nikotinhaltige Liquids in NRW verboten!?

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21.12.2011 18:36 (zuletzt bearbeitet: 21.12.2011 18:37)
#2201 RE: nikotinhaltige Liquids in NRW verboten!?
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Zitat von Canada123

Zitat von Spiritof3003
Hi...

Bin total verwirrt...

Gerade in den Lokalnachrichten um halb 6 (Antenne Unna).

Aus meinem Gedächtnissprotokoll ungefähr so:

"Nach dem Verbot der E-Zigarette in NRW sollen die Nichtraucher weiter durch schärfere Gesetze geschützt werden"

Wieso nach? Soviel ich weiss ist das nach wie vor nicht verboten!
Und der Händler meines Vertrauens hat nach wie vor geöffnet...

Ich vermute da eine Maschinerie die gezielt Fehlmeldungen in die Welt setzt!

Ist doch Hammer,oder nicht.



Schlag mich tot - aber ich glaube, ich habe gestern bei meinen Recherchen einen Artikel gefunden, der da aussagt, dass das Tabakrauchgesetz noch weiter weiter verschärft werden soll. Also in noch mehr Bereichen nicht mehr geraucht werden darf. Och, die arme Tabakindustrie;-)




Das die Gesetze verschärft werden hab ich auch schon gehört.

Was mich nur stutzig macht ist das angebliche Verbot der E-Zigarette in NRW.
Haben sie gerade wieder gebracht. Kommt wohl immer zur halben Stunde die Meldung!!!

Hier die dazugehörige Meldung auf deren Seite!

http://www.antenneunna.de/nachrichten/kr...n/art749,297023


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21.12.2011 18:39 (zuletzt bearbeitet: 21.12.2011 18:40)
#2202 RE: nikotinhaltige Liquids in NRW verboten!?
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§ 2 Arzneimittelbegriff
(1) Arzneimittel sind Stoffe oder Zubereitungen aus Stoffen,

1.
die zur Anwendung im oder am menschlichen oder tierischen Körper bestimmt sind und als Mittel mit Eigenschaften zur Heilung oder Linderung oder zur Verhütung menschlicher oder tierischer Krankheiten oder krankhafter Beschwerden bestimmt sind oder
2.
die im oder am menschlichen oder tierischen Körper angewendet oder einem Menschen oder einem Tier verabreicht werden können, um entweder

a)
die physiologischen Funktionen durch eine pharmakologische, immunologische oder metabolische Wirkung wiederherzustellen, zu korrigieren oder zu beeinflussen oder
b)
eine medizinische Diagnose zu erstellen.

(2) Als Arzneimittel gelten

1.
Gegenstände, die ein Arzneimittel nach Absatz 1 enthalten oder auf die ein Arzneimittel nach Absatz 1 aufgebracht ist und die dazu bestimmt sind, dauernd oder vorübergehend mit dem menschlichen oder tierischen Körper in Berührung gebracht zu werden,
1a.
tierärztliche Instrumente, soweit sie zur einmaligen Anwendung bestimmt sind und aus der Kennzeichnung hervorgeht, dass sie einem Verfahren zur Verminderung der Keimzahl unterzogen worden sind,
2.
Gegenstände, die, ohne Gegenstände nach Nummer 1 oder 1a zu sein, dazu bestimmt sind, zu den in Absatz 1 bezeichneten Zwecken in den tierischen Körper dauernd oder vorübergehend eingebracht zu werden, ausgenommen tierärztliche Instrumente,
3.
Verbandstoffe und chirurgische Nahtmaterialien, soweit sie zur Anwendung am oder im tierischen Körper bestimmt und nicht Gegenstände der Nummer 1, 1a oder 2 sind,
4.
Stoffe und Zubereitungen aus Stoffen, die, auch im Zusammenwirken mit anderen Stoffen oder Zubereitungen aus Stoffen, dazu bestimmt sind, ohne am oder im tierischen Körper angewendet zu werden, die Beschaffenheit, den Zustand oder die Funktion des tierischen Körpers erkennen zu lassen oder der Erkennung von Krankheitserregern bei Tieren zu dienen.

