23.4.12 - OVG Urteil !

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23.04.2012 14:46 (zuletzt bearbeitet: 23.04.2012 14:46)
#76 RE: 23.4.12 - OVG Urteil !
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Zitat von spiegel

Ist Grashopper das, was ich denke, das es das ist?





Frozen Cocktail im Minzgeschmack mit einem Hauch von Schokolade


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23.04.2012 14:48
avatar  Borsti
#77 RE: 23.4.12 - OVG Urteil !
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Wir dürfen aber nicht vergessen das ist erst ein Anfang und betrifft nur ein Bundesland, zwar das lauteste aber wir haben ja noch Thüringen und Co die auch der Ansicht sind...
Desweiteren Untersucht das BFARM jetzt wohl alle Liquids welche davon unter das AMG fallen könnten.

Also bitte nicht auf den bisherigen Lorbeeren ausruhen sondern laut bleiben, insbesondere jetzt zur Wahl in NRW.

Kostet solch ein Handeln wählerstimmen werden Politiker umdenken, erreichen sie bestnoten wird es wohl bald ein Kampf gegen Windmühlen.



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23.04.2012 14:55 (zuletzt bearbeitet: 23.04.2012 14:55)
avatar  whet
#78 RE: 23.4.12 - OVG Urteil !
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Freut mich für die Komsumenten und Händler in NRW. Die richtige Schlacht wird aber erst im Herbst in Brüssel geschlagen....


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23.04.2012 14:58
avatar  Janette
#79 RE: 23.4.12 - OVG Urteil !
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Ich bin überrascht, denn ich hätte nicht gedacht, dass es noch Gerechtigkeit in diesem Land gibt

Lieb Gruß

Enttäuschung ist das Ende einer Täuschung


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23.04.2012 15:20
#80 RE: 23.4.12 - OVG Urteil !
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Das Urteil ist gut. Noch besser wäre es gewesen, wenn Babsi gleich verdonnert worden wäre, entstandenen Schaden wieder gut zu machen. Die kleinen Shops, die wegen dem Verbot ihre Existenz verloren haben und die Privatpersonen, die ihre bestellte Ware nicht bekommen haben, werden wohl eher nicht auf Schadensersatz klagen. Das kostet ja wieder eine Menge Geld.
Und sicherlich wird weiter gegen die E-Zigarette gehetzt. Ich bin schon gespannt, ob das Urteil einen neuen Boom von Negativ-Werbung auslöst, oder ob es seitens der Medien und Politik ruhig bleibt.

Morgen werde ich mich ändern, gestern wollte ich es heute schon.


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23.04.2012 15:40
#81 RE: 23.4.12 - OVG Urteil !
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1.
Ein
Frosch in fürsorglicher Hand...
2.
Als ich die Hand eines Menschen brauchte, reichte mir jemand seine Pfote.


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23.04.2012 15:40
avatar  Ansa
#82 RE: 23.4.12 - OVG Urteil !
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Schöne Sache.
Ich schätze mal, nun wirds staatlicherseits eher ein paar Leute geben, die Pläne machen wie man
aus dem dampfen zumindest für Vater Staat auch was abzweigen kann.
Kann ja nicht sein dass der so leer dabei ausgehn soll. Tut der doch sonst nirgends.


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23.04.2012 16:02
avatar  mobi72
#83 RE: 23.4.12 - OVG Urteil !
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Zitat aus der Westen: "Der Beschluss ist keine Grundsatzentscheidung. „Die Entscheidung betrifft nur den Kläger und den Beklagten, in diesem Fall den Hersteller und das NRW-Gesundheitsministerium." Also doch noch keine Entwarnung?


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23.04.2012 16:05
avatar  Toxo
#84 RE: 23.4.12 - OVG Urteil !
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Auch im Mail-Newsletter von SPON taucht die Meldung auf.
Sehr schön... :-D

Grüße Toxo

chown lobbyist ./web
Permission denied.
>_

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23.04.2012 16:05
#85 RE: 23.4.12 - OVG Urteil !
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Moderatorin

Kann das sein, dass sich diese Nachricht/Urteil sich in den Medien schneller verbreitet hat als alle anderen negativen? Ich bekomme im Minutentakt alerts in meinem Posftach....

23.04.2012 16:10
avatar  ( gelöscht )
#86 RE: 23.4.12 - OVG Urteil !
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( gelöscht )

Zitat von mobi72
Zitat aus der Westen: "Der Beschluss ist keine Grundsatzentscheidung. „Die Entscheidung betrifft nur den Kläger und den Beklagten, in diesem Fall den Hersteller und das NRW-Gesundheitsministerium." Also doch noch keine Entwarnung?



