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Die Tabakzeitung: Ministerin Steffens übt Gesetzesinterpretation nach Gutsfrauenart
#1 Die Tabakzeitung: Ministerin Steffens übt Gesetzesinterpretation nach Gutsfrauenart
http://www.dtz-online.de/na.php?id=Ub4pcRVP3l00UlnAwYMTHdbj
Ist natürlich parteisch, doch kann ich mich nicht des Gedankenganges erwehren, das nur das was im Gesetz steht auch gilt. Die Erleuterungen sind doch nicht Gesetzestext. Oder hab ich da einen Denkfehler drinn?
#2 RE: Die Tabakzeitung: Ministerin Steffens übt Gesetzesinterpretation nach Gutsfrauenart
Ist schon interessant. Fragt sich nur, ob es uns irgendwas hilft...
#3 RE: Die Tabakzeitung: Ministerin Steffens übt Gesetzesinterpretation nach Gutsfrauenart
Helfen wird uns erst wenn die ersten Klagen gegen verhängte Bußgeldbescheide geführt werden.
Alles andere ist bis dahin Kaffeesatzleserei.
Und man beachte:
Der Artikel ist aus der Tabakzeitung, nicht unbedingt aus einem dem Rauchen neutral eingestellten Zeitung.
#4 RE: Die Tabakzeitung: Ministerin Steffens übt Gesetzesinterpretation nach Gutsfrauenart
Zitat
Elektrisch erzeugter Nikotindampf entstehe nicht durch einen Verbrennungsprozess und sei deshalb kein Rauchen im Wortsinne.
Folge man dem, sei die E-Zigarette von der Neuregelung nicht erfasst.
So isses...
Lass mich ! Ich kann das..........ohhh, kaputt !
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#5 RE: Die Tabakzeitung: Ministerin Steffens übt Gesetzesinterpretation nach Gutsfrauenart
Zitat von zwinkl im Beitrag #4ZitatSo isses...
Elektrisch erzeugter Nikotindampf entstehe nicht durch einen Verbrennungsprozess und sei deshalb kein Rauchen im Wortsinne.
Folge man dem, sei die E-Zigarette von der Neuregelung nicht erfasst.
Das erklär mal den Kontrolleties vom Ordnungsamt.
Uns Dampfern ist das klar, selbst dem Bayrischen Gesundheitsministerium ist das klar, aber hier in NRW laufen die Uhren dank einer "vorbildlichen" Gesundheitsministerin noch wie zu Zeiten der Hexenverfolgung und nach Gutsherren (-frau) -mentalität.
Gut in unserer Stadt habe ich den kleinen Vorteil das viele Mitarbeiter des Ordnungsamtes auch Dampfer sind und von daher nicht erpicht darauf sind den Blödsinn von Steffens auch umzusetzen, aber verlassen darauf tue ich mich nicht.
Man weiss ja nie was die für schwachmatische Dienstanweisungen bekommen.
#6 RE: Die Tabakzeitung: Ministerin Steffens übt Gesetzesinterpretation nach Gutsfrauenart
Mitschuld trifft auch die bayerischen raucher !
Hätten die damals den hintern hochbekommen und wären zahlreich zum abstimmen gegangen,
wäre dieses NRSG in bayern und wahrscheinlich dann auch nicht in anderen bundesländern so und so flott umgesetzt worden...
Lass mich ! Ich kann das..........ohhh, kaputt !
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#7 RE: Die Tabakzeitung: Ministerin Steffens übt Gesetzesinterpretation nach Gutsfrauenart
Eigentlich möchte ich jetzt nicht auf "den Bayeern" rumhacken, aber da ist schon sehr viel Wahrheit dran.
Durch eine sehr hohe Wahlbeteiligung der Betroffenen ist das Volksbegehren (habe ich mich richtig ausgedrückT) ja erst angenommen worden und die anderen Bundesländer nehmen jetzt Bayern als Beispiel.
Nur mit dem feinen Unterschied das bayerische Gesundheitsministerium hatte in einer E-Mail aus dem letzten Jahr richtig dargestellt das das Dampfen nicht unter dem dortigen NRSG fällt, da keine Verbrennung / Verglimmung von Tabak statt findet.
Hat das dortige Gesundheitsministerium immer noch diese Auffassung oder versuchen die auch das Dampfen zu bekämpfen
#8 RE: Die Tabakzeitung: Ministerin Steffens übt Gesetzesinterpretation nach Gutsfrauenart
Was mich jetzt ein wenig stutzig macht, ist die "wohlwollende" Einstellung der DTZ ggü dem Dampfen. Ich hab so das dumme Gefühl, die Tabakkonzerne haben den Einstieg in das Dampfbusiness in der nahen Zukunft auf der Agenda. Immerhin wird das Nikotin in den Liquids ja teilweise aus Tabak gewonnen. Außerdem sind die Margen wahrscheinlich höher, als bei klassischen Tabakprodukten... Ich bin mal gespannt, wie sich das in nächster Zeit entwickeln wird...
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