zurückziehen nicht, nur keine Nikotinhaltigen Liquids verkaufen und die E-Zggi nicht als Raucherentwöhnung anpreisen ;) wenn du jedem Ärger aus dem Weg gehen willst

Außerdem steht in dem Artikel doch nichts neues. Was für das Ministerium klar ist, muß noch lange nicht Recht bzw. rechtens sein. Im Artikel wird doch sogar mehrmals darauf hingewiesen, dass die Lage unklar ist.

Gleiche Situation wie in NRW:

Man überlegt und schätzt ein, nichts Rechtsbeständiges bezüglich eines Verkaufsverbot für nikotinhaltige Liquids.

Auch in Thürigen müssen erst Bescheide der Ordnungsämter ergehen die dann anfechtbar sind.

Ist doch jetzt nicht so neu das die Grünen das unbedingt überall durchsetzen wollen. Die Händler dürfen die E-Zigaretten nicht als "Rauch-Entwöhnung" anpreisen uns dort wo die Grünen in der Regierung sind müssen die Händler, wenn sie sicher gehen wollen, bis zur Entscheidung die nikotinhaltigen Liquids nach hinten räumen.

Zitat

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Handel und Verkauf seien damit in Thüringen unzulässig, bei Zuwiderhandlungen drohten den Händlern Haftstrafen von mindestens drei Jahren - was dem normalen Rahmen bei Verstößen gegen das Arzneimittelgesetz entspricht.

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Wenn T-offline von mindestens!!! 3 Jahren Haft spricht, also vergleichbar mit bewaffnetem Raub ohne Verletzte würde ich den Artikel mit Vorsicht geniessen. Im weiteren Verlauf des Artikels ist von der grünen Abgeordneten Frau Siegesmund die Rede, Sie hat schon vor einiger Zeit den Mund ziemlich voll genommen. Jetzt ist auch Formaldehyd im Dampf!

Zitat

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Dass angesichts der möglichen strafrechtlichen Konsequenzen demnächst eine Kontrollwelle über den Freistaat hereinbricht, ist vorerst offenbar nicht zu erwarten. "Mit zweieinhalb Personen, die uns für ganz Thüringen zum Vollzug zur Verfügung stehen, ist das einfach nicht leistbar", sagt Zielosko. Wenn die Pharma-Kontrolleure jedoch bei ihrer Arbeit auf entsprechende Produkte stießen, sei eine Verfolgung unumgänglich. Die "Dampfer" wird die Rechtslage in Thüringen hingegen weitgehend kalt lassen: Über das Internet lassen sich die E-Zigaretten auch weiterhin problemlos beziehen - sowohl mit Nikotin als auch ohne.

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Dieser Teil ist auch nicht ganz unwichtig, die haben garkein Personal dafür und beziehen kann man Nic auch in Thüringen übers Internet...

Nochmal: In NRW wartet alles auf ein Bescheid eines Ordnungsamtes um diesen anzufechten. Ein Verkaufsverbot besteht der Zeit nicht und auch kein entsprechender Bescheid.

In Thürigen zeichnet sich das gleiche Wirrwarr ab: Keine Rechtsgrundlage, kein Bescheid, kein rechtsbeständiges Verkaufsverbot für nikotinhaltige Liquids.

Also doch langsam 1000er Basis einschmuggeln.
Außerdem einen Chemiebaukasten kaufen und testen, wie man Nic-Basis aus Billigdrehtabak bastelt.
Oder das Nic aus den Kippenresten in den Aschenbechern unserer Raucherfreunde extrahieren.
Lecker.
Irgendjemand hat mal gefragt, ob es auch Nic in getrockneter Form gibt, unendlich haltbar.
Falls ja und wer die Quelle kennt, ich kaufe einen Sack voll.

Also zu Bremen kann ich dir sagen das es an der Domsheide, ca. 100 meter Luftlinie zwischen Rathaus und Gerichtsgebäude, einen Zigaretten Laden gibt der die sachen von Red Kiwi im Schaufenster hat. Nach einem Verbot sieht das nicht aus und ich vermute das es in den anderen Verbotszonen ähnlich aussehen wird

Info:
NRW >>> Ruhrgebiet >>> Samstag kleinen Einkauf in meinem Off/Online-Shop um die Ecke gemacht...
Alles Vorrätig...mehre Kunden da...Verkauft wird auch alles.
Der Händler sagt...Abwarten bis die mir den Laden zumachen,falls überhaupt jemals...solange geht der Verkauf weiter !

