11.01.18 - Stuttgarter Nachrichten - E-Zigaretten bleiben von der Steuer verschont Dampfer können aufatmen

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11.01.2018 18:15
#1 11.01.18 - Stuttgarter Nachrichten - E-Zigaretten bleiben von der Steuer verschont Dampfer können aufatmen
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Moderatorin

Zitat
Dampfer können aufatmen. Vorerst wird es keine EU-weite Steuer auf elektronische Zigaretten geben. Die EU-Kommission will frühestens 2019 solche Steuerpläne prüfen.


weiterlesen...
https://www.stuttgarter-nachrichten.de/i...37f68a4529.html

11.01.2018 19:58
#2 RE: 11.01.18 - Stuttgarter Nachrichten - E-Zigaretten bleiben von der Steuer verschont Dampfer können aufatmen
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Danke, heimchen ! Tut gut, das zu lesen. Aber was soll das denn ?

Zitat
Und Dac Sprengel vom Verband des e-Zigarettenhandel (VdeH) sagt: „Eine faire und risikospezifische Besteuerung von E-Zigaretten müsste deutlich unter dem Niveau der Iqos landen.“



Ein ars*hkriecher in vorauseilendem gehorsam vor dem herrn....ich kann den mann nach wie vor einfach nicht ab.

"Zum großen Bösen kamen die Menschen nie in einem Schritt, sondern mit vielen kleinen, von denen jeder zu klein schien für eine große Empörung.
Erst wird gesagt, dann wird getan."
Michael Köhlmeier (österr. Schriftsteller) am 4. Mai 2018 in seiner Rede vor dem Parlament

“In Zeiten universeller Täuschung ist das Aussprechen von Wahrheit ein revolutionärer Akt.“

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11.01.2018 20:06
#3 RE: 11.01.18 - Stuttgarter Nachrichten - E-Zigaretten bleiben von der Steuer verschont Dampfer können aufatmen
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Zitat von lenichen im Beitrag #2


Ein ars*hkriecher in vorauseilendem gehorsam vor dem herrn....ich kann den mann nach wie vor einfach nicht ab.


Wenn der Staat seinen Anteil kassiert, dann hat er kein Interesse mehr an einem Verbot. Es hat Jahrzehnte gedauert bis Zigaretten dermassen reguliert wurden wie jetzt!

Nicht vergessen, die Tabaksteuer wird nur so wenig erhöht, dass deswegen nicht plötzlich alle das rauchen aufgeben. Ohne Tabaksteuer hätten wir hier in Bremen garantiert keine Raucherkneipen mehr. Die Arbeitsplätze in der Zigarettenherstellung und beim Tabakimport waren schon vor Jahrzehnten weg.

Da wo Vapango heute ist, war früher mal die Martin Brinkmann Zigarettenfabrik, das Gelände ist riesig!

Ich war's nicht!

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11.01.2018 20:26
#4 RE: 11.01.18 - Stuttgarter Nachrichten - E-Zigaretten bleiben von der Steuer verschont Dampfer können aufatmen
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Ich gehe davon aus, dass der Verband das ins Verhältnis setzen möchte. Die IQOS wird nicht nach der Tabaksteuer der Zigaretten versteuert, sondern nach der Steuermenge von Pfeifntabak. Das ist drastisch weniger als die Zigarettensteuer. Und da muss Liquid drunter bleiben, da es nachweislich weniger Schadstoffe als die IQOS beinhaltet. IDieser Gedankengang steckt wohl dahinter. Un da bleibt nicht mehr viel über für die ganzen Ausgaben der ANTZ.Institutionen.

Wenn der Staat es unbedingt auf Steuer abgesehen hat, so sollte es angemessen und im Verhältnis geschehen. Verhindern könnten wir es wohl nicht, wie einige Länder das auch schon gemacht haben.
Und dass die EU etwas vorsichtiger geworden ist, das hat auch wohl viel damit zun tun, dass anderer Stimmen als die ANTZ dort lauter wurden. Auf jedem Fall sind 2-3 weitere Jahre für die Dampfer gut, da in dieser Zeit weitere dazukommen werden. Und es wird denn auch langsam eine Gruppe mit Einfluss, politisch. Wählerstimmen sind vielleicht nicht nur davn abhängig, aber könnte der berühmte Tropfen sein, der eine Entscheidung beeinflusst.

