20.06.2016-Der_Tagesspiegel-Suchterzeugende_Zusatzstoffe_rückwirkend_ver boten

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20.06.2016 12:42
#51 RE: 19.06.2016 - FinanzNachrichten.de - Tabakindustrie droht Bundesregierung mit Verfassungsbeschwerde
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Auf Inhaltsstoffe von Pflanzen kann man keine Patente anmelden.
Daher dürften Hinz und Kunz, kleine Firmen eben solche Liquids herstellen welche dann
zB als alternativer Hustensaft in der Hausapotheke stehen könnte.

Die Pharmaindustrie hat sich alle Medikamente schützen lassen,
nur bei pflanzlichen Substanzen geht das nicht.
Also haben sie meiner Vermutung nach der EU gesteckt, dass sie einen anderen Weg finden müssen um genau das zu verhindern.
Da kommt dann das DKFZ und das BFR mit ins Spiel und alle die das Inhalieren hassen.

So haben sie sich dann Teile der Verordnung zusammen gereimt und das ist mit ein Grund weshalb die Liquids/Dampfen mit ins Tabakgesetzt integriert wurde,
weil es so eben möglich ist zu verhindern, dass gesundheits- förderliche Substanzen in den Liquids auftauchen.
Das würde natürlich ein günstiges Licht auf die Dampfen werfen,
es partizipieren also mehrere Interessengruppen an diesem Flickwerk dieser Verordnung. Jeder der Interessengruppen hat ein Häppchen abbekommen,
und das auf Kosten einer großen Chance für die Anwender.
Im Klartext heisst die Verordnung nicht nur, dass keine schädlichen Substanzen in die Liquid dürfen weis die eigentliche Aufgabe wäre,
sondern auch genau das Gegenteil, es darf nichts "Gesundes" in den Liquids sein.

So haben sie es aber nicht formuliert,
denn das wäre unmöglich ein solches Gesetzt den Menschen klar zu machen, also haben sie es so formuliert:

" .....sonstige Zusatzstoffe, die den Eindruck erwecken, dass ein Tabakerzeugnis, eine elektronische Zigarette oder ein Nachfüllbehälter einen gesundheitlichen Nutzen hat oder geringere Gesundheitsrisiken birgt."

Wenn etwas wirklich gesundheitlich nützlich ist, dann erweckt es natürlich ebenso den Eindruck,
schlimmer noch dann ist es so, und durch diese Formulierung fallen alle schon bekannten und noch nicht bekannten Naturarzneien unter dieses Gesetz.
Big P lässt auch schon mal gerne eine nicht patentierbare positive Wirkung unter den Tisch in die Schublade fallen,
so wäre eine Hintertür geöffnet, dass diese Substanzen zur Verfügung stünden
ohne das Big P dran verdient bzw an Umsatz ihrer Medikamente verliert.

Es geht bei der Verordnung darum einen grundsätzlichen Riegel vor zu schieben.
Die wenigen aufgezählten Substanzen sind nur exemplarische Beispiele und extra so gewählt
dass man sich an den Kopf fasst weil diese Substanzen vermutlich sowieso nie in Liquids auftauchen würden.

Es geht auch darum alles was schon an günstiger Wirkung gefunden wurde und alles was noch in Erforschung ist grundsätzlich auszuschließen.
Letztlich geht es um Gesundheitskontrolle die bitteschön in der Hand der Pharmaindustrie und den Regierungen zu bleiben hat
und sich nicht in einem freien Markt entwickeln darf.
Bei pub med, der größten medizinischen Datenbank der Welt sind so gut wie alle Wirkungen von Pflanzen welche je erforscht worden sind, dokumentiert.
Wenn es diese Wirkungen in Medikamenten gäbe bräuchte man einen Großteil der aktuellen Medikamente nicht mehr.
Die Pharmaindustrie sorgt dafür, dass es nicht dazu kommt aus diesem Wissen Medikamente entstehen zu lassen,
eben weil sie nichts damit verdienen würden, die Substanzen sind nicht patentierbar.
Die dürften aber alle in die Liquids sofern sie nicht schon unter das Betäubungsmittelgesetz fallen.
Um Wirkstoffe zu extrahieren bedarf es keiner Großindustrie und die Menschen, vor allem wenn es was zu verdienen gibt sind sehr findig.
Es würde nicht lange dauern und die ersten Dampfbaren Schmerz und Nervenmittel wären so ganz einfach online zu beziehen.
Das würde den ganzen Gesundheitsmarkt neu mischen und der große Verlierer wäre Big P. Es gäbe plötzlich eine Alternative!


