In Bayern hat das auf eine Anfrage Dr. Markus Söder (bay. Finanzminister) entschieden.

Er hat genau getrennt zwischen Zigaretten, sog. e-Zigaretten mit Verbrennung von Feststoffen und unseren E-Zigaretten.
dabei kam er zu dem Ergebnis, dass unsere dampfen nicht unter das NRSG fallen, da keine Verbrennung stattfindet.

(War bei Abgeordneten watch)

Ich kenne nur Urteile zu Sishas.

Mir hat hier noch nie ein Wirt von einem Dampfverbot per Gesetz erzählt.
Persönlich durfte ich immer überall dampfen (o.k. ich mach keine große Dampfschwaden).

Das wird erst interessant wenn das BVG entschieden hat ob Liquide in die Apo gehören. Dann ist das schon wieder egal das Dampfen in Gaststätten erlaubt ist, denn dann werden die Düsseldorfer das wieder verbieten zumindest mit Nikotinhaltigen Liquids, da Medikament. Wer da beweisen muss was er dampft würde dann wahrscheinlich wieder entschieden werden müssen.

Zitat

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Das Gesundheitsamt der beklagten Stadt untersagte der Klägerin den Vertrieb nikotinhaltiger Liquids mit der Begründung, es handele sich dabei um nicht zugelassene Arzneimittel.

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- Diese Rechtsstand möchte das Gesundheitsamt widerherstellen. Da wüden die Urteile gegeneinander greifen. Dann dürfte man auch nur sagen "Dampfen in Gaststätten ist nur ohne nikotinhaltige Liquide erlaubt".

Erst wenn das entchieden ist kann NRW nach meiner Meinung Aufdampfen ( Neudeutsch für Aufatmen...). Da greift ein Gesetz ins andere. Denn nicht zugelassene Arzneimittel darfst nicht benutzen. Träfe zwar "wahrscheinlich" nur nik-haltige Liquids aber Bewei das mal gegebüber den Ordnungshütern. Von daher warte ich ab was das Urteil vom BVG entscheidet bevor ich sage das Dampfen in Gaststätten erlaubt ist. Könnte damit ein kurzfristiges Vergnügen sein obwohl ich eher optimistisch bin das diie Städte auch da verlieren, der Teufel steckt aber im Detail.

"In Bayern ist seit dem 1. August 2010 das Tabakrauchen in Innenräumen von Gaststätten aller Art, Diskotheken sowie Festzelten nicht mehr gestattet. Erlaubt sind nur der Konsum von tabakfreien Kräuterzigaretten sowie tabakfreie Wasserpfeifen mit aus Mineralien bestehenden Shiazo-Steinen oder getrockneten Früchten und elektrische Zigaretten, wenn nikotinhaltige Lösungen vernebelt werden, da hier kein Verbrennungsvorgang auf Tabakbasis stattfindet. Dagegen fallen elektronische Zigaretten, die Tabak oder Tabakerzeugnisse enthalten, unter den Verbotskatalog des Gesundheitsschutzgesetzes [24][25]"
http://de.wikipedia.org/wiki/Nichtraucherschutz

Edith weiß nicht, wie der smily dahin kommt

Eigentlich hätte hier schon ein wenig Jubel ausbrechen müssen. Das OVG-Urteil aus Münster ist, wie schon geschriebn, nicht bundesweit bindend. Es ist aber das, was man ab sofort "geltende Rechtsprechung" nennt. Wenn irgendwo in Deutschland jetzt eine Verwaltung oder die Gerichtsbarkeit was gegenteiliges entscheidet, können die das machen, müssen sich im Streitfall aber mit der Urteilsbegründung aus Münster auseinandersetzen.

Gruß
Norbert

Zitat von heimchen im Beitrag #183

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Zitat von Achim im Beitrag #181

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"In Bayern ist seit dem 1. August 2010 das Tabakrauchen in Innenräumen von Gaststätten aller Art, Diskotheken sowie Festzelten nicht mehr gestattet. Erlaubt sind nur der Konsum von tabakfreien Kräuterzigaretten sowie tabakfreie Wasserpfeifen mit aus Mineralien bestehenden Shiazo-Steinen oder getrockneten Früchten und elektrische Zigaretten, wenn nikotinhaltige Lösungen vernebelt werden, da hier kein Verbrennungsvorgang auf Tabakbasis stattfindet. Dagegen fallen elektronische Zigaretten, die Tabak oder Tabakerzeugnisse enthalten, unter den Verbotskatalog des Gesundheitsschutzgesetzes [24][25]"
http://de.wikipedia.org/wiki/Nichtraucherschutz

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Oh, danke @Achim das war mir entgangen, ich suchte natürlich nach Gerichtsurteilen und nicht nach Wiki-Eintrag....

Der Satz ist aber irgendwie komisch:

Zitat

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und elektrische Zigaretten, wenn nikotinhaltige Lösungen vernebelt werden, da hier kein Verbrennungsvorgang auf Tabakbasis stattfindet

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warum der Nebensatz mit dem Nikotin? Den hätten se auch weglassen können, denn natürlich gilt das wohl auch bei "Lösungen" ohne Nikotin....

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-> Ich denke, das Markierte hat damit etwas zu tun, wie das enthaltene Nikotin gewonnen wurde. Ich weiss es jetzt nicht mehr - Hangsen oder Dekang, einer von den Beiden, hat mal auf ihrer Webseite damit geworben, dass sie für ihre nikotinghaltigen Liquide EIGNE TABAKFELDER bewirtschaften. Hierbei würde mich mal interessieren, wo die Hersteller von Pflastern, Sprays & Co. eigentlich ihr Nikotin herbekommen.
Lol - könnte es eventuell GENAU DAS Nikotin sein, welches dem Tabak entzogen wird vor der Verarbeitung zu Zigaretten, damit " der Rauch einer Zigarette dieser Marke " nicht mehr als xMilligramm Nikotin enthält ? Damit hätten wir dann die Verbindung zwischen Tabakindustrie und Pharmaindustrie................................... .

@heimchen, es geht konkret darum, die tabakerhitzenden E-Zigaretten im NRSG zu verbieten

Die Richter in Bayern waren nämlich noch viel konsequenter als in NRW, sie haben ausdrücklich nur die Verbrennungsrückstände von Tabak unters NRSG gestellt, Kräuterzigaretten produzieren scheinbar keine Schadstoffe :)

Das mit dem Hausrecht in den Kneipen und Gaststätten hier im Kölner Raum stimmt schon, doch behandeln die Wirte und Besitzer hier das recht einfach.
Erlaubt ist wass die Mehrheit möchte, sind also viele Dampfer Stammkunden dann ist das Dampfen erlaubt, ist dagegen die Mehrzahl der Stammkunden Nichtdampfer dann wird der Wirt das in den Räumlichkeiten verbieten, das ist meine Erfahrung.
Schliesslich will der Wirt unser Geld und von einer Mehrheit gibt es mehr Geld als von einer Minderheit.
Das ist auch der Grund warum der eine Wirt/Besitzer geklagt hatte, er hat sehr viele dampfende Kunden!

Doch so ist es, wenn du 50 Gäste hast die nicht dampfen und es kommen 3-4 die dampfen wollen kann jeder Wirt oder Besitzer das entscheiden wie er möchte, er hat Hausrecht und bestimmt was man darf und was nicht.
Da kannst du zehn mal das Gerichtsurteil erwähnen doch das wird ihn dann kaum interessieren.

Mein Wirt hat mir ab heute das Dampfen in seiner Gaststätte erlaubt.
Er und seine Frau lassen sich die Tage von mir genauer über das Dampfen beraten, wollen von der Kippe weg. :)

ich sehe das Hauptproblem darin, dass wir Dampfer uns schon lange mit dem Thema beschäftigen, sprich Inhaltsstoffe, Passivdampfer, Gesetzgebung etc. Für viele andere gilt immernoch, ohhhh diese E-Zigarette soll doch noch viel schädlicher sein, als eine normale Pyro. Und kaum möchte man mit seiner Aufklärung beginnen, da winken die Leute ab und sagen, ne dann rauche ich lieber eine naturbelassene Zigarette, das ist nur Tabak und völlig natürlich.
Viele wollen sich damit halt einfach nicht auseinandersetzen und das wird auch in vielen Gaststätten so sein. Schade

Zitat von Rosa1 im Beitrag #197

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Viele wollen sich damit halt einfach nicht auseinandersetzen und das wird auch in vielen Gaststätten so sein. Schade

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Zitat von heimchen im Beitrag #199

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Man müsste irgendwei diese "Situation" den Rauchern "schmackhaft" machen können, damit sie erkennen, dass ein Umstieg jetzt noch einen Vorteil mehr hat.... mehr Dampfer (weniger Raucher), damit die Wirte darin auch einen Vorteil erkennen....

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