20.11.14 - Bundesverwaltungsgerichtsentscheid: E-Zigarette ist kein Arzneimittel!!
20.11.2014 22:56
#376
Zitat von Rebbycando im Beitrag #338
Nun freut euch mal nicht zu früh, das Urteil bezieht sich auf das geltende Recht. Ein Gesetzt kann jederzeit geändert, erweitert, ergänzt werden. Ich bin mal gespannt was sich die Tabaklobby jetzt einfallen läst. Eine Schlacht ist gewonnen der Krieg hat gerade erst begonnen.
Tja,
unsere Euphorie sollte nicht die Tatsache verdecken das " Big Tobacco " heute auch Mitgewinner war, (der lachender Dritter)
jepp, vllt. am ende der Geschichte ist BT der große Gewinner.
Leider !!!!
Jetzt bleiben nur BT und "wir" auf dem Spielfeld,
die Pharma ist erstmals weg, ausgeschieden.
Mehr nix.
Orthografie,hmmm....jö,....Große Sorry !
20.11.2014 23:00
#377
Zitat von MagicMike im Beitrag #251
Na ist doch klasse, dann habe ich halt eine "geistige Schwäche"
Nobody is perfect!
Zitat von petit.manni im Beitrag #372
Da wird sicher eine Klagewelle kommen.
Ob es eine kleine Lawine wird wird man dann sehen.
Und auch DAS dürfen dann die Steuerzahler berappen
Gruß Mieze
Frauen und Katzen tun was sie wollen - Männer und Hunde sollten sich daran gewöhnen!
AGA T5 wickeln - Bilderserie
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20.11.2014 23:03 (zuletzt bearbeitet: 20.11.2014 23:05)
#379
jepp heimchen,
es ist alles so verrückt und Schizophren. 
Es fällt schwer alles zu verstehen und klare Gedanken zu formulieren.
Alles ist Gaga bei der Geschichte! 
Orthografie,hmmm....jö,....Große Sorry !
20.11.2014 23:06
#381
Zitat von heimchen im Beitrag #376
Irgendwie Schizo das Ganze....
Nicorette-Dinger haben nix Anderes drin, als unsere Liquid, nix was heilt oder weder eine therapeutische noch eine positive gesundheitliche Wirkung macht.... müsste laut Gerichtsurteil konsequenter weise sofort aus der Apo ;)
Die können doch mit diesem Status mehr als zufrieden sein. Oder glaubst Du, das irgendwer das Zeugs kaufen würde, wenn's im Supermarkt an der Kasse zu haben wäre
Gruß Mieze
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Eben einen sehr guten beitrag ohne PöLa und krmazeugs im ZDF gesehen, wo das alles sehr sachlich erklärt wurde.
Auch geiger kam zu wort und meinte sie werde evtl. jetzt wieder einen shop eröffnen.
Die rechtwidrige ansicht ( arzneimittel, raucherentwöhnung wie pflaster,...) der stadt wuppertal u. a. wurde angeschnitten und
das die richter in leipzig das ganz anders gesehen haben. Fazit der pressesprechein des OVG:
E-zig verkehrsfähig, keinesfalls medikament und frei zu erwerben und zu verkaufen.
Shice nur, daß solche neutralen und objektiven berichte ( wie alles polit. brisante ) immer erst nachts nach 0 uhr gesendet werden...
-->
<--
<--Lass mich ! Ich kann das..........ohhh, kaputt !
Schon Petition gezeichnet ? => Bitte mitzeichnen ! Selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA !!! (5)
(
gelöscht
)
Zitat von Steamsmoke im Beitrag #336
Gutes Urteil, macht Spaß, es zu lesen.
Bin gespannt, ob Frau Minister daraus demokratische Konsequenzen zieht und endlich in sich geht.
Nach aussen darf Sie ja nun endgültig zumindest die alten Propagandamärchen bezüglich Medizinprodukt und Apothekenpflichtig nicht mehr verbreiten.
Ist schon eine gewisse Befriedigung, ich kann mich noch gut an die Dampferdemo vor ein paar Jahren in Düsseldorf erinnern, als es genau um dieses Thema ging
und wir dagegen protestierend vor Ihrem Ministerium standen. Heute nun die höchstrichterliche Bestätigung, dass Ihre Handlungsweise als Ministerin unrecht war.
Gregor Gysis Kommentar zur Sache trifft IMHO den Punkt recht präzise.
Dank und Anerkennung an die Richter in Leipzig!
Nada - sie soll nicht demokratische Konsequenzen ziehen und IN SICH gehen - sie soll einfach NUR GEHEN. Punkt.
(
gelöscht
)
Zitat von petit.manni im Beitrag #346Zitat von canis queen im Beitrag #344
Ich sehe nur, dass hat eine Person erwirkt und bei Gericht durchgezogen. Was hat die Dampfergemeinde großes bisher geleistet, die es ja wirklich betrifft
Sie lässt mit Ihrer Nachfrage den Markt entstehen. " nicht ganz unwichtig "
Das wäre jetzt noch der Oberhammer .
Ich stelle mir gerade PöLü in einem Interview vor, sagen wir mal an irgendeinem Frühlingstag des Jahres 2016, wie sich hinstellt und mit leicht gequältem Gesichtsausdruck sich über die undankbaren Dampfer beschwert. Befragt über das WARUM sagt sie dann, sie hätte mit ihrem konsequentem Fordern dazu beigetragen, dass nun millionen von Rauchern anstatt des unzweifelhaft hochgefährlichen Tabaks nun die wesentlich weniger schädliche Variante des Dampfens nutzen. Dann bricht sie das Interview ab mit dem Hinweis, dass sie zum Termin muss, sich das nächste Bundesverdienstkreuz abzuholen für die eben genannte Leistung. BÄMMM.
Hauptsache das Ding ist erstmal in unserem Sinne durch. :)
Was machen denn jetzt unsere Bunkerkönige?
I like Originals ... no bullshit.
Zitat von canis queen im Beitrag #390Zitat von Nighthawk im Beitrag #389
Hauptsache das Ding ist erstmal in unserem Sinne durch. :)
Was machen denn jetzt unsere Bunkerkönige?Diese Scheiße ist noch nicht vorbei
Als nächstes werden Deine elektrischen Dinger wegreguliert.
Die ich habe nimmt mir keiner weg, auch der Zoll nicht.
Und bei der Regulierungswut in Brüssel, da spricht das EuGH ja 2015 noch ein paar Tackte mit.
I like Originals ... no bullshit.
21.11.2014 02:29
#398
Zitat von gill im Beitrag #393
@zwinkl
Shice nur, daß solche neutralen und objektiven berichte ( wie alles polit. brisante ) immer erst nachts nach 0 uhr gesendet werden...
@ Dreitagebart
DAS ist mir auch schon aufgefallen;
Da gab es jemanden der Wolfgang Neuss, der hat, dass müßte jetzt so ungefähr 40 Jahre her sein, gesagt:
Bildung findet im deutschen Fernsehen in den dritten Programmen oder nach Mitternacht statt!
ein Schelm, der BÖSES dabei denkt
Gruß Mieze
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Moderatorin
Zitat von Jokoala im Beitrag #381
Noch ein Artikel in "Die Welt": E-Zigaretten sind keine MedizinZitat
Jede andere Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts wäre eine Überraschung gewesen. Denn in der neuen Tabakrichtlinie der Europäischen Union werden E-Zigaretten als frei zu handelnde Tabakprodukte angesehen, solange sie bestimmte Grenzwerte einhalten: In einem Milliliter Flüssigkeit dürfen nicht mehr als 20 Milligramm Nikotin enthalten sein. Derzeit übliche E-Zigaretten haben etwa 18 Milligramm Nikotin und unterschreiten diese Grenze.
Das aber bedeutet: Hätte das Leipziger Bundesgericht die E-Zigarette als Arzneimittel eingestuft, wären die Händler im Anschluss vor den Europäischen Gerichtshof gezogen.
Möglicherweise wäre es in der Zwischenzeit noch nicht einmal zur Umsetzung solch eines deutschen Gerichtsurteils durch die Behörden gekommen – aus Sorge vor späteren Schadenersatzansprüchen. Lobbyist Drögemüller nennt das gesamte Gerichtsverfahren denn auch "eine Verschwendung von Steuergeldern".
Da hat der Drögemüller (VdeH) mal wieder, so ganz unterschwellig, seinen Wunsch reingemogelt.... 
Die EU sieht die Dampfe nicht als Tabakprodukt an, sie steht zwar in deren Richtlinie aber unter einer speziellen Richtlinie für NICHT Tabakprodukte, wie Kräuterzigaretten und eben e-zigaretten (Artikel 20 der TPD2).. http://eur-lex.europa.eu/legal-content/D...127%3AFULL&from
Ein Genussmittel ist nicht automatisch ein Tabakprodukt, insbesondere, wenn da überhaupt kein Tabak drinne ist.
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