Morgen werden wir hautnah Zeugen einer historischen gesundheitspölitischen Fehlentscheidung durch den Bundestag.

Schaut es euch alle an,später könnt ihr euren Enkeln sagen,ich Habs damals 2016 live mit erlebt.

Diskussion über Nutzen von E-Zigaretten

Dr. Martina Pötschke-Langer vom Deutschen Krebsforschungszentrum forderte in ihrer Stellungnahme die nikotinfreien elektronischen Zigaretten, elektronische Shishas sowie herkömmliche Wasserpfeifen in die Regelung mit einzubeziehen. Denn von allen diesen Produkten würde eine Gesundheitsgefährdung ausgehen.
Pöla möchte also das Nikotinfreie Inhalationsmedien in eine Tabakrichtlinienverordung implementiert werden. HÄÄÄÄÄÄÄÄÄÄÄÄÄÄÄÄÄÄÄ
Die Worte hör ich wohl allein es fehlt der Glaube.

Kann man es auch runter laden, für die Enkel?
Wann gehst denn los um wie viel Uhr?
Leider muss ich wieder warten bis es online ist, live
da fehlt dem alten Rechner das Plugin,
aber ich guck dann hier rein und das Ausmaß des Irsinnes zu erfahren.

DPA : Neuste Nachrichten
PÖLA will das Auto fahren in in die Tabkrichtlinienverordnung aufgenommen wird.
PÖLA : Schließlich werden Autoabgase auch inhaliert und eine Gesundheitsgefährdung kann nicht ausgeschlossen werden.

Vielen Dank sie sprechen uns aus dem Herzen

Vorentscheidung:
http://www.bundestag.de/presse/hib/201602/-/409906

Zitat

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02. Ausschuss stimmt für Tabakgesetz
Ernährung und Landwirtschaft/Ausschuss
Berlin: (hib/EIS) Der Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft befürwortet den Gesetzentwurf der Bundesregierung (187218) zur Umsetzung der EU-Tabakproduktrichtlinie 2014/40/EU in deutsches Recht. Am Mittwochmorgen votierten die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD gegen die Stimmen von Bündnis 90/Die Grünen bei Enthaltung der Fraktion Die Linke für eine Annahmeempfehlung. Der Entwurf sieht unter anderem vor, dass in Zukunft zwei Drittel der Vorder- und Rückseite von Zigaretten-und Drehtabakpackungen für Warnbilder und zusätzliche Hinweise bedruckt werden sollen. Des Weiteren soll das Überdecken des Tabakgeschmacks durch Aromen unterbunden werden.

Ein Vertreter der Bundesregierung betrachtete den Gesetzentwurf als wichtigen Schritt hin zu einem verbesserten Verbraucher- und Gesundheitsschutz. Darüber hinaus wurde erklärt, dass durch ein Änderungsgesetz nikotinfreie E-Zigaretten in die Regelungen zu E-Zigaretten aufgenommen werden sollen. Die Bundesregierung führte dazu aus, dass damit ein entsprechender Vorschlag des Bundesrates (18/7452) aufgenommen werde. Die Länderkammer hatte in einer Stellungnahme zum Gesetzentwurf begründet, dass nikotinfreie E-Zigaretten nach wissenschaftlicher Bewertung des Bundesinstitutes für Risikobewertung (BfR) sowie nach Auffassung des Deutschen Krebsforschungsinstitutes gesundheitsschädliche Wirkungen hätten. Durch das Aerosol würden gefährliche Substanzen aufgenommen, die als krebsauslösend gelten oder die zell- oder gewebeschädigende Eigenschaften haben. Die CDU/CSU-Fraktion stellte in ihrem Beitrag unter anderem heraus, dass der Gesetzentwurf Rechtssicherheit für nikotinfreie E-Zigaretten bringe. Außerdem werde die Ausfuhr von Tabakprodukten geregelt, die nicht deutschen Vorgaben entsprechen, aber den Regeln ihrer Bestimmungsmärkte folgen. Die SPD hob die strikte Regulierung bei der Anwendung von Aromastoffen im Tabak hervor, die den Rauchern nur eine stimulierende Wirkung vortäuschen, jedoch das Gegenteil bewirken würden. Die Linke befürwortete den Entwurf, zeigte sich aber nicht einverstanden mit den nach ihrer Ansicht nach zu laxen Vorgaben im Bereich der Tabakwerbung. "Hier hätte noch konsequenter reguliert werden können", hieß es unter anderem mit Blick auf die Kinowerbung. Eine Kritik, die auch die Grünen teilten. Seitens der Regierung hieß es dazu, dass zu dem Thema ein Gesetzentwurf unabhängig von der Umsetzung der Tabakproduktrichtlinie im April im Kabinett vorgelegt werden soll. Die Grünen bemängelten darüber hinaus, dass mit der geplanten Umsetzung der Richtlinie E-Zigaretten überreguliert würden, was möglicherwiese einem Verbot gleichkomme. Derzeit reichen nach Ansicht der Grünen die Erkenntnisse und Studien zu den Vor- und Nachteilen von E-Zigaretten für solch eine Entscheidung nicht aus.

