2013 17:58

Hoge
#13

Hoge

http://www.matthias-groote.de/_nachrichten/2013/363496.php

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#14

10.07.2013 18:11

blargh
#14

blargh

Zitat
E-Zigaretten werden nicht verboten, ihnen dürfen auch Aromen zugesetzt werden. Sie werden in die Medizinrichtlinie aufgenommen. Die Mitgliedsländer der EU sollen dafür sorgen, dass E-Zigaretten auch außerhalb von Apotheken weit verbreitet werden.

aus dem grote artikel... aber was heisst denn das jetzt? medizinrichtlinie macht mir angst aber auch ausserhalb von apotheken klingt wieder ok. heisst das liquids kommen dann mit einem beipackzettel? das waere ja nicht sooo tragisch, oder?

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