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Im Herbst 2024 stellten wir Entscheidern, Wissenschaftlern und weiteren Stakeholdern fünf Fragen rund um das Thema Regulierung, Besteuerung und Schwarzmarkt von E-Zigaretten und Liquids – vor dem Hintergrund unserer Recherchen mit dem Hamburger Abendblatt zum Verkauf illegaler Disposables. Bei einigen hat es etwas länger gedauert, bis wir eine Antwort erhielten und dann kam der Bruch der Bundesregierung, das Ampel-Aus. Mit dem einsetzenden Wahlkampf kam vermehrt die Frage auf, wie die Parteien denn eigentlich zum Thema E-Zigarette aufgestellt sind. Wir wollen in diesem Artikel versuchen, darauf eine Antwort zu geben, basierend auf den erhaltenen Rückläufern der Parteien.
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Neben den Parteien wurden auch Nichtregierungsorganisationen befragt, die im Bereich Tabakkontrolle aktiv sind. Unabhängig von der inhaltlichen Ausrichtung, also ob Pro oder Contra, erhielten wir leider so gut wie keine Rückmeldung. Die Gewerkschaft der Polizei aber hat geantwortet, genau wie Prof. Dr. Bernd Werse, der neue Direktor des Instituts für Suchtforschung der Frankfurt UAS. Von den angeschriebenen Wissenschaftlern äußerte sich noch Prof. Dr. Bernd Mayer, Toxikologe an der Universität Graz. Zuletzt liegt uns noch eine Einschätzung unseres Anwalts vor, der uns seit dem Gutachten zum Entwurf des Tabaksteuermodernisierungsgesetz beratend zur Seite steht.

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Alle Antworten von den Parteien, Wissenschaftlern und RA gibt es unter: https://bvra.info/aktuell/die-parteien-und-die-e-zigarette/