04.11.2014 diverse Medien: Entscheidung am OVG Münster: E-Zigaretten fallen NICHT unter das NRSchG

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04.11.2014 12:34 (zuletzt bearbeitet: 04.11.2014 12:53)
#1 04.11.2014 diverse Medien: Entscheidung am OVG Münster: E-Zigaretten fallen NICHT unter das NRSchG
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04.11.2014 12:35 (zuletzt bearbeitet: 04.11.2014 12:39)
#2 RE: 04.11.2014 diverse Medien: Entscheidung am OVG Münster: Fallen E-Zigaretten unter das Nichtraucherschutzgesetz?
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04.11.2014 12:45
#3 RE: 04.11.2014 diverse Medien: Entscheidung am OVG Münster: Fallen E-Zigaretten unter das Nichtraucherschutzgesetz?
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Die Entscheidung:

Westdeutsche Zeitung: Kein Rauchverbot für Dampf: E-Zigaretten in Gaststätten erlaubt
http://www.wz-newsline.de/home/politik/n...laubt-1.1782289


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04.11.2014 12:47
#4 RE: 04.11.2014 diverse Medien: Entscheidung am OVG Münster: Fallen E-Zigaretten unter das Nichtraucherschutzgesetz?
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04.11.2014 12:51
#5 RE: 04.11.2014 diverse Medien: Entscheidung am OVG Münster: Fallen E-Zigaretten unter das Nichtraucherschutzgesetz?
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Moderatorin

Hier auch noch offiziell vom Gericht:

http://www.ovg.nrw.de/behoerde/presse/pr...41104/index.php

Gastwirte sind nach dem nordrhein-westfälischen Nichtraucherschutzgesetz (NiSchG NRW) nicht verpflichtet, den Gebrauch sog. E-Zigaretten in ihren Betrieben zu unterbinden. Das hat der 4. Senat des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen mit Urteil vom heutigen Tage festgestellt und damit eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Köln bestätigt.

04.11.2014 13:00 (zuletzt bearbeitet: 04.11.2014 13:00)
avatar  LeMa
#6 RE: 04.11.2014 diverse Medien: Entscheidung am OVG Münster: Fallen E-Zigaretten unter das Nichtraucherschutzgesetz?
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Auf nach Kölle - wir vernebeln den Dom

LG Lena

Es gibt Leute, die sind so alt wie ich und schon erwachsen - man muss ja so aufpassen


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04.11.2014 13:00
#7 RE: 04.11.2014 diverse Medien: Entscheidung am OVG Münster: Fallen E-Zigaretten unter das Nichtraucherschutzgesetz?
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Das ist ne Watschen
" Die Einbeziehung der E-Zigarette in das Rauchverbot sei zudem verfassungswidrig"

Gruß Grandpa Hemah


Entwickle dich weiter, aber gib dir auch Zeit dafür.
Denn wer gleich rennen will ohne gehen zu können wird straucheln.

Und ich dampfe immer noch zwischen 15und 20Watt


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04.11.2014 13:03
#8 RE: 04.11.2014 diverse Medien: Entscheidung am OVG Münster: Fallen E-Zigaretten unter das Nichtraucherschutzgesetz?
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das wird der Steffens und der Pöla aber freuen

***** ***** *****
Danke Herr Uhriger für deine wissendschaftlichen und fundierten Beiträge, wir sind hier alle verdammt stolz auf dich!

Die fünf Sinne: Unsinn, Wahnsinn, Blödsinn, Schwachsinn, Irrsinn


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04.11.2014 13:06
avatar  Bernie
#9 RE: 04.11.2014 diverse Medien: Entscheidung am OVG Münster: Fallen E-Zigaretten unter das Nichtraucherschutzgesetz?
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Hevorragend:
Jetzt kann ich dies jedem Wirt unter die Nase halten und hoffe mal, dass auch trotz dieses Urteils ängstliche Wirte nicht weiter von ihrem Hausrecht Gebrauch machen. Den verbieten können sie dies ja immer noch, auch wenn es offiziell jetzt erlaubt wird und sie damit keinerlei Scherereien mehr vom Ordnungsamt zu erwarten hätten...
Die Zeit wird es zeigen!


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04.11.2014 13:11
#10 RE: 04.11.2014 diverse Medien: Entscheidung am OVG Münster: Fallen E-Zigaretten unter das Nichtraucherschutzgesetz?
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wurde heute nicht auch eine Passivdampfstudie hier vorgestellt ?

