23.4.12 - OVG Urteil !

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23.04.2012 13:01
#51 RE: 23.4.12 - OVG Urteil !
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Das klingt doch erstmal super

Jetzt hoffe ich nur, dass da noch ein bisschen Schadenersatz von den Händlern eingeklagt wird, welche dank Babsis "Empfehlung" ihre Geschäfte verloren haben.
Achja und alles was am Zoll hängenblieb sollte eigendlich auch finanziell kompensiert werden.
Und Madame P-L solle für die nächsten 2 Monate sämtlichen Versand für US- und China-Lieferungen zahlen müssen.
...OK, ich hör schon wieder auf zu spinnen

Stellt euch vor, ihr wärt eine Frau... oder vier Männer, is ja egal.


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23.04.2012 13:03
avatar  djx
#52 RE: 23.4.12 - OVG Urteil !
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djx

Hier mal alle aktuellen Artikel, weiß nich ob das mit dem Link so geht...

https://news.google.de/news/story?hl=de&...ved=0CDcQqgIwAQ

ansonsten einfach bei http://news.google.de mal Oberverwaltungsgericht eingebe, 2. Eintrag, alle Artikel


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23.04.2012 13:03 (zuletzt bearbeitet: 23.04.2012 13:03)
#53 RE: 23.4.12 - OVG Urteil !
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Ich würde jetzt gerne mal das Gesicht von Babuschka sehen... ;-)
Hier kams gerade in den Radio-News.

Grüße

Bulli-Smoker Extreme A2-TM
A2-TM auf Lavatube
A2-TM auf Indulgence V3


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23.04.2012 13:05
#54 RE: 23.4.12 - OVG Urteil !
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Hihi... jetzt gerade auf WDR 2 in den Nachrichten gehört. :-D


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23.04.2012 13:06
avatar  spiegel
#55 RE: 23.4.12 - OVG Urteil !
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Zitat von heimchen

Also hier: http://www.abgeordnetenwatch.de/barbara_steffens-888-48692.html kann man ihr doch Fragen stellen oder nicht?



Ja, funktioniert.
Ob ich wohl eine Antwort kriege?
Schlage vor, wir testen mal, ob Speicherplatz heute wirklich kein Problem mehr ist.


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23.04.2012 13:12
#56 RE: 23.4.12 - OVG Urteil !
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Bye Babs and keep on vaping!

Meine Flohmarkt Bewertungen: Danke an smokieego


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23.04.2012 13:13
#57 RE: 23.4.12 - OVG Urteil !
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Liquid-Hexe & Forendrachi

Hihi auf Radio Essen kam das schon 2 mal


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23.04.2012 13:16 (zuletzt bearbeitet: 23.04.2012 13:17)
#58 RE: 23.4.12 - OVG Urteil !
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Der Anfang ist gemacht - nämlich NRW.

Jetzt sollte sich die Vernunft bitte auch ausbreiten wie eine prächtige Sommergrippe - über die BRD und die EU und weltweit.


Das Leben hat keinen Reset-Button.

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23.04.2012 13:32
avatar  angi
#59 RE: 23.4.12 - OVG Urteil !
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Tja, ersteinmal freue ich mich für die Händler in NRW.
Bei einem Vorsichtigen Blick in die Zukunft frage ich mich allerdings:
"Aber was kommt dann ? Steuern ? Änderung des Nichtraucherschutzgestzes ?" ???
Wie geht es weiter ?


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23.04.2012 13:33
avatar  Mex
#60 RE: 23.4.12 - OVG Urteil !
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Mex

Feiertag in NRW und den Rest in Deutschlandsdampferwelt

Weiterso
Gr Mex!!!


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23.04.2012 13:36
avatar  goodman
#61 RE: 23.4.12 - OVG Urteil !
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...das wird man sehen. Auf jeden Fall ist das doch mal (endlich) ein gute Nachricht!


