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Erfolg vor dem Oberverwaltungsgericht
ich habe heute Morgen auch schon erfolglos nach irgendeiner Pressemeldung gesucht-nichts!
Aber ich freue mich schon darauf, wenn dann demnächst wieder die Partei-Ständchen der Innenstadt aufgebaut werden. Und die einzelnen Parteien mal wieder anlässlich der Wahlen meinen, sie könnten uns mit bunten Kugelschreibern und Fähnchen rumkriegen...
Speziell die Grünen werde ich persönlich dann absichtlich auflaufen lassen und denen sagen, dass ich leider von denen nichts annehmen werde.
Die "Begründung"(meine ego) werde ich denen dann vor die Nase halten!
Zitat von Jacky123
ich habe heute Morgen auch schon erfolglos nach irgendeiner Pressemeldung gesucht-nichts!
Na dann tröste ich dich mal etwas, wenn auch nichts grosses
http://www.finanznachrichten.de/nachrich...gericht-007.htm
Die Piraten waren doch auch schon fleissig...
http://www.ruhrbarone.de/oberverwaltungs...t-genussmittel/
#131 RE: Erfolg vor dem Oberverwaltungsgericht
#133 RE: Erfolg vor dem Oberverwaltungsgericht
Zitat von kucky
Und natürlich hat da jemand eine Frage an Frau B. Steffens gestellt:
http://www.abgeordnetenwatch.de/barbara_....html#questions letzte Seite
denke nicht das da eine Antwort kommt.
Da könnt ihr euch eintragen wie ihr wollt ich denke mal das der Ersteller das selbe bekommen hatt wie alle anderen die in letzter Zeit dort angefragt haben.
Das keine Beantwortung erfolg da zu diesem Thema schon zu viele Anfragen kamen.
Hier mal das einzig Erfreuliche bis jetzt Heute:
http://www.lokalkompass.de/muelheim/poli...er-d150161.html
Zitat von liquid-schmiede_de
Jetzt heißt es erst einmal abwarten und Dampfen.
Mal sehen, was da noch alles folgt. Der Drops ist sozusagen noch nicht gelutscht.
Erstmal ist der Dropps gelutscht denke ich der Erlass muss so oder so zurück genommen werden und da auch Wahlen anstehen wird es erstmal still werden und die Übergangsregierung hatt erstmal wichtigeres zu tun. Was nach den Wahlen kommt werden wir sehen.
Dieser Drops ist erstmal gelutscht, sollte Steffens nochmal so einen Erlass rausschicken ist es nachweisbar das Sie sich der Rechtslage bewusst war, somit Rechtsbeugung im Amt zu tragen kommen würde...
So ähnlich könnte es auch in anderen Bundesländern von statten gehen die evtl ein Erlass dahingehend rauswerfen.
Ausserdem vermute ich mal das sich andere Bundesländer nun erstmal zurück halten werden nach solch einer Abfuhr, anders könnte es auf EU ebene aussehen...
Diese Drops müssen wir irgendwie verhindern denn den lutscht niemand von uns mal eben weg.
Zitat von Torsten68
Hier mal das einzig Erfreuliche bis jetzt Heute:
http://www.lokalkompass.de/muelheim/poli...er-d150161.html
Das ist ja schon einmal ein Anfang. Vielleicht steht das ja bald auch in den vielen anderen Medien.
Juravendis greift die gestrige Pressemeldung auf und gibt auch eine Einschätzung ab:
http://www.juravendis.de/ratgeber-recht/...-zigarette.html
Zitat von Torsten68
Denke ich nicht heute sind ehr gegenteilige Meldungen wieder verbreitet auf getaucht also Negative wie wir sie schon die ganze Zeit haben
Das ganze muss sich doch erstmal rumsprechen bei den ganzen redakteuren...
Hab gedult dann wird es auch bald totgeschwiegen.
#143 RE: Erfolg vor dem Oberverwaltungsgericht
Hmmm?
kann das sein das, wenn nu Redaktionen weiter schreiben das die E-Fluppe verboten ist, gegen das Recht verstoßen?
und Rechtlich belankt werden könten?
Zitat von BorstiZitat von Bagor
Hmmm?
kann das sein das, wenn nu Redaktionen weiter schreiben das die E-Fluppe verboten ist, gegen das Recht verstoßen?
und Rechtlich belankt werden könten?
Zumindest wäre das dann ein Fall für die Presseaufsicht...
Na und was wir von denen zu halten haben wissen wir ja: alles
Hab gerade eine Mail bekommen das die Babsi auf Abgeordnetenwatch geantwortet hat.
http://www.abgeordnetenwatch.de/frage-23...68.html#q332068
Ratet mal was sie geschrieben hat? Hat natürlich keine Zeit zu antworten.
Ich denke mal das sie schon am ändern sind; und die deutsche "freie" Presse funktioniert wie immer und verbreitet weiter die Märchen. Die sind ja nicht an die Vorgabe gebunden.
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