Im Bericht wird Italien genannt, und den schlechten Erfahrungen mit den Steuern auf Liquid, da im Ausland bestellt wird. (Wurde da nicht der Onlinehandel just eingeschränkt?) Ich bin mir auch sicher, einige Steuertreiber wissen gar nicht, mit was für eine Materie sie es zu tun haben, es sind ausser dem Nikotin alles handelsüblich zu besorgende Stoffe, was da im Liquid ist. Und es bedarf nur das Nikotin, wo sicher auch Schmuggel das gedachte Steuereinkommen kaputt machen. Sieht in anderen Ländern ähnlich aus, wie ich das mitbekommen habe. Es lohnt also gar nicht Steuern zu erheben, da sonst ausgewichen wird, und letztentlich nach hinten losgehen kann. So schätze ich die Situation generell ein, wie es sich mit zusätzlichen Steuern entwickeln wird. Erst recht, wenn es übertrieben wird, wie in Italien.


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11.01.2018 20:28
#5 RE: 11.01.18 - Stuttgarter Nachrichten - E-Zigaretten bleiben von der Steuer verschont Dampfer können aufatmen
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Die Eu will den Ländern Platz lassen für eigene Entscheidungen, wenn da eine Steuer drauf kommt kann man es nicht mehr verbieten,
dann ist es EU-weit abgesegnet. Durch das Zögern lässt die EU den Ländern erstmal freie Hand. Noch sind es ja nicht so viele Dampfer dass schon fett Steuern rein kämen.
Da warten sie lieber ab bis es entweder wirklich viele sind oder sich die Sache im Sand bzw in den Tabakerhitzern verläuft.
Für Möglich halte ich auch dass die EU keinen Fehler mehr machen will nachdem sie eventuell erkannt haben was sie mit der TPD2 angerichtet haben und wie viel Missgunst sie für sich erzeugt hat.


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11.01.2018 20:35
#6 RE: 11.01.18 - Stuttgarter Nachrichten - E-Zigaretten bleiben von der Steuer verschont Dampfer können aufatmen
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„Eine faire und risikospezifische Besteuerung von E-Zigaretten" würde für mich bedeuten, daß eine nahezu risikofreie nikotinkonsumvariante dann eben dementsprechend besteuert ist und bleibt...will heissen, die bisher zu entrichtende MwSt ist ausreichend und genug. Alles ander ist mE nicht fair....

"Zum großen Bösen kamen die Menschen nie in einem Schritt, sondern mit vielen kleinen, von denen jeder zu klein schien für eine große Empörung.
Erst wird gesagt, dann wird getan."
Michael Köhlmeier (österr. Schriftsteller) am 4. Mai 2018 in seiner Rede vor dem Parlament

“In Zeiten universeller Täuschung ist das Aussprechen von Wahrheit ein revolutionärer Akt.“

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11.01.2018 21:24
#7 RE: 11.01.18 - Stuttgarter Nachrichten - E-Zigaretten bleiben von der Steuer verschont Dampfer können aufatmen
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Ich halte nix von der BEhauptumg. wenn Steuern drsuf kommt, denn wird es akzeptiert. Es istv auch so zu akzeptieren, und so auch die Rsucher zu erreichen. Wer Schasdenminimirrung möchte, der muss auch Anreize schaffen. Gleichstellung zu Tabakzigaretten wäre ein auch gesundheits-politischer Gau und Skandal zugleich. Es würde dem Ziel "Schaden minimeren oder gar verhindern" völlig wiedersprechen.


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11.01.2018 21:39
#8 RE: 11.01.18 - Stuttgarter Nachrichten - E-Zigaretten bleiben von der Steuer verschont Dampfer können aufatmen
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Ich weiss nicht was in den Köpfen der Verantwortlichen vor sich geht,
wenn sie Steuern auf Haschisch machen würden, dann wäre es klar dass es akzeptiert ist.
Es geht da auch um das was die große Masse denkt. Sobald da Steuern drauf wären würden alle denen das Dampfen nicht geheuer sehen dass es so gefährlich nicht sein kann
wenn schon der Staat es erlaubt. So ist das gemeint.
Ohne Steuern bleibt das Dampfen in der "Grauszone" und alle denkbaren und umsetzbaren Möglichkeiten bleiben theoretisch offen.

