33'000!!!!!!!

es fehlen noch:

--- 16.995 ---

ja super
ich schau erst heute abend wieder rein
geh jetzt mit meinem galgo spazieren
kann die Beiträge dieses StefanJ nicht mehr lesen, da bekomm ich augenkrebs

Hab's auch mal in nem Eisenbahnerforum gepostet, vielleicht hilft's ja was und wir haben auch dort ein paar Unterstützer.

Zitat von Micki1979 im Beitrag #1438

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Zitat von donjupp2015 im Beitrag #1424

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Was viel wichtger ist, ist der Grund der Petition. Keine Umsetzung von Artikel 20 TPD. Hier liegt der Hund begraben. Die EU Richtlinie muss in nationales Recht umgesetzt werden, da führt kein Weg dran vorbei und deswegen hab ich auch wenig Hoffnung, dass es was bringt. Klar wir haben es versucht, dass kann man sich/uns dann wenigstens nicht vorwerfen.

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Sorry aber bei diesem Absatz würde ich am liebsten immer wieder kotzen wenn ich ihn lese. Nein es muss überhaupt nix. Wenn müssen wir alle atmen, saufen, fressen, nen Haufen legen, urinieren und letztendlich in ner Kiste verrotten. Alles andere ist kein muss. Was will die EU Deutschland denn?! Den zahlenden Gastgeber kann man so schlecht vor die Tür setzen Tut mir leid, wenn sich jemand angegriffen fühlt. Es mag vielleicht sehr drastisch ausgedrückt sein, aber momentan bin ich im [Sarkasmus]-Modus! Ist gleich wieder vorbei

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CASAA.org (USA), "twittert für uns" und ruft auf deren Internetseite zur Unterstützung auf

http://blog.casaa.org/2016/01/help-germa...e-tpd-sign.html

Auch wenn das hier jetzt nicht hineingehört...

Ich habe mich in einigen mir bekannten Foren umgeschaut ob sich dort möglicherweise
Mitstreiter finden lassen.
Viele Foren bieten ja ihren Mitgliedern die Möglichkeit, Texte zu posten, die mit dem
eigentlichen Zweck bzw. Thema des Forums nicht zu tun haben.

Momentan habe ich den Petitionstext im Klammforum gepostet (klamm.de - ca. 300.000 Member) - die haben einen
eigenen Bereich für Online-Petitionen.

Ich brauche jetzt Jemanden, der mir einen kurzen (ca. 20 Zeilen) Prägnanten Text mit allen
wichtigen Daten formulieren kann, den ich dann in verschiedene Foren posten werde.
der Text sollte vor allem an den Gerechtigkeitssinn de Lesers appellieren, damit sich
auch Menschen angesprochen fühlen, die selbst kein Interesse ans dampfen haben.

Es geht ja schliesslich viele an, egal in welchem Forum - auch umsteigwillige Raucher gibt es
schliesslich überall.

Grüsse,
Weichraucher

Zitat von blackhide im Beitrag #1449

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Nach der Petition: Werden weitere Einschränkungen erfolgen. Beispielsweise Steuereinführung.

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Natürlich wird es eine Steuereinführung geben. Wie bei Alkopops auch: Sondersteuer auf Verbrauchssteuer. Nichts ist einfacher. Die Begründung: Jugendschutz. Rate mal warum u. a. Liquids/E-Ziggis unter das Jugendschutz gestellt werden. Richtig, natürlich nicht mit dieser Begründung - allerdings werden wir nächstes Jahr im Dezember hören das die Kiddis doch weiterhin e-ziggis benutzen.

Und unsere Bundesregierung hat dies bereits auch in Planung: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/070/1807008.pdf

So einfach führt man in Deutschland keine Steuer ein das ist Fakt. Planen können die viel, letztendlich muss sie juristisch wasserdicht sein und genau damit haben sie Probleme. Das ist ja der Grund, warum die die Dampfe am liebsten vom Markt haben wollen. Bestes Beispiel: Rundfunkgebühren - Was meinst du warum sie da nicht einfach eine Rundfunksteuer einführen und gut ist?! Genau weil es juristisch nicht möglich ist... Lies einfach mal meine verlinkte Quelle da ist doch alles erklärt...