Hardware: eVic VTC mini + CUBIS + Geek Vape Griffin, Eleaf Pico + Melo 3 mini, Bulli A2-T /Sigelei Legend

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23.04.2012 13:38
avatar  mobi72
#62 RE: 23.4.12 - OVG Urteil !
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wie schön....es spricht sich auf juristischen blogs rum:

http://www.dopatka.eu/blog/oberverwaltun...r-e-zigaretten/

Bin mal gespannt wann Udo Vetter das Urteil im lawblog aufgreift! Nachdem er ja jetzt auch Piraten wählt hab ich eine gewisse Vermutung wie das dann ausfällt!


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23.04.2012 13:38
avatar  Joyeboy
#63 RE: 23.4.12 - OVG Urteil !
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Los Leute, Dampfen einpacken und ab nach Düsseldorf.
Paaaaaaarty vorm Ministerium!
Wer grillt? Wer macht Musik?

Zitat von Gartenjoe
Das klingt doch erstmal super

Jetzt hoffe ich nur, dass da noch ein bisschen Schadenersatz von den Händlern eingeklagt wird


Den geschädigten Händlern sei es gegönnt, nur zahlt es letztlich leider der Steuerzahler, die liebe Babsi wird es nicht treffen.

"Zuerst ignorieren sie dich, dann lachen sie über dich, dann bekämpfen sie dich und dann gewinnst du." (Mahatma Gandhi)

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23.04.2012 13:39 (zuletzt bearbeitet: 23.04.2012 13:40)
#64 RE: 23.4.12 - OVG Urteil !
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Zitat von angi
Bei einem Vorsichtigen Blick in die Zukunft frage ich mich allerdings:
"Aber was kommt dann ? Steuern ? Änderung des Nichtraucherschutzgestzes ?" ???
Wie geht es weiter ?


guter Punkt angi - das Urteil ist ein wichtiger Schritt.

Es wird klar (was immer klar war), dass der e-Zigarette mit den Gesetzen in deren momentaner Form nicht beizukommen ist.
Dementsprechend braucht es dafür nun Gesetzesänderungen oder neue Gesetze. Das ist Sache der Politik - nicht der Gerichte. Die wird aber nicht die Frau Steffens betreiben können, denn das ist nicht Ländersache (natürlich mit ein paar Ausnahmen wie z.B. Dampfverbote in Gaststätten und öffentlichen Gebäuden in NRW)


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23.04.2012 13:48
avatar  GUNAIR
#65 RE: 23.4.12 - OVG Urteil !
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Hier stehts auch in der BILD:

http://www.bild.de/home/telegramm/home-t...dex=0.bild.html

Damit ist es in Deutschland bekannt...


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23.04.2012 13:49
#66 RE: 23.4.12 - OVG Urteil !
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Danke, Barbara, für die schnelle Klärung der Sachlage. Ohne Deinen blinden Aktionismus und Deinen unermüdlichen Kampf für die E-Zigarette und der rechtlichen Klärung der Einordnung dieser, könnten auch heute noch die Behörden in NRW willkürlich gegen Händler und Verbraucher vorgehen. Endlich kann der Zoll wieder aufatmen und die Staatsanwaltschaften können wieder wichtigen Aufgaben nachgehen und echte Kriminelle anklagen.


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23.04.2012 13:52
avatar  GUNAIR
#67 RE: 23.4.12 - OVG Urteil !
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So, und auch bei Spiegel-Online ist es unter der Überschrift:

"Schlappe für NRW Ministerin" online:
http://www.spiegel.de/wissenschaft/mediz...,829177,00.html


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23.04.2012 13:55
#68 RE: 23.4.12 - OVG Urteil !
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Ein schöner Montag in 2012. Habs im Radio gehört und mich weg gelacht. Spontane Gute Laune, immer gut.

Seitdem ich dampfe, laufe ich meilenweit ohne Camel.