(3) Arzneimittel sind nicht

1.
Lebensmittel im Sinne des § 2 Abs. 2 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches,
2.
kosmetische Mittel im Sinne des § 2 Abs. 5 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches,
3.
Tabakerzeugnisse im Sinne des § 3 des Vorläufigen Tabakgesetzes,

Quelle http://www.gesetze-im-internet.de/amg_1976/__2.html

4. Und genau hier (wenn überhaupt) sollte dann die e-Zigarette, genauer: das Liquid stehen, nämlich als Nicht-Arzneimittel, so wie die Tabakzigarette auch.

1.
Ein
Frosch in fürsorglicher Hand...
2.
Als ich die Hand eines Menschen brauchte, reichte mir jemand seine Pfote.


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21.12.2011 18:43
avatar  Canada123 ( gelöscht )
#2203 RE: nikotinhaltige Liquids in NRW verboten!?
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Canada123 ( gelöscht )

Na bravo - die späteren Vergiftungserscheinungen nach einer Party am nächsten Morgen mit Pyros und Alkohol hingegen dürfen wir weiterhin mit Aspirin Plus C in den Griff bekommen;-))) Die haben doch den Knall nicht gehört.
Habe mich selten so gut gefühlt. Allerdings bin ich nach über 2 Wochen dampfen bei der ersten Pyro fast umgefallen, weil mir schwindlig wurde. DAS war entsetzlich.


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21.12.2011 18:44
avatar  Hurrican ( gelöscht )
#2204 RE: nikotinhaltige Liquids in NRW verboten!?
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Hurrican ( gelöscht )

Zitat von Kroschfoenig
§ 2 Arzneimittelbegriff
4. Und genau hier (wenn überhaupt) sollte dann die e-Zigarette, genauer: das Liquid stehen, nämlich als Nicht-Arzneimittel, so wie die Tabakzigarette auch.



Mit eigenem Gesetz, wie die Tabakzigarette? Genau das könnte dem Staat gefallen und wir müssen Steuern zahlen, wie bei der Tabakzigarette auch... ;o)

Gruß
Frank


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21.12.2011 18:46
#2205 RE: nikotinhaltige Liquids in NRW verboten!?
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Zitat von Hurrican

Zitat von Kroschfoenig
§ 2 Arzneimittelbegriff
4. Und genau hier (wenn überhaupt) sollte dann die e-Zigarette, genauer: das Liquid stehen, nämlich als Nicht-Arzneimittel, so wie die Tabakzigarette auch.



Mit eigenem Gesetz, wie die Tabakzigarette? Genau das könnte dem Staat gefallen und wir müssen Steuern zahlen, wie bei der Tabakzigarette auch... ;o)

Gruß
Frank




Nun ja, da steht ja auch "wenn überhaupt" :-)

1.
Ein
Frosch in fürsorglicher Hand...
2.
Als ich die Hand eines Menschen brauchte, reichte mir jemand seine Pfote.


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21.12.2011 18:50
#2206 RE: nikotinhaltige Liquids in NRW verboten!?
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So abgebrüht wie unsere Politiker sind wenn sie Geld riechen... wird nicht lange dauern bis DIE irgend nen Mist Gesetzlich durchdrücken. Notfalls im alleingang ohne EU.


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21.12.2011 18:50
avatar  TORENG
#2207 RE: nikotinhaltige Liquids in NRW verboten!?
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Zitat von Spiritof3003
Hi...

Bin total verwirrt...

Gerade in den Lokalnachrichten um halb 6 (Antenne Unna).

Aus meinem Gedächtnissprotokoll ungefähr so:

"Nach dem Verbot der E-Zigarette in NRW sollen die Nichtraucher weiter durch schärfere Gesetze geschützt werden"

Wieso nach? Soviel ich weiss ist das nach wie vor nicht verboten!
Und der Händler meines Vertrauens hat nach wie vor geöffnet...