Ich habe mal den Text im ersten Link von heimchen gelesen. Da steht nichts, was "den Westen" in seiner Interpretation unterstützt. Woher nimmt "der Westen" seine Weisheit?

Auf den Artikel im Lokus bin ich auch mal gespannt, bisher gibt es nur versteckt die dpa-Meldung und in der FR steht auch noch nichts. Ein Schelm...


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23.04.2012 16:12
#87 RE: 23.4.12 - OVG Urteil !
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Whet@ „Freut mich für die Komsumenten und Händler in NRW. Die richtige Schlacht wird aber erst im Herbst in Brüssel geschlagen....“

In Brüssel wird der Nichtraucherschutz überarbeitet. Mit E-Zigaretten hat das nichts zu tun. Die Falschaussage kam von Babsi und PL.

Bosti@ „Des weiteren Untersucht das BFARM jetzt wohl alle Liquids welche davon unter das AMG fallen könnten.“

Das BFARM wird gar nichts mehr machen. Sie können nur noch beten, das die Staatsanwaltschaft nicht anklopft.

Ansa@ , wenn du Geld loswerden möchtest, spende es der Kirche.

Alles wird Gut.

Viele Grüße
Rolf


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23.04.2012 16:16
avatar  UdoW
#88 RE: 23.4.12 - OVG Urteil !
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Naja, THC haltige Drogen legalisieren wollen und uns das dampfen verbieten.
Wie war das mit freie Entfaltung der Persönlichkeit?
Hmm Thema verfehlt, setzen, 6!
Sehr gute Nachrichten:))))

Rechtschreibfehler dienen zur Aufheiterung des Beitrags und unterliegen den Copyright.
Bei Abgabe einer kleinen Gebühr dürfen sie gelesen werden.
Unerlaubte Vervielfältigung oder öffentliche Vorführung der Rechtschreibfehler werde rechtlich verfolgt.

Der Hulle sieht aus wie ein Bulli-Clon der dampft wenn er net sifft oder kokelt.


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23.04.2012 16:20
avatar  ( gelöscht )
#89 RE: 23.4.12 - OVG Urteil !
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( gelöscht )

In der FR gibt es doch ein Artikelchen. Wo ist eigentlich der Redakteur, der vor kurzer Zeit etwas über ein bundesweites Verbot gelogen hat?


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23.04.2012 16:22 (zuletzt bearbeitet: 23.04.2012 16:23)
avatar  sirf
#90 RE: 23.4.12 - OVG Urteil !
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Zitat von Senaddor

Zitat von mobi72
Zitat aus der Westen: "Der Beschluss ist keine Grundsatzentscheidung. „Die Entscheidung betrifft nur den Kläger und den Beklagten, in diesem Fall den Hersteller und das NRW-Gesundheitsministerium." Also doch noch keine Entwarnung?



Ich habe mal den Text im ersten Link von heimchen gelesen. Da steht nichts, was "den Westen" in seiner Interpretation unterstützt. Woher nimmt "der Westen" seine Weisheit?

Auf den Artikel im Lokus bin ich auch mal gespannt, bisher gibt es nur versteckt die dpa-Meldung und in der FR steht auch noch nichts. Ein Schelm...



was sollte es denn sonst sein, als eine Einzefallbewertung? nur wenn jemand klagt in diesem Fall ein Händler kommt es überhaupt zu einem Gerichtsurteil und selbstverständlich betrifft das in erster Linie nur diesen Fall, aber natuerlich ist er Richtungsweisend und deshalb wird das Verbot nicht aufrechterhalten, weil man ja sonst jeden weiteren Fall auch verlieren würde ;)

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23.04.2012 16:26
#91 RE: 23.4.12 - OVG Urteil !
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Moderatorin

Mal im Ernst, welche(r) andere(r) Minister(in) wird sich jetzt da nochmals profilieren wollen in die andere Richtung (à la Babs oder PLö)?
um dann auf die gleiche Art und Weise auf die Schn*** zu fallen?

23.04.2012 16:28
avatar  ( gelöscht )
#92 RE: 23.4.12 - OVG Urteil !
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( gelöscht )

Zitat von sirf
was sollte es denn sonst sein, als eine Einzefallbewertung?



"Danach seien die in der „Pressemeldung“ und in dem Erlass enthaltenen Äußerungen rechtswidrig." Das bezieht sich doch nicht nur auf den Kläger?