Oder mit dem Prägehammer ...

Wie wahr Heimchen, die Meisten orakeln sich hier einen zusammen, lesen nicht genau was da steht und machen Schei*PIEP*parolen zu Tatsachen.

Und der Knaller: Jetzt lassen sich auch die Händler von den Mist anstecken statt mal genauer zu lesen was geschrieben wird.

Zitat von dampfbank.de

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Wurde denn nicht bereits ein Shop heimgesucht von der Polizei?! Was geht hier bitte ab??
Was denkt ihr, wie lange halten wir Händler diesen Druck noch aus? Wir überlegen jetzt genau was noch bestellt wird und was nicht. Krankes DEUTSCHLAND! Kranke Regierung! Gier frisst Hirn!

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Erstens:

Die Polizei hat damit absolut nichts am Hut, sie war lediglich zur Vorsicht dabei,

Zweitens:

Es war das Gesundheitsamt des Kreises Unna / das Ordnungsamt der Stadt Lünen,

Drittens:

Der betroffene Händler wurde zu einer schriftlichen Stellungnahme bezüglich des Verkaufs von nikotinhaltigen Liquids bis zum 28.02.12 aufgefordert. Diese Stellungnahme erfolgte seitens des Händlers schriftlich über seinen Anwalt nebst Rechtsgutachten.

Viertens:

Es existiert in der gesamten BRD kein Verbot bezüglich des Vertiebes von nikotinhaltigen Liquids.

Zitat

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...solange geht der Verkauf weiter !

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Ihr habt ja Recht.
Ernsthaft verbieten und uns den Zugang zu Nic-Basis verwehren können die uns noch nicht.
Das gibt die Rechtslage nicht her.
Allerdings ist das der aktuelle Status.
Diese Aktionen wie in Thüringen haben einen ganz anderen Zweck.
Sie dienen der Stimmungs- und Panikmache und letztlich der Vorbereitung des strikten Verbots.
Dampfen wird in Bälde verboten sein.
Selbst das Shit-Rauchen wird besser angesehen sein als das Dampfen, darauf läuft alles hinaus.
Die Rechtslage, so wie sie momentan ist, ist im Grunde völlig wumpe.
Denn die wird sich, anständig vorbereitet, ändern.

kann den Beitrag von animatrix bestätigen. Ich kenne hier 4 Läden in meiner näheren Umgebung (NRW), bei denen ich ab und an einkaufe. Alle arbeiten wie bisher weiter und alle erzählen, die Anwälte stehen in den Startlöchern und warten auf schriftliche Bescheide.

Zitat von spiegel

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Zitat

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...solange geht der Verkauf weiter !

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Ihr habt ja Recht.
Ernsthaft verbieten und uns den Zugang zu Nic-Basis verwehren können die uns noch nicht.
Das gibt die Rechtslage nicht her.
Allerdings ist das der aktuelle Status.
Diese Aktionen wie in Thüringen haben einen ganz anderen Zweck.
Sie dienen der Stimmungs- und Panikmache und letztlich der Vorbereitung des strikten Verbots.
Dampfen wird in Bälde verboten sein.
Selbst das Shit-Rauchen wird besser angesehen sein als das Dampfen, darauf läuft alles hinaus.
Die Rechtslage, so wie sie momentan ist, ist im Grunde völlig wumpe.
Denn die wird sich, anständig vorbereitet, ändern.

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Auch das stimmt so wieder nicht!

Zu einem rechtsbeständigenm Verbot gehört eine rechtliche Grundlage!
Diese existiert so zur Zeit nicht. Ob sie in Zukunft existieren wird müssen erst noch die EU sowie eventuell anhängige Rechtstreitigkeiten klären!

@dampfbank

Ich verstehe nur bedingt eure Befürchtungen, mit Gesetzestreue ist doch doch auch nicht so weit her bei euch, Trademark-Verletzungen sind dann ein Kavaliersdelikt, aber wenn die Obrigkeit direkt droht kuscht man ?

Ich spiele hier auf eure Ego-c an, die ist jo wohl nach dem Bild auf eurer Webseite ein Plagiat und wie der Auszug aus der Joyetech-Meldung zeigt auch aus deren Sicht ein Vergehen

"However, fake eGo-C has already started last week. Owing to our prediction of such situation in advance, we were prepared to confront such situation in order to avoid fake overflowing, which may cause losses to our distributors as well as end users. As a result, counterfeit products won't spread over the market this time. From now on, if any violation happens, we will take legal measures for trademark protection "

Maxmarti