Ich vermute da eine Maschinerie die gezielt Fehlmeldungen in die Welt setzt!

Ist doch Hammer,oder nicht.



Verboten? Da muss ich was verpasst haben. Wer verbietet hier denn wem nun was konkret? Was passiert bei Verstössen? Gibt's da schon sowas wie nen Bußgeldkatalog?

Das Problem an der Sache ist doch ein ganz anderes: Ich denke mal, dass der grüne Besen mittlerweile auch gemerkt hat, dass sie sich da ziemlich weit aus dem Fenster gelehnt hat. Jetzt kommt die Flucht nach vorne, denn plötzlich geht es um die Verschärfung des Nichtrauchergesetzes. Ein existierendes Gesetz zu verschärfen dürfte wohl wesentlich leichter sein, als sich was Neues - E-Zigaretten-spezifisches - aus den Fingern zu saugen. Jetzt wird erstmal wieder ein Gang zurückgeschaltet, bis sich die Wogen geglättet haben, und dann, wenn das "neue", verschärfte Nichtrauchergesetz Mitte nächsten Jahres Abstimmungsreife erlangt hat, dann werden wir feststellen, dass man auch uns Dampfer nicht vergessen hat. Dasselbe Elend, nur eben etwas geschickter verpackt.

Wer will mit mir wetten?

Ego-T (Typ A & B) mit, King Kong, Megalodon, SS GGTS (# 1024) mit Stealth-Cap, GG Stealth (# 1971), UFS MK2 und Odysseus, DCT Map Tank in SS, Bulli Extreme mit A2-TM, ProVari


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21.12.2011 18:55
#2208 RE: nikotinhaltige Liquids in NRW verboten!?
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Nur der Vollständigkeit halber die Antwort des Ministeriums, nicht das dort etwas neues drin steht.


Sehr geehrter xxxxx,

zur Problematik der so genannten "E-Zigarette" hat uns eine Vielzahl von Zuschriften erreicht. Offensichtlich haben die Äußerungen von Ministerin Barbara Steffens zu den gesundheitlichen Risiken der E-Zigarette Fragen aufgeworfen, die wir im Folgenden beantworten.

Warum warnt Ministerin Barbara Steffens vor der E-Zigarette?

Die E-Zigarette wird häufig als „gesunde“ Alternative zum Tabakkonsum beworben. Dies ist durch nichts belegt. Richtig ist, dass kaum etwas über die Inhaltsstoffe der Liquids bekannt ist. Angesichts noch ungeklärter gesundheitlicher Risiken warnt die NRW-Gesundheitsministerin vor dem Konsum von E-Zigaretten. Denn klar ist, Nikotin ist eine pharmakologisch wirksame Substanz. Beim Inhalieren von Nikotin – unabhängig, ob Rauch oder Dampf inhaliert wird – nimmt der Körper erhebliche Nikotinmengen auf.

Ist das Inhalieren nikotinfreier Liquids unbedenklich?

Wir können im Moment auch nicht davon ausgehen, dass das Inhalieren nikotinfreier Stoffe gesundheitlich unbedenklich ist. Der über E-Zigaretten eingeatmete Dampf besteht bis zu 90 Prozent aus Propylenglykol, das kurzfristig akute Atemwegsreizungen auslösen kann. Bislang völlig unbekannt sind die gesundheitlichen Auswirkungen bei dauerhafter und wiederholter Inhalation von Propylenglykol. Neben bekannten Substanzen wie Ethanol, Glyzerin und Aromastoffen hat die amerikanische Kontrollbehörde Food and Drug Administration (FDA) in einigen Kartuschen giftige Substanzen wie Krebs erregende Nitrosamine nachweisen können.

Ist die E-Zigarette nicht ein guter Weg, um sich das Rauchen abzugewöhnen?

Es mag sein, dass die E-Zigarette dazu genutzt wird, den Konsum von Tabak-Zigaretten zu reduzieren. Für einen auf Dauer erfolgreichen Rauchstopp ist aber eine Verhaltensänderung nötig, die mit dem Konsum von E-Zigaretten nicht erreicht wird.

