Zitat von Romilia im Beitrag #24

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eine solche regelung gibt es gewißlich nicht.
dass der online-dampfkramhandel eines tages in good old germany verboten werden könnte, ist schlichtweg unvorstellbar, es gibt ja auch kein verbot des online-tabakhandels - insofern ist die tpd2 in deutschland auch ein schutz - weil es tabakprodukt und dampfprodukte gleich stellt und dann gilt: gleiches recht für alle - was natürlich eine besteuerung für liquids auf jden fall nach sich ziehen wird auf der anderen seite.

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lesen bildet

http://ec.europa.eu/health/tobacco/docs/dir_201440_de.pdf

absatz 46. hier geht es nicht um liquids, sondern um e-zigaretten und nachfüllbehälter. zudem müsste das jeweilie nationale gesetz eine ermächtigung für die eu-kommission enthalten und des weiteren wird sich - sollte das so sein, die eu-kommission für diesen fall damit befassen. als einzelfallprüfung. es geht nicht um automatismen.
die richtlinie sieht das verbot des fernabsatzes in den mitgliedtsaaten als möglichkeit vor. als möglichkeit.
wir haben eine verfassung, die unter anderem auch die berufsfreiheit und die freiheit des einzelnen schützt - in abwägung mit anderen rechtsgütern. jugendschutz ist auch anders zu gewährleisten.
außerdem gibt es den gleichbheandlungsgrundsatz: gleiche dinge müssen gleich behandelt werden. da durch die tpd2 e-zigaretten als tabakonformes produkt eingestuft wurden, gelten sie auch als solches. der onlinehandel mit tabakwaren ist nicht verboten, als kann es der mit ezigartten derzeit auch nicht. man kann natürlich in zukunft versuchen, beides zu verbieten, aber das gesetz müsste, sie oben, verfassungskonform sein und da sehe ich wenig spielraum, den onlinehandel zu verbieten. hat man bei medikamenten ja auch nicht geschafft.
ösiland ist ein sonderfall: immer wenn ich ösiland bin, will ich schnell wieder weg. nirgends gibt es soviele gebots- verbots- und sonstige schilder. unsympathisches land. ich kenne die österreichische verfassung nicht, ob und inwieweit, das, was der gestzgeber dort getan hat, bestand hat, bleibt also abzuwarten.

Durch die Beobachtung wie sich die TPD 2 entwickelt hat,
wurde eine nicht anders zu interpretierende Willkür seitens der beteiligten Politiker sichtbar.
Sogar die Wissenschaft wurde zweckentfremdet.
Es wurde gelogen, getrickst, die Medien für das Ziel eingesetzt.
Es wurde ein Produkt welches in der TPD nicht das geringste zu suchen hat
aus ideologischen und Interessen Gründen in die Tabakverordnung gesteckt
um keine neuen Gesetze rechtfertigen zu müssen.
Betrachtet man sich wem die Maßnahmen nützen erkennt man
warum das ganze so und nicht objektiv reguliert wurde.
Betrachtet man weiter andere Regulierungen und auch das Gegenteil findet man ähnliche Vorgehensweisen und ähnlich Motive.
Die Eu ist zum Steuerungsorgan der europäischen Wirtschaft hauptsächlich zu Gunsten der Großkonzerne geworden.
Großkonzerne und der internationale Finanzmarkt bestimmen die Richtung in welche sich die Eu entwickeln soll.
Es ist viel effizienter Lobbyismus an der zentralen Stelle welche Europa formt zu betreiben,
als dies separat in jedem Land zu tun. So entsteht die Richtung.
Die Politiker der einzelnen Länder bekommen für den Feinschliff wieder Vorschläge der Fachleute,
oft von Instituten welche als industrienah zu bezeichnen sind und würzen die EU-Gesetze mit eigenen staatlichen "Erfordernissen",
ideologischen Entscheidungsgrundlagen und persönlichen Ideen.
Europa funktioniert nicht im Sinne der Erfindung/Idee weil die Politik der einzelnen Staaten schon Interessengesteuert ist
und dies die Basis der Eu ist. Mit allem was dazu gehört.
In der ganzen Art zu regieren ist der Wurm drin. Weltweit.
Die Eu ist nur ein mittelgroßes Zahnrad in diesem Prozess und läuft synchron mit allen anderen Zahnrädern,
daher kann man sie eigentlich nicht separat betrachten und als Ursache für irgend einen Misstand sehen.
Das entbindet diese Politik jedoch nicht von ihrer Verantwortung.

