Es geht aufwärts.... :))

28.03.2012 12:31
#1 Es geht aufwärts.... :))
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Moin,

beim Stöbern habe ich mal was gaaaaanz nettes gefunden:

Ärzte Zeitung online, 28.03.2012

Kommentieren (0) Etappensieg für die E-Zigaretten - fast

Aufwind für die Elektrozigaretten: Im Streit um behördliche Warnungen vor den Geräten könnte nun erstmals ein Obergericht zugunsten der Hersteller entscheiden. Doch zu Ende ist der Streit damit noch lange nicht.

MÜNSTER (nös). Für die Hersteller der umstrittenen E-Zigaretten zeichnet sich ein kleiner Etappensieg ab.

Nachdem das Gesundheitsministerium in Nordrhein-Westfalen Ende vergangenen Jahres vor den E-Zigaretten gewarnt und sie als Arzneimittel "eingestuft" hatte, könnte das dortige Oberverwaltungsgericht diese Warnung nun kippen.

Auf Antrag eines Herstellers mussten sich die Richter mit der Frage auseinandersetzen, ob die Warnung vor den E-Zigaretten rechtens war.

Nun haben sie einen "rechtlichen Hinweis" an das Gesundheitsministerium verschickt, wonach die Warnung und ein Erlass an die Behörden nach einer ersten Bewertung rechtswidrig sein könnten.

Allerdings: Ein Urteil ist in dieser Sache noch nicht gesprochen. Die Entscheidung im Eilverfahren wird für die nächsten Wochen erwartet. Das Ministerium hat nun Zeit zur Stellungnahme, sagte eine Gerichtssprecherin.



LG tweety007

- Planung ist das Ersetzen des Zufalls durch den Irrtum -
"Komm wir essen Opa"
"Komm, wir essen, Opa!"--> Satzzeichen können Leben retten. Nutzt sie!

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28.03.2012 12:36
#2 RE: Es geht aufwärts.... :))
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Bö(h)ser SMod

Es mag den einen oder anderen überraschen, aber man kann unterschiedlicher Meinung sein, ohne den anderen zu beleidigen.
Das geht wirklich!

DTF-Notfallhilfe Dampferfreundliche Lokale


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28.03.2012 13:59
#3 RE: Es geht aufwärts.... :))
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Hm...stand heute im Ärzteblatt....

LG tweety007

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"Komm wir essen Opa"
"Komm, wir essen, Opa!"--> Satzzeichen können Leben retten. Nutzt sie!

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28.03.2012 15:46
#4 RE: Es geht aufwärts.... :))
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Ich mal hier mal zu und verschiebs nachher in die Ablage P.

bunte Grüßlis
Tina

Wer in der Gummizelle sitzt, sollte nicht mit Flummis werfen.


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