Gilt ab sofort ein Verbot für die E-Zigarette?

Das Dampfen auch von nikotinhaltigen Liquids ist nicht verboten. Verboten sind der Handel und die Abgabe von nicht zugelassenen nikotinhaltigen Liquids an Verbraucherinnen und Verbraucher. Nikotinhaltige Liquids fallen unter das Bundesarzneimittelgesetz und sind deshalb zulassungspflichtig. Eine Zulassung existiert aber nicht.

Warum fallen nikotinhaltige Liquids unter das Arzneimittelgesetz?

Da durch das Inhalieren des Nikotins die physiologischen Funktionen im menschlichen Körper in nennenswerter Weise beeinflusst werden können, sind die nikotinhaltigen Liquids so genannte Funktionsarzneimittel.

Warum werden die nikotinhaltigen Liquids als Arzneimittel eingestuft und herkömmliche Tabak-Zigaretten nicht?

Tabak unterliegt nicht den arzneimittelrechtlichen Regelungen, da Tabakerzeugnisse vom Arzneimittelbegriff gesetzlich ausgeschlossen sind. Da nikotinhaltige Liquids keine Tabakerzeugnisse sind, können sie als Arzneimittel eingestuft werden. Bei Tabakprodukten ist zudem bekannt, dass sie die Gesundheit schädigen. Daher befinden sich auf jeder Verpackung von Tabakprodukten deutlich sichtbare Warnhinweise.

Wer ist dafür zuständig, den Verkauf illegaler Liquids und illegaler E-Zigaretten zu untersagen?

Zuständig sind die Aufsichten der Bezirksregierungen, Kreise und kreisfreien Städte. Durch einen entsprechenden Erlass des NRW-Gesundheitsministeriums haben sie die Information über die geltenden Rechtgrundlagen erhalten, um die Menschen vor Ort entsprechend aufzuklären, den Verkauf zu untersagen und Verstöße mit Sanktionen zu ahnden. Wer nicht-zugelassene Arzneimittel in den Verkehr bringt, kann mit einer Freiheitsstrafe von bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft werden. Über die Kontrollen vor Ort entscheiden die zuständigen Behörden in eigener Verantwortung.

Warnt Ministerin Steffens vor der E-Zigarette, weil dem Land bei einem sinkenden Konsum von Tabak-Zigaretten Einnahmen aus der Tabaksteuer verloren gehen? Wird etwa Rücksicht genommen auf die Interessen der Tabakindustrie?

Hier einen Zusammenhang zu vermuten, ist abwegig. Ministerin Steffens warnt selbstverständlich auch vor den Risiken des Tabakkonsums. Darüber hinaus hat die Landesregierung soeben einen Gesetzentwurf zur Verbesserung des Nichtraucherschutzes beschlossen. Die Tabaksteuer ist im Übrigen eine Bundessteuer, die allein dem Bund zugute kommt.

Weitere Informationen zum Thema finden Sie auf unserer Website unter http://www.mgepa.nrw.de/ministerium/pres...1216b/index.php und http://www.mgepa.nrw.de/startseitenmeldu...1220a/index.php.

Mit freundlichen Grüßen

Ministerium für Gesundheit, Emanzipation,
Pflege und Alter des Landes Nordrhein-Westfalen


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21.12.2011 19:07
avatar  SBN89
#2209 RE: nikotinhaltige Liquids in NRW verboten!?
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Bei allem Respekt, aber ES REICHT.

Wir brauchen mehr aufmerksamkeit von der Presse und die werden wir nicht durch kommentieren allein bekommen!
Wir sollten uns [ich kann leider erst im Januar, hänge noch in Russland fest wäre aber sehr gerne dabei] in Düsseldorf treffen um den Landtag zu umstellen und in bei dieser Protestaktion in eine Megadampfwolke packen. Paralell dazu und den anderen Landeshauptstädten kleinere Demos und Kundgebungen, und den Herren zu zeigen, dass wir uns nicht alles gefallen lassen. Solange wir nur vor der Kiste hocken um Berichte zu kommentieren und E-Mails verfassen werden wir nichts erreichen.