Zitat

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13. Plant die Bundesregierung, eine Besteuerung von nikotinhaltigen E-Zigaretten
einzuführen?
Wenn ja, wie werden die Regelungen zu einer entsprechenden Besteuerung
aussehen?
Die Bundesregierung setzt sich für einen harmonisierten Ansatz auf EU-Ebene
bei der Besteuerung von elektronischen Zigaretten ein. Die unkoordinierte Einführung
nationaler Steuern auf elektronische Zigaretten könnte das reibungslose
Funktionieren des Binnenmarktes gefährden und künftig zu einer ungleichen Besteuerung
innerhalb der Europäischen Union führen.
Die Europäische Kommission prüft derzeit im Rahmen der Änderung der Tabaksteuerrichtlinie
2014/64/EU intensiv die Einführung der Besteuerung von elektronischen
Zigaretten. Vor nationalen steuerlichen Maßnahmen sind aus Sicht der
Bundesregierung zunächst die entsprechenden EU-rechtlichen Rahmenbedingungen
abzuwarten.

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Zitat von Micki1979 im Beitrag #1460

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So einfach führt man in Deutschland keine Steuer ein das ist Fakt. Planen können die viel, letztendlich muss sie juristisch wasserdicht sein und genau damit haben sie Probleme. Das ist ja der Grund, warum die die Dampfe am liebsten vom Markt haben wollen. Bestes Beispiel: Rundfunkgebühren - Was meinst du warum sie da nicht einfach eine Rundfunksteuer einführen und gut ist?! Genau weil es juristisch nicht möglich ist... Lies einfach mal meine verlinkte Quelle da ist doch alles erklärt...

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Dann verrate mir mal, wieso es diese Sondersteuer nicht gibt wenn es doch so einfach einzuführen ist. Genau die gucken mehrere Jahre zu wie wir uns der Tabaksteuer entziehen (was eine sogenannte Lenkungssteuer ist, da Tabak nachgewiesenermaßen gesundheitsschädlich ist und die Gesundheitskassen belastet. Bei der Dampfe gibt es keinerlei wissenschaftlichen Beweis für die Schädlichkeit und das ist ja deren Problem. Behauptungen reichen dafür nicht aus). Diese Sondersteuer auf Verbrauchssteuer ist übrigens bei Alkopops auch eine Lenkungssteuer (Alkohol ist schädlich das ist bewiesen usw.)...Ich bleib dabei: Gäbe es eine Möglichkeit für eine legale nicht anfechtbare Steuer auf Liquids, dann hätten wir sie längst...

Nein, hätten wir nicht. Wie bei Alkopops: Die armen Kinder/Jugendlichen/Pressemitteilungen und es wird eingeführt. Mag an dem Beispiel berechtigt sein oder nicht. Siehe einfach nur die Parallelen. Und die Bundessregierung und die EU schreibt bereits das Steuern eingeführt werden, was ist daran nicht zu verstehen?

Es ist die gleiche Diskussion wie vor 4 Jahren als die ersten Regulierungsversuche unternommen werden. Aussagen: Nein, da passiert schon nix, die werden keine Gesetze über Liquids einführen, Nikotin ist kein Tabak...... Geht die gleiche Diskussion jetzt bezüglich Verschärfung wieder los?

Nochmal: Alkopops sind wissenschaftlich bewiesen gesundheitsschädlich. Aus diesem Grund hatte der Staat die Möglichkeit per Lenkungssteuer (sie nannten es Sonderabgaben auf Verbrauchssteuern) einzugreifen. Im Fall der Dampfe funktioniert es aber nicht, da es keinen wissenschaftlich anerkannten Beweis für die Gesundheitsschädlichkeit gibt. Somit fällt das Mittel Lenkungssteuer weg.

Seit 2012 werden immer wieder Rufe nach einer Liquidsteuer laut. Fordern kann man viel, daraus wird noch lange keine gültige Steuer. Was meinst du wofür die TPD2 unbedingt durchgeprügelt werden soll?! Man will die Dampfe vom Markt weg haben, weil man eben keine Steuer einführen kann. Die gucken keine 4 Jahre zu und verzichten auf Steuereinnahmen wenn es sich nicht vermeiden lässt so einfach ist das manchmal. Lies dir doch mal meine genannte Quelle durch, da ist alles beschrieben! Bevor eine Steuer kommt ist die Dampfe wegreguliert und genau das soll doch passieren...

Deutschland hat beim Thema Steuern einführen ganz große rechtliche Hürden und das ist Fakt!

Ich habe mich der Thematik nicht befasst, aber was wäre, wenn sie das "Kind" Nikotinsteuer nennen? Damm sollen sie halt eine Steuer erheben, und uns bzw. unsere Dampfen in Ruhe lassen.

