13.10.13-Rursus' Blog: Schreiben Sie an das BMELV

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13.10.2013 03:15 (zuletzt bearbeitet: 13.10.2013 03:16)
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#1 13.10.13-Rursus' Blog: Schreiben Sie an das BMELV
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Rursus' Blog - Arzneimitteleinstufung droht: Schreiben Sie an das BMELV

Entgegen der von der Presse kolportierten Meinung, hat das EU-Parlament am 08. Oktober 2013 keine neue Tabakrichtlinie verabschiedet. Die Abgeordneten des EU-Parlaments haben lediglich über den Entwurf einer neuen Tabakprodukt-Richtlinie (TPR2) abgestimmt.

Wichtig für die EZigarettenanhänger ist jetzt erst einmal, dass die Berichterstatterin und EU-Abgeordnete Linda McAvan vom EU-Parlament den Auftrag erhalten hat, mit dem EU-Rat in Verhandlung über die TPR2 zu treten.

Der EU-Rat repräsentiert die Regierungen der EU-Mitgliedsstaaten und diese werden im EU-Rat durch die jeweils zuständigen Minister und Beauftragten vertreten. Im Fall der TPR2 ist in Deutschland das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) zuständig... Und das BMELV hat sich in der Vergangenheit FÜR eine Einstufung aller EZigaretten ab einem Nikotingehalt von 1mg Nikotin pro ml ausgesprochen.

Was kann man tun?
Das ist einfach: Schreiben sie dem Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz!

Wie?
Das steht im Blogbeitrag

Dampfer seit dem 17. Oktober 2011
- Früher habe um die Schädlichkeit von Tabak gewusst und trotzdem geraucht - heute dampfe ich, aus genau diesem Grund!
- Wenn der Klügere nachgibt, hat der Dumme gewonnen!
- Eine Organisation die hauptsächlich von Steuergeldern lebt ist so wenig gemeinnützig, wie eine Prostituierte deine Freundin ist.


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13.10.2013 20:01 (zuletzt bearbeitet: 13.10.2013 20:02)
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#2 RE: 13.10.13-Rursus' Blog: Schreiben Sie an das BMELV
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@Rursus

Man, mir wird langsam echt schlecht. Es hört irgendwie nie auf und erinnernt langsam nur noch an einen Roman von Miguel de Cervantes.

Bewundere Deine Hartnäckigkeit sehr. Bei mir ist heute irgendwie etwas die Luft raus.


Naja, eine Nacht gut schlafen und dann morgen weiter!

Danke für Deine vielen Informationen mit denen Du uns hier immer versorgst!


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14.10.2013 12:20
avatar  Rursus
#3 RE: 13.10.13-Rursus' Blog: Schreiben Sie an das BMELV
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Was denn? Wenn Du schon einmal an die Europaabgeordneten geschrieben hast, kannst Du diese jetzt weiter verwenden.
Einfach ein wenig anpassen und gut ist.

Das BMELV ist auch wirklich die letzte Instanz - Danach kommt nichts mehr :D

Dann ist entweder gut - oder die Gerichte werden entscheiden.

BITTE - Schreibt das BMELV an - Und wenn es nur ein paar Zeilen sind!

Dampfer seit dem 17. Oktober 2011
- Früher habe um die Schädlichkeit von Tabak gewusst und trotzdem geraucht - heute dampfe ich, aus genau diesem Grund!
- Wenn der Klügere nachgibt, hat der Dumme gewonnen!
- Eine Organisation die hauptsächlich von Steuergeldern lebt ist so wenig gemeinnützig, wie eine Prostituierte deine Freundin ist.


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14.10.2013 12:35
avatar  mobi72
#4 RE: 13.10.13-Rursus' Blog: Schreiben Sie an das BMELV
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Sehe ich das richtig: unser Innenminister macht den Job da jetzt?!?! Oha, na das wird ein Spaß. Der hat ja in der Vergangenheit schon immer in seinem eigenen Resort für Offenheit gestanden. :D

Ich setzt mich morgen mal dran an das Schreiben. ;-)

Steht eigentlich schon ein Zeitplan fest wann der EU-Rat sich damit beschäftigt?