Will man diesen Zustand ändern weil es so aussieht als würden die europäischen Bürger immer mehr Rechte und Freiheit einbüßen
dann kann man überall und nirgends ansetzen, die Ursache für den Missmut oder unser Mut zur Wut falls vorhanden,
ist global. Es gibt einerseits Ansätze die soziale Schere wieder zusammen zu bringen, andererseits scheint die Finanzwelt
die Situation so im Griff zu haben, dass nur noch ein Neustart oder ein Komet sie stoppen kann.
Die Menschen spüren, dass da etwas im Gange ist was ihnen schaden wird und sie merken, dass sie nicht einmal mehr gefragt und informiert werden
wenn Entscheidungen anstehen, welche sich direkt spürbar auf ihre Lebenssituation aus auswirkt.
Das ganze ist so komplex, dass man es nur auf Stammtischniveau diskutieren kann,
ohne dass man sich sinnlos in Details verfängt und das Wesentliche aus den Augen verliert.
Alles beeinflusst alles, mir scheint das bürokratische Gesetzeswerk mittlerweile so aufgebläht zu sein,
dass es nicht mehr möglich ist neue, sinnvolle Gesetze zu schreiben die dann nicht andere , gültige Gesetze ad absurdum führen würden.
Möglicher Weise ist das mit ein Grund warum die Argumente der TPD und deren Verordnungen selbst so konstruiert und Absurd anmuten.
Man hat versucht etwas passend zu machen was nicht passt, was man nicht auf andere Weise hatte integrieren können weil es zu viel Konflikte
gegeben hätte, Rückwirkungen auf andere Gesetze, welche man dann auch hätte hinterfragen müssen.
Hier könnte sich auch ein Hebel, eine Schwachstelle im System befinden. Formular A 39.

Das ist das was ich sehe, als selbst ernannter Prophet darf ich das, es muss mir ja keiner glauben.

im übrigen habe ich mir gerade abs.33 der richtlinie noch mal durchgelesen - und in meiner interpetation enthält sie nur die möglichkeit, grenzüberschreitenden fernabsatz zu verbieten (damit der jugendschutz nicht ausgehebelt werden kann - das ist ein güterabwägung). es gibt auch noch abs. 53 der klar stellt, dass der frei warenverkehr ansonsten weiterhin zu gelten hat.
eine ermächtigung zum verbot des online-inlandhandels kann ich in der richtlinie nicht entdecken - insoweit verhalten sich weder ötserreich noch finnland richtlinienkonform in meiner auslegung

und auch ansonsten bin ich für ein bißchen mehr gelassenheit im umgang mit tpd2: durch die gleichstellung mit tabakerzeugnissen wurde nämlich eines erreicht: ezigaretten und liquids wurden dem einfluß von bigP entzogen, die mögliche einstufung als arzneimittel ist damit vom tisch.
dass es eine regulierung geben würde, war doch klar - regulierung erwartet ihr doch auch in allen anderen bereichen: ihr erwartet doch auch, dass euer smartphone nicht allzuviel strahlung absondert, euerer kühlschrank nicht zuviel energie verbraucht und ihr im ausland nicht für ein telefonat einen langstreckenflug bezahlen könntet.
das haben wir nämlich der eu zu verdanken: spätestens nächstes jahr kostet ein auslandstelefonat nicht mehr als im inland - weswegen ja mittlerweil viele tarife auslandsflats enthalten. das sind kein geschenke der handyanbieter - dazu wurden sie von den regulierern in brüssel gezwungen.
von 80 millionen deutschen sind die absolut überwältigende anzahl keine dampfer, haben aber kinder und wollen die geschützt sehen. so funktioniert die welt heute eben, deswegen liegt die lebenerwartung im schnitt halt auch bei knapp 80 jahren.
ich persönlich finde auch das aromenverbot vollkommen richtig, ähnliches geschah ja einstens mit den alkopops - deren süßer limonadengeschmack den (recht hohen) alkoholgehalt und -geschmack prima überdeckt hat. alkopos waren defintiv eine einstiegsdroge. natürlich hindert das nicht, red bull mit wodka zusammenzukippen - aber dabei hat man wenigstens einmal die richtige droge in der hand gehabt, hat sie gerochen.
der gesetztgeber weiß natürlich, dass es möglich sein wird, basen mit lebensmittelaroma am küchentisch zu versetzen - das schert ihn auch nicht. aber im sinne des jugendschutzes ist eben durchaus sinnvoll liquids zu verbieten, deren überbordende süße und künstlicher erdbeergeschmack den geschmack der ursprungsprodukte und des nikotins überdeckt.
ein wenig merkwürdig ist tatsächlich die beschränkung des basen-verkaufs auf 10ml: ich habe den verdacht, dass dies einer stringenten besteuerung den weg ebnen soll.
eine steuer wird natürlich kommen, aber steuern gibts ja auch auf kaffee, sekt, bier, wein, mineralöl....der staat muss geld einnehmen, um seine wohltaten zu finanzieren, mit deren versprechen parteien wahlen gewinnen. und für seine per se zu leistenden grundaufgaben ja auch. und wenn sich das aufkommen aus der tabaksteuer verringert, muss man das anderweitig rein holen. das ist überhaupt keine wertung gut-gegen-schlecht - fiskalisch denken hat mit moral nichts zu tun, sondern ist reine mathematik. am ende müssen soundsoviel milliarden raus kommen. dabei versucht man natürlich, so wenig wahlvolk wie möglich auf die füße zu treten - und ein paar dampfer fallen einfach für keine partei ins gewicht. deswegen - und das ist durchaus eine überlegung wert - wäre es vielleicht gar nicht so schlecht, wenn sich bigT der dampfer annähme. was indirekt ja auch geschehen wird: denn alles, was bigT demnächst an lobbyarbeit für pyro und co. leisten wird, wird auch - wegen des gleichstellungsgrundsatzes - für ezigaretten gelten. ob sie wollen oder nicht. ob wir wollen oder nicht.