Sarotti kann auch nur das nehmen was geplant ist oder geplant sein könnte um darauf zu reagieren.
Ich mag ihn auch nicht, nicht ihn persönlich, ich kenne ihn nicht und er ist nicht hinter meiner Frau her,
aber seine Funktion ist möglichst viel Geld aus den Taschen der Dampfer in die Kassen seiner Klicke zu transferieren,
und um das tun zu können hat er auch diese Worte gewählt, (börps)
ich denke der muss mit den Wölfen heulen, sonst heult er hinterher alleine und die welche ihn an die Front geschickt haben, zücken die Messer und schnippeln ihn vom Stuhl.

Anderer Seits, dieser Klicke kann es eigentlich egal sein ob Steuern auf die Liquids kommen, die geben eh den Betrag an die Kunden weiter.
Ist es aber anscheinend nicht und das wird auch Gründe haben. Eventuell verkaufen sie mehr Liquid wenn es billiger ist, dann hätte die Branche tatsächlich einen Nachteil wenn Steuern oder heftige Steuern drauf kämen.
Inhaltlich sieht er die Sache doch realistisch, wenn, also falls Steuern, dann dem eigentlichen Grund steuern zu erheben angemessen womit er sagt: Wenn dann ganz wenig, so dass es uns (seine Klicke und damit uns Dampfer letztlich auch)
nicht schadet.
So verstehe ich das was er sagt. Natürlich will keiner Steuern, aber das kann er schlecht sagen wenn er noch als Gesprächspartner bei Politikern ernst genommen werden will.
Lobbyismus heisst der Regierung klar machen was für die Wirtschaft am besten ist, und nichts anderes tut er.

Kommt unser Dac aus der Sprengelfamilie oder ist der Name nur Zufall?


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11.01.2018 21:46 (zuletzt bearbeitet: 11.01.2018 21:47)
#9 RE: 11.01.18 - Stuttgarter Nachrichten - E-Zigaretten bleiben von der Steuer verschont Dampfer können aufatmen
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Zitat von lenichen im Beitrag #6
„ .... heissen, die bisher zu entrichtende MwSt ist ausreichend und genug. Alles ander ist mE nicht fair....



Alle Genussmittel werden besteuert, z.B. Tee und Kaffee, aber auch Lebensmittel wie Salz und Zucker.

Ich war's nicht!

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11.01.2018 21:53
#10 RE: 11.01.18 - Stuttgarter Nachrichten - E-Zigaretten bleiben von der Steuer verschont Dampfer können aufatmen
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Intressant und wichtig find ich vor allem diese 2 Sätze:

Zitat
Die Kommission macht deutlich, dass zudem zu wenig Klarheit herrsche darüber, wie schädlich das Dampfen sei. Daher sei von der gesundheitspolitischen Perspektive her „eine vorsichtige Annäherung“ an das Steuerthema ratsam...



Findet da etwa in Brüssel langsam aber sicher doch ein Umdenken statt ?


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11.01.2018 21:54 (zuletzt bearbeitet: 11.01.2018 21:55)
#11 RE: 11.01.18 - Stuttgarter Nachrichten - E-Zigaretten bleiben von der Steuer verschont Dampfer können aufatmen
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Ich muss mich korrigieren! Salz und Zucker werden nicht mehr besteuert. Wegen der Harmonisierung in der EU. Es ist doch nicht alles so schlecht was aus Brüssel kommt :)

Ich war's nicht!