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14.10.2013 12:58
#5 RE: 13.10.13-Rursus' Blog: Schreiben Sie an das BMELV
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Soll das heissen, dass der ganze Aufstand den wir bisher veranstaltet haben möglicherweise für die Katz war?
Wenn der Rat auf einer Änderung besteht und Liquids doch zum Arzneimittel machen will, dann war die ganze Abstimmung letzte Woche sinnfrei?
Warum haben wir da gejubelt? Das ist ja ungefähr so, als ob eine Partei vor der Wahl Steuersenkungen verspricht und nach der Wahl die Steuern erhöht, nur mit dem Unterschied, dass über dieses "Wahlversprechen" vorher öffentlichkeitswirksam abgestimmt wurde.

Das könnte auch heissen, dass die ganz bewusst in unserem Sinne angestimmt haben, weils eh keine Bedeutung hat und sie vorher schon beschlossen hatten, dass hinterher dann doch Politik gegen uns gemacht wird?


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14.10.2013 13:08
#6 RE: 13.10.13-Rursus' Blog: Schreiben Sie an das BMELV
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Moderatorin

Zitat von MarkPhil im Beitrag #5
Soll das heissen, dass der ganze Aufstand den wir bisher veranstaltet haben möglicherweise für die Katz war?
Wenn der Rat auf einer Änderung besteht und Liquids doch zum Arzneimittel machen will, dann war die ganze Abstimmung letzte Woche sinnfrei?
Warum haben wir da gejubelt? Das ist ja ungefähr so, als ob eine Partei vor der Wahl Steuersenkungen verspricht und nach der Wahl die Steuern erhöht, nur mit dem Unterschied, dass über dieses "Wahlversprechen" vorher öffentlichkeitswirksam abgestimmt wurde.

Das könnte auch heissen, dass die ganz bewusst in unserem Sinne angestimmt haben, weils eh keine Bedeutung hat und sie vorher schon beschlossen hatten, dass hinterher dann doch Politik gegen uns gemacht wird?

ja, so könnte es kommen.

Politik ist Hinhaltetaktik

14.10.2013 13:28
#7 RE: 13.10.13-Rursus' Blog: Schreiben Sie an das BMELV
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Warum haben wir dann letzte Woche gejubelt?
Warum haben wir nicht von Anfang an diese Abstimmung für sinnfrei angesehen und uns auf eine Mehrheit im Rat konzentriert?


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14.10.2013 13:31
avatar  mobi72
#8 RE: 13.10.13-Rursus' Blog: Schreiben Sie an das BMELV
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weil die abstimmung nicht komplett sinnfrei ist wenn ich das richtig sehe! ich denke ein entscheidender schritt ist getan. jetzt ist halt der zweite schritt dran. vielleicht kann rursus das mal erläutern. steht aber auch im blog was dazu. siehe abschnitt "verhandeln".

grüße aus ms!


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14.10.2013 13:32 (zuletzt bearbeitet: 14.10.2013 13:33)
#9 RE: 13.10.13-Rursus' Blog: Schreiben Sie an das BMELV
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Moderatorin

Zitat von MarkPhil im Beitrag #7
Warum haben wir dann letzte Woche gejubelt?
Warum haben wir nicht von Anfang an diese Abstimmung für sinnfrei angesehen und uns auf eine Mehrheit im Rat konzentriert?

Weil, wenn die Abstimmung pro Arzneimittel gewesen wäre, wir gar keine Handhabe gehabt hätten (ausser Klagen vielleicht) da noch was zu drehen, meiner Meinung nach.

Also wir haben jetzt bissi Zeit gewonnen, mehr aber auch (noch) nicht. Wir können jetzt diese Kompromispunkte einzeln aufdröseln und den Leuten vors Gesicht halten und um Aufklärung bitten. Den mMn haben auch diejenigen, die diesen Kompromis ausgearbeitet haben, die Konsequenzen der einzelnen Punkte nicht gross durchdacht.

Ist jetzt meine persönliche Meinung.

14.10.2013 13:37
#10 RE: 13.10.13-Rursus' Blog: Schreiben Sie an das BMELV
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Zitat von MarkPhil im Beitrag #7
Warum haben wir nicht von Anfang an diese Abstimmung für sinnfrei angesehen und uns auf eine Mehrheit im Rat konzentriert?