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23.04.2012 16:29
avatar  Canada123 ( gelöscht )
#93 RE: 23.4.12 - OVG Urteil !
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Canada123 ( gelöscht )



Herrlich!!!


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23.04.2012 16:37 (zuletzt bearbeitet: 23.04.2012 16:37)
#94 RE: 23.4.12 - OVG Urteil !
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"In der Mitteilung vom Dezember vergangenen Jahres hatte das Gesundheitsministerium geschrieben, dass es sich bei der nikotinhaltigen E-Zigarette um ein nicht zugelassenes Arzneimittel handele und der Handel damit strafbar sei. "
Auszug aus dem DerWesten http://www.derwesten.de/thema/e_zigarett...-id6583344.html

Wieso ist eine e-Zig strafbar, wenn doch darin/damit kein Nikotin gedampft wird ?
Ist ein Kochtopf auch strafbar, nur weil man darin evtl. ein Arzneimittel kochen könnte ?
Und über das nikotinhaltige Liquid gibt es n.m.M. noch kein Urteil, oder ?

1.
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23.04.2012 16:38 (zuletzt bearbeitet: 23.04.2012 16:38)
avatar  sirf
#95 RE: 23.4.12 - OVG Urteil !
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@sennador
das ist egal, jeder Fall betrifft immer nur Kläger und Beklagten, nur daraus resultieren häufig dann eben Konsequenzen für alle anderen auch
das Minesterium hat jawohl auch schon reagiert.
der Westen hat also nicht gelogen, nur nicht alles gesagt ;)

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23.04.2012 16:45
avatar  Fubar
#96 RE: 23.4.12 - OVG Urteil !
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Das unanfechtbare Urteil vom OVG stimmt mich positiv und war nur die logische Konsequenz was wir Dampfer insgeheim schon immer wußten.
Das nenne ich mal einen guten Wochenstart...


Zitat von Gartenjoe
Das klingt doch erstmal super

Jetzt hoffe ich nur, dass da noch ein bisschen Schadenersatz von den Händlern eingeklagt wird, welche dank Babsis "Empfehlung" ihre Geschäfte verloren haben.
Achja und alles was am Zoll hängenblieb sollte eigendlich auch finanziell kompensiert werden.


Schadenersatzforderungen wird es zurecht wohl geben, aber letztlich sind wir alle wieder die Dummen, da nicht der Staat in die Bresche springt sondern wir Steuerzahler.

Zitat
Und Madame P-L solle für die nächsten 2 Monate sämtlichen Versand für US- und China-Lieferungen zahlen müssen.
...OK, ich hör schon wieder auf zu spinnen


Ja, aber bitteschön mit ihrem Privatvermögen. ;)

Gruß
Fubar

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23.04.2012 16:46
#97 RE: 23.4.12 - OVG Urteil !
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Natürlich hat da niemand direkt gelogen.
Es wurden nur Teile der Wahrheit, die zu pikant für die Bevölkerung sind, nicht erwähnt... in Interviews... auf Anfragen...
Ist es nicht toll, dass wir solch mutige Streiter für das Gute haben, welche sich sogar noch um die leicht erzürnbare Bürgerseele sorgen.
...so das musste raus.

Stellt euch vor, ihr wärt eine Frau... oder vier Männer, is ja egal.


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23.04.2012 16:49
avatar  sirf
#98 RE: 23.4.12 - OVG Urteil !
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ist doch normal, jede Zeitung gehört im Prinzip einer politischen Richtung/Gruppierung an, also wird immer aus der eigen Sicht heraus berichtet.

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23.04.2012 16:53
avatar  MofD
#99 RE: 23.4.12 - OVG Urteil !
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Der erste Schritt ist getan. So kann es weitergehen, jepp!
Und jetzt erstmal eine dampfen

LG
MofD

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23.04.2012 16:59
avatar  mobi72
#100 RE: 23.4.12 - OVG Urteil !
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http://www.faz.net/aktuell/gesellschaft/...i-11727656.html

Zitat: "Dem NRW-Ministerium ist es aber auch künftig erlaubt, vor den Gesundheitsrisiken der E-Zigarette zu warnen, wie Lau klarstellte. Das dürfe nur nicht weiter mit der Begründung geschehen, dass es sich um ein zulassungspflichtiges Arzneimittel handele."

Naja, scheint so als würde unsere Babsi und ihr Ministerium immer noch nicht verstanden zu haben und einfach weiter Stimmung machen wollen. Jetzt halt nur nicht mehr auf der Arzneimittelschiene!


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