abs.33 ist vermutlich auch deswegen so formuliert, weil es sicher bereits einfluss einzelner staaten vorher gegeben hat, die klar signalisiert haben, dass es einen generelles verbot des online-handels mit ihnen nicht geben wird und aufgrund ihrer verfassungen auch nicht geben kann und weil dies möglicherweise auch der europäischen verfassung widerspräche.
natürlich kann man richtlinien härter in nationales recht umsetzen - insoweit die eigene und europäische verfassung nicht tangiert wird - und da habe ich im fall eines generellen verbots ebenfalls ernste zweifel. die güterabwägung: freier warenverkehr vs. jugendschutz hat die eu ja schon vorgenommen: ergebnis eben: möglichkeit des verbotes des grenzüberschreitenden handels - was natürlich des weiteren, mal abgesehen von zollfragen, ein wink richtung chinesien und dem nicht unerheblichen rest der welt ist.

@Romilia

"hier geht es nicht um liquids, sondern um e-zigaretten und nachfüllbehälter."
Und was, glaubst Du, sind "Nachfüllbehälter"? Leere Plastikfläschchen? Oder vielleicht doch mit Liquid gefüllte Fläschchen - also Liquids?

"ezigaretten und liquids wurden dem einfluß von bigP entzogen"
Das musst Du mir bitte erklären - wie wird das durch die TPD bewerkstelligt?

"aber im sinne des jugendschutzes ist eben durchaus sinnvoll liquids zu verbieten, deren überbordende süße und künstlicher erdbeergeschmack den geschmack der ursprungsprodukte und des nikotins überdeckt."
Und warum genau findest Du es gut, wenn der "Geschmack" von Nikotin nicht überdeckt werden darf?

"ein wenig merkwürdig ist tatsächlich die beschränkung des basen-verkaufs auf 10ml: ich habe den verdacht, dass dies einer stringenten besteuerung den weg ebnen soll."
Warum soll es "stringenter" sein 10 ml zu besteuern als 1 l zu besteuern?

"aber steuern gibts ja auch auf kaffee, sekt, bier, wein, mineralöl."
Damit wären wir bei der Frage, ob Dampfgeräte und Liquid "Tabakprodukte" sind und ob es tatsächlich gerechtfertigt werden kann, auf ein Produkt, das keinerlei Tabak enthält eine Tabaksteuer zu legen. Da war es ein geschickter Schachzug, die Dampfe als "tabakverwandtes Erzeugnis" zu deklarieren und damit schon mal Tür und Tor zu öffnen, es mit einer zukünftigen "tabakverwandten" Steuer belegen zu können. Prima, wenn Du das ok findest, das tut Deinem Seelenfrieden sicher gut. Mich macht so was stinksauer.

"wenn sich das aufkommen aus der tabaksteuer verringert, muss man das anderweitig rein holen. das ist überhaupt keine wertung gut-gegen-schlecht - fiskalisch denken hat mit moral nichts zu tun, sondern ist reine mathematik. am ende müssen soundsoviel milliarden raus kommen. dabei versucht man natürlich, so wenig wahlvolk wie möglich auf die füße zu treten - und ein paar dampfer fallen einfach für keine partei ins gewicht."
Das wird jetzt mMn aber widersprüchlich - wenn wir paar Dampfer nicht ins Gewicht fallen, wird es auch nicht möglich sein, die Verluste aus der Tabaksteuer über die Besteuerung der Liquids auszugleichen. Außer, die Besteuerung der Liquids wird horrende - was dann wiederum dazu führen würde, dass Dampfen teurer wird als Rauchen. Was meinst Du, wird dann passieren?