Meine komplett amateurhafte Ansicht:

Der Ministerrat steht jetzt unter Druck. Sich jetzt gegen das Parlament zu stellen, hieße schon ein wenig Gesicht zu verlieren und die europäische Demokratie öffentlich mit Füßen zu treten. Das heißt natürlich nicht, dass es nicht passieren wird. Aber der Preis ist gestiegen. Und in diesen europamüden Zeiten ist das schon mal ein riesiges Plus.

Ohne die Parlamentsentscheidung hätten wir jetzt viel schlechtere Karten.


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14.10.2013 13:43
#11 RE: 13.10.13-Rursus' Blog: Schreiben Sie an das BMELV
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@MarkPhil

Ganz einfach: Letzte Woche war es ein sehr wichtiger Etappensieg. Das war ein Grund zum Jubeln!

Wenn jetzt der Rat wieder unbedingt eine Arzneimittelregulierung will, dann wird das nicht mehr so einfach.

Hätte sich Lobby-Linda mit ihrem ENVI-Bericht durchgesetzt, wäre die Gefahr groß, dass der EU-Rat den Mist einfach abgenickt hätte.

Jetzt haben wir eine viel bessere Ausgangsposition. Wir können sagen:
"Und sehet! Auch das Parlament hat das Licht der Wahrheit erblickt und erkannt! Folget ihm nach!"
Oder so ähnlich.

Wenn der Rat jetzt in Abnickstimmung ist: Fein.

Ansonsten müssen sie sich ein paar wirklich gute Begründungen aus den Fingern saugen, damit das Parlament ihren Einschränkungen zustimmt.

.
. .
.
  • Einzelne Stimmen verhallen ungehört.
  • Eine Wolke macht noch keine Nebelwand.
  • Nur gemeinsam sind wir stark.


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14.10.2013 13:53
#12 RE: 13.10.13-Rursus' Blog: Schreiben Sie an das BMELV
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Hmmmmm, ok, soweit verstanden, danke für die Infos.

Aber ist nicht Lobby-Linda genau die, die jetzt mit dem Rat verhandeln muss?
Mal angenommen der Rat wollte Liquids zu Arzneimitteln machen, glaubt ihr wirklich Linda würde sich da hin stellen und im Sinne vom Abstimmungsergebnis argumentieren?


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14.10.2013 14:00
#13 RE: 13.10.13-Rursus' Blog: Schreiben Sie an das BMELV
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Moderatorin

Zitat von MarkPhil im Beitrag #12
Hmmmmm, ok, soweit verstanden, danke für die Infos.

Aber ist nicht Lobby-Linda genau die, die jetzt mit dem Rat verhandeln muss?
Mal angenommen der Rat wollte Liquids zu Arzneimitteln machen, glaubt ihr wirklich Linda würde sich da hin stellen und im Sinne vom Abstimmungsergebnis argumentieren?

Dafür gibt es ja noch die SchattenberichterstatterInnen, Linda is not alone (mit Florenz). Deshalb müssen wir sobald als möglich in Erfahrung bringen, wann genau sie hinter verschlossenen Türen beraten und wann die Entscheidung/Abstimmung ist.

14.10.2013 14:07
#14 RE: 13.10.13-Rursus' Blog: Schreiben Sie an das BMELV
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Und vor allem müssen wir unseren Vertretern im Rat klar machen, was wir Verbraucher wollen und dass wir sie genau beobachten werden.

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14.10.2013 14:30
#15 RE: 13.10.13-Rursus' Blog: Schreiben Sie an das BMELV
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Uuuuuuffffffff, also alles zurück auf Anfang, den ganzen Krempel nochmal schreiben, nur mit anderen Empfängern.
Und am Ende sind wir dann wieder die aggressive Dampfer-Lobby, die alle mit einer Flut von Briefen und E-Mails belästigt.

Ich glaube ich muss mir doch noch 10 Liter Base bunkern, dann können sie von mir aus beschliessen was immer sie wollen.


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14.10.2013 15:31
avatar  Einar
#16 RE: 13.10.13-Rursus' Blog: Schreiben Sie an das BMELV
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Base bunkern und schreiben und Kopfschütteln.
Und ahnen: Die Kuh ist noch lange, lange nicht vom Eis.


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14.10.2013 16:19
avatar  Rursus
#17 RE: 13.10.13-Rursus' Blog: Schreiben Sie an das BMELV
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Immer mit der Ruhe!

