Pharma Recht 1/2012: Nicotin-Depots für elektrische Zigaretten - Arzneimittel wider Willen

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06.02.2012 12:55
#51 RE: Pharma Recht 1/2012: Nicotin-Depots für elektrische Zigaretten - Arzneimittel wider Willen
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Vll. habe ich es überlesen, aber was ist mit den "0" er Liquids, die haben dann defacto in der Apotheke nichts zu suchen - gibts die dann auch dort und extra zu besteuern (Tabak/Nic) sind die dann auch nicht... Wird ganz schön kompliziert, das ganze

!!! OHNE DAMPF KEINE LEISTUNG !!!
Wer Rechtschreibfehler findet, kann sie behalten!

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06.02.2012 12:57
#52 RE: Pharma Recht 1/2012: Nicotin-Depots für elektrische Zigaretten - Arzneimittel wider Willen
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Andererseits...wenn man der Argumentation folgt ist jede Schachtel Zigaretten dasselbe...
Ich befriedige meine Sucht. Also ist die Kippe ein Arzneimittel.
Damit kommen die doch nicht durch!

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06.02.2012 12:57
#53 RE: Pharma Recht 1/2012: Nicotin-Depots für elektrische Zigaretten - Arzneimittel wider Willen
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0er enthalten kein Nikotin und bleiben voraussichtlich frei verkäuflich.

I like Originals ... no bullshit.

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06.02.2012 12:58
#54 RE: Pharma Recht 1/2012: Nicotin-Depots für elektrische Zigaretten - Arzneimittel wider Willen
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Aber mal am Rande....
SO unterschiedlich sind die Auffassungen:
http://www.medizinanwalt.de/blog/2012/01...tte-rechtslage/

Es ist Auslegungssache. Wie immer in (deutschem) Recht.

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06.02.2012 13:02
avatar  Chandra
#55 RE: Pharma Recht 1/2012: Nicotin-Depots für elektrische Zigaretten - Arzneimittel wider Willen
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Hallo an alle,

dem Staat geht durch das Dampfen Tabaksteuer verloren, der Tabakindustrie die Kunden. Das sind mächtige Instanzen. Der Staat will Steuern und wird wahrscheinlich einen Weg finden, diese zu bekommen. Falls nicht, werden sie alles daran setzen das Dampfen zu verbieten (was die Tabakindustrie sowieso will), um die Nikotinabhängigen zurück zur Zigarette und den Steuern zu treiben. Habe da auf Dauer kaum Hoffnung. Soweit ich das mitbekommen habe, steht im Sommer die Entscheidung der EU-Kommission an. Die wird das entscheiden. Glaube nicht, dass sich hier ausnahmsweise mal wieder der Verstand in die Politik einschleicht, obwohl es zu jeder Regel eine Ausnahme gibt. Neben dem Unterschreiben der Petition (und Demonstrieren) hilft vielleicht beten.


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06.02.2012 13:06
#56 RE: Pharma Recht 1/2012: Nicotin-Depots für elektrische Zigaretten - Arzneimittel wider Willen
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Wahltag wäre dann Zahltag!
Das wissen auch die Beteiligten!

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06.02.2012 13:11
#57 RE: Pharma Recht 1/2012: Nicotin-Depots für elektrische Zigaretten - Arzneimittel wider Willen
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Zitat von Haager
Biozide sind auch ausgenommen, eigentlich. Wieso gilt das nicht für das Nicotin bzw. wäre das Chemikaliengesetz ein Nachteil?



was sagt dir da dein gesunder klarer verstand dazu ?

wiki blablabla Nicotin ist eine Droge und ein starkes Nervengift. da wird die rechtssprechung richtig geil bei so klar schädlichen substanzen das es pre-Karzinogen wirkt verbessert den rechtlichen standpunkt von der chemischen seite aus auch nicht.

das sprühverbot gibts btw noch daher ist deine frage mit einem klaren NEIN zu beantworten

mir ein rätsel wie die nicotin kaugummis und pflaster in umlauf geraden konnten ;)

aber warum die liquids braun werden wissen wir nu auch. Reines Nicotin ist bei Zimmertemperatur eine farblose, ölige Flüssigkeit, die sich an der Luft rasch braun färbt

grüsse exi


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06.02.2012 13:30
#58 RE: Pharma Recht 1/2012: Nicotin-Depots für elektrische Zigaretten - Arzneimittel wider Willen
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Zitat von die füechsin
Vll. habe ich es überlesen, aber was ist mit den "0" er Liquids, die haben dann defacto in der Apotheke nichts zu suchen - gibts die dann auch dort und extra zu besteuern (Tabak/Nic) sind die dann auch nicht... Wird ganz schön kompliziert, das ganze



die würden unter das lebensmittelgesetz fallen als aroma-trägersubstanz zum aromatisieren von speisen oder ähnlichem
vorausgesetzt mit dem vermerk: darf nicht zu stark erhitzt werden wenn glycerin darin enthalten wäre:
Glycerin reagiert schon bei Temperaturen ab 200 °C unter Wasserabspaltung zu Acrolein welches sehr giftig wäre.

vermutlich....

btw wie heiss wird so eine verdampfer spirale +- wenn sie guten liquid nachfluss hat ?

grüsse exi


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06.02.2012 13:49
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#59 RE: Pharma Recht 1/2012: Nicotin-Depots für elektrische Zigaretten - Arzneimittel wider Willen
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( gelöscht )

um die 70°c


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06.02.2012 18:44 (zuletzt bearbeitet: 06.02.2012 18:50)
#60 RE: Pharma Recht 1/2012: Nicotin-Depots für elektrische Zigaretten - Arzneimittel wider Willen
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Akku-Sommelier

Zitat von HolgerNils
Andererseits...wenn man der Argumentation folgt ist jede Schachtel Zigaretten dasselbe...
Ich befriedige meine Sucht. Also ist die Kippe ein Arzneimittel.
Damit kommen die doch nicht durch!



Nein HolgerNils, Tabakwaren sind doch ausdrücklich vom Arzneimittelgesetz ausgenommen:

Zitat von SabbelMR
Zitat §2 Abs. 3 AMG:

Zitat
(3) Arzneimittel sind nicht
1.
Lebensmittel im Sinne des § 2 Abs. 2 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches,
2.
kosmetische Mittel im Sinne des § 2 Abs. 5 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches,
3.
Tabakerzeugnisse im Sinne des § 3 des Vorläufigen Tabakgesetzes

[..]


Ohne den Abs. 3 Punkt 3 wäre die Tabakzigarette vermutlich apothekenpflichtig.






Zitat von Sabine
Hi,

doch, solche Kommentare haben ein unglaublich großes Gewicht.

In Urteilsbegründungen wird häufig auf diese Kommentare hingewiesen.


Leider ist genau das der Punkt für mich! Der Autor hier ist nicht irgendein Anwalt (wie der aus deinem Link, der ganz klar Marketing für seine Kanzlei betreibt), sondern Mitautor des Standard-Kommentars zum Betäubungs- und Arzneimittelgesetz.

Solange es keine eindeutige Gesetzesänderung gibt, ist alles Auslegungssache. Und da haben dann eben diese juristischen Standardwerke faktisch oft die Deutungshoheit.


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