Hallo,

vor kurzem gab es ja die Annahme, dass nikotinhaltige Liquids und explizit E-Zigaretten in dem neuesten Beck`schen Kommentar zum Arzneimittelgesetz als Funktions oder Präsentationsarzneimittel ausgeschlossen werden.

Ich habe daraufhin mal gesucht in der Beck-Online Datenbank die absolut aktuell ist und jeden Tag aktualisiert wird.

Das hier ist wohl die herrschende allgemeine Meinung:

Zitat

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steamo.de
So liebe Freunde : ) wir haben gewonnen!!! Genüsslich weiter zu steamen und zu dampfen ist definitiv weiterhin legal für Euch und auch für uns! Soeben bekommen wir den Beckschen Kommentar zum Arzneimittelgesetz in seiner Auflage von 2012 in unsere Hand : ))))) darin steht unter Paragraph 2, Absatz III, dass die E-Zigarette samt flüssigen Nikotin kein Arzneimittel ist, sofern sie nicht mit heilender Wirkung beworben wird. Das Motto des Tages lautet: Ich dampfe gern!!! Liebe Geniesser, macht Euch ein Fläschchen auf, füllt Euer bestes Liquid in den Tank und vergesst die Wut über die stupiden Amtsschimmel, die dummdreisten "Past-Copy-Journalisten" und geniesst!!! Euer Onkel steamo *ganzfettgrins*

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Hier ist der Beck`sche Kommentar neueste Auflage in elektronischer Form in der Beck-Online Datenbank. Der Beck`sche kommentar wird von einer Gruppe hochrangiger Richter und Juristen erstellt und dient für alle Staatsanwaltschaften & Gerichte und auch für die Regierung als Orientierung zur Prozessentscheidung.

http://beck-online.beck.de/default.aspx?...ueMueHofAMG.htm

Und hier ist der §2 Abs. (3)

http://beck-online.beck.de/?vpath=bibdat...fAMG.AMG.p2.htm

Dort steht (3) Arzneimittel sind nicht :

3.Tabakerzeugnisse im Sinne des § 3 des Vorläufigen Tabakgesetzes,

Ok, hier ist §3

http://beck-online.beck.de/?vpath=bibdat...fAMG.AMG.p3.htm

Dort steht wiederum:

1.chemische Elemente und chemische Verbindungen sowie deren natürlich vorkommende Gemische und Lösungen,

Das könnte es ja im Grunde bedeuten oder? Bin kein Anwalt aber ich glaube man kann ein nikotin Liquid als solches wie in §3 Abs (1) definieren, was ja ein gutes Zeichen wäre. Es steht aber halt nichts direkt von E-Zigaretten oder Nikotin Liquids.

Da diese Beck Online Datenbank nicht in vollem Umfang von jedem zugänglich ist, habe ich heute bei uns in er FH auf die Datenbank zugegriffen und noch ein paar Sachen rausgesucht, die vielleicht den ein oder anderen interessieren. Ich für meinen Teil finde die Texte nützlich um das Thema EuGH einschätzen zu können allerding nicht direkt in Bezug auf Nikotin-Liquids oder E-Zigaretten, sondern eher um zu sehen, in wie weit sich das deutsche AMG an europäischen Richtlinien hält und halten muss.

2. Funktionsarzneimittel
http://pastebin.de/24021

1. Präsentationsarzneimittel
http://pastebin.de/24022

3. Einordnung und Abgrenzung.
http://pastebin.de/24023

C. Europarechtliche Rahmenbedingungen
http://pastebin.de/24024

I. Europäischer Arzneimittelbegriff
http://pastebin.de/24025

Mit diesem Post will ich keine absolute Aussage vertreten, es soll nur als Informationsquelle dienen und vielleicht zu dem ein oder anderen Gespräch anregen.

Vielen Dank!

Es ist der Kommetar : ttp://beck-online.beck.de/default.aspx?...ueMueHofAMG.htm

scrollt mal runter und klickt auf den Pfeil nach rechts und dann auf Einführung zb..

Oh, entschuldigt..

http://beck-online.beck.de/default.aspx?...ueMueHofAMG.htm

ist der gleiche wie oben im ersten Post..

Ich habe die relevanten Seiten doch oben verlinkt..da funktioniert es..man muss immer direkt aus dem Inhaltverzeichnis auf die Seiten klicken, dann gehts! Zumindest auf den ersten Seiten und die unteren sind Kopien aus dem Dokument..wie beschrieben.