Also auf nach Düsseldorf und den P******n den Kampf ansagen.
Das muss auch Tage danach noch in deren Ohren hallen!


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21.12.2011 19:11
#2210 RE: nikotinhaltige Liquids in NRW verboten!?
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Zitat von SBN89
Bei allem Respekt, aber ES REICHT.

Wir brauchen mehr aufmerksamkeit von der Presse und die werden wir nicht durch kommentieren allein bekommen!
Wir sollten uns [ich kann leider erst im Januar, hänge noch in Russland fest wäre aber sehr gerne dabei] in Düsseldorf treffen um den Landtag zu umstellen und in bei dieser Protestaktion in eine Megadampfwolke packen. Paralell dazu und den anderen Landeshauptstädten kleinere Demos und Kundgebungen, und den Herren zu zeigen, dass wir uns nicht alles gefallen lassen. Solange wir nur vor der Kiste hocken um Berichte zu kommentieren und E-Mails verfassen werden wir nichts erreichen.

Also auf nach Düsseldorf und den P******n den Kampf ansagen.
Das muss auch Tage danach noch in deren Ohren hallen!



Bin dabei!

Liebe Grüße aus Dortmund,
Bea


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21.12.2011 19:14
avatar  Canada123 ( gelöscht )
#2211 RE: nikotinhaltige Liquids in NRW verboten!?
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Canada123 ( gelöscht )

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21.12.2011 19:29
avatar  SBN89
#2212 RE: nikotinhaltige Liquids in NRW verboten!?
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Vielleicht könnte Gernot Hassknecht die Politiker mal ein wenig auf seine Weise mit dem Thema konfrontieren


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21.12.2011 19:35
#2213 RE: nikotinhaltige Liquids in NRW verboten!?
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Zitat von Canada123
http://www.bild.de/auto/auto-news/das-goldene-lenkrad/joerg-wontorra-raucher-rauchen-elektro-zigarette-das-goldene-lenkrad-video-interview-20639004.bild.html


Ich wüsste da einen Promi;-)


Gute Idee. Der hat auch gut Kontakte. Wir schenken ihm eine der besten und wenn er drauf abfährt wird er sich auch dafür einsetzen

DCT´s auf King Kong
A2-TM auf Bulli Elite
A2-T auf Lavatube
A2 Klassik auf Lavatube [g30]

Demo 24. 03. Düsseldorf


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21.12.2011 19:36
avatar  Canada123 ( gelöscht )
#2214 RE: nikotinhaltige Liquids in NRW verboten!?
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Canada123 ( gelöscht )

Zitat von SBN89
Vielleicht könnte Gernot Hassknecht die Politiker mal ein wenig auf seine Weise mit dem Thema konfrontieren


https://www.youtube.com/watch?v=EuM42474g4g&feature=related


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21.12.2011 19:40
avatar  Canada123 ( gelöscht )
#2215 RE: nikotinhaltige Liquids in NRW verboten!?
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Canada123 ( gelöscht )

Zitat von Engelchen36

Zitat von Canada123
http://www.bild.de/auto/auto-news/das-goldene-lenkrad/joerg-wontorra-raucher-rauchen-elektro-zigarette-das-goldene-lenkrad-video-interview-20639004.bild.html


Ich wüsste da einen Promi;-)


Gute Idee. Der hat auch gut Kontakte. Wir schenken ihm eine der besten und wenn er drauf abfährt wird er sich auch dafür einsetzen




Jo - das machen wir mal.........sollen wir zusammenwerfen alle? Dann holen wir ihm das schärfste Gerät, was derzeit auf dem Markt ist;-)


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21.12.2011 19:41
avatar  Canada123 ( gelöscht )
#2216 RE: nikotinhaltige Liquids in NRW verboten!?
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Canada123 ( gelöscht )

Am besten auch eins für seine Frau;-)


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21.12.2011 19:42
avatar  Palo
#2217 RE: nikotinhaltige Liquids in NRW verboten!?
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Zitat
Das Piratenpad ist zurzeit nicht erreichbar. Wir arbeiten bereits an einer Lösung. Bitte versuchen sie es später noch einmal.