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23.04.2012 14:01
avatar  moglic
#69 RE: 23.4.12 - OVG Urteil !
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Das ist eine tolle Nachricht :-)...ja aber wie geht es weiter? Denn leider heißt das ja nur das momentan die E-Zigarette kein Arzneimittel ist, man kann und ich befürchte man wird aber versuchen dieses festzuschreiben zu ändern oder auf anderem Weg versuchen den Konsum weiter einzudämmen oder zu Vverbieten...ich denke gerade jetzt ist es wichtig dran zu bleiben und in Düsseldorf zu zeigen das wir Dampfer eine nicht zu unterschätzende Macht darstellen...das die grüne Politik nicht tragbar ist..seit bitte dabei, seit laut..und danach können wir in Düsseldorf diesen Sieg feiern :-)

Liebe Grüße Moglic


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23.04.2012 14:12 (zuletzt bearbeitet: 23.04.2012 14:14)
avatar  Highme
#70 RE: 23.4.12 - OVG Urteil !
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Ich habe mal aus dem SPON-Forum zum Artikel über das OVG-Urteil einen Beitrag herauskopiert, weil`s mir beim Lesen absolut die Sprache verschlagen hat. Wohl ein kleiner Vorgeschmack mit was für einer Art von Argumentation wir es demnächst noch so alles zu tun bekommen:

###
user543 heute, 13:50 Uhr
Bei uns im Betrieb ist Rauchverbot. Raucher müssen das Gebäude zum Rauchen verlassen. Weil die Meldungen über heftig hustende Mitarbeiter und eine Zunahme von Krankschreibungen überhand nahmen untersuchte man die Arbeitsbedingungen. Es wurden Staubproben genommen, der Teppichboden wurde untersucht usw. Am Ende fand man heraus, dass Raucher heimlich am Arbeitsplatz E-Zigaretten rauchten, weil sie zu faul waren aus dem Haus zu gehen. Also erleichterte man den Rauchern die Befriedigung ihrer Sucht und stellte in jedem Stockwerk eine belüftete Raucherkabine auf. Innerhalb einiger Tage gingen die Meldungen über hustende Mitarbeiter zurück. Langfristig nahm auch die Zahl der Krankschreibungen ab. Das ist doch der empirische Beweis dafür, dass E-Zigaretten schädlich sind und bei anderen Hustenanfälle und Kopfschmerzen auslösen können. Die Dämpfe des Suchtmittels werden ja von dem Rauchern ausgeatmet und an die Raumluft abgegeben. Ich denke, dass man ohnehin regelmäßige Blut- und Haarproben vorschreiben sollte. Wenn Nikotin festgestellt wird, sollte der gesetzliche Krankenversicherungsschutz erlöschen.
###

Es ist immer wieder faszinierend wie dumm und dreist manche Zeitgenossen doch sein können.


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23.04.2012 14:25 (zuletzt bearbeitet: 23.04.2012 14:26)
avatar  Duck
#71 RE: 23.4.12 - OVG Urteil !
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Im WDR Radio (Einslive) kam es an erster Stelle in den normalen Nachrichten - und zwar mit dem Hinweis, dass dies eindeutig eine Niederlage für Babsi sei.

Nix gegen zu sagen. ;)

Gruß
Michael


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23.04.2012 14:29
avatar  Zocker
#72 RE: 23.4.12 - OVG Urteil !
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Sehr schön - mehr davon!

--
ZOCKER


~*~*~ Dicodes-Box mit FeV4.5 ~*~*~


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23.04.2012 14:30
#73 RE: 23.4.12 - OVG Urteil !
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hiermit erkläre ich den 23.04 zu dem: Tag der Deutschen Dampfer
ein feiertag wie er schöner nicht sein könnte.

hoffentlich klärt sich jetzt auch alles was den zoll angeht, sodass man sorglos
weiter bestellen kann.

ein sieg für uns und wieder mal ein rückschlag für unsere gegner.
holt euer feinstes liquid raus und dampft!


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23.04.2012 14:33
avatar  Hanna
#74 RE: 23.4.12 - OVG Urteil !
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14 Uhr Nachrichten auf WDR2 und die Meldung wieder dabei,

die Sonne lacht und mein Dampfer, gefüllt mit Grashopper, da muss man einfach gute Laune haben

strike

Ich mag TOWO's Mods

BLOCKWART - NEIN DANKE !

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23.04.2012 14:44
avatar  spiegel
#75 RE: 23.4.12 - OVG Urteil !
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Zitat von Hanna
mein Dampfer, gefüllt mit Grashopper


Ist Grashopper das, was ich denke, das es das ist?


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