"wegen des gleichstellungsgrundsatzes"
Ist Dir schon aufgefallen, dass der von Dir mehrfach zitierite Gleichstellungsgrundsatz nur dann überhaupt ein Argument sein kann, wenn Du Dich damit einverstanden erklärst, dass Pyros und Dampfen gleich wären? Und ist Dir schon aufgefallen, dass die sich bei der TPD um den "Gleichstellungsgrundsatz" einen Teufel scheren? Z.B. indem sie Menthol für Pyros erst mit Wirkung ab 2020 verbieten, per Erlass vom BMEL aber RÜCKWIRKEND!!! ab 20.6.2016?
Ist das das, was Du mit "dem Einfluss von BigP entziehen"?

Warum grade in Finnland so streng?
Scheint Tradition zu sein, den Menschen die ein halbes Jahr im Jahr ohne anständig Sonne leben müssen, noch depressiver zu machen.
Mir scheint da herrscht eine komische Moral, sind das alles Pölas? Wie soll denn jemand auf dem Land dampfen wenn er sich nichts bestellen kann?
Diese Gesetze sind grotesk aber irgendwer hält sie für notwenig und normal. Wie kann das sein?
Wie sieht es denn in Finnland mit den Zigaretten aus? Viel Steuern drauf? Wo weht dieser stinkende Wind her? Aus den Därmen der Moralappostel,
von Big P oder BIg T? Kennt jemand Finnland und kann es erklären?

Zitat von Dampfphönix im Beitrag #34

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Scheint Tradition zu sein, den Menschen die ein halbes Jahr im Jahr ohne anständig Sonne leben müssen, noch depressiver zu machen.

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Zitat von Dampfphönix im Beitrag #34

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Wo weht dieser stinkende Wind her?

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Zitat von heimchen im Beitrag #36

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Zitat von Dampfphönix im Beitrag #34

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Warum grade in Finnland so streng?

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Deshalb
http://nannystateindex.org

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Zitat von heimchen im Beitrag #39

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Zitat von vaping falconer im Beitrag #38

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Zitat von heimchen im Beitrag #36

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Zitat von Dampfphönix im Beitrag #34

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Warum grade in Finnland so streng?

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Deshalb
http://nannystateindex.org

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Wow, die Finnen sind da auf Platz 1!
Dagegen ist ja Rauchverbot in (privaten!) Autos, wenn Kiiiiiinder unter 15 Jahren anwesend sind, wie sie in GB und Irland gelten, kalter Kaffee.

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Dasselbe gilt ja jetzt auch in Finnland, nur dass in GB das Dampfen explizit erlaubt bleibt (Ausnahme), in der finnischen Ausgabe ist das nicht erwähnt, also gilt das auch fürs Dampfen im Auto.

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@Romilia: " - fiskalisch denken hat mit moral nichts zu tun, " stimmt, weil die Moral auf der Strecke bleibt ...

Irgendwie....
kommen wir da doch recht gut weg,
obwohl ich immer dachte der Einfluss von Big P wäre bei uns hier besonders groß,
oder ist das grade deshalb so?
Was bedeuten denn die Zahlen in der Tabelle?

Hier in Deutschland wehren sich die Dampfer ja schon seit Jahren und kämpfen gegen die Lügenpropaganda und unsinnige Gesetze an auch wenn das in der Öffentlichkeit kaum bemerkt wird.

Ob es ein Einzelner ist der in seinem Umfeld aufklärt und an einen Politiker schreibt oder Pressemitteilungen gegen Lügen oder Aktionen in der viele Politiker angeschrieben werden oder eine Petition etc. es wird seit Jahren viel gemacht und Widerstand geleistet.

Vieleicht gab es in Finnland nicht so viel Widerspruch und Aufklärung.

Das ist ein möglicher Aspekt.

Interessante Tabelle und auch relativ aktuell. Aber Österreich steht da noch im grünen Bereich. Die Tabelle muß Anfang des Jahres erstellt worden sein.
Danke @heimchen.

Die spinnen, die Finnen.
Halbes Jahr im Düstern sitzen und so gut wie keinen Alk & nix mit Dampf, geht gar nicht!

Ironiemodus an: Wahrscheinlich denkt der finnische Staat, dass die Finn*innen schon genug in der Sauna dampfen Ironiemodus off.

Ich bin mir zwar sicher, dass die meisten finnischen Dampfer*innen einen Weg aus der Misere finden, für Neueinsteiger wird es aber schwer.
Finnland hat lange offene Grenzen. Dennoch: Eigentlich dürfte dies so nicht geschehen.

Zitat von LoQ im Beitrag #47

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Ironiemodus an: Wahrscheinlich denkt der finnische Staat, dass die Finn*innen schon genug in der Sauna dampfen Ironiemodus off.

Ich bin mir zwar sicher, dass die meisten finnischen Dampfer*innen einen Weg aus der Misere finden, für Neueinsteiger*innen wird es aber schwer. Finnland hat GsD lange offene Grenzen.
Dennoch: Eigentlich dürfte dies so nicht geschehen.

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