Update 2014 (16.04.13) - Abgabebestimmungen im Handel mit giftigen Liquids für e-Zigaretten.....
Wir wissen ja alle Arznei und Tabak is schwachsinn.
Ich wäre für eine Kennzeichnung und Sicherheitsverschlüsse und
NICHT für die Einstufung als Genussmittel. Ich hab keine Lust Liquidsteuer zu zahlen!
Hi,
ich hatte ja gestern eine Antwort von Dr. Eckard Klein bekommen. Heute bekam ich noch eine Antwort auf meine "dumme" Frage von Frau Kristin Bohn, hier ist sie:
Sehr geehrter Herr P.
eine chemikalienrechtliche Kennzeichnung von Zigaretten und andere Tabakerzeugnissen ist nicht vorgesehen. Für diese Produkte gelten eigene Kennzeichnungsvorschriften. Eine chemikalienrechtliche Kennzeichnung wie “giftig“ ist nicht erforderlich, da Tabakerzeugnisse und ihre Verwendung, insbesondere die Nichteignung zum Verzehr, in der Bevölkerung bekannt sind.
Mit freundlichen Grüßen
Ann Kristin Bohn
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Ann Kristin Bohn
- V 323 -
Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft,
Umwelt und ländliche Räume
Postfach 7151
24171 Kiel
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E-mail direkt: ann-kristin.bohn@melur.landsh.de
E-mail allgemein: poststelle@melur.landsh.de
Theo
Vier Podsysteme, der Rest ging weg.
Alkohol ist nicht giftig.
http://de.wikipedia.org/wiki/Ethanol
"Genussmittel" ist bitte wie rechtlich definiert ?
Wo bitte ist definiert, das Liqid ein Genussmittel ist?
Gibt es irgendwo eine rechtliche definition für Liquid ?
Nein...
Weil sich jeder gegen eine Regulierung wehrt, statt sich für eine Regulierung einzusetzen.
Also ist es eine Chemikalie, für die eben keine Ausnahmegenehmigung gilt.
#115
Zitat von GrafDampf im Beitrag #108
Mich, als schlichtem Dampfer, beruhigt es ja zunächst einmal, wie gelassen es die Profis hier bislang sehen.
Klar sehen wir das gelassen. Das ist ja auch nur wieder ein kleiner Baustein, das Dampfen irgendwie verbieten zu wollen. Zumal wir gegen diese Aussagen erstmal nichts machen können - was nicht bedeutet, dass die rechtliche Grundlage nicht schon in Prüfung ist....
Viele Grüße
Andreas
#116
Zitat von mijust im Beitrag #113
Man kann eine Alkoholvergiftung kriegen und daran auch sterben. Also doch eine Art von giftig.
Ja - allerdings geht e bei gesetzlichen Regelungen eben nicht um "eine Art von giftig"
sondern um "giftig" und "sehr giftig" im Sinne der Gefahrstoffverordnung.
Dass das Liquid giftig ist, und wir es nicht ins Essen schütten - ist uns ja allen klar.
Ebenso wird dazu geraten beim selbstmischen mit Handschuhen und Schutzbrille zu arbeiten,
grundlegend eben stets die größtmöglichste Vorsicht und Sorgfalt walten zu lassen.
Problem der Dampferei ist allerdings eben dass es keinerlei gezielte gesetzliche Regelung des Dampfens gibt, und seitens der Dampfer hier auch keine konstruktiven Vorschläge bzw Forderungen kommen, wie eine solche Regulierung aussehen sollte.
Bisher wurde eben proklamiert"es ist alles so gut wie es ist..." und eben gegen jegliches staatliches Reglement geämpft.
Jetzt kam eben mal ein Beamter selbst drauf, dass es eben nicht so einfach ist,
was eben mehr als einfach nur ärgerlich ist.
Der Begriff "Schikane" ist hier meines Achtens alles andere als Angebracht,
das könnte man ggf rufen, wenn es regelmäßige Überprüfungen geben würde,
und Shops umgehend auf einhaltung sämtlicher Vorschriften geprüft werden würden.
(von REACH über Arbeitsicherheit, hin zum Vorliegen von Konformitätserklärungen für alle in Verkehr gebrachten Produkte)
Nicht das es mir gefällt --> aber meines achtens kann man dem nur dadurch begegnen, dass man eben Richtlinien und Normen schafft.
#119
wg Verstoß der Netiquette
#121
Zitat von hansklein im Beitrag #106
Nikotin ist als sehr giftig eingestuft, T+. Das ist schon ne andere Klasse wie Salz, Bier oder ähnliches. Das kann man so nicht vergleichen.
Das kommt natürlich auch auf die Konzentration an - Kartoffeln enthalten ja auch Nikotin.
Es reicht vor Verschlucken zu warnen, ein Totenkopf der normalerweise vor hochgiftigen Substanzen warnt ist bei
Liquid völlig unangebracht.
#122
#124
Zitat von smuxxStore im Beitrag #124
Das wurde mir zumindest von meinem Anwalt bestätigt. Freiwilligkeit verpflichtet nicht. Um einen Sachkundenachweis für den Umgang mit hochgiftigen Stoffen erbringen zu müssen, muss man auch mit diesen letztlich auch umgehen - sprich es kommt auf den Inhalt an und nicht auf die Kennzeichnung. Schlimmstenfalls wird der Kunde mehr verunsichert, als es sein müßte.
Das ist auch gar nicht so widersprüchlich. In beiden Fällen - dem LKW und dem Liquid - geht es bei der Kennzeichnung darum, wie mit dem Gut umgegangen werden muss. Umgang im Straßenverkehr - Umgang des Kunden mit dem Liquid. Nur dass dem Kunden kein Gesetz im Umgang auferlegt wird.
Es ist weniger das Problem, dass man etwas nicht als gefährlicher kennzeichnen darf als es ist, das geht wohl, wobei umgekehrt es natürlich definitiv nicht möglich ist, aber wenn dann hat man sich wohl auch der Kennzeichnung entsprechend an die geltenden Regeln und Gesetze dafür zu halten, oder sieht das dein Anwalt anders?
Gruß
Frank
Vaper aus Überzeugung!
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