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23.4.12 - OVG Urteil !
Das klingt doch erstmal super
Jetzt hoffe ich nur, dass da noch ein bisschen Schadenersatz von den Händlern eingeklagt wird, welche dank Babsis "Empfehlung" ihre Geschäfte verloren haben.
Achja und alles was am Zoll hängenblieb sollte eigendlich auch finanziell kompensiert werden.
Und Madame P-L solle für die nächsten 2 Monate sämtlichen Versand für US- und China-Lieferungen zahlen müssen.
...OK, ich hör schon wieder auf zu spinnen
Hier mal alle aktuellen Artikel, weiß nich ob das mit dem Link so geht...
https://news.google.de/news/story?hl=de&...ved=0CDcQqgIwAQ
ansonsten einfach bei http://news.google.de mal Oberverwaltungsgericht eingebe, 2. Eintrag, alle Artikel
#53 RE: 23.4.12 - OVG Urteil !
Zitat von heimchen
Also hier: http://www.abgeordnetenwatch.de/barbara_steffens-888-48692.html kann man ihr doch Fragen stellen oder nicht?
Ja, funktioniert.
Ob ich wohl eine Antwort kriege?
Schlage vor, wir testen mal, ob Speicherplatz heute wirklich kein Problem mehr ist.
Bye Babs and keep on vaping!
Hihi auf Radio Essen kam das schon 2 mal
wie schön....es spricht sich auf juristischen blogs rum:
http://www.dopatka.eu/blog/oberverwaltun...r-e-zigaretten/
Bin mal gespannt wann Udo Vetter das Urteil im lawblog aufgreift! Nachdem er ja jetzt auch Piraten wählt hab ich eine gewisse Vermutung wie das dann ausfällt!
Los Leute, Dampfen einpacken und ab nach Düsseldorf.
Paaaaaaarty vorm Ministerium!
Wer grillt? Wer macht Musik?
Zitat von Gartenjoe
Das klingt doch erstmal super
Jetzt hoffe ich nur, dass da noch ein bisschen Schadenersatz von den Händlern eingeklagt wird
Den geschädigten Händlern sei es gegönnt, nur zahlt es letztlich leider der Steuerzahler, die liebe Babsi wird es nicht treffen.
#64 RE: 23.4.12 - OVG Urteil !
Zitat von angi
Bei einem Vorsichtigen Blick in die Zukunft frage ich mich allerdings:
"Aber was kommt dann ? Steuern ? Änderung des Nichtraucherschutzgestzes ?" ???
Wie geht es weiter ?
guter Punkt angi - das Urteil ist ein wichtiger Schritt.
Es wird klar (was immer klar war), dass der e-Zigarette mit den Gesetzen in deren momentaner Form nicht beizukommen ist.
Dementsprechend braucht es dafür nun Gesetzesänderungen oder neue Gesetze. Das ist Sache der Politik - nicht der Gerichte. Die wird aber nicht die Frau Steffens betreiben können, denn das ist nicht Ländersache (natürlich mit ein paar Ausnahmen wie z.B. Dampfverbote in Gaststätten und öffentlichen Gebäuden in NRW)
Hier stehts auch in der BILD:
http://www.bild.de/home/telegramm/home-t...dex=0.bild.html
Damit ist es in Deutschland bekannt...
Danke, Barbara, für die schnelle Klärung der Sachlage. Ohne Deinen blinden Aktionismus und Deinen unermüdlichen Kampf für die E-Zigarette und der rechtlichen Klärung der Einordnung dieser, könnten auch heute noch die Behörden in NRW willkürlich gegen Händler und Verbraucher vorgehen. Endlich kann der Zoll wieder aufatmen und die Staatsanwaltschaften können wieder wichtigen Aufgaben nachgehen und echte Kriminelle anklagen.
So, und auch bei Spiegel-Online ist es unter der Überschrift:
"Schlappe für NRW Ministerin" online:
http://www.spiegel.de/wissenschaft/mediz...,829177,00.html
Das ist eine tolle Nachricht :-)...ja aber wie geht es weiter? Denn leider heißt das ja nur das momentan die E-Zigarette kein Arzneimittel ist, man kann und ich befürchte man wird aber versuchen dieses festzuschreiben zu ändern oder auf anderem Weg versuchen den Konsum weiter einzudämmen oder zu Vverbieten...ich denke gerade jetzt ist es wichtig dran zu bleiben und in Düsseldorf zu zeigen das wir Dampfer eine nicht zu unterschätzende Macht darstellen...das die grüne Politik nicht tragbar ist..seit bitte dabei, seit laut..und danach können wir in Düsseldorf diesen Sieg feiern :-)
Ich habe mal aus dem SPON-Forum zum Artikel über das OVG-Urteil einen Beitrag herauskopiert, weil`s mir beim Lesen absolut die Sprache verschlagen hat. Wohl ein kleiner Vorgeschmack mit was für einer Art von Argumentation wir es demnächst noch so alles zu tun bekommen:
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user543 heute, 13:50 Uhr
Bei uns im Betrieb ist Rauchverbot. Raucher müssen das Gebäude zum Rauchen verlassen. Weil die Meldungen über heftig hustende Mitarbeiter und eine Zunahme von Krankschreibungen überhand nahmen untersuchte man die Arbeitsbedingungen. Es wurden Staubproben genommen, der Teppichboden wurde untersucht usw. Am Ende fand man heraus, dass Raucher heimlich am Arbeitsplatz E-Zigaretten rauchten, weil sie zu faul waren aus dem Haus zu gehen. Also erleichterte man den Rauchern die Befriedigung ihrer Sucht und stellte in jedem Stockwerk eine belüftete Raucherkabine auf. Innerhalb einiger Tage gingen die Meldungen über hustende Mitarbeiter zurück. Langfristig nahm auch die Zahl der Krankschreibungen ab. Das ist doch der empirische Beweis dafür, dass E-Zigaretten schädlich sind und bei anderen Hustenanfälle und Kopfschmerzen auslösen können. Die Dämpfe des Suchtmittels werden ja von dem Rauchern ausgeatmet und an die Raumluft abgegeben. Ich denke, dass man ohnehin regelmäßige Blut- und Haarproben vorschreiben sollte. Wenn Nikotin festgestellt wird, sollte der gesetzliche Krankenversicherungsschutz erlöschen.
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Es ist immer wieder faszinierend wie dumm und dreist manche Zeitgenossen doch sein können.
hiermit erkläre ich den 23.04 zu dem: Tag der Deutschen Dampfer
ein feiertag wie er schöner nicht sein könnte.
hoffentlich klärt sich jetzt auch alles was den zoll angeht, sodass man sorglos
weiter bestellen kann.
ein sieg für uns und wieder mal ein rückschlag für unsere gegner.
holt euer feinstes liquid raus und dampft!
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