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20.06.2016 12:54
#52 RE: 19.06.2016 - FinanzNachrichten.de - Tabakindustrie droht Bundesregierung mit Verfassungsbeschwerde
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Moderatorin
20.06.2016 12:56
#53 RE: 19.06.2016 - FinanzNachrichten.de - Tabakindustrie droht Bundesregierung mit Verfassungsbeschwerde
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Zitat von GrafDampf im Beitrag #48
Zitat von Dampfphönix im Beitrag #46
Gibt es schon irgendwo die komplette Änderung, oder den Antrag der bei der Eu vorliegen soll?


Hier: http://ec.europa.eu/growth/tools-databas...um=238&dLang=DE

Die Verbotslisten sind die nunmehr erweiterten Anlagen 1 und 2. Anlage 1 für Tabak, Anlage 2 für Liquids.

Das BMEL hat einfach verpennt, die Änderung (=Verschärfung) der Verordnung früher bei der EU zu notifizieren. Der Text ist ja seit November 2015 fertig und wurde intern bzw. geleakt bekannt. Die Notifizierung erfolgte jedoch erst jetzt am 20.5.2016 und liegt damit erst einmal bis zum 22.8.2016 bei der EU.




Danke @GrafDampf - auf Dich ist immer Verlass, wenn's um's Auffinden von gesetzrelevanten Texten geht! ;.)
Ansonsten empfehle ich allen Interessierten mal die Lektüre dieses Artikels: https://de.wikipedia.org/wiki/Flavonoide
Ich hab so eine Ahnung, was für Rückschlüsse das zulässt. Ich sehe hier wieder die versteckte Handschrift von Big P.
Ansonsten kann ich nur für mich feststellen: Ich hab nicht genug Ahnung von Chemie, Toxikologie, Pharmakologie etc. um einschätzen zu können, ob hier tatsächlich ein Schutz für die Nutzer angestrebt wird oder versteckt etwas be- und verhindert werden soll. Vielleicht kann unser Professor @Kuscheldampfer uns da mehr zu sagen als vermutlich jeder von uns Laien hier weiß und sich zusammenreimen kann.

Wie das "rückwirkend" in Kombination mit den Übergangsregelungen einzustufen ist, weiß vermutlich nur ein Jurist.


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20.06.2016 13:25
#54 RE: 19.06.2016 - FinanzNachrichten.de - Tabakindustrie droht Bundesregierung mit Verfassungsbeschwerde
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Zitat von heimchen im Beitrag #52
Hat dieser Artikel auch hiermit zu tun?
https://www.onlinehaendler-news.de/recht...empfehlung.html


Nein, da geht es um das Gesetz zur Änderung und Verschärfung des TabakerzeugnisGesetzes.

Die Aromen und Zusatzstoffe betreffen die Änderung und Verschärfung der Verordnung zur Veränderung der TabakerzeugnisVerordnung.

Die EU-Regulierung kann mich mal - free vaping!

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20.06.2016 13:36 (zuletzt bearbeitet: 20.06.2016 13:36)
#55 RE: 19.06.2016 - FinanzNachrichten.de - Tabakindustrie droht Bundesregierung mit Verfassungsbeschwerde
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Zitat von vaping falconer im Beitrag #53

Wie das "rückwirkend" in Kombination mit den Übergangsregelungen einzustufen ist, weiß vermutlich nur ein Jurist.