Pyrofrei seit dem 07.11.2011
Hardware: Unvernünftig zu viel ! Aber der NO MaaM wacht über die Sammlung !

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04.11.2014 13:17 (zuletzt bearbeitet: 04.11.2014 13:18)
#11 RE: 04.11.2014 diverse Medien: Entscheidung am OVG Münster: Fallen E-Zigaretten unter das Nichtraucherschutzgesetz?
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Zitat von Grandpa Hemah im Beitrag #7
Das ist ne Watschen
" Die Einbeziehung der E-Zigarette in das Rauchverbot sei zudem verfassungswidrig"



@Grandpa Hemah Sorry, das ist KEINE Ohrfeige (Watschen) seitens des Gerichts sondern dieses Statement kam vom Kläger in seiner Klageschrift:

Zitat: "... Der Kläger begehrte daraufhin die gerichtliche Feststellung, dass der Konsum einer E-Zigarette vom NiSchG NRW nicht erfasst sei. Bei E-Zigaretten entstehe mangels Verbrennungsvorgangs kein Rauch; die Inhaltsstoffe würden vielmehr nur verdampft. Die Einbeziehung der E-Zigarette in das Rauchverbot sei zudem verfassungswidrig."

Fakt: Das Urteil sagt nur aus das der Gesetzgeber (gewollt oder ungewollt) mal wieder 'handwerklich' beim Gesetz 'gepfuscht' hat. Nicht das erste Mal das Gerichtsurteile zunächst positiv ausfallen und der Gesetzgeber dann schnell nachbessert. Die gute PöLa ist sicher schon an der 'Nachbesserung' d'ran


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04.11.2014 13:21
#12 RE: 04.11.2014 diverse Medien: Entscheidung am OVG Münster: Fallen E-Zigaretten unter das Nichtraucherschutzgesetz?
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Moderatorin
04.11.2014 13:22
#13 RE: 04.11.2014 diverse Medien: Entscheidung am OVG Münster: Fallen E-Zigaretten unter das Nichtraucherschutzgesetz?
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Moderatorin

Zitat von Bernie im Beitrag #9
Hevorragend:
Jetzt kann ich dies jedem Wirt unter die Nase halten und hoffe mal, dass auch trotz dieses Urteils ängstliche Wirte nicht weiter von ihrem Hausrecht Gebrauch machen. Den verbieten können sie dies ja immer noch, auch wenn es offiziell jetzt erlaubt wird und sie damit keinerlei Scherereien mehr vom Ordnungsamt zu erwarten hätten...
Die Zeit wird es zeigen!


Na wenn die Wirte den "Knatsch" mit den (noch)Rauchern, die vor die Tür müssen, nicht scheut..... denn das ist mMn der einzige Grund, warum Wirte sich derart dagegen sträuben.... und dann können die immer noch auf ihr Hausrecht pochen....

Scherereien mit dem Ordnungsamt? Bisher habe ich noch von keinem Wirt was gelesen, dass er wegen eines Dampfers mit denen Scherereien zu befürchten hatten.

04.11.2014 13:28
#14 RE: 04.11.2014 diverse Medien: Entscheidung am OVG Münster: Fallen E-Zigaretten unter das Nichtraucherschutzgesetz?
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Um es mal von einer ganz anderen Warte zu sehen: Gehe ich richtig in der Annahme das wir Politiker bezahlen die noch nicht mal in der Lage sind Gesetze (welches Schlußendlich deren eigentlicher Job es ist, sozusagen in der "Stellenbeschreibung" steht) zu verabschieden? Nun gut, diese Befürchtung bestätigt sich seit Vorratsdatenspeicherung, Wahlcomputer immer wieder. Außer einer Abwahl scheint es keine andere Möglichkeit zu geben. Najo.


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04.11.2014 13:32
avatar  Rolli09
#15 RE: 04.11.2014 diverse Medien: Entscheidung am OVG Münster: Fallen E-Zigaretten unter das Nichtraucherschutzgesetz?
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Dazu hab ich noch das hier gefunden:

http://www.ferner-alsdorf.de/rechtsanwal...verboten/13796/

Sehr interessant ist: Revision nicht möglich!

Wenn du tot bist, dann weißt du nicht das du tot bist. Es ist einfach nur schwer für die anderen. Genau so ist es wenn du blöd bist!


