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Dr. Sommer zu manipulierte Abstimmung der TP
#101
Zitat von Eifelwicht im Beitrag #91
Ok, ich lese grade in dem Thema....
IG-eD ginge also nicht.
Aber wenn man genauer liest, dann heißt es ganz klar, wenn man die 1 Mio Leute für die Bürgerinitiative beisammen hat, DANN prüft die Kommission, ob der Vorschlag als Gesetzesentwurf ANGENOMMEN wird.
Hm.... die Antwort ist doch schon heute klar, oder???
Ich sehe es zwar genauso negativ wie Du, aber: Das wäre ein Protest gegen den Kommissar. Evtl. bekommt man eine Stellungnahme von ihm raus? 4 - 6 Leute bekäme ich zusammen die garantiert unterschreiben. Die IG-ed kann nicht auftreten? Habe ich etwas überlesen?
#103
Zitat von kaimichael im Beitrag #103
dieses ewige herumgereite auf der einstiegsdrogentheorie...
schnitzel sind DIE einstiegsdroge für fettleibigkeit...
Nö, nur das Panierte drumherum.
#105
Zitat von blackhide im Beitrag #102
Ich sehe es zwar genauso negativ wie Du, aber: Das wäre ein Protest gegen den Kommissar. Evtl. bekommt man eine Stellungnahme von ihm raus? 4 - 6 Leute bekäme ich zusammen die garantiert unterschreiben. Die IG-ed kann nicht auftreten? Habe ich etwas überlesen?
OK, ich sollte vorher genauer lesen *Memo an mich*
Die IgED kann nur dazu aufrufen... Aber dennoch könnte bspw. ein Mitglied in der Bürgerinitiative sein, denke ich mal. 3 Monate hat die EU-Kommission Zeit den Vorschlag zu bewerten. Die einzige Möglichkeit in meinen Augen ist, da es sich dann um einen Gesetzesvorschlag handelt:
das Länder verpflichtet werden
- Arzneimittel mit geringer Heilung außerhalb von Apotheken angeboten werden müssen
- evtl. Änderung bzgl. Zulassungen, Verfahren usw.
Somit hätten wir nicht nur die Dampfer im Boot sondern auch ggfs. die "Patienten" von "Alternativmedizin" (Stichwort: Heilwässerchen usw.). Die Initiative würde ich nicht auf das Dampfen beziehen, sondern allgemein bezogen. Ich hätte nie gedacht das ich jemals Homöopatische Vereine o. ä. unterstützen könnte.
#107
Ups sorry, es steht auf Seite 30 http://www.dkfz.de/de/tabakkontrolle/dow..._ueberblick.pdf
#109
#110
ich versteh das schon eifelwicht. es ist ein bisschen als hätte PöLa ausversehen gezeigt das sie in die zukunft schauen kann.
Eifelwicht: Klar. Allerdings war es nicht eine weise Voraussicht sondern es wird vom DKFZ und der Bundesregierung so gefordert/eingestuft:
http://www.deutsche-apotheker-zeitung.de...esetz/7653.html
Daher zielt dieser Text in der Broschüre darauf ab. Das Gesetzgebungen auf Vorlagen wie diese fußen ist normal.
Nochmal: Die EU-Tabakrichtlinie ist nur eine Hürde - danach kommen weitere die wir überspringen oder gegen die wir vorrennen müssen :-D
Und um es klar auszusprechen: Es ist gewollt das nikotinhaltiges Liquid als Arzneimittel angesehen werden soll. Wenn dieses irgendwann vor Gerichten, EuGh und BVerfG scheitern sollte wird wieder etwas anderes gefunden in der die e-Liquids gegen was auch immer "verstößt".
Geht der link bei euch auch nicht ?
Lass mich ! Ich kann das..........ohhh, kaputt !
Schon Petition gezeichnet ? => Bitte mitzeichnen ! Selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA !!! (5)
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#114
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Zitat von blackhide im Beitrag #111
Eifelwicht: Klar. Allerdings war es nicht eine weise Voraussicht sondern es wird vom DKFZ und der Bundesregierung so gefordert/eingestuft:
http://www.deutsche-apotheker-zeitung.de...esetz/7653.html
Daher zielt dieser Text in der Broschüre darauf ab. Das Gesetzgebungen auf Vorlagen wie diese fußen ist normal.
Nochmal: Die EU-Tabakrichtlinie ist nur eine Hürde - danach kommen weitere die wir überspringen oder gegen die wir vorrennen müssen :-D
Und um es klar auszusprechen: Es ist gewollt das nikotinhaltiges Liquid als Arzneimittel angesehen werden soll. Wenn dieses irgendwann vor Gerichten, EuGh und BVerfG scheitern sollte wird wieder etwas anderes gefunden in der die e-Liquids gegen was auch immer "verstößt".
Oh Mann das hört sich darin ja schon vollkommen entschieden an...
Dampfnooby: Klar, ansonsten würde sich doch kein Politiker um uns so "rührend kümmern"
Das heißt aber noch lange nicht das wir zur Gänze verloren haben. 4 Gerichtsurteile und der EU-Ausschuß JURI sehen das ebenso. Weiter unser Dr. Fal.., Fas... (unser Doc halt ), ein Europarechtler und noch ein paar mehr.
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