Genau das ist der Knackpunkt.

Ein Menthol-Liquid, das sich bereits vor dem 20.5.2016 auf dem Markt befand, da greifen die Übergangs- und Abverkaufsfristen gemäß TPD2. Da beißt die Maus wohl keinen Faden ab.

Unabhängig davon könnte ich derzeit aber ein neues Menthol-Liquid ganz legal bei EU-CEG registrieren lassen. Derzeit völlig legal. Die Verordnung tritt ja frühestens August/ September in Kraft.

Und da wollen sie dann "rückwirkend" reingrätschen können. Das ist nicht nur rechtlich schräg, sondern auch faktisch:

Das Verbot von Menthol und den anderen zusätzlichen Aromabestandteilen ist ja nicht per TPD2 vorgegegeben, sondern auf dem deutschen Mist gewachsen. Wenn die anderen EU-Länder da nicht nachziehen...

Die EU-Regulierung kann mich mal - free vaping!

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20.06.2016 15:05
#56 RE: 19.06.2016 - FinanzNachrichten.de - Tabakindustrie droht Bundesregierung mit Verfassungsbeschwerde
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Zitat von GrafDampf im Beitrag #55
Zitat von vaping falconer im Beitrag #53

Wie das "rückwirkend" in Kombination mit den Übergangsregelungen einzustufen ist, weiß vermutlich nur ein Jurist.


Genau das ist der Knackpunkt.

Ein Menthol-Liquid, das sich bereits vor dem 20.5.2016 auf dem Markt befand, da greifen die Übergangs- und Abverkaufsfristen gemäß TPD2. Da beißt die Maus wohl keinen Faden ab.

Unabhängig davon könnte ich derzeit aber ein neues Menthol-Liquid ganz legal bei EU-CEG registrieren lassen. Derzeit völlig legal. Die Verordnung tritt ja frühestens August/ September in Kraft.

Und da wollen sie dann "rückwirkend" reingrätschen können. Das ist nicht nur rechtlich schräg, sondern auch faktisch:

Das Verbot von Menthol und den anderen zusätzlichen Aromabestandteilen ist ja nicht per TPD2 vorgegegeben, sondern auf dem deutschen Mist gewachsen. Wenn die anderen EU-Länder da nicht nachziehen...





Schräg wird das doch wohl auch, weil Menthol-Zigaretten dann erst ab 2020 verboten sind, oder?


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20.06.2016 16:03
#57 RE: 19.06.2016 - FinanzNachrichten.de - Tabakindustrie droht Bundesregierung mit Verfassungsbeschwerde
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Zitat von Dampfphönix im Beitrag #51

Im Klartext heisst die Verordnung nicht nur, dass keine schädlichen Substanzen in die Liquid dürfen weis die eigentliche Aufgabe wäre,
sondern auch genau das Gegenteil, es darf nichts "Gesundes" in den Liquids sein.

So haben sie es aber nicht formuliert,
denn das wäre unmöglich ein solches Gesetzt den Menschen klar zu machen, also haben sie es so formuliert:

" .....sonstige Zusatzstoffe, die den Eindruck erwecken, dass ein Tabakerzeugnis, eine elektronische Zigarette oder ein Nachfüllbehälter einen gesundheitlichen Nutzen hat oder geringere Gesundheitsrisiken birgt."