The Piratenpad ist currently not available. Please visit the page again later.


LOL - da haben die Piraten uns wohl etwas unterschätzt


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21.12.2011 19:44
#2218 RE: nikotinhaltige Liquids in NRW verboten!?
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Jetzt mal ohne Witz. Wir sollten mit ihm Kontakt aufnehmen. So wie er sagt will er umbedingt umsteigen und da wäre er bestimmt nicht glücklich wenn man versucht ihm das zu verbieten und informiert über die E-Zigarette ist er auch gut.

DCT´s auf King Kong
A2-TM auf Bulli Elite
A2-T auf Lavatube
A2 Klassik auf Lavatube [g30]

Demo 24. 03. Düsseldorf


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21.12.2011 19:45
#2219 RE: nikotinhaltige Liquids in NRW verboten!?
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Fragt doch Anonymous ob die mal die Landesregierung Ärgern wollen. ;-)


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21.12.2011 19:47
#2220 RE: nikotinhaltige Liquids in NRW verboten!?
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Zitat von kucky
Auch die Piraten werde wach!
unter diesem Link kann man seine Erfahrungen an sie Posten:

http://piratenpad.de/E-Dampfenzitate



Nochmal den Link von Kucky in den Vordergrund rücken:
http://piratenpad.de/E-Dampfenzitate

1.
Ein
Frosch in fürsorglicher Hand...
2.
Als ich die Hand eines Menschen brauchte, reichte mir jemand seine Pfote.


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21.12.2011 19:47
#2221 RE: nikotinhaltige Liquids in NRW verboten!?
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also ich habe den gleichen Standardbrief wie Fingerpicker und andere bekommen. Hier steht ganz deutlich

Gilt ab sofort ein Verbot für die E-Zigarette?

Das Dampfen auch von nikotinhaltigen Liquids ist nicht verboten. Verboten sind der Handel und die Abgabe von nicht zugelassenen nikotinhaltigen Liquids an Verbraucherinnen und Verbraucher. Nikotinhaltige Liquids fallen unter das Bundesarzneimittelgesetz und sind deshalb zulassungspflichtig. Eine Zulassung existiert aber nicht.

Was mich jetzt leider extrem stört, dass man jetzt zwar noch Liquids bekommt, aber die Zutaten fürs Mischen nicht mehr. Ich werde wohl demnächst in die Apotheke gehen und alles kaufen und komplett selber mischen müssen. Weiss zwar nicht wie, aber das bekomm ich auch noch rauf. Ich lass mir das Dampfen doch nicht verbieten


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21.12.2011 19:47
avatar  Canada123 ( gelöscht )
#2222 RE: nikotinhaltige Liquids in NRW verboten!?
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Canada123 ( gelöscht )

Zitat von gedankenspiele
Fragt doch Anonymous ob die mal die Landesregierung Ärgern wollen. ;-)


wie meinst Du das jetzt???


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21.12.2011 19:51
#2223 RE: nikotinhaltige Liquids in NRW verboten!?
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Gibt es eine Weltweit Medienwirksamere Organisation wie Anonymous?


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21.12.2011 19:53
#2224 RE: nikotinhaltige Liquids in NRW verboten!?
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Ich hab ja echt überlegt mal an Hermut Schmidt zu schreiben. Schließlich ist der Raucher und könnte evtl. Verständnis für unsere Situation haben. Außerdem sitzt der doch immer noch in der Redation der Zeit.


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21.12.2011 19:53
#2225 RE: nikotinhaltige Liquids in NRW verboten!?
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Ja Bild allerdings mir national und das ist momentan nur national


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