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11.01.2018 22:07
#12 RE: 11.01.18 - Stuttgarter Nachrichten - E-Zigaretten bleiben von der Steuer verschont Dampfer können aufatmen
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Zunächst mal sollten wir die Entscheidung von Brüssel begrüßen. Da hat der Markt jetzt noch mal Zeit
sich auszurichten, es werden mehr und mehr Dampfer und deren Ansichten werden sich dann auch stärker auf die Politik auswirken,
ich bin mir sicher dass eine frische Regierung wegen der Wählerstimmen anders mit dem Thema umgehen wird als die alte die da noch nicht hat drauf gucken müssen.
Ich kann noch nicht mal sagen ob irgendwas überhaupt geplant ist. Möglicherweise ist ja die Vernunft und die Menschenachtung sofern die Politiker handeln können doch größer in der Masse der Verantwortlichen als
man aus vergangener Erfahrung heraus vermuten müsste. Ich kann mir sogar vorstellen dass sie das Thema einfach schleifen lassen bis es sich zu ende entwickelt hat und nur das nötigste tun um die Lobbyisten zu bedienen.
Damit hätten sie sehr viel gegen die explodierenden Gesundheitskosten getan und der Tabakindustrie ein Schnippchen geschlagen. Eventuell ist es einfach das beste im Moment gar nichts zu tun und erstmal zu schauen was noch kommt.
Die EU muss auf der Hut sein sich nicht noch weiter bei den Menschen mit Regulierungswut unbeliebt zu machen, ich würde wenn ich die Eu wäre auch den Ball einfach weiter reichen. Es sieht so aus als würde das Dampfen nich gesundheitlich schaden und der Wirtschaft was bringen, es gibt also keinen Grund mehr da drastisch einzugreifen. Ich traue ihnen sogar zu dass sie zulassen einen neuen Parameter in den Gesellschaften einzuführen und der wäre, dass einfach weniger Menschen krank werden und somit sich nur die Gesundheitsbranche umorientieren muss aber vieles andere besser wird.


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11.01.2018 23:25 (zuletzt bearbeitet: 11.01.2018 23:25)
#13 RE: 11.01.18 - Stuttgarter Nachrichten - E-Zigaretten bleiben von der Steuer verschont Dampfer können aufatmen
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Ich gehe eher davon aus, dass die Kommission auch von Fachleuten informiert wurden, was da für eine Überregulierung passiert, und welche Auswirkungen das haben wird. Die Fakten können zwar verbogen werden, aber dumm, wenn es offensichtlich wird. Und gerade über UK kommen da die besten Argumente und Gegendarstellungen, was es mit den Fakten auf sich hat, und wie durch Desinformation falsche Schlüsse daraus resultieren. Wenn Studien bewusst negativ interpretiert werden, wie Kokelstudien, und diese Ergebnisse als üblich definiert werden... Aber es ist nicht üblich. Und daher sind unübliche Szenarien auch gar nicht für eine Regulierung geeignet. Ich denke auch, dass es da dem einen oder anderen in Brüssel dämmert.

Ja, nicht klar und vorsichtiger mit Regeln sein, die wissen in Brüssel mittlerweile, dass es da ganz schön stinkt im Gebâlg der Technikdaten


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11.01.2018 23:51 (zuletzt bearbeitet: 11.01.2018 23:57)
avatar  iSteam
#14 RE: 11.01.18 - Stuttgarter Nachrichten - E-Zigaretten bleiben von der Steuer verschont Dampfer können aufatmen
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Ich muss dabei immer an die Posse um die schwedischen 'Snus' in 2008 denken.

https://de.wikipedia.org/wiki/Snus
http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/ei...eu-1514317.html


Auch damals gab es eine Koalition aus 'Gesundheitsschützern' und Tabak-Lobby - und Steuerinteressen. Insofern ist es sehr gut, dass 'Big Tabacco' jetzt auch auf den Zug springt, nachdem die jahrelange Verzögerungstaktik ja einigermassen erfolgreich war, so dass Philipp Morris & Co. endlich in den Startlöchern sitzen (wo eigentlich nach menschlicher Vernunft die E-Zigarette schon längst alles hätte plattmachen müssen). Immerhin, so wird das generelle Lobbying gegen Dampfen nun ungleich schwerer als bisher.

Trotzdem ist es schon beachtlich, wie Philipp Morris mal eben diesen Steuervorteil einheimsen konnte (jahrzehntelanges Beimischen von was-weiss-ich-was bringt halt Erfahrung mit Manipulation und milliardenschwere Kassen).

Und ich bin immer noch schwer schockiert, dass Brüssel soooo schnell handeln kann. Aber es geht ja um unsere Gesundheit...äääh, Moment - die finanzielle Gesundheit. Siehe 'Snus'.