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(Hervorhebung von mir)

Live-Übertragung hier:
http://www.bundestag.de/mediathek/?actio...amentsfernsehen

Link zur runterladbaren Aufzeichung: kurz hinterher.

Na ja, ich versuche es nun halt mit Sarkasmus: Hey, wenigstens ist bald der Klageweg offen.

"Die CDU/CSU-Fraktion stellte in ihrem Beitrag unter anderem heraus, dass der Gesetzentwurf Rechtssicherheit für nikotinfreie E-Zigaretten bringe." Ja, ein Urteil über eine Todesstrafe ist auch Rechtssicherheit.

JA JA mit Rechssicherheit ist uns allen geholfen.
Die jenigen die Morgen über Inhaltsstoffe ,Verkaufsbehältnisse und Mengen für die E-Zigarette entscheiden haben
unteranderem auch Glyphosat Roundup und diverse andere Pesti-Insekti-Fungizide durchgewunken.
Einige von denen sind sogar von der WHO geächtet worden.
Was für eine verlogene und heuchlerische Bande.
Wie werden die denn wohl entscheiden?
Spannend wir da nix

Sind die Grünen ja auf unsere Seite,sprechen von Überregulierung.
die Grünen bemängelten darüber hinaus, dass mit der geplanten Umsetzung der Richtlinie E-Zigaretten überreguliert würden, was möglicherwiese einem Verbot gleichkomme. Derzeit reichen nach Ansicht der Grünen die Erkenntnisse und Studien zu den Vor- und Nachteilen von E-Zigaretten für solch eine Entscheidung nicht aus.

Dann wird also der Klage Weg wohl Morgen möglich,und ich hoffe er wird Ausgenutzt was möglich ist.
Und Merkel und CO bekommen so einen Vor den Bug,das Sie nicht wieder Aufstehen,bei der Bundestags Wahl 2017
Und los geht es ja schon bei den 3 Landtagswahlen ab März 2016
Also Wählen gehen,nicht wählen stärkt nur die schon an der Macht sind.

Zitat von NeuerDampfercgn im Beitrag #110

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Sind die Grünen ja auf unsere Seite, ...

Also Wählen gehen,nicht wählen stärkt nur die schon an der Macht sind.

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Ob die PöLa weiß wieviele Unfälle es mit Gabeln gibt,also die im Hals feststecken ?
Wie Gesundheitsgefährlich es ist,Ihr Geschwafel anzuhören ? Wegen Bluthochdruck bei Ton und Bild.

@ Mark Phil

ich wollte natürlich nicht damit sagen die Grünen zu wählen.Die Aussage von denen halte ich etwas für Wahltaktik,wobei für uns Dampfer gut ist,Sie halten es erstmal für Überreguliert,Frage ist würden Sie Klage Einreichen beim BVG bzw BGH?

Zitat von MarkPhil im Beitrag #111

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Da bleibt nicht viel, was man noch wählen kann, insbesondere dann nicht, wenns nicht braun werden soll.

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Wenn das so bleibt, bin ich mal gespannt ob einer eine Klage einreicht.

Zitat von canis queen im Beitrag #115

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Wenn das so bleibt, bin ich mal gespannt ob einer eine Klage einreicht.

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Zitat von UhrigerTyp im Beitrag #116

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Zitat von canis queen im Beitrag #115

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Wenn das so bleibt, bin ich mal gespannt ob einer eine Klage einreicht.

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dann machs doch canis ,warum immer auf andere warten, werde DER Held hier

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Schon gesehen?

http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/076/1807696.pdf

"Dem Anliegen des Petenten bzw. der Petenten wurde nicht entsprochen."
(Seite 9)

Wer hat was anderes erwartet.

ja schon, aber mal ehrlich, die Petition war schlechter als die anderen beiden vorher, weil, dass umgesetzt wird, war doch von vornherein klar, die Frage war und ist nur wie ... es bleibt spannend :)

Erstaunlich finde ich, dass dieser Umstand in der Presseerklärung ( http://www.bundestag.de/presse/hib/201602/-/409906 ) mit keinem Wort vorkommt.

Vermutlich weil das "nur" eine Stellungnahme/Empfehlung ist, das letzte Wort aber der Petitionsausschuss hat.

Ich wandere aus

Die Petition wurde schlichtweg ignoriert unf nicht behandelt, so als gäbe es sie gar nicht. Unterm Teppich gekehrt. So geht unsere Regierung mit den Meinungsäußerungen ihrer Bürger in einer "Demokratie" um... Ich hoffe, es gehn bei der nächsten Wahl einige mehr Wählen und evtl. drücken dabei einige ihren Unmut aus.