Info: "Urteil: EU-Richtlinie und Bundesregierung entkräften Richterentscheidung in Frankfurt"
#1 Info: "Urteil: EU-Richtlinie und Bundesregierung entkräften Richterentscheidung in Frankfurt"
Lest Euch mal bitte die nachfolgende Veröffentlichung durch und macht Euch mal eigene Gedanken über unser Rechtssystem!
Ich finde es einerseits Haar sträubend (die Fakten die dort genannt werden), aber andererseits auch extrem gut zusammen gefasst, auch wenn es auf einer Shopseite steht.
http://www.ismokesmart.de/blog/791-urtei...-frankfurt.html
#2 RE: Info: "Urteil: EU-Richtlinie und Bundesregierung entkräften Richterentscheidung in Frankfurt"
Hier mal noch ein Ausschnitt aus dem Resümee:
"Unserer Meinung nach sieht die Sachlage hiermit folgender Maßen aus:
Die e-Zigarette und das Liquid, auch wenn es Nikotin enthält, fallen NICHT unter das Arzneimittelgesetz und auch NICHT unter das Tabakgesetz!
Auch wenn Vater Staat ein Verbot gerne hätte, aber die elektronische Zigarette bleibt ein Genussmittel, eine weitaus schadstoff-ärmere Alternative zur Tabakzigarette.
Wir hoffen sehr, dass Ihr diesen Artikel mit so vielen Menschen wie möglich teilt, damit alle ein bisschen schlauer werden. ;-)"
#3 RE: Info: "Urteil: EU-Richtlinie und Bundesregierung entkräften Richterentscheidung in Frankfurt"
vielleicht sollten wir unsere Abgeordneten auf Abgeordnetenwatch mal mit der Aussage der Bundesregierung bzgl. Tabakrichtlinie konfrontieren.
Theo
Vier Podsysteme, der Rest ging weg.
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