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12.01.2018 00:51
avatar  Romilia
#15 RE: 11.01.18 - Stuttgarter Nachrichten - E-Zigaretten bleiben von der Steuer verschont Dampfer können aufatmen
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@volker hett

tee wird auch nicht mehr besteuert, hat sich nicht gelohnt, der administrative aufwand war deutlich höher als die kassierte steuer.


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12.01.2018 03:49
#16 RE: 11.01.18 - Stuttgarter Nachrichten - E-Zigaretten bleiben von der Steuer verschont Dampfer können aufatmen
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Na ja, mutig von der EU wäre vielleicht gewesen festzulegen, dass es 0 Steuer auf die Dampfe / Liquids gibt - wäre für z.B. die Italiener weitaus besser als die "wir tun mal ganz großzügig und erlassen keine Steuer"-Politik und "überlassen" das den Mitgliedsstaaten. Hätte ich mal sehen wollen, was da abgegangen wäre, wenn sich Brüssel erdreistet hätte in die Steuerhoheit der Mitgliedsstaaten einzugreifen - sei es mit Festlegen einer Steuer oder dem "großzügigen" Verzicht und "Abwarten". Ist doch Schmu.


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12.01.2018 11:27 (zuletzt bearbeitet: 12.01.2018 11:28)
#17 RE: 11.01.18 - Stuttgarter Nachrichten - E-Zigaretten bleiben von der Steuer verschont Dampfer können aufatmen
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Meine Meinung:

Eigentlich geht die Diskussion in die völlig falsche Richtung. Wie wäre es denn mit Liquids und sonstigen Dampfkram zum verminderten Umsatzsteuersatz von 7%? *hehe*

Nein? Es soll eine Luxus-. bzw. Verbrauchsteuer unbedingt und zusätzlich zum regulären Umsatzsteuersatz oben drauf geschlagen werden?

Ok, dann machen wir es doch analog zur Sekt- und Schaumweinsteuer. Das ist jedenfalls nicht unsinniger, als sich an der Tabaksteuer zu orientieren. Denn warum eigentlich? Nur weil Dampfen so viel gesünder ist(*)? Wasser wird im Vergleich zu Cola und Co. ja auch nicht höher besteuert.

Ach ja, mit Sekt- und Schaumweinsteuer wären wir bei maximal ca. 1,50 € per Liter, also 1,5 c fürs 10ml-Fläschchen.


*) Anm.: jaja, ich weiß, es hätte korrekterweise "weniger schädlich" heißen müssen. Diese Spiel und diese Wortklauberei mache ich aber gerade nicht mehr mit. Ich orientiere mich am allgemeinen Sprachempfinden. Überall sonst - Luftverschmutzung, Klimaziele, Feinstaubdiskussion, Dieselfilter... - überall sonst ist die Rede davon, die Luft "sauberer" und "gesünder" zu machen. Auch das ist inkorrekt, aber trotzdem weiß jeder, wie es zu verstehen ist, weil es eben unserem Sprachempfinden entspricht. Auch als Dampfer habe ich keine Lust mehr auf diese Wortwi... ehm... Wortklauberei.

Die EU-Regulierung kann mich mal - free vaping!

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12.01.2018 12:24
#18 RE: 11.01.18 - Stuttgarter Nachrichten - E-Zigaretten bleiben von der Steuer verschont Dampfer können aufatmen
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Ja Graf, so sehe ich das auch mit genau dieser Wortglauberei.
Das kam ja wegen den Diskussionen mit den ANTZ weshalb man diese Wortglauberei machen musste, inkorrekt formuliert und schon hat man einen Angriffspunkt und muss das erst mal erklären.
Interview vorbei, Antz haben abgelent, gewonnen. Mist....daher diese Wortglauberei. Da hat sich aber die Situation geändert, man kann nicht mehr jedem Dampfer beibringen wie es korrekt hieße,
also wird sich das Wort "gesünder" durchsetzen und normal werden. Auch hier im Forum.

Natürlich kann man ganz an der Basis ansetzen und sagen dass die Dampfe sogar gefördert werden sollte wozu geringst denkbare Steuern gehören. Oder gar keine. Oder besser noch beim Umstieg den ersten Liter
kostenfrei vom Staat oder ähnliche Lockangebote. Das wäre für den volksgesundheitlichen Aspekt eine wertvolle Maßnahme.
So gesehen würde sich jede Diskussion um das wie und wie viele Steuern erübrigen. Nu muss halt der Staat, wie Staate nun mal konstruiert sind für ihre Finanzierung sorgen. Daher überlegen sie in Sinne der Voplksgesundheit unsinnige Maßnahmen oder ziehen die erst durch wenn der Großteil umgestiegen ist.