Man könnte das Ganze aber auch etwas anders deuten: es heisst ja im Klartext "was den Eindruck erweckt" - also Sachen, die eine Tatsache nur vorspiegeln - und nicht "was gesundheitlichen Nutzen hat". Das könnte im schlimmsten Fall bedeuten, das keine Fruchtaromen mehr sein dürfen, weil man Frucht mit Vitaminen und Gesundheit assoziieren könnte, andererseits dürften dann tatsächlich inhalativ wirksame Substanzen nicht unter das Verbot fallen, da diese dann nicht nur vorgeben eine Wirkung zu haben, sondern diese Wirkung nachweislich vorhanden ist


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20.06.2016 16:24
#58 RE: 19.06.2016 - FinanzNachrichten.de - Tabakindustrie droht Bundesregierung mit Verfassungsbeschwerde
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" ... sonstige Zusatzstoffe, die den Eindruck erwecken, dass ein Tabakerzeugnis, eine elektronische Zigarette oder ein Nachfüllbehälter einen gesundheitlichen Nutzen hat oder geringere Gesundheitsrisiken birgt."

Geringere Gesundheitsrisiken als was eigentlich???


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20.06.2016 16:37
#59 RE: 19.06.2016 - FinanzNachrichten.de - Tabakindustrie droht Bundesregierung mit Verfassungsbeschwerde
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Zitat von vaping falconer im Beitrag #58
" ... sonstige Zusatzstoffe, die den Eindruck erwecken, dass ein Tabakerzeugnis, eine elektronische Zigarette oder ein Nachfüllbehälter einen gesundheitlichen Nutzen hat oder geringere Gesundheitsrisiken birgt."

Geringere Gesundheitsrisiken als was eigentlich???


Konzentriert absolut Böses, da kann es kein Geringer geben. ANTZ-Logik.

Die EU-Regulierung kann mich mal - free vaping!

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20.06.2016 16:57
avatar  Daira
#60 RE: 19.06.2016 - FinanzNachrichten.de - Tabakindustrie droht Bundesregierung mit Verfassungsbeschwerde
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*kopfschüttelt*
Ich werde weiterbunkern. aber nun Aroma, Base, Koffein, Nikbase, meinen 1,8 Ohm Draht und Watte. Der Irrsinn wird weitergetrieben bis die da oben an ihrer eigenen Sche.....ersticken.

*frustriert*

Daira

Ipipe II von Eleaf (Mitglied im Orden der pfeifedampfenden Frauen ;-) )



Meine Allday-Kombie Eleaf Aster 75 W TC und darauf nen Mesmerize 2 mit Tankverlängerung und RTA.
Meine Kombi für chilliges Eleaf Ipipe II (oder VapeOnly V-Pipe II) mit selbstgewickelten Watteköpfen.

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20.06.2016 17:05
#61 RE: 19.06.2016 - FinanzNachrichten.de - Tabakindustrie droht Bundesregierung mit Verfassungsbeschwerde
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@Dampfphönix

Zitat von Dampfphönix im Beitrag #51

Wenn etwas wirklich gesundheitlich nützlich ist, dann erweckt es natürlich ebenso den Eindruck,
schlimmer noch dann ist es so, und durch diese Formulierung fallen alle schon bekannten und noch nicht bekannten Naturarzneien unter dieses Gesetz.
Big P lässt auch schon mal gerne eine nicht patentierbare positive Wirkung unter den Tisch in die Schublade fallen,
so wäre eine Hintertür geöffnet, dass diese Substanzen zur Verfügung stünden
ohne das Big P dran verdient bzw an Umsatz ihrer Medikamente verliert.



BigP ist das eigentlich schon viel weiter wei du denkst. Da kriegt man die Krise.
Gib mal in Youtube den Suchbegriff : "naturheilmittel bald illegal" ein.
Da berichten mehrere in Videos darüber wie dei EU sich bereits anstrengt Naturheilkunde zu verbannen.
Warum ist ja wohl allen klar.


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20.06.2016 17:16 (zuletzt bearbeitet: 20.06.2016 20:54)
#62 RE: 19.06.2016 - FinanzNachrichten.de - Tabakindustrie droht Bundesregierung mit Verfassungsbeschwerde
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http://www.tagesspiegel.de/politik/zusat...g/13756124.html

Zusatzstoffe, die in Zigaretten das Suchtpotential erhöhen werden verboten, rückwirkend zum 20.5.2016
Die Bundesregierung zeigt sich uneinsichtig gegenüber Beschwerden der Zigarettenindustrie
Die Hersteller müssen ihre ausgelieferten Produkte aus den Regalen wieder herausnehmen.