Der Beschluss des Parlaments ist immer noch ein BESCHLUSS! Und der ist Grundlage für die Verhandlungen mit dem EU-Rat!
Weitreichende Änderungen (und eine komplette 180°-Wende bei Artikel 18 wäre auf jeden Fall eine Weitreichende Änderung) muss dann erst einmal wieder vom EU-Parlament genehmigt werden... Und das dauert.. und dauert und dauert :D

Da aber die ganze "Gesundheitslobby" die Richtlinie noch VOR der nächsten EU-Wahl im Frühjahr 2014 über die Bühne bringen will (ansonsten müssten sie nämlich komplett von vorne beginnen, da viele Abgeordnete ausgetauscht werden!).

Letzte Woche war auf jeden Fall ein Grund zum Feiern - WIR wurden gehört! Die Fakten haben gesiegt!

Jetzt müssen wir halt beim EU-Rat und damit beim BMELV unseren Standpunkt ruhig, sachlich und auch mal emotional vertreten!

Leute - Wenn wir denen nicht sagen, was gut ist - machen die das, was sie für gut halten!

Also: Schreibt - Und wenn es nur ein paar Zeilen sind!

Die wissen mittlerweile schon, was auf sie zukommt - Immerhin sind wir mittlerweile überall bekannt. (Das was letzte Woche im EU-Parlament mit der Tabakrichtlinie im Allgemeinen und dem Artikel 18 insbesondere passiert ist... Das ist mWn bisher EINMALIG in der EU-Gesetzgebung!)

Also: Frisch ans Werk - Die meisten Argumente haben wir ja schon dem EU-Parlament geschickt - jetzt braucht sie halt auch das BMELV.

Dampfer seit dem 17. Oktober 2011
- Früher habe um die Schädlichkeit von Tabak gewusst und trotzdem geraucht - heute dampfe ich, aus genau diesem Grund!
- Wenn der Klügere nachgibt, hat der Dumme gewonnen!
- Eine Organisation die hauptsächlich von Steuergeldern lebt ist so wenig gemeinnützig, wie eine Prostituierte deine Freundin ist.


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14.10.2013 16:33
#18 RE: 13.10.13-Rursus' Blog: Schreiben Sie an das BMELV
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"Grundlage für die Verhandlungen" klingt für mich halt wie "ist uns wurscht, aber gut dass wir mal drüber gesprochen haben".

Aber wenn sogar Rursus mit seinem gewaltigen Fachwissen sich beruhigt zeigt, dann sehe ich vermutlich zu schwarz.
Ich schreib jetzt mal ein paar Zeilen und dann schaun mer mal.


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14.10.2013 16:46
#19 RE: 13.10.13-Rursus' Blog: Schreiben Sie an das BMELV
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So ist recht ;)
Kopf in den Sand gilt noch immer nicht und gibt`s auch noch immer nicht. Punkt!
Lass(t) uns nochmal die Kräfte bündeln und denen die Postfächer mit Gedanken voll hauen.
Sie sollen merken und spüren, das wir ein grosses Stück mehr sind, als bloße Astroturfs oder ne handvoll aufsässiger Junkies!
Besser als nichts zu unternehmen und die Puschen unterm Schreibtisch still zu halten, ist es allemal und es besteht zumindest Grund zur Annahme, das einiges von dem geschriebenen auch irgendwo in deren Köpfen hängenbleibt. Die Faktenlage ist für uns ja auch gar nicht mal so übel, wir müssen sie nur glaubhaft und nachvollziehbar rüberbringen. Und das was die Dampfe mit mir die letzten 630 Tage gemacht hat IST nachvollziehbar und MEHR als nur glaubhaft! Bei euch doch auch, hm?! ;)

Danke anbei für Deine ganzen Anregungen, Rursus. Ohne die, wärs echt ein Eiertanz und garantiert nur halb so aufmunternd

NR und Dampfer seit: 22.01.12

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14.10.2013 16:51 (zuletzt bearbeitet: 14.10.2013 16:53)
avatar  Rursus
#20 RE: 13.10.13-Rursus' Blog: Schreiben Sie an das BMELV
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Oooch.... Eigentlich müsstest Du Dich bei Frau Ministerin Steffens bedanken - hätte die Anfang 2012 nicht mit ihrer Kampagne gegen die EZigarette begonnen, hätte ich mich vermutlich nie so intensiv mit der Materie beschäftigt und hätte nicht irgendwann auf "SO NICHT FRÄULEIN" geschaltet ;)

Dampfer seit dem 17. Oktober 2011
- Früher habe um die Schädlichkeit von Tabak gewusst und trotzdem geraucht - heute dampfe ich, aus genau diesem Grund!
- Wenn der Klügere nachgibt, hat der Dumme gewonnen!
- Eine Organisation die hauptsächlich von Steuergeldern lebt ist so wenig gemeinnützig, wie eine Prostituierte deine Freundin ist.


