Abstimmung über die TP RL am 10.07.2013

20.06.2013 13:48
avatar  Sfera72
#1 Abstimmung über die TP RL am 10.07.2013
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Eben bei Steam Team gelesen. Das bedeutet nichts Gutes und wir müssen überlegen, wie wir die Entscheidungen noch zu unseren Gunsten beeinflussen können.

**** EU TICKER ****

Exklusive Info von Herrn Groote für das Steam Team!

Zitat: Im Rat ist alles schon abgeschlossen. Wir stimmen am 10. Juli ab. Zur TP RL gibt es viele Kompromisse. Nur in Sachen der eCigarette gibt es keine Einigung und es wird wahrscheinlich alles einzeln abgestimmt.

Gruss aus der Innerschweiz.
Dennis

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20.06.2013 14:03 (zuletzt bearbeitet: 20.06.2013 14:03)
#2 RE: Abstimmung über die TP RL am 10.07.2013
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Moderatorin

Naja wenn alles was die Dampfe betrifft einzeln abgestimmt werden muss eben weil es keine Einigung gibt, ist das ja schon mal gar nicht so schlecht, mMn.

20.06.2013 22:17
#3 RE: Abstimmung über die TP RL am 10.07.2013
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Egal was (und wenn überhaupt) am 10. Juli 2013 "beschlossen" wird - so gilt dies zunächst als Vorlage die dann in das EU-Parlament gebracht wird (soweit ich den EU-Kram bisher verstanden habe). Das EU-Parlament wird dann (wahrscheinlich) für die Änderung der Tabakproduktlinie die in der ENVI-Sitzung herausgearbeitet wurde abstimmen.

Müßten Änderungsanträge nicht eigentlich vor einer "Abstimmung" eingereicht werden? Ich habe keinerlei Änderungen im Dokument gefunden. Mhhh... oder diese werden erst kurz vor der Sitzung herausgegeben. Bissel seltsam das ganze. Evtl. werden die jeweiligen § einzeln abgestimmt? Dann könnte der Passus über e-Zigaretten immer noch hinten rauskippen.

Dann haben wir ja noch gelesen das der EU-Rechtsausschuß bedenken bezüglich der Einordnung von e-Liquids als Medizinprodukt geäußert. Somit könnte im Fall des Falles von dieser Seite vor dem Bug geschoßen werden. Und dies könnte auch als Gefahr der gesamten TPR bedeuten. Auch aus diesem Grund vermute ich das der Punkt e-Zigaretten gestrichen werden könnte und irgendwann neu auf der Tagesordnung gebracht wird, aber halt nicht in der TPR auftaucht.

Und selbst wenn irgendwann das EU-Parlament die TPR mit E-Zigarette verabschiedet hat unterliegt es den einzelnen Ländern diese Richtlinie umzusetzen und in eigene Gesetze zu fassen. Dies kann zwischen sehr schnell (1 - 3 Monate) bis zu etwas länger (max. 2 Jahre) dauern. Ab dem Zeitpunkt jedenfalls heist es für uns: Basen hamstern.


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20.06.2013 22:40
avatar  zwinkl
#4 RE: Abstimmung über die TP RL am 10.07.2013
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Zitat von blackhide im Beitrag #3
Basen hamstern.
Already done !!!

--><--


Lass mich ! Ich kann das..........ohhh, kaputt !
Schon Petition gezeichnet ? => Bitte mitzeichnen ! Selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA !!! (5)


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20.06.2013 22:46
#5 RE: Abstimmung über die TP RL am 10.07.2013
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Wenn ich noch mehr hamster kann ich bald selber nen Shop auf machen

Fanclubresistent
Dampfen ist geil.....

Mein Avatar ist von dem Member Prof. Pinocchio & wurde von ihm für meinen privaten Gebrauch genehmigt!


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20.06.2013 22:52
#6 RE: Abstimmung über die TP RL am 10.07.2013
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Zitat von Supa_Strela im Beitrag #5
Wenn ich noch mehr hamster kann ich bald selber nen Shop auf machen


versuche es doch mal Vögeln, da kannst du ein Tierladen auf machen.

***** ***** *****
Danke Herr Uhriger für deine wissendschaftlichen und fundierten Beiträge, wir sind hier alle verdammt stolz auf dich!

Die fünf Sinne: Unsinn, Wahnsinn, Blödsinn, Schwachsinn, Irrsinn


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20.06.2013 22:55
#7 RE: Abstimmung über die TP RL am 10.07.2013
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Zitat von UhrigerTyp im Beitrag #6
Zitat von Supa_Strela im Beitrag #5
Wenn ich noch mehr hamster kann ich bald selber nen Shop auf machen


versuche es doch mal Vögeln, da kannst du ein Tierladen auf machen.