...wäre schön gewesen, wenn die Funktion der Suchterzeugung durch unmittelbare Nikotinauschüttung im Blut erklärt worden wäre.
Damit wird nämlich die suchterzeugende Wirkung erreicht: Verlangen-Tätigkeit-Erfolg.
Beim Dampfen ist der Eintritt des Nikotins in den Blutkreislauf verzögert - daher keine Suchtwirkung!

Nichtraucher und Dampfgenießer

Dampfe seit 27.09.11. Microcoils in Verdampfern wo's geht mit sNikotinbasis ohne Aromen

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20.06.2016 17:19
avatar  Daira
#63 RE: 19.06.2016 - FinanzNachrichten.de - Tabakindustrie droht Bundesregierung mit Verfassungsbeschwerde
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Zitat von TKK-Dampfer im Beitrag #61
@Dampfphönix

Zitat von Dampfphönix im Beitrag #51

Wenn etwas wirklich gesundheitlich nützlich ist, dann erweckt es natürlich ebenso den Eindruck,
schlimmer noch dann ist es so, und durch diese Formulierung fallen alle schon bekannten und noch nicht bekannten Naturarzneien unter dieses Gesetz.
Big P lässt auch schon mal gerne eine nicht patentierbare positive Wirkung unter den Tisch in die Schublade fallen,
so wäre eine Hintertür geöffnet, dass diese Substanzen zur Verfügung stünden
ohne das Big P dran verdient bzw an Umsatz ihrer Medikamente verliert.



BigP ist das eigentlich schon viel weiter wei du denkst. Da kriegt man die Krise.
Gib mal in Youtube den Suchbegriff : "naturheilmittel bald illegal" ein.
Da berichten mehrere in Videos darüber wie dei EU sich bereits anstrengt Naturheilkunde zu verbannen.
Warum ist ja wohl allen klar.


Wie gut das niemand weiss, das ich eigentlich eine kleine Kräuterhexe bin.... (wieviel Wahrheit darin liegt, kann jeder gerne real austesten.)

*Kopschüttelnd wieder arbeiten geht*

Daira

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Meine Kombi für chilliges Eleaf Ipipe II (oder VapeOnly V-Pipe II) mit selbstgewickelten Watteköpfen.

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20.06.2016 17:25 (zuletzt bearbeitet: 20.06.2016 20:55)
#64 RE: 19.06.2016 - FinanzNachrichten.de - Tabakindustrie droht Bundesregierung mit Verfassungsbeschwerde
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Da is sehr wohl ne Art Sucht da beim Dampfen
Wie sonst kann man von einigen Subohmer die Aussagen " ich brauch am Tag 50ml Liquid zum Leben " erklären ??


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20.06.2016 17:35 (zuletzt bearbeitet: 20.06.2016 20:55)
#65 RE: 19.06.2016 - FinanzNachrichten.de - Tabakindustrie droht Bundesregierung mit Verfassungsbeschwerde
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Habe ich von Subohmern noch nie gehört, will aber nicht abstreiten, dass das einige sagen.
Ich persönlich jedenfalls kann behaupten, dass ich eine vergessene Dampfe auf der Arbeit ohne Stress gut überstehe und zuhause geht es dann normal weiter, als sei nichts passiert.
Und die Angaben hinter den Pünktchen, die offensichtlich von mir stammen, geben wieder was ich mal vor langer Zeit iwo gelesen habe und danach immer mal wieder. Und wenn ich mich nicht verschaukeln lassen habe, ist das sogar wissenschaftlich belegt!