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04.11.2014 13:34
avatar  LeMa
#16 RE: 04.11.2014 diverse Medien: Entscheidung am OVG Münster: Fallen E-Zigaretten unter das Nichtraucherschutzgesetz?
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Doch, erlassen können die richtig gut - nur mit der Formulierung des Gesetzestextes hapert es bei den Staatssekreten & Co

LG Lena

Es gibt Leute, die sind so alt wie ich und schon erwachsen - man muss ja so aufpassen


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04.11.2014 13:37
#17 RE: 04.11.2014 diverse Medien: Entscheidung am OVG Münster: Fallen E-Zigaretten unter das Nichtraucherschutzgesetz?
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Moderatorin

Revision nicht, aber Weiterzug bis vors Bundesgericht ;)

04.11.2014 13:39
#18 RE: 04.11.2014 diverse Medien: Entscheidung am OVG Münster: Fallen E-Zigaretten unter das Nichtraucherschutzgesetz?
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Zitat von blackhide im Beitrag #14
Um es mal von einer ganz anderen Warte zu sehen: Gehe ich richtig in der Annahme das wir Politiker bezahlen die noch nicht mal in der Lage sind Gesetze (welches Schlußendlich deren eigentlicher Job es ist, sozusagen in der "Stellenbeschreibung" steht) zu verabschieden? Nun gut, diese Befürchtung bestätigt sich seit Vorratsdatenspeicherung, Wahlcomputer immer wieder. Außer einer Abwahl scheint es keine andere Möglichkeit zu geben. Najo.


Das siehst du vollkommen richtig. Zumal unsere Politiker die Gesetzesentwürfe nicht mal in Eigenregie, sondern gleich von den Lobbyverbänden ausarbeiten lassen. Spart Arbeit, schaft Freizeit, und alle sind zufrieden...

Dampfen ist: gleichzeitig "Rauchen" und Bonbons lutschen bei 0 Kalorien.

'S Läbbe is koin Schlotzer - Unterstützt die OidA Iniative!

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04.11.2014 13:52
avatar  Rolli09
#19 RE: 04.11.2014 diverse Medien: Entscheidung am OVG Münster: Fallen E-Zigaretten unter das Nichtraucherschutzgesetz?
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Zitat von heimchen im Beitrag #17
Revision nicht, aber Weiterzug bis vors Bundesgericht ;)


Mir ist die Aussage und das Signal für die Öffentlichkeit wichtiger. Und so eine Zulassungsbeschwerde beim Bundesverwaltungsgericht...das kann dauern.

Wenn du tot bist, dann weißt du nicht das du tot bist. Es ist einfach nur schwer für die anderen. Genau so ist es wenn du blöd bist!


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04.11.2014 13:56
#20 RE: 04.11.2014 diverse Medien: Entscheidung am OVG Münster: Fallen E-Zigaretten unter das Nichtraucherschutzgesetz?
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Moderatorin

Zitat von Rolli09 im Beitrag #19
Zitat von heimchen im Beitrag #17
Revision nicht, aber Weiterzug bis vors Bundesgericht ;)


Mir ist die Aussage und das Signal für die Öffentlichkeit wichtiger. Und so eine Zulassungsbeschwerde beim Bundesverwaltungsgericht...das kann dauern.

Und wo ist jetzt die Meldung von Bild & Co., wenn man sie mal bräuchte

04.11.2014 14:03
avatar  channi
#21 RE: 04.11.2014 diverse Medien: Entscheidung am OVG Münster: Fallen E-Zigaretten unter das Nichtraucherschutzgesetz?
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Admini

gerade im SWR gehört


__________________________________________________________________________________

Ich spiele hier nur

"Wir haben zwei Leben und das zweite beginnt, wenn Du erkennst, dass Du nur eins hast"
(Gedicht von Mario de Andrade)


Bitte bewertet Eure LIEBLINGS: Shops + Geräte, Zubehör, Aromen und Liquids





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Channi auf Facebook



Die elektrische Zigarette im Vergleich natürlich zu jeder normalen traditionellen Tabakzigarette ist in der Tat viel viel weniger gefährlich. Das können wir mit Sicherheit sagen!

Dr. Martina Pötschke-Langer am 12. März 2012 im Fernsehstudio: Fernsehbeitrag des Gesundheitsmagazins Telemed des Senders Rhein-Neckar-Fernsehen.
Link Videoausschnitt: https://www.youtube.com/watch?v=DAxZ3H8hJTE



Geiz ist nicht geil, sondern eine ernsthafte, aber therapierbare Persönlichkeitsstörung.