Da verkauf ich dann solche Vögel wie dich das wird ein Trend

Fanclubresistent
Dampfen ist geil.....

Mein Avatar ist von dem Member Prof. Pinocchio & wurde von ihm für meinen privaten Gebrauch genehmigt!


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20.06.2013 22:59
avatar  Gothe
#8 RE: Abstimmung über die TP RL am 10.07.2013
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Zitat von Supa_Strela im Beitrag #7
Zitat von UhrigerTyp im Beitrag #6
Zitat von Supa_Strela im Beitrag #5
Wenn ich noch mehr hamster kann ich bald selber nen Shop auf machen


versuche es doch mal Vögeln, da kannst du ein Tierladen auf machen.




Da verkauf ich dann solche Vögel wie dich das wird ein Trend


oder nen Ladenhüter

btt: Wir werden sehen, sprach der Blinde.


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20.06.2013 23:02
#9 RE: Abstimmung über die TP RL am 10.07.2013
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Komisch überall wo ich schreibe wird es Komisch,das will ich garnicht !

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21.06.2013 08:30
#10 RE: Abstimmung über die TP RL am 10.07.2013
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Moderatorin

BBT:

Zitat von blackhide im Beitrag #3


Und selbst wenn irgendwann das EU-Parlament die TPR mit E-Zigarette verabschiedet hat unterliegt es den einzelnen Ländern diese Richtlinie umzusetzen und in eigene Gesetze zu fassen. Dies kann zwischen sehr schnell (1 - 3 Monate) bis zu etwas länger (max. 2 Jahre) dauern. Ab dem


Das ist eigentlich die Kernaussage....wie es auch seitens EU gedacht ist.

21.06.2013 08:50
#11 RE: Abstimmung über die TP RL am 10.07.2013
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Zitat von heimchen im Beitrag #10
BBT:

Zitat von blackhide im Beitrag #3


Und selbst wenn irgendwann das EU-Parlament die TPR mit E-Zigarette verabschiedet hat unterliegt es den einzelnen Ländern diese Richtlinie umzusetzen und in eigene Gesetze zu fassen. Dies kann zwischen sehr schnell (1 - 3 Monate) bis zu etwas länger (max. 2 Jahre) dauern. Ab dem


Das ist eigentlich die Kernaussage....wie es auch seitens EU gedacht ist.


Wobei das Problem besteht, wenn z. B. die freiverkäufliche mg-Grenze in der Richtlinie verankert und im Parlament abgenickt wird, die Richtlinie als Mindeststandard von den Ländern innerhalb von 2 Jahren umgesetzt werden muß. Halten die Länder sich nicht an den Vorgaben sind Strafzahlungen an die EU fällig.

Bedeutet aber auch: Der deutsche Bundestag kann immer noch regidere Gesetzesvorlagen hierzulande einbringen.


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21.06.2013 21:26
#12 RE: Abstimmung über die TP RL am 10.07.2013
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Moderatorin

Nun lese ich im Blog von Rebecca Taylor (MEP) dass die Abstimmung im ENVI am 11.7.13 sein soll
http://rebeccataylormep.blogspot.co.uk/2...on-tobacco.html

10.07.2013 17:58
avatar  Hoge
#13 RE: Abstimmung über die TP RL am 10.07.2013
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10.07.2013 18:11
avatar  blargh
#14 RE: Abstimmung über die TP RL am 10.07.2013
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Zitat
E-Zigaretten werden nicht verboten, ihnen dürfen auch Aromen zugesetzt werden. Sie werden in die Medizinrichtlinie aufgenommen. Die Mitgliedsländer der EU sollen dafür sorgen, dass E-Zigaretten auch außerhalb von Apotheken weit verbreitet werden.



aus dem grote artikel... aber was heisst denn das jetzt? medizinrichtlinie macht mir angst aber auch ausserhalb von apotheken klingt wieder ok. heisst das liquids kommen dann mit einem beipackzettel? das waere ja nicht sooo tragisch, oder?


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10.07.2013 18:14
#15 RE: Abstimmung über die TP RL am 10.07.2013
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Moderatorin
10.07.2013 18:19 (zuletzt bearbeitet: 10.07.2013 18:19)
avatar  Mischu
#16 RE: Abstimmung über die TP RL am 10.07.2013
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S-MOD

Zitat von heimchen im Beitrag #15
http://www.dampfertreff.de/t92643f633-EU-Abstimmung-ENVI.html
hier der Thread dazu


Und damit wir nicht Thread Hoping betreiben müssen,
machen wir hier zu....

Gebündelt in einem ist immer besser

lg mischu

Ich habe kein Problem mit Nähe, solange der Abstand stimmt

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