Nein, Nikotinsteuer wird es nicht. Es wird eine einfache normale umgangssprachliche "E-Zigaretten-Steuer" - meinetwegen nur auf Liquids bezogen. Was Liquids sind steht im Jugendschutzgesetz. Damit wir die Kinder- und Jugendlichen besser schützen können, weil diese vermehrt zu e-ziggis greifen, müssen Steuern her - so wird es propagiert werden.

Die Quelle habe ich gelesen. Dort ging es um Pressemitteilungen die zu dem Zeitpunkt verbreitet wurden. Und auch damals fand ich den Artikel falsch. Die Bundesregierung/EU befasst sich mit einer Steuereinführung obwohl diese nicht umgesetzt werden kann... Interessant. Egal - 2017/2018 bezahlste die Sondersteuer.

Ich zitiere mal bezüglich Nikotinsteuer:
Aufgrund des jetzigen Stands der Wissenschaft, welcher gerade eben nicht von einer langfristigen Schädigung ausgeht, ist eine solche Steuer als Lenkungssteuer also nicht einführbar. Lenkungssteuern dürfen nicht willkürlich eingeführt werden und müssten überdies natürlich genauso wie jede andere Steuer nach dem "Prinzip der Gesetzmäßigkeit" auf einem Gesetz begründet sein. Ein solches Gesetz müsste natürlich zuerst vom Bundestag bzw. der Bundesregierung erarbeitet, vom Bundesrat verabschiedet und letztendlich vom Bundespräsidenten unterzeichnet und genehmigt werden.

2017/2018 bezahlen wir gar nichts mehr, denn bis dahin hat man die Dampfe komplett wegreguliert...klar wir zahlen demnächst auch alle eine Dönersteuer oder auch eine Toilettengehsteuer, weil der Staat mal eben wilkürlich neue Steuern einführen kann Achja was Steuern angeht kann die EU gar nicht einfach über nationales Recht entscheiden. Steuerrecht ist nationales Recht da hat die EU nichts zu melden

Es ist aber auch schwierig an das Geld der Bevölkerung zu kommen. :-)

Die EU hat hier auch nichts zu lenken. Die Gesetze müssen schlichtweg in den jeweiligen Ländern umgesetzt werden - sprich in den jeweils vorhandenen Gesetzen einfließen. Natürlich kann sich ein Land wehren und bestimmte "Erwartungen" nicht erfüllen, dann wird es schlichtweg Strafzahlungen an die EU leisten. Nach meiner Erinnerung wird so etwas bereits gehandhabt (habe keine Beispiele in der Hand).

Es wird auch keine "Nikotinsteuer" werden - da hast Du recht. Es wird lediglich eine Liquid- oder E-Zigarettensteuer (siehe Alkopop ^^).

Naja in vielen Ländern haben se die Arschkarte siehe Italien. In Deutschland hingegen haben wir zum Glück entsprechende Hürden für die Einführung einer neuen Steuer. Die fingern da seit 2012 rum und versuchen irgendwie eine gültige Steuer für Liquids zu basteln, die juristisch wasserdicht ist. Funktioniert nicht also weg mit der Dampfe. Die TPD2 kommt unseren Bonzen sehr gelegen, deswegen wollen die das Ding scharf hier umsetzen und fertig ist das Problem "Steuereinnahmenverlust aufgrund Umsteiger von Rauchern auf die Dampfe"...

@blackhide
Du willst es nicht verstehen schade...

Was ich klar machen möchte: Wenn die TPD2 so hier umgesetzt wird, sind wir

a) Im Tabakgesetz (aus dem sich eine "Tabaksteuer" ableiten lässt, bzw. eine E-Zigaretten-Steuer)
b) Jugendschutz (auf Grund dessen wir eine Besteuerung benötigen)

DESWEGEN: Petition unterzeichnen! :-D

Und was ich klar machen möchte: Wenn die TPD2 so hier umgesetzt wird, wird in kurzer Zeit der Dampfmarkt in Deutschland kaputtbrechen. Steuern können sie nicht aus den genannten Gründen so einfach auf die Dampfe bzw. Liquids erheben, sonst gäbe es bereits seit 2012 Steuern auf Liquids. Tabaksteuern gehen nicht, da wir keinen Tabak im Liquid enthalten haben etc.

DESWEGEN: Macht Dampf, unterschreibt die Petition und macht euch bereit endlich mal richtig laut zu werden!

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