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14.10.2013 16:58
avatar  Einar
#21 RE: 13.10.13-Rursus' Blog: Schreiben Sie an das BMELV
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Kleine Anregung am Rande:
Bitte auch Verwandte, Bekannte usw. ansprechen.
Meine Tochter (obwohl Nichtraucherin) wird auch nochmal schreiben, ganz einfach, weil sie nicht will, dass wir (also meine Frau und ich) wieder zur Kippe zurückgeprügelt oder durch ideologisch-verpeilte und/oder lobbygesteuerte Politik als bisher völlig unbescholtene Bürger auf unsere alten Tage dazu gezwungen werden, uns mit dem durch eine Arzneimitteleinstufung unweigerlich entstehenden Schwarzmarkt einzulassen.


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14.10.2013 17:50 (zuletzt bearbeitet: 14.10.2013 17:55)
avatar  mobi72
#22 RE: 13.10.13-Rursus' Blog: Schreiben Sie an das BMELV
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Zitat von Rursus im Beitrag #20
Oooch.... Eigentlich müsstest Du Dich bei Frau Ministerin Steffens bedanken - hätte die Anfang 2012 nicht mit ihrer Kampagne gegen die EZigarette begonnen, hätte ich mich vermutlich nie so intensiv mit der Materie beschäftigt und hätte nicht irgendwann auf "SO NICHT FRÄULEIN" geschaltet ;)



Ging mir auch so. Als ich das erste Interview damals mit Bul* Shi* - Steffens sah zu dem Thema war für mich auch klar: Dagegen muss man angehen.

Und ich finde es immer noch schade, dass sie sich nie für meinen schönen Aschenbecher bedankt hat und auch nicht für mein nettes Anschreiben. Da war soviel Liebe drin! ;-)

Hatte mir im Gegenzug zumindest eins ihrer selbstgebastelten Schmuckstücke aus gefundenem Holz erhofft, die sie so im Urlaub (laut ihrer Homepage) fabriziert. Das wäre doch wohl das Mindeste gewesen. Und vielleicht ein paar handgeschrieben Zeilen, die ihren Dank für meine Mühe ausdrücken.

Ich bin schon auf ihr Interview gespannt wenn ihr Plan (nach dem Dämpfer vor Gericht) auf die EU zu vertrauen auch gescheitert ist. Wobei - wie ich die Frau einschätze hat sie nicht den Mumm da vor die Presse zu treten und es gibt nur wieder eine Pressemitteilung wie enttäuscht sie doch sei.

Morgen hab ich mehr Zeit, da setze ich mich auch mal dran und schreibe nett.


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15.10.2013 00:17
avatar  XBabsX
#23 RE: 13.10.13-Rursus' Blog: Schreiben Sie an das BMELV
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Habe gerade an das BMELV geschrieben.
Habe meine Zweifel ob es überhaupt gelesen wird, aber egal, ich habe es für mich getan.
Es fällt mir inzwischen schwer, bei so viel Dummheit von Seiten der staatlichen Stellen, nett zu sein.
Aber ich war fast nett !


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15.10.2013 01:07
#24 RE: 13.10.13-Rursus' Blog: Schreiben Sie an das BMELV
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Den muss ich mir unbedingt merken, "fast" nett, als ich mir vorgestellt habe, was das alles bedeuten kann, wäre ich "fast" vom Stuhl gefallen vor


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17.10.2013 14:49
#25 RE: 13.10.13-Rursus' Blog: Schreiben Sie an das BMELV
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  • Einzelne Stimmen verhallen ungehört.
  • Eine Wolke macht noch keine Nebelwand.
  • Nur gemeinsam sind wir stark.


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