Nichtraucher und Dampfgenießer

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20.06.2016 17:46 (zuletzt bearbeitet: 20.06.2016 20:57)
#66 RE: 19.06.2016 - FinanzNachrichten.de - Tabakindustrie droht Bundesregierung mit Verfassungsbeschwerde
20.06.2016 17:59 (zuletzt bearbeitet: 20.06.2016 20:56)
#67 RE: 19.06.2016 - FinanzNachrichten.de - Tabakindustrie droht Bundesregierung mit Verfassungsbeschwerde
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Oh ja, da hast du wohl recht. Ich habe extra gesucht und das ist mir nicht aufgefallen. Liegt wohl an dem anderen Titel. Ich hatte den Artikel schwerpunktmäßig wohl anders verstanden.

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20.06.2016 18:34
#68 RE: 19.06.2016 - FinanzNachrichten.de - Tabakindustrie droht Bundesregierung mit Verfassungsbeschwerde
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@TKK-Dampfer

Ich weiss das wohl, aber leider wissen es die wenigsten, mit ein Grund warum ich so drauf rum reite,
wenn man selber Naturheilmiitel braucht weil die Industrie nichts hat was man nehmen kann dann fängt man an sich damit zu beschäftigen und findet eine Scheußlichkeit nach der anderen.
Dann ist die Herleitung warum keine ätherischen Öle oder sonst was gesundes in die Pflanzen darf nicht mehr weit hergeholt sondern fast schon logisch.
Bei den Pflanzen haben die das gleiche mit einem Werbeverbot gemacht, an Kräutern die nicht in Apotheken gehandelt werden darf kein Händler mehr dran schreiben wofür sie gut sind, das ist genau das gleiche in Grün wie das Werbeverbot auf Youtube und sonst wo im Netz. Die Infos gehen verloren, dann interessiert sich keiner mehr, so fährt man die Gefahr runter und schlägt einen ganzen Schwarm Fliegen mit einer Klappe wo man sonst teurer und nicht nachvollziehbare Verbote erlassen müsste. So killen sie alles was neben der Pharmaindustie noch Einfluss auf die Gesundheit nehmen könnte. Neben Waffen, Drogenhandel und Ernährung ist das das größte Geschäft dieser Menschheit und genau da funken die E-Zigaretten rein. Wer die Macht über die Gesundheit der Weltbevölkerung hat, der kann alles was den Menschen betrifft einschließlich der Anzahl der Erdenbürger steuern. Das kommt weil die E_Zigaretten einiges können und wenn es nicht nur die 30 oder wie viel Prozent sind die Rauchen, dann ist es Jeder! der Milliarden Erdenbürger, welcher ein Recht auf eine medizinische Dampfe hat und eine solche dann besitzen will. Mit das größte neue Geschäft aller Zeiten wenn man die Liquids mit Heilkräutern bestücken dürfte. Dampfen und Naturmedizin könnten zu einer untrennbaren Einheit verschmelzen.

Wäre es nicht logisch anzuehmen, dass sie uns das Dampfen vermiesen wollen weil wir dadurch gesünder leben? Dass genau DAS nicht sein soll?
Der Dampf überschreitet sogar kulturelle Grenzen, oh wie böse wenn diese Kulturen mal auf die Idee kommen sollten sich zu verbrüdern. Die Dampfen wirken auf unfassbar vielen Ebenen und greifen in die gewachsenen und gut steuerbaren Gefüge ein. Hier kommen wir aber an wieder an den Punkt wo nichts mehr OT ist, daher brech ich hier ab.


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20.06.2016 19:07
#69 RE: 19.06.2016 - FinanzNachrichten.de - Tabakindustrie droht Bundesregierung mit Verfassungsbeschwerde
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Moderatorin

Beide Threads mit gleichem Thema zusammengeführt

Beitrag bearbeitet.

20.06.2016 19:13 (zuletzt bearbeitet: 20.06.2016 19:15)
#70 RE: 19.06.2016 - FinanzNachrichten.de - Tabakindustrie droht Bundesregierung mit Verfassungsbeschwerde
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