http://www.piratenpartei.de/Pressemittei...on-e-zigaretten

"Piratenpartei gegen haltlose Verbote und Beschränkungen von E-Zigaretten"

Die Piratenpartei zeigt sich befremdet über das Verbot von E-Zigaretten an verschiedenen Orten Deutschlands in den vergangenen Wochen [1]. Weder das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium noch die Regierung von Oberbayern oder das Deutsche Krebsforschungszentrum legten stichhaltige Nachweise für ein gesteigertes Gesundheitsrisiko im Vergleich zum normalen Tabakkonsum vor. Nach Ansicht der Piratenpartei dürfen Gesetze, Verordnungen und Abgaberegelungen nur zum Schutz vor tatsächlichen Gefahren erlassen werden .

»Wissenschaftlich betrachtet stellen E-Zigaretten im Vergleich zu herkömmlichen Zigaretten eine geringere oder maximal vergleichbare gesundheitliche Gefahr dar [3]. Deshalb fordern wir alle Behörden und Institutionen auf, keine weiteren Verbote und Einschränkungen zu E-Zigaretten zu erlassen beziehungsweise diese Maßnahmen sofort zurückzunehmen«, erklärt Volker Kunze, Kreisvorsitzender der Piratenpartei in Freising. »Es ist mir unerklärlich, warum hier die weniger schädliche Möglichkeit des Nikotinkonsums behindert werden soll, während man die wesentlich schädlichere Zigarette an jedem Kiosk bekommt.«

Die Piratenpartei erwartet stattdessen, dass die zuständigen Behörden Sicherheits- und Qualitätsstandards für die Produktion und den Vertrieb von E-Zigaretten und kennzeichnungspflichtigen Liquids sowie Vorlagen zu einer einheitlichen Handhabe in der Europäischen Union erarbeiten.

»Maßstab einer verantwortungsvollen Drogen- und Suchtpolitik müssen nachvollziehbare Regelungen sein. Diese sollen aus einer rationalen Bewertung der psychoaktiven Stoffe und der berauschenden Wirkung abgeleitet werden und eigenverantwortliche Entscheidungen der Bürger ermöglichen«, sagt Andreas Rohde, Koordinator der Bundesarbeitsgemeinschaft Drogen in der Piratenpartei.

Hintergrund:
E-Zigaretten oder rauchlose Zigaretten sind ein Produkt, bei dem eine zur Verdampfung gebrachte Flüssigkeit (Liquid) inhaliert wird. Das Liquid besteht aus Wasser, einer Trägerflüssigkeit sowie bei Bedarf Nikotin und künstlichen Lebensmittelaromen.

Das zu verdampfende Liquid besteht hauptsächlich aus Propylenglycol, dem Lebensmittelzusatzstoff E 1520. Dieser ist zum Beispiel auch in Kaugummi, Haut- und Zahncremes, Zigaretten und vielen Arzneimitteln enthalten. Die Hersteller fügen außerdem lebensmittelzugelassene Aromastoffe hinzu, welche zum Beispiel in Joghurts, Käse, Schokolade, Getränken und anderen Lebensmitteln verwendet werden. Der einzige nicht für Lebensmittel zugelassene Stoff in einigen Liquids ist das gesundheitsschädliche Nikotin.


Links/Quellen:
[1]
Bayern:
http://www.merkur-online.de/lokales/stad...el-1548361.html
http://www.tz-online.de/nachrichten/muen...ch-1550185.html
http://www.vebwk.com/rauchverbot/e-zigarette/
Hannover:
http://www.augsburger-allgemeine.de/pano...id18115906.html
NRW:
http://www.derwesten.de/region/rhein_ruh...-id6179119.html
: http://wiki.piratenpartei.de/Parteiprogramm#Drogenpolitik
[3]: Europäischer Gerichtshof C-387/99 vom 29. April 2004 und EuGH C-140/ 07 vom 15. Januar 2009
: http://www.smok-e.de/BfArm-Stellungnahme-2009-05.pdf

Bild:

Aloha :-)

Zitat von Sera

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Schöne Pressemitteilung in Grundlage auf die Konferenz, bei der ich vertretend für den DTF(+ Unterstützung von Giovanni und Intruder) anwesend und beteiligt war.

Ich bin sehr positiv angetan.

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*freut mich*

Am Ende ging es dann doch recht schnell mit der PM... hat aber auch einige Nerven gekostet. Dann bin ich einmal auf Presse&Funk&Fernsehen gespannt ;-)


Viele Grüße,
Volker

Mist.. da fallen mir doch 2 Sachen auf.. 1.) Habe ich für Hard-/Softwarelieferungen der E-Zigarettenlobby vergessen meine Privatadresse anzugeben und 2.) die Kontonummer des KV Freising der Piratenpartei http://wiki.piratenpartei.de/BY:Landkreis_Freising/Finanzen sieht auch aktuell nicht viel anders aus :-)

Danke - ist weitergeleitet und natürlich ist die Meldung von heute - soweit sind wir der Zeit ja nicht voraus, dass wir am 04.12.2011 -07:45 schon wußten was passiert .-)

Viele Grüße,
Volker aka VolkerBY

^^ 2014 sind die nächsten Europawahlen :-) und 2013 die Weichen in Bund (und auch Land BY)... oder schon eher, schaunmermal,

VG,
Volker aka VolkerBY

Zitat von falke1964

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Was mich an der ganzen Sache stört, ist die Sache das mal EU-Recht relevant ist und dann mal wieder Nationales-Recht. Siehe Thema Sicherheitsverwarung.
Grüße aus Marl

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Aber auf keinen Fall hat das Gesundheitsamt in Pusemuckel oder sonstwo Verbote zu erlassen :-) und der EuGH hat ja eine feste Meinung zur Handhabe, gerade wenn es ums AMG geht.

Zitat von Theuron

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Zitat von Miezmiau

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Hallo Volker,
ich googele mir schon den ganzen Tag die Finger blutig - aber ich finde bis jetzt noch kein Echo im Blätterwald?!

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Die wetzen gerade alle ihre Messer. bzw die suchen noch den passenden Schleifstein zum wetzen.

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WIR haben zum Jahresende alle Vorräte an Schleifsteinen aufgekauft und heute habe ich die nächste Fährte aufgenommen... NRSG... und Bremen... und *schnüffel*

Es bleibt spannend,

Viele Grüße,
Volker

Zitat von Miezmiau

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Zitat von Miezmiau

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Hallo Volker,
ich googele mir schon den ganzen Tag die Finger blutig - aber ich finde bis jetzt noch kein Echo im Blätterwald?!

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Das war gestern. Und auch heute sehe ich immer nur:

Zitat von Google

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Es wurden keine mit Ihrer Suchanfrage - Piratenpartei E-Zigarette - übereinstimmenden Dokumente gefunden.

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Wie kann das sein, daß nur Schweigen herrscht?

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Gute Frage, die Frage hatte ich intern auch schon weitergeleitet - ein wenig besser sieht es aus, wenn man
Piratenpartei E-Zigaretten

eingibt.

Viele Grüße,
Volker

>>Habt ihr das hoffentlich auch an die DPA geschickt!?

das obliegt leider nicht mir, aber ich gehe davon aus, werde das mal nachfragen