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20.11.14 - Bundesverwaltungsgerichtsentscheid: E-Zigarette ist kein Arzneimittel!!
#227
so, hab' das urteil nur mal eben überflogen ...
ok, kein arzneimitel oder medizinprodukt
jetzt wird der kreuzzug in die richtung "tabakprodukt" gehen - irgendwo muss doch eine möglichkeit zum mitverdienen her
und weiter geht's
Jetzt haben wir auf jeden Fall Urteile gegen die keiner mehr ansticken kann
Informationen gesucht? Hier gibts das Lexikon: Dampfer Lexikon! Da gibts Informationen, z.b.
Welchen Akku für geregelten Akkuträger?
#229
Ich liebe unsere Dreisäulendemokratie....
#230
#231
#232
der Wundertüten
#233
#235
-Die Klägerin kann die Unterlassung der amtlichen Äußerungen beanspruchen, weil das staatliche Informationshandeln sie in ihrem Grundrecht auf freie Berufsausübung verletzt hat
-Danach waren die Äußerungen des Ministeriums rechtswidrig, weil es an einer gesetzlichen Ermächtigungsgrundlage fehlte. Zwar erlauben die Vorschriften des Arzneimittelgesetzes und des Medizinproduktegesetzes den Überwachungsbehörden erforderlichenfalls auch ein Handeln durch öffentliche Warnungen. Hier aber sind die Voraussetzungen nicht erfüllt, weil die Liquids und E-Zigaretten nicht den arzneimittel- und medizinprodukterechtlichen Vorschriften unterfallen.
wir werden dies in ähnlicher Form nochmals hören....
__________________________________________________________________________________
Ich spiele hier nur
"Wir haben zwei Leben und das zweite beginnt, wenn Du erkennst, dass Du nur eins hast"
(Gedicht von Mario de Andrade)
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Die elektrische Zigarette im Vergleich natürlich zu jeder normalen traditionellen Tabakzigarette ist in der Tat viel viel weniger gefährlich. Das können wir mit Sicherheit sagen!
Dr. Martina Pötschke-Langer am 12. März 2012 im Fernsehstudio: Fernsehbeitrag des Gesundheitsmagazins Telemed des Senders Rhein-Neckar-Fernsehen.
Link Videoausschnitt: https://www.youtube.com/watch?v=DAxZ3H8hJTE
Geiz ist nicht geil, sondern eine ernsthafte, aber therapierbare Persönlichkeitsstörung.
Je leiser man ist, umso mehr kann man hören...
Wir sind was wir denken.
Zitat von petit.manni im Beitrag #229
Ich liebe unsere Dreisäulendemokratie....
nicht so laut... sonst merkt die Pöla noch das sie auf dem Holzweg ist...
#238
Darauf einen Dujard..
Ach nee, geht nicht, bin ja im Dienst!
Aber ich hab 'ne Dampfe mit selbstgemixtem Rum-Liquid dabei, das muss erstmal reichen!
Ohne Dampf keine Leistung
#240
Na, dann Prost
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***************** Suche Weisheit , Respekt und Mitgefühl in deinem Leben ********************
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#243
Zitat von Kuschelweich im Beitrag #195Zitat von heimchen im Beitrag #192
Inzwischen kann man die Einschätzung von Gysi gucken
http://www.welt.de/videos/article1345514...retten-ein.html
Man kann ja von Gysi halten, was man will, aber wo er recht hat, hat er recht.
{OT} ja, leider hat gysi auch noch in vielen weiteren punkten recht
#245
Geht doch.
Dann können wir ja jetzt endlich mit unseren Steuergeldern, für den Bockmist einiger weniger gerade stehen.
Finde das Urteil gut. Es ist nur Schade, dass niemand persönlich für den von ihm verursachten Schaden aufkommen wird.
Jetzt muss nur noch durch alle Instanzen geklagt werden, dass eine Einstufung als Tabakprodukt genauso ungerechtfertigt ist, und alles wird gut.
#246
'S Läbbe is koin Schlotzer - Unterstützt die OidA Iniative!
#247
Die Dampfe im Aufwind.
Die Justiz verleiht Ihr Flügel.
#249
So, und jetzt das Gleiche nochmal in Grün von wegen E-Zigarette = Tabakprodukt
'S Läbbe is koin Schlotzer - Unterstützt die OidA Iniative!
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