Werden denn fast alle Raucher umsteigen? Weiss man das? Was ist wenn sich die Charaktere die Umsteigen wollen erschöpfen, wenn es etliche gibt die gar keine Dampfe wollen? Wenn wir kurz davor sind diese Schwelle zu erreichen.
Wenn diese Verweigerer lieber am Tabakstick lutschen wenn sie schon einem Trend anheim fallen?
Ich glaube wir nehmen zu selbstverständlich an das irgendwann "alle" dampfen. Ich kann mir da auch gut 33% Raucher, 33% Dampfer und 33% Tabakstickkonsumenten vorstellen, käme noch Snus dazu wären es schon 4 Parteien.
Dann müssen sich die Politiker was ganz anderes überlegen wie sie diesem Zustand mit Steuern bedenken oder gar nicht.

Wenn die Verhaltensforscher in Brüssel auch nicht wissen wie es sich entwickeln wird und den Politikern da nichts konkretes sagen können? Da kann jede Maßnahme ein Schuss in den Ofen sein. Bringt nix und macht nur Dreck.
Wenn dem so ist wird das verschieben von Entscheidungen auch klar. Es wird viele gute Gründe für die EU geben sich erstmal noch eine Zeit lang da raus zu halten.


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12.01.2018 13:53 (zuletzt bearbeitet: 12.01.2018 13:57)
#19 RE: 11.01.18 - Stuttgarter Nachrichten - E-Zigaretten bleiben von der Steuer verschont Dampfer können aufatmen
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.






Zitat
Zitat:

Nach Informationen unserer Zeitung spricht sich die EU-Kommission am Freitag gegen die EU-weite Einführung einer Steuer auf die Flüssigkeit aus,
die in E-Zigaretten erhitzt und von den Nutzern inhaliert wird.





hmmm......

beschlossen? nicht beschlossen?

Alles vorbei?

wann und wie kann man das herauskriegen?

Thank's








.

Orthografie,hmmm....jö,....Große Sorry !



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12.01.2018 14:14
avatar  Romilia
#20 RE: 11.01.18 - Stuttgarter Nachrichten - E-Zigaretten bleiben von der Steuer verschont Dampfer können aufatmen
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wie gesagt, die teesteuer wurde abgeschafft, weil es sich nicht gelohnt hat in der kosten/einnahmenrelation.
steuern wollen ja auch verwaltet sein.
nun gibt es bestimmt mehr teetrinker (gemeint war immer schwarz- und grüntee) als dampfer:
logischer schluß: enweder keine steuer, weil viel zu viel aufwand für viel zu wenig einnahmen oder: eine exorbitant hohe steuer wie in italien.
eine mini-steuer wird es sicher nicht geben, da besteht gar kein interesse von seiten des fiskus.

die eu hat nix weiter getan, als sich fürs erst raus zu halten - sprich: man wollte staaten wie italien keine knüppel zwischen die beine werfen für ihren alleingang....
positiv kann ich daran nicht das geringste finden - ist doch eine einladung für alle anderen bis 2019 jeder slebst eine schöne hohe steuer einzuführen und im folgenden einigungspalaver (italien: "wir wollen aber 5 euro" - finnland: "wir wollen aber 6 euro", schweden: "wir aber 7 euro"....) - kann die zeit verstreichen und verstreichen...und alles bleibt wie es ist.
geht so nicht politik? oder habe ich zu viel house of cards gesehen?


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13.01.2018 01:43
#21 RE: 11.01.18 - Stuttgarter Nachrichten - E-Zigaretten bleiben von der Steuer verschont Dampfer können aufatmen
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"Vorbehalt der Steuerhoheit seitens der Mitgliedstaaten

Die Steuerhoheit ist auch im Rahmen zunehmender europäischer Integration nach wie vor weitgehend in den Händen der Mitgliedstaaten. Diese haben sich aus Sorge um den Verlust ihrer staatlichen Souveränität die ausschließliche Kompetenz im Bereich der Steuern vorbehalten. Der Europäischen Union stehen nur begrenzte Kompetenzen zu, die zudem nur einstimmig, das heißt unter Zustimmung aller Mitgliedstaaten im Rat der Europäischen Union ausgeübt werden können."
Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Europ%C3%A4isches_Steuerrecht


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13.01.2018 10:39
avatar  Romilia
#22 RE: 11.01.18 - Stuttgarter Nachrichten - E-Zigaretten bleiben von der Steuer verschont Dampfer können aufatmen
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jein.
auch hier gibt es einigungstendenezen - zumindest in europäisch/wettbewerbs- relevanten bereichen: so ist deutschland auf europäischen drucke hin gezwungen gewesen, seine umsatsteuer anzuheben, weil die früheren 16% halt einen erheblichen wettbewerbsvorteil mit sich brachten.
die meisten staaten liegen ja über 20%.
auch geht die grundsätzliche tendenz dahin, dass es überall die gleichen steuerarten bzw. besteuerten sachverhalte gibt.
kein mitgliedsstaat könnte z.b. eine exorbitant niedrige einkommenssteuer einführen, die relevant unter dem niveau anderer staaten liegt.
und wie das beispiel irland und unternehmensteuern zeigt, wird auch da druck ausgeübt.
europäische lenkungsziele - sei es eben das gesundheitsmäntelchen - stehen über allem.
man darf nicht vergessen, dass die tpd2 in vielerlei hinsicht selbst für europäisch-gern überregulierte-verhältnisse ein novum ist, gerdae im bereich e-zigaretten: erlaubte handelsbeschränkungen, sinnentleerte wartefristen, wahnwitzige kennzeichungspflichten....man wird schwerlich ein produkt finden (außer arzneimittel), dass so reglemtiert ist - ohne dass mögliche regreßforderungen wie bei arzneimitteln der gund wäre.
die tpd2 ist ja ein wendepunkt in der prinzipienanwendung: bisher galt ja alles als unschädlich - bis das gegenteil bewiesen ist (siehe glyphosat). hier nun wird die schädlichkeit vorausgesetzt.
die tpd2 sollte iegentlich auch jeden nicht betroffenen schauern lassen - was europäischer klüngel, der weitgehend demokratischer kontrolle entzogen ist, anrichten kann. wie europäische gesetzgebung der zukunft aussehen könnte..
in dem zusammenhang ist auch eine mehr oder minder verbindlich formulierte steuer durchaus vorstellbar.


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13.01.2018 11:48
#23 RE: 11.01.18 - Stuttgarter Nachrichten - E-Zigaretten bleiben von der Steuer verschont Dampfer können aufatmen
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Das "Vorsorge Prinzip" beruht nicht auf Vermutung, "kann nicht ausgeschlossen werden" wird aber dafür Missbraucht. Nach diesem Prinzip der " Vermutung" kann alles eingeschränkt oder verboten werden.

Dabei hat sich das "Vorsorgeprinzip" auch daran zu orientieren, was wissenschaftlich nachweisbar ist. Und da kommen die Antz mit ins Spiel. Sie formulieren Forschung einseitig und manipulieren für ihre Interessen, ignorieren die Forschung, die ihnen nicht gefällt, ausschließen gehört dazu.


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13.01.2018 16:49
avatar  ophone
#24 RE: 11.01.18 - Stuttgarter Nachrichten - E-Zigaretten bleiben von der Steuer verschont Dampfer können aufatmen
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Irgendwie spüre ich gerade meine linke Ader schlagen.
Immer wird gesagt, der Staat müsse die Einbußen, die durch den abnehmenden Tabakverkauf entstehen, wieder einfahren.
Warum greift er nicht einfach da zu wo das Geld ist? (Rhetorische Frage.)

Et muss méi gedämpt ginn!

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13.01.2018 16:52 (zuletzt bearbeitet: 13.01.2018 16:52)
avatar  smoked
#25 RE: 11.01.18 - Stuttgarter Nachrichten - E-Zigaretten bleiben von der Steuer verschont Dampfer können aufatmen
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Zitat
Warum greift er nicht einfach da zu wo das Geld ist?


Du meinst unsere Steuern in Luxemburg?


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