Je leiser man ist, umso mehr kann man hören...


Wir sind was wir denken.


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04.11.2014 14:16
#22 RE: 04.11.2014 diverse Medien: Entscheidung am OVG Münster: Fallen E-Zigaretten unter das Nichtraucherschutzgesetz?
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Warum machen mich solche Meldungen immer nur noch misstrauischer?
Bin ich einfach nur ein unverbesserlicher Pessimist, oder habe ich aus zu vielen negativen Erfahrungen gelernt, dass kaum ein Politiker jemals irgendwas macht, was für den Normalverbraucher gut wäre?

Ich weiss nicht ...... wenn im Urteil praktisch schon drinsteht, dass der Gesetzgeber einfach nur ein passendes neues Gesetz machen muss um das Dampfen in Gaststätten zu verbieten, dann kann ich an dem Urteil nicht wirklich viel Gutes finden.
Leicht umformuliert lese ich aus diesem Urteil sinngemäss:
Im Moment gibt es kein Gesetz gegen das Dampfen in Gaststätten, aber sobald die EU-Regulierung in D umgesetzt wird ist dieser kurze Moment schon wieder vorbei.


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04.11.2014 14:21
avatar  channi
#23 RE: 04.11.2014 diverse Medien: Entscheidung am OVG Münster: Fallen E-Zigaretten unter das Nichtraucherschutzgesetz?
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Admini

Nachdem das Internet voll ist, und es in Radionachrichten gebracht wird, wird es zumindest nicht verschwiegen, sondern es werden sich wieder mehr Raucher informieren.
Alleine das finde ich positiv-denn wir werden mehr-und mehr und mehr.
Und je mehr diesen Mist verfolgen und checken was abgeht, umso mehr Augen werden geöffnet.
Egal was kommen wird, soclhe Nachrichten haben es geschafft wichtig zu sein um erwähnt zu werden. Und nicht immer nur das Negative, wie vor 5 Jahren noch.
Wer weiss, vielleicht haben wir irgendwann sogar Nichtraucher und Nichtdampfer auf unserer Seite.

Ich weiss, manche hassen meinen Optimismus
Obwohl, eigentlich ist es kein Optimismus, ich kann mich einfach für einen Moment freuen
Und klar, kommt nexte Woche die Retourkutsche


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Die elektrische Zigarette im Vergleich natürlich zu jeder normalen traditionellen Tabakzigarette ist in der Tat viel viel weniger gefährlich. Das können wir mit Sicherheit sagen!

Dr. Martina Pötschke-Langer am 12. März 2012 im Fernsehstudio: Fernsehbeitrag des Gesundheitsmagazins Telemed des Senders Rhein-Neckar-Fernsehen.
Link Videoausschnitt: https://www.youtube.com/watch?v=DAxZ3H8hJTE



Geiz ist nicht geil, sondern eine ernsthafte, aber therapierbare Persönlichkeitsstörung.


Je leiser man ist, umso mehr kann man hören...


Wir sind was wir denken.


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04.11.2014 14:28
avatar  LeMa
#24 RE: 04.11.2014 diverse Medien: Entscheidung am OVG Münster: Fallen E-Zigaretten unter das Nichtraucherschutzgesetz?
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Zitat von heimchen im Beitrag #17
Revision nicht, aber Weiterzug bis vors Bundesgericht ;)

Berichtigt mich wenn ich falsch liege, aber das NRSG ist doch Ländersache und damit ist das Bundesverwaltungsgericht doch überhaupt nicht zuständig.
Könnte sein, daß da die Rechtsmittel schon ausgeschöpft sind.

LG Lena

Es gibt Leute, die sind so alt wie ich und schon erwachsen - man muss ja so aufpassen


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04.11.2014 14:29
#25 RE: 04.11.2014 diverse Medien: Entscheidung am OVG Münster: Fallen E-Zigaretten unter das Nichtraucherschutzgesetz?
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Zitat von MarkPhil im Beitrag #22
Warum machen mich solche Meldungen immer nur noch misstrauischer?
Bin ich einfach nur ein unverbesserlicher Pessimist, ...


Zitat von chanel im Beitrag #23

Ich weiss, manche hassen meinen Optimismus



Ihr ergänzt Euch gut. So